Koalition

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Freundschaft 2

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 25.11.2019 | 30 mal gelesen

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Heißer Herbst - nicht nur die Große Koalition ist in Gefahr! 12

Jost Kremmler
Jost Kremmler | Potsdam | am 06.08.2019 | 130 mal gelesen

Auf den heißen Sommer folgt wahrscheinlich ein heißer Herbst; hier sind weniger die Temperaturen gemeint, sondern politisch wird es heiß! Zwei Landtagswahlen finden bereits am 1. September statt, in Brandenburg und Sachsen - das Ergebnis wird CDU und SPD Sorgen bereiten... Schon vorher, am 19. August will die SPD-Führung festlegen, wie sie mit einer Klausel umgehen will, die es nie zuvor gab: mit der Revisionsklausel! Im...

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Ich hoffe das sich alles zusammenfügt

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 13.03.2019 | 41 mal gelesen

Schnappschuss

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Eine harmonische Wohngemeinschaft

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 02.02.2019 | 27 mal gelesen

Schnappschuss

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Alle Jahre wieder... 5

Walter Schönheit
Walter Schönheit | Gräfenthal | am 15.03.2018 | 114 mal gelesen

Manchmal denke ich nach, manchmal auch nicht. Heute habe ich wieder mal nachgedacht. Dabei kamen mir ganz deutliche Erinnerungen und futuristische Ausblicke zugleich. Es ist schon ein paar Jährchen her. Die DDR war im Begriff sich aus dem sozialistischen Lager zu verabschieden. Viele Menschen trafen sich zu den Montagsdemonstrationen um ihren Unmut über die Mächtigen im ZK der SED kundzutun. Sie wollten raus aus dem...

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Kann sich die CDU, und vielleicht auch der zukünftige Koalitionspartner SPD, auf die CSU verlassen? 4

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Berlin | am 01.12.2017 | 56 mal gelesen

Berlin: Umgebung | GLYPHOSAT: MEINE KLARE ANTWORT DARAUF IST NEIN ! Nach der Zustimmung des Agrarministers Christian Schmidt (CSU)zur weiteren Genehmigung des Herbizides Glyphosat bestehen starke Zweifel an der Loyalität der CSU. Mit der geschäftsführenden Regierung, bestehend aus CDU/CSU und der SPD wurde festgelegt der weiteren Genehmigung nicht zuzustimmen und sich zu enthalten. Das Glyphosat in Verdacht steht Krebs zu erzeugen,...

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Ich glaube wir haben uns verfahren !!!! 2

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 23.11.2017 | 28 mal gelesen

Schnappschuss

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Geht jetzt alles wieder von vorne los ? 2

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Wesel | am 22.11.2017 | 33 mal gelesen

Wesel: Umgebung | Schnappschuss

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JAMAIKA: Sondierungsgespräche im „Sandkasten“? 2

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 18.11.2017 | 39 mal gelesen

Zurzeit versuchen „erwachsene Menschen“, die sich als Politiker bezeichnen, aus Feuer und Wasser ein neues Element zu kreieren. Was wird wohl dabei herauskommen, wenn diese Visionäre aus ihrem Sandkasten steigen?

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Die Farbenlehre lehrt uns... 30

Hartmut Stümpfel
Hartmut Stümpfel | Sarstedt | am 28.10.2017 | 166 mal gelesen

Schnappschuss

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Ob das wohl gut geht? 5

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 13.10.2017 | 62 mal gelesen

In einer Zweierbeziehung gibt es ja schon genug Probleme. Das kenne ich aus eigener Erfahrung. Aber wie soll es erst bei einer Dreier- oder sogar Viererbeziehung aussehen? Angela mag Christian ein wenig, auch wenn sie es nicht zugibt. Aber was ist mit Chem? Chem ist ja zwangsverheiratet mit Katrin, und die sieht das gar nicht gerne wenn Chem fremdgeht! Auch Horst funkt andauernd dazwischen. Wie soll das...

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Durchbruch bei der Krankenhausreform für Pflegepersonal

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Berlin | am 02.10.2015 | 87 mal gelesen

Berlin: Krankenhausreform | In den Verhandlungen um das Krankenhausstrukturgesetz zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Bundesländern konnte eine Einigung über grundlegende Punkte erzielt werden. Es ist erfreulich, dass sich die SPD- Bundestagsfraktion mit wesentlichen Forderungen durchsetzen konnte. so Hilde Mattheis gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. „Der Vorschlag, den bisherigen Versorgungszuschlag in voller Höhe...

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Informationsveranstaltung der BI Bad Lauterberg

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 15.12.2014 | 371 mal gelesen

Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag der Gruppe FDP/BI Hermann Seifert referierte Bad Lauterberg (bj). Im Rahmen einer Informationsveranstaltung informierte kürzlich die Bürgerinitiative Bad Lauterberg (BI), im Hotel Riemann, Mitglieder und Interessierte über die gemeinsame Arbeit mit der FDP im Kreistag. Aufschlussreiche Ausführungen machte hierbei der Fraktionsvorsitzende der Gruppe FDP/BI im Kreistag Hermann Seifert,...

Wilhelm Neurohr: SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN (Leserbief)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 30.08.2014 | 117 mal gelesen

an die Recklinghäuser Zeitung zum Bericht vom 30.08.2015: „Liberale wollen Hängepartie beenden“: „SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN“ Mit ihrer wichtigtuerischen Ankündigung, die monatelange Hängepartie des Koalitionsgerangels im Recklinghäuser Rat beenden zu wollen, maßt sich die mit Abstand kleinste Ratspartei in Recklinghausen eine Bedeutung an, die ihr nicht zusteht. Allzu...

