Haushaltsplan

CSU Fraktion - Haushaltsrede Die Haushaltsrede für das Jahr 2024 vom 20. Dezember 2023 durch unseren Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Frank Arloth Wenn wir heute dem Haushalt zustimmen, heißt das nicht, dass wir mit allen Positionen einverstanden sind. Unsere Kritik richtet sich vor allem gegen die Einstellung von Einkünften in Höhe von 16,3 Mio für Grundstücksverkäufe. Ein solcher Betrag ist nur mit dem Verkauf des Stadtparks zu erzielen. Die CSU-Fraktion spricht sich klar gegen den Verkauf den...

Vergangene Woche hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass Corona-Kredite, die noch übrig waren, nicht in den Klima- und Transformationsfonds übertragen werden dürfen. Die Ampelregierung hat jetzt ein Problem, 60 Milliarden Euro zu finanzieren - bei der geltenden Schuldenbremse, auf deren Einhaltung die FDP größten Wert legt. Das war Thema des gestrigen Presseclubs, und in der anschließenden Diskussion mit Bürgern in 'Presseclub nachgefragt' machte der bekannte Wissenschaftler Harald...

Die Diemelseer SPD Kommunalpolitker um die Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Behle und Frakitonsvorsitzenden Martin Tepel beraten den Haushalt der Gemeinde Diemelsee für 2020 in einer zweitätigen Haushaltsklausur. Dazu ging es ins nahegelegene westfälische Ostwig. Neben dem Bearbeiten und Hinterfragen der gemeindlichen Einnahmen, Ausgaben und Investitionen standen auch allgemein anstehende lokale Themen zur Diskussion an. Durch die intensive Auseinandersetzung mit dem Zahlenwerk soll dazu...

In Kooperation mit der Volkshochschule Marburg hat das Gleichberechtigungsreferat der Universitätsstadt Marburg einen Kurs organisiert, mit dem Ziel, mehr Frauen für kommunalpolitisches Engagement zu gewinnen. Die Initiative dafür ging von der Gleichstellungskommission der Universitätsstadt Marburg aus. Im Kurs werden wichtige Grundlagen der Kommunalpolitik, der Stadtverwaltung und der politischen Beteiligungsmöglichkeiten besprochen. Es wird jeweils einen Input von Expert_innen aus Politik und...

Bad Lauterberg. Zu der am 17. Dezember 2015 stattfindenden öffentlichen Ratssitzung sowie den dazu gehörigen Ausschüssen, hat die Fraktion der Bürgerinitiative Bad Lauterberg gleich mehrere Anträge gestellt. So beantragt BI die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Lauterberg vom Dezember 2007 zu ändern, damit Anlieger nicht überproportional hohe Kosten für Parkplätze bezahlen müssen, die von ihnen aber kaum genutzt werden. Nach...

Mit der Einladung zur Kreistagssitzung am 20. November erhielten die Mitglieder des Kreistages davon Kenntnis, dass der Kreisausschuss am 20. November Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2016 durch Landrätin Kirsten Fründt in den Kreistag einbringen wird. Exakt vier Wochen später, am 18. Dezember, sollen die Haushaltsberatungen des Kreistages bereits abgeschlossen sein und die endgültige Beschlussfassung über das umfangreiche Zahlenwerk stattfinden. DIE LINKE: Zeitplan ist Zumutung Die...

Hannover-Döhren: Es gab keinen Widerspruch, alle waren sich einig. Auf der Haushaltsklausurtagung der hannoverschen SPD-Ratsfraktion in Göttingen Anfang Oktober sorgte auch das Freizeitheim Döhren für Gesprächsstoff. „Hier muss vorrangig was getan werden“, war die einhellige Meinung der Kommunalpolitiker. Vor allem die beiden sozialdemokratischen Ratsvertreter Dr. Gudrun Koch und Christine Ranke-Heck aus dem Stadtbezirk Döhren-Wülfel schilderten engagiert, wie dringend eine Sanierung erfolgen...

Veränderungen im Bezirksrat Döhren-Wülfel: Die CDU-Fraktion hat überraschend Zuwachs gekommen. Bezirksratsherr Marc Herrmann, der über die Liste der Piratenpartei in die Bürgervertretung gewählt wurde, ist bei den Christdemokraten eingetreten und hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen. Die Gruppe aus den beiden Einzelvertretern Manfred Milkereit (Die Linke) und dem Ex-Piraten ist damit aufgelöst. Am vergangenen Donnerstag (23. Oktober) tagte der Bezirksrat erstmals mit der derart personell...

Bad Lauterberg. Der Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz hat im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2014 beschlossen, in diesem Jahr den Vereinen und Verbänden letztmalig einen Beitrag zur Förderung der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Aufgrund des mit dem Land Niedersachsen geschlossenen Zukunftsvertrages, ist dieses ab 2015 leider nicht mehr möglich. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach der Zahl der jugendlichen Mitglieder (bis zum 18. Lebensjahr) und errechnet...

Mit einer Reihe von Vorschlägen setzte die SPD-Fraktion im Bezirksrat Döhren-Wülfel politische Akzente für das Jahr 2013. In der letzten Sitzung des Gremiums Ende 2012 brachten die Sozialdemokraten eine Reihe von Vorschlägen zum neuen Haushalt der Stadt ein. Alle Anträge der SPD fanden die Mehrheit der Mitglieder im Bezirksrat und wurden beschlossen. Die wichtigsten Punkte: • Es sollen ausreichende Finanzmittel bereitgestellt werden, damit die Schulen im Stadtbezirk weiter barrierefrei und...

Alle reden vom Sparen, nicht zuletzt vom Energie-Sparen. Dieses fängt im Kleinen an. So ist mir denn letzten Sonntag auf einem Spaziergang aufgefallen, dass am helllichten Nachmittag die Burgdorfer Landratsvilla (Rathaus II) pompös beleuchtet wird. Es war allerdings noch so hell, dass der Lichtschein der beiden Strahler an der Hauswand gar nicht auszumachen war! Ein Tipp vom Elektriker: Die Schaltuhr mit einem Dämmerungsschalter koppeln und sparen! Ein altes aber gutes deutsches Sprichwort...

Meine erste Begegnung mit Ihnen war auf der Bühne des GBG bei einer städtischen Veranstaltung vor einigen Jahren. Sie eröffneten diese mit einem Zaubertrick und gingen damit auch auf das Thema ein. Ich freue mich, dass Sie heute zu diesem Termin an Ihrem Schreibtisch Ihren Zauberkoffer mitgebracht haben. Zaubern Sie eigentlