Kommission

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Parteien stimmen gegen Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.01.2021 | 10 mal gelesen

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss...

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GESCHÄFTSTÜCHTIGE PARTNER AUS DEN GOLFSTAATEN SETZEN AUF VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT MIT CHINA

Sarah Steyn
Sarah Steyn | Langenhagen | am 31.03.2015 | 87 mal gelesen

BUNDESAUßENMINISTER FÜR ENERGIE UND WIRTSCHAFT SIGMAR GABRIEL FÜHRT VORORTGESPRÄCHE ZUR STÄRKUNG DES DEUTSCHEN WIRTSCHAFTSSTANDORTS HANNOVER. Am 7. März flog der deutsche Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nach Saudi-Arabien, VAE und Katar. Begleitet durch eine hochrangige Wirtschaftsdelegation treffen inländische Vertreter zu politischen Gesprächen und Wirtschaftskommissionen zusammen. Besonders katarische...

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EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze. DIE LINKE Kirchhain und Stadtallendorf informiert. 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 21.01.2014 | 165 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | "Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer Arbeit in Leiharbeit Stromrabatte erschleichen. Diese Gesetzeslücke im EEG muss geschlossen werden. Die Anzahl der von der EEG-Umlage...

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EU-Kommission, BRD und Bayern ignorieren seit 1997 das Europäische Gemeinschaftsrecht trotz Entschließung des Europäischen Parlaments

Christoph Klein
Christoph Klein | Piding | am 11.10.2013 | 795 mal gelesen

Das Europäische Parlament verabschiedete bereits am 19.01.2011 eine Entschließung in der "Affaire atmed", die mit absoluter Mehrheit bei nur wenigen Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimme die EU-Kommission und Bundesrepublik Deutschland dazu aufforderten, dem Petenten Christoph Klein in Sachen "Affaire atmed" (Petition 0473/2008 im EU-Parlament) zu seinen Rechten zu verhelfen und ihn zu entschädigen. Vorausgegangen in...

Bruessel denkt vor......... Rat der Kommission in Bruessel

Wolf STAG
Wolf STAG | Essen | am 15.03.2013 | 96 mal gelesen

Jeder EU-Bürger soll künftig ein Recht auf ein Bankkonto haben. Das sieht ein Gesetzespaket vor, das der für den europäischen Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier bis Juni vorlegen will. Der Entwurf liegt einer deutschen Zeitung vor. Zugleich will Barnier den Wechsel von einer Bank zur anderen erleichtern. Dazu sollen die Finanzinstitute verpflichtet werden, transparente und leicht vergleichbare Angaben zu Gebühren...

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Ferber: Keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung

Markus Ferber
Markus Ferber | Schwabmünchen | am 24.01.2013 | 233 mal gelesen

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament hat heute über den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Vergabe von Trinkwasserkonzessionen abgestimmt. Der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, erklärte: „Die Trinkwasserversorgung ist eines unserer wertvollsten Güter und darf nicht in die Hände von Großkonzernen fallen.“ „Der Einsatz für eine...

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Die Gemeinde Adelheidsdorf hat hohen Besuch erhalten

Matthias Blazek
Matthias Blazek | Adelheidsdorf | am 05.06.2012 | 698 mal gelesen

Nachdem die Gemeinde Adelheidsdorf unter Federführung des Arbeitskreises „Adelheidsdorf hat Zukunft“ die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm erreicht und gefeiert hat, erschien nun die Bewertungskommission zum 24. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Die Busrundfahrt durch die Ortsteile begann pünktlich um 14.30 Uhr auf dem Schulhof der Grundschule Adelheidsdorf, wo es neben Erdbeeren und Holundersaft auch ein...

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EU-Arbeitszeitrichtlinie und Ehrenamt 3

Stephan Schwarz
Stephan Schwarz | Thannhausen | am 26.03.2012 | 517 mal gelesen

Bei der Dienstversammlung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Günzburg kritisierte Kreisbrandrat Robert Spiller „die geplante EU-Regelung“, nach der in bestimmten Fällen die ehrenamtliche Tätigkeit von Feuerwehrdienstleistenden auf die Arbeitszeit angerechnet werden soll. Der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter stellt sich voll hinter diese Kritik der Freiweilligen Feuerwehren. Er weist darauf hin,...

