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Klage

Beiträge zum Thema Klage

Blaulicht

Blaulicht
Ein Massenmörder fühlt sich einsam.

Der norwegische Massenmörder Anders Breivik (44), der 77 jungen Menschen ihr Leben genommen hat, erhebt erneut Vorwürfe der schweren Isolation im Gefängnis und reicht eine Klage gegen den norwegischen Staat ein. Der verurteilte Mörder behauptet, dass seine Menschenrechte verletzt werden, da er seit 11 Jahren praktisch in völliger Abgeschiedenheit lebt und lediglich Kontakt zu seinen Bewachern hat.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 20.08.23
  • 3
  • 2
Politik
Das Verwaltungsgericht in Köln hat den Verkehrsversuch Deutzer Freiheit gekippt. Die Partei FREIE WÄHLER fordert das „Ende der Wende“ und den Stopp ähnlicher Verkehrsversuche in Köln, zum Beispiel auf der Venloer Straße in Ehrenfeld.  | Foto: Frei von Rechten Dritter

Urteil Deutzer Freiheit
Freie Wähler Köln fordern Ende der Wende und Stopp weiterer Verkehrsversuche

(Köln/Deutz) „Wir FREIE WÄHLER begrüßen das Urteil des Verwaltungsgerichts und die Aufhebung des Verkehrsversuchs auf der Deutzer Freiheit. Die Sperrung der Deutzer Freiheit für den Autoverkehr hat dem Einzelhandel schweren Schaden zugefügt,“ so die Reaktion von Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein. Ilg fordert die Parteien im Kölner Rat auf, die Wende der sogenannten Verkehrswende einzuläuten: „Wir sehen in dem Urteil den Auftakt für eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 03.08.23
  • 5
Politik
3 Bilder

ÖPNV ist gut, richtig, wichtig. Aber mit den Menschen – nicht gegen sie

Am 26. Januar 2023 hat das Oberverwaltungsgericht Münster über die Klage U81 entschieden und alle vorgetragenen Argumente verworfen,“ merkt Alexander Führer, ÖPNV-Experte der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER an. Das Gericht sagt: 1.) Die 1,9km lange Strecke vom Freiligrathplatz zum Flughafen ist planerisch gerechtfertigt. 2.) Das Vorhaben ist vernünftigerweise geboten. 3.) Es trägt, trotz der vorhandenen 11 Bus- und Bahnlinien zur Steigerung der Leistungsfähigkeit und Attraktivität des ÖPNV...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.01.23
Politik

Nicht-Sonntagsöffnung rund um die Messe ProWein: Demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze wurden ausgeblendet

Am 16.12.2021 stimmte die Mehrheit des Rates gegen eine Sonntagsöffnung rund um die Messe ProWein am 15.05.2022. Da am 9. Mai 2022 eine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss nun dafür stimmte, reichte die Gewerkschaft Verdi Klage ein. Das Oberverwaltungsgericht in Münster untersagte am 13. Mai diese Geschäftsöffnung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt deshalb in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Welche Konsequenzen zieht die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.05.22
Freizeit

Wird Aston Martin die Klage durchziehen?

Aston Martin hat ein Problem mit der FIA. Der Grund wurde erst vor kurzem bekanntgegeben. Doch was kann die Ursache für die Klage sein? Wird das Team die FIA wirklich verklagen? Die Formel 1 und die Stärke der Teams wurde durcheinandergewürfelt. Der Grund für die Änderung des Klassement sind die Regeländerungen. Dabei sind die großen Verlierer Aston Martin und Mercedes. Die beiden Teams haben auch schon ihren Unmut deutlich gemacht. Aston Martin ist sogar schon so weit, dass sie über eine Klage...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 30.04.21
Kultur
2 Bilder

Die Klagelieder in St. Jakob - eine literarische und musikalische Besonderheit

Eine literarische und musikalische Besonderheit bietet die Friedberger Stadtpfarrei St. Jakob am Passionssonntag, 21. März, um 16 Uhr in der Stadtpfarrkirche an. Die Klagelieder des Jeremia werden als Leseoratorium mit Orgel im Rahmen einer Andacht zu Gehör gebracht. „Gerade in dieser für uns alle schwierigen Corona-Zeit geben die Klagelieder einen Hinweis darauf, wie Menschen früherer Generationen mit aufwühlenden und lebensbedrohenden Situationen umgegangen sind“, führt Stadtpfarrer Steffen...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 13.03.21
Politik
2 Bilder

Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe muss verbessert werden

In der letzten Ratsversammlung fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER bezüglich des am 30. und 31. Januar 2021 durchgeführten Workshops zur U81, 2. Bauabschnitt die Verwaltung, aus welchen konkreten Gründen und Überlegungen die Stadtverwaltung Düsseldorf den anderen, rund 130 Bürgern, die sich auch für diesen Workshop beworben hatten, nicht die Möglichkeit eingeräumt hat, als stille Zuhörer und Zuseher, also ohne Kommentar- und Rederecht, diesen Workshop mit anzusehen, wenn Corona auch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.02.21
Freizeit

Klage gegen Taylor Swift: Viel Ärger wegen "Evermore"

Ein Themenpark in Utah, genannt “Evermore Park” verklagt Sängerin Taylor Swift. Der Grund: die scheinbare Markenrechtsverletzung wegen ihres neuen Albums “Evermore”. Im Dezember 2020 veröffentlichte Taylor Swift ihr neues Überraschungsalbum “Evermore”. Jetzt wird so von den Besitzern des Themenparks “Evermore” in Utah wegen Markenrechtsverletzung verklagt. Außerdem werfe der Park der Sängerin vor, dass dieser durch die Veröffentlichung des Albums online schlechter gefunden werden könne. Das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.02.21
Freizeit

Katy Perry wird von Katie Perry verklagt

Sängerin Katy Perry wird von einer australischen Modedesignerin verklagt. Katy Perry wird von Katie Perry verklagt. Ja, ganz richtig. Die Sängerin Katy Perry wir von einer australischen Modedesignerin namens Katie Perry verklagt. Wie man sich wahrscheinlich schon denken konnte: Es hat etwas mit dem fast identischen Namen der beiden Frauen zu tun. Wie “The Sydney Morning Herald” berichtet befindet sich die Sängerin aktuell in einem Rechtsstreit mit der Australierin Katie Perry. Denn diese wirft...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 13.11.20
  • 1
Freizeit

"Phantastische Tierwesen": Johnny Depp tritt als Grindelwald zurück

Nach verlorenem Verleumdungsprozess gibt Johnny Depp seine Rolle in “Phantastische Tierwesen” ab.  Vergangenen Freitag hat der Schauspieler Johnny Depp via Instagram bekannt gegeben, dass er seine Rolle des Bösewicht Gellert Grindelwald in “Phantastische Tierwesen” nicht mehr spielen wird. Er teilte mit, seine Rolle in der Filmreihe aufzugeben. Kurz zuvor hatte er in Großbritannien einen Verleumdungsprozess gegen die Boulevardzeitung “The Sun” verloren. Er hatte dagegen geklagt, dass die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 09.11.20
Freizeit

Johnny Depp verliert Klage gegen “The Sun”

Der Schauspieler verliert Prozess, den er selbst angezettelt hat. Der Schauspieler Johnny Depp verliert den Rechtsstreit gegen die Boulevardzeitung “The Sun”. Das hat nun der High Court in London entschieden. Wegen eines Artikels, hatte der Hollywoodstar gegen die Zeitung geklagt. In besagtem Artikel wurde der 57-Jährige mehrfach beschuldigt seine Ex-Frau Amber Heard körperlich misshandelt zu haben. Unter anderem wurde er “Frauenschläger” genannt. Der Prozess hatte seit Juli diesen Jahres...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 03.11.20
Politik
Pflegeschutzbund | Foto: www.biva.de  Bonn
3 Bilder

Erneute Abschottung von Pflegeheimen

BIVA-Pflegeschutzbund empfiehlt den Klageweg bei Besuchsverboten Steigende Corona-Zahlen im Land führen aktuell wieder zu teils unverhältnismäßigen Besuchseinschränkungen in Pflegeheimen. Befürchten Sie eine Wiederholung der folgenschweren Isolierung von Heimbewohnerinnen und -bewohnern wie im Frühjahr. Führt das Gespräch mit der Heimleitung oder sogar der Kontakt zum Gesundheitsamt bzw. der Heimaufsichtsbehörde nicht zur Lösung, empfiehlt der BIVA-Pflegeschutzbund den Klageweg. Er verweist...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.10.20
  • 1
Politik

Nicht nur Abgemahnte können jetzt wegen Verstößen gegen die DSGVO Schmerzensgeld fordern!

Ich habe so das Gefühl, die DSGVO ist ein wenig nach hinten losgegangen. Tausende Verbraucher fordern von Unternehmen Schadensersatz wegen Verstößen gegen die DSGVO. Im Moment ist noch die Frage: wie werden die Gerichte urteilen? Sollten sie für die Verbraucher entscheiden könnte eine Klageindustrie (wie seinerzeit von den Abmahnanwälten) entstehen. Weitere Einzelheiten finden sie in der Computerzeitschrift c´t 2020, Heft 22. Auf den Internetseiten der Redaktion c´t ist der Beitrag nur durch...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 15.10.20
  • 1
  • 8
Freizeit

Selena Gomez schlägt zurück

Normalerweise werden die Stars dafür bezahlt, dass sie Werbung für Dinge machen. Selena Gomez verklagt nun ein Spiel, welches ungefragt mit ihrem Gesicht geworben hatte. Schon vor Social Media war es Gang und Gebe, dass Prominente für große Marken Werbung machten. Oft spielen sie in Werbespots für Mode und Kosmetik mit. Damit wird dem Produkt eine gewisse Exklusivität verliehen. Menschen wollen es dann kaufen, weil sie es mit ihrem Idol in Verbindung bringen oder sich einmal wie ein VIP fühlen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 16.04.20
Freizeit

Oliver Pocher: Michael Wendlers Anzeige nur ein Trick?

Vor einiger Zeit machte ein Video über Michael Wendler und Laura die Runde. Nun wollen die beiden Oliver Pocher wegen einer Parodie des Videos angeblich verklagen. Vor einigen Tagen postete Laura Müller, die 19 jährige Freundin von Schlagersänger, Michael Wendler ein Video, in dem sie zeigte, wie sie ihrem “Schatzi” ein Auto schenkte. In dem Video gestehen sich das Playboy-Bunny und der Wendler verbal vermehrt ihre Liebe. Der Satz “Baby, ich liebe dich”, fällt extrem häufig. Natürlich wurde das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.02.20
Politik

Weitere Rodungsarbeiten zum Bau der Hochbrücke der U81?

Düsseldorf, 6. Februar 2020 Die Anwohner der Lilienthalstraße in Lohausen wurden durch eine Postwurfsendung gestern darüber informiert, dass die Stadtverwaltung ab dem 10. Februar 2020 weitere Rodungsarbeiten zum Bau der Hochbrücke der U81 vornehmen wird. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich bin fassungslos! Der Stadt ist bekannt, dass das Oberverwaltungsgericht im April über eine Klage, als auch über den Eil-Antrag verhandeln wird. Die Stadt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.02.20
  • 1
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Freizeit

Fans verklagen Madonna nach Ausraster (mit Video)

Fans verklagen den Superstar Madonna – der Grund dafür ist ein wahrer Skandal!! Es passiert nicht gerade selten, dass Superstars von irgendjemanden verklagt werden. Der ein oder andere hat ein Problem mit dem Outfit, der Stimme, dem Inhalt oder dem Auftreten – es kommt andauernd zu merkwürdigen Anzeigen. Doch nun melden sich mehrere Fans die “Crazy”-Interpretin ernsthaft verklagen wollen. Das hat mehrere Gründe – doch alle sind auf ihre “Madame X” Tour zurückzuführen. Die 61-Jährige startete im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.02.20
Politik
4 Bilder

U81: Klage gegen Planfeststellungsbeschluss – monströse Hochbrücke – wird 2020 verhandelt

Düsseldorf, 8. Dezember 2019 Rund 200 Bürger informierten sich Donnerstag-Abend in der Jonakirche über den aktuellen Stand zur U81, Freiligrathplatz zum Flughafen. Das Aktionsbündnis wies zu Beginn darauf hin, dass in der Ratssitzung am 31. Oktober 2014 der damals für Recht, Ordnung und Verkehr zuständige Beigeordente, Dr. Stephan Keller erklärte, dass sowohl die Brücke, als auch der Tunnel förderfähig sind, „dass stand eigentlich nie zur Debatte“, denn beide „erfüllen damit die erste...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.12.19
  • 1
  • 1
Politik
11 Bilder