Wilhelm Neurohr: „Dreierbündnis im Rat verfälscht den Wählerwillen“ (Leserbrief) 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 25.06.2014 | 173 mal gelesen

... an die Lokalredaktion der RZ über die laufende Berichterstattung zu den Koalitionsverhandlungen im Rat: Es ist noch keine vier Wochen her, dass sich die Parteien in unserer Stadt bitterlich über die geringe Wahlbeteiligung von 48,7 % bei der Kommunalwahl beklagt hatten. Das hält sie nicht davon ab, mit ihrem machtpolitisch motivierten „Koalitionsbündnis“ im Rat die Wählerinnen und Wähler weiter zu verprellen, indem...

Wilhelm Neurohr: Koalitionsbildungen im Stadtrat beschädigen die lokale Demokratie (Leserbrief )

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 05.06.2014 | 220 mal gelesen

...zum Artikel auf der RZ-Lokalseite Recklinghausen vom 06.06.2014 „Welche Koalition hätten Sie denn gern?“ Angesichts der auf 48,7 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Kommunalwahl - fast 12 % weniger als 2009 - hilft die (Nicht-)Wählerbeschimpfung von Ralf Wiethaup in seinem Kommentar nicht weiter. Dadurch wird auch die somit fehlende Legitimation der Gewählten nicht größer. Noch weniger hilfreich ist...

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Der GroKo-Mindestlohn ist Murks! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 05.03.2014 | 143 mal gelesen

Kirchhain: Ortsverband DIE LINKE | Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, fordert nach den Warnungen von DGB-Chef Sommer vor einer Aufweichung des Koalitionskompromisses einen "Neustart für den Mindestlohn". Er erklärt: Der Koalitionskompromiss zum Mindestlohn ist nicht tragfähig. Das ist bestenfalls ein halber Mindestlohn, der zudem bis Anfang 2018 eingefroren ist. Die Streitereien in der Koalition tun das Übrige, um dieses zentrale Vorhaben zu...

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Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ! DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 25.01.2014 | 159 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Ortsverband | Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder ob der...

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Deutliches Ja der SPD zur GroKo: DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert! 6

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 15.12.2013 | 262 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis | »Die SPD hat unter gewaltigem Druck Ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Ich habe Respekt vor allen, die dem großen Druck standgehalten haben«, kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, das deutliche Votum der SPD-Mitgliedschaft für den Koalitionsvertrag. Alle Vorhaben stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Ohne eine gerechtere Besteuerung von Millionären, ohne Umverteilung von oben nach unten, sind...

Angst um die fetten Pfründe

Herbert Fischer
Herbert Fischer | Obertshausen | am 10.12.2013 | 95 mal gelesen

In diesen Tagen hören und lesen wir immer wieder, welchen Horror Lufthansa und Fraport vor einer Änderung des bestehenden Nachtflugverbots oder des Flughafenausbaus haben. Diesen Leuten geht es ausschließlich um die Optimierung von Gewinnen, während ihnen die vielen, vom Fluglärm betroffenen Menschen, völlig gleichgültig sind. Alles was hier an minimalen Verbesserungen, wie z.B. leisere Flugzeuge oder Änderung von...

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Zwei Weihnachtsmänner 1

Herbert Fischer
Herbert Fischer | Obertshausen | am 07.12.2013 | 56 mal gelesen

Schnappschuss

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DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert: 1

Walter Munyak
Walter Munyak | Kirchhain | am 21.11.2013 | 154 mal gelesen

Kirchhain: DIE LINKE | Mindestlohn ist der Lackmustest für die SPD "Die SPD eiert in den Koalitionsverhandlungen mit der Union beim Thema flächendeckender Mindestlohn rum", kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die Verlautbarungen, dass es eine abgespeckte Variante des Mindestlohns wahrscheinlich erst 2016 geben soll. Es muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro im Jahre 2014 eingeführt...

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Nüßlein verhandelt über Energiepolitik

Stephan Schwarz
Stephan Schwarz | Thannhausen | am 23.10.2013 | 235 mal gelesen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) verhandelt in den anstehenden Koalitionsverhandlungen für die CSU das Thema Energiepolitik. Das teilt der mit 57,5 Prozent für den Wahlkreis Neu-Ulm direkt gewählte Abgeordnete in einer Pressemitteilung mit. Nüßlein gilt in Berlin als ausgewiesener Energieexperte. Schon seit Jahren gestaltet der schwäbische Politiker dieses zentrale Thema als wirtschafts- und...

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MINDEST Lohn 8,50 €uro Für Alle? Für Alle! Und wer dagegen ist. 82

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Naumburg (Saale) | am 21.10.2013 | 842 mal gelesen

Wir haben nun erfahren, das es in Berlin abgesegnet worden ist, das nun die Große Koalition kommen soll, nicht von Gottes, aber von SPD Gnaden her. 10 Punkte möchte die SPD haben, früher nannte man so was Silberlinge, den man für Verrat an der eigenen Sache ehielt. Eigentlich wollte die SPD nie den Mindestlohn. 1.) Als sie noch in Regierungsverantwortung war, hatte sie Diesen abgelehnt. 2.) Als sie in der...