Dr. Ulrich Getsch ist OB-Kandidat

Themenradar Niedersachsen
Themenradar Niedersachsen | Cuxhaven | am 08.04.2011 | 626 mal gelesen

gefunden auf CN-online: Nachrichten fur Cuxhaven (Artikel lesen) Cuxhaven: CUXHAVEN. Die gemeinsame Findungs-Kommission von CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen schlägt Dr. Ulrich Getsch (61) als unabhängigen Kandidaten für die Wahl zum Cuxhavener Oberbürgermeister vor. Der ausgebildete Diplomkaufmann, der 1990 an der Uni Göttingen promovierte, leitet nach zahlreichen beruflichen Stationen in der Privatwirtschaft, an der Uni...

Zu Guttenberg kommt nach Worms

Themenradar Hessen
Themenradar Hessen | Lampertheim | am 10.02.2011 | 653 mal gelesen

gefunden auf TIP Verlag Lampertheim (Artikel lesen) Lampertheim: WORMS - Landtagsabgeordneter Adolf Kessel und OB-Kandidat Dr. Klaus Karlin haben eine sehr gute Nachricht aus Bonn und Berlin erhalten: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kommt am Freitag, den 11. März, um 13.30 Uhr nach Worms. "Der Termin steht fest!”, teilten Karlin und Kessel mit und freuen sich über den positiven Bescheid ihrer Anfrage...

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Markus Ferber im Gespräch mit EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier

Markus Ferber
Markus Ferber | Bobingen | am 25.11.2010 | 286 mal gelesen

Brüssel - Die Förderung des Binnenmarktes in der EU stand im Vordergrund des Austauschs von Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europäischen Par-lament, und Binnen-Kommissar Michel Barnier. Sowohl Ferber als auch Kommissar Barnier wollen sich dafür einsetzen, den europäischen Binnenmarkt in Zukunft weiter zu stärken und zu fördern. Diskussionsbedarf zeigte sich allerdings im Bereich der Vergabe von...

Kindersecondhandbasar Kaffee und Klamotte im Bistro Amadeus - 02.10.10 / 10:00 Uhr

Nicole Backhaus
Nicole Backhaus | Hannover-Zoo | am 29.08.2010 | 576 mal gelesen

Hannover: Bistro Amadeus | „Kaffee & Klamotte“ bietet euch wie gewohnt übersichtliches Einkaufen von gut erhaltener Kinderbekleidung Gr. 50-134 / Schuhe – sortiert nach Größen und In- und Outdoorbekleidung. Außerdem verkaufen wir Bücher, DVs, CDs und Kassetten. Zur Unterhaltung eurer Kinder läuft wie gehabt Kinderkino und wer mag, kann sich im Bistro mit günstigen kulinarischen Kleinigkeiten verwöhnen lassen! Die Verkäufernummern sind bereits vergeben,...

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Markus Ferber (EVP/CSU): Neue EU-Kommission steht unter verschärfter Beobachtung

Stefan Baisch
Stefan Baisch | Günzburg | am 21.01.2010 | 179 mal gelesen

Qualität einzelner Kandidaten lässt zu wünschen übrig / Europaparlament kann individuelle Rücktritte erzwingen Die neue EU-Kommission wird unter verschärfter Beobachtung der Christdemokraten im Europaparlament stehen. "Mit der Wahl des neuen Kollegiums im Februar bekommt Barroso keinen Freibrief für die nächsten fünf Jahre. Wir werden genau hinsehen, ob gute Arbeit gemacht wird. Wenn es Schwachstellen in der Mannschaft...

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Stadtteilforum mit Wahl der Bürgervertreter

Petra Scholl
Petra Scholl | Seelze | am 28.09.2009 | 252 mal gelesen

Am Freitag, dem 30.10.09 ist das nächste Stadtteilforum unter dem Motto "Letter zeigt seine Stärken" geplant. Von 17 bis 22 Uhr werden Projekte, Planungen, Baumaßnahmen etc. vorgestellt. Es gibt auch einen Imbiß. Anmeldung bei der Stadt Seelze ist erwünscht bis zum 16.10.09. Wichtiger Punkt ist die Wahl der Bürgervertreter für die Letter-fit-Kommission für die nächsten 2 Jahre. Die Letter-fit-Kommission besteht aus 7...

Eigenwillige Auslegung von Demokratie

Petra Scholl
Petra Scholl | Seelze | am 05.10.2008 | 197 mal gelesen

Die Leinezeitung titelte am 4.10.08: "Wieder Ärger um Protokolle". Das seltsame Demokratieverständnis von Verwaltung und Politik wurde nicht erwähnt. Anträge zu Protokolländerungen sind ein ganz normaler Vorgang und satzungsmäßig abgesichert. Sie sind erforderlich, wenn Sachverhalte im Protokoll nicht richtig wiedergegeben sind. Daß diese Anträge in der Vergangenheit in der Letter-fit-Kommission in längere Diskussionen...