Demonstration des Aktionsbündnises U81 gegen Baumfällungen voller Erfolg

Am Donnerstagnachmittag (21.11.2019) demonstrierten rund 50 Anwohner, die direkt von den Baumfällarbeiten U81 betroffen sind, an der Baustelle Lilienthalstraße gemeinsam mit Vertretern vom Heimat- und Bürgerverein Lohausen-Stockum, der Siedlergemeinschaft Düsseldorf-Nord, Fridays for Future Düsseldorf und der Baumschutzgruppe Düsseldorf. Alexander Führer, Sprecher des Aktionsbündnisses: „Heute demonstrieren wir hier, weil es unerträglich ist, dass die Stadt jetzt an der Lilienthalstraße 113...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.11.19
Politik
2 Bilder

Unsägliches Vorgehen der Stadt: Baumfällarbeiten am U-Bahnhof Freiligrathplatz

Düsseldorf, 18. November 2019 Das Aktionsbündnis U81 – contra monströse Hochbrücke – hat auf die Baumfäll- und Rohdungsarbeiten aufmerksam gemacht, die die Stadt Düsseldorf derzeit ausführen läßt. „Dieses Vorgehen der Stadt ist schon bemerkenswert, denn es ist bekannt, dass gegen den Planfeststellungsbeschluß Klage eingereicht und außerdem der Eilantrag auf bauaufschiebende Wirkung gestellt wurde“, bemerkt Alexander Führer und fährt fort: „Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den diese Woche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.11.19
Freizeit

#WeLoveYouMeghan: Hoffnung für Meghan Markle nach Medien-Mobbing 

Kürzlich fühlte sich Prinz Harry gezwungen, gerichtlich gegen die Angriffe der Presse auf Meghan Markle vorzugehen. Nun stellen sich die Fans hinter die Herzogin. Die Presse geht nicht gerade nett mit Herzogin Meghan Markle um. Besonders für die britischen Medien, scheint die Amerikanerin im Königshaus ein Dorn im Auge zu sein. Mittlerweile ufert das Mobbing der Herzogin derartig aus, dass Prinz Harry sich dazu gezwungen fühlte, eine öffentlichen Text zu verfassen, in dem er darauf hinwies,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 26.10.19
Freizeit

Neue Klage für Justin Bieber 

Justin Bieber wird wegen einer seiner Instagram-Posts verklagt. Dabei ist der Superstar dort selbst zu sehen. Man könnte meinen, nach jahrelanger Erfahrung mit den Medien, wüsste Justin Bieber mittlerweile, was erlaubt ist und was nicht. Scheinbar hat er weniger Ahnung als gedacht, denn nun wird der “Love Yourself”-Interpret verklagt. Grund dafür ist ein Bild, dass JB auf seiner Instagram-Seite hochlud. Darauf ist der Sänger selbst, mit seinem Freund, Rich Wilkerson, zu sehen. In der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 21.10.19
Politik
3 Bilder

Aktionsbündnis U81 – contra monströse Hochbrücke – hat Klage und Eilantrag auf bauaufschiebende Wirkung beim Oberverwaltungsgericht Münster eingereicht

Düsseldorf, 7. Oktober 2019 Nachdem der vom Aktionsbündnis beauftragte Rechtsanwalt, Herr Michael Halstenberg, den Planfeststellungsbeschluss, die allgemein zugänglichen Unterlagen der Stadtverwaltung, das Protokoll des Erörterungstermins, passende Rechtsprechungen und weiteres mehr ausgewertet hat, wurde nun der Eilantrag auf bauaufschiebende Wirkung und die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss beim OVG in Münster eingereicht. Alexander Führer, Sprecher des Aktionsbündnisses: „Die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.10.19
Freizeit

Prinz Harry: Angst um Meghan Markle, ereilt sie Lady Dianas Schicksal? 

Meghan Markle und Prinz Harry gehen nun einen gewagten Schritt. Grund dafür ist Harrys Angst, dass seine Frau das tödliche Schicksal von Prinzessin Diana ereilen könnte. Prinz Harry und Meghan Markle wollen sich nicht mehr alles gefallen lassen. Darum verklagen die Royals nun die britische Presse. Genau gesagt, klagen sie gegen “Associated Newspapers”, die einen privaten Brief von Meghan Markle an ihren Vater veröffentlichte und kommentierte. Das schien der Herzogin und ihrem Mann zu viel...

