Koalitionsstreit

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Vorsichtshalber ... 8

Axel Haack
Axel Haack | Freilassing | am 10.01.2020 | 78 mal gelesen

Die 1. Nagelprobe für das türkis-grüne Bündnis in Österreich ist da: Kanzler Kurz (ÖVP) möchte die "Sicherungshaft" beibehalten, Vizekanzler Kogler (Grüne) nicht ...

Der Countdown läuft - Schleswig-Holstein wählt 1

Nicole Be
Nicole Be | Kiel | am 03.05.2012 | 239 mal gelesen

Kiel: Landeshaus | Sonntag ist es endlich soweit: Schleswig-Holstein wählt. Es bleibt zu hoffen, daß unsere Politiker nach der Wahl den Willen des Volkes akzeptieren und umsetzen. Zwei erwachsene Politiker waren sich nicht einig und darüber zerbrach die Koalition. Die Folge: Neuwahlen - wie auch in mehreren anderen Bundesländern. Bei der kommenden Wahl werden einige Köpfe wechseln und die Piraten-Partei wahrscheinlich gute Prozente...

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Claudia Jung: Koalition streitet weiter über Betreuungsgeld anstatt Kita-Ausbau voranzutreiben 1

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 23.03.2010 | 215 mal gelesen

Ob Bargeld, Bildungsgutschein oder Rentenbonus – der Streit um das Betreuungsgeld ist in den Koalitionsparteien wieder voll entbrannt. Die Freien Wähler appellieren an CDU und CSU, bei ihren Machtspielchen nicht das eigentliche Ziel aus den Augen zu verlieren: nämlich bis 2013 für 35% Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Krippenplatz zu realisieren. Der Koalitionsvertrag sieht die Einführung des Betreuungsgeldes, das...