  • Bayern
  • München
  • 02.10.19
Freizeit

Ariana Grande verklagt Forever 21 

Hat sich Forever 21 bei ihrer Werbung an Ariana Grande orientiert? Die Sängerin verklagt daher das Modeunternehmen auf 9,1 Millionen Euro. Ariana Grande ist sauer: Das Modelabel Forever 21, hat, laut ihrer eigenen Aussage, letzten Dezember die Sängerin für eine Kampagne angefragt. Sie wollten ihre neue Kollektion von Ariana Grande vorstellen lassen und sie als Model buchen. Doch die 26 Jährige lehnte ab. Die Begründung dafür war, dass die gebotene Vergütung für “eine Künstlerin mit ihrem...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 04.09.19
Politik
RRX___Quelle_Kompetenzcenter Marketing NRW (KCM)_httpswww.rrx.deblogpressemitteilungen

Bürgermeister Langenfeld pro Bürger - OB Geisel pro DB

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Da für den RRX auf dem Stadtgebiet Düsseldorf über 1 Milliarde Euro Steuergeld ausgegeben wird, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Ratssitzung die Verwaltung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 24.05.19
Politik
RRX___Quelle_Kompetenzcenter Marketing NRW (KCM)_httpswww.rrx.deblogpressemitteilungen

RRX: Langenfeld klagt für die Bürger – Was macht Düsseldorf?

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld, Bürgermeister Frank Schneider, hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Das gesamte Vorhaben des RRX, Rhein-Ruhr-Express, ist in 15 Planfeststellungsabschnitte unterteilt; fünf betreffen Düsseldorfer Stadtgebiet. Im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.05.19
Freizeit

Ariana Grande: Diese Bilder werden teuer

Unter Paparazzis wird es wohl langsam Trend, Promis zu verklagen, die ihre Bilder auf Instagram posten. Das ist jetzt nämlich auch Ariana Grande passiert, die nichts ahnend ein Bild von sich postete. Ein Paparazzi-Fotograf reichte am Montag eine Klage gegen Ariana Grande ein, in der er behauptet, die Sängerin habe das Urheberrecht verletzt. Denn Ariana habe Fotos, die er von ihr gemacht hat, auf ihrem Instagram-Account veröffentlicht. Robert Barbera, ein in New York ansässiger Fotograf,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 18.05.19
Freizeit

Schock für Louis Tomlinson und Harry Styles: One Direction werden verklagt! 

Mit der Castingshow “The X-Factor” wurden fünf Jungs auf einen Schlag weltberühmt. Niall Horan, Louis Tomlinson, Harry Styles und Zayn Malik wurden mit der Boygroup One Direction zu den Mädchenschwärmen. Mittlerweile geht jeder getrennte Wege. Aber sie werden gerade zusammen verklagt. Der Hype um One Direction war riesig. Es gab zwar genug Leute, die die Musik der fünf Jungs nicht gehört oder gemocht haben, trotzdem konnten sie Stadien komplett füllen. Mädchen fingen an zu kreischen oder fielen...

  • Saarland
  • Saarbrücken
  • 08.02.19
Politik
Mit der neuen Musterfeststellungsklage will der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gemeinsam mit dem ADAC am 1. November 2018 gegen die Volkswagen AG vorgehen. | Foto: © Volkswagen/TRD Wirtschaft

Dieselskandal: Verbraucherschützer klagen gegen Volkswagen * By (TRD) Pressedienst Blog News Porta

(TRD/MID) – Mit der Musterfeststellungsklage hat der Gesetzgeber ab dem 1. November ein neues Instrument eingeführt, das Verbraucherrechte stärken soll. Verbände können dann vor Gericht ziehen und Rechte sichern, etwa um die Verjährung zu verhindern. Davon sollen auch Volkswagen-Kunden profitieren. Pünktlich mit dem Inkrafttreten der neuen Klagemöglichkeit wird der Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC eine Musterfeststellungklage beim Oberlandesgericht Braunschweig...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.09.18
  • 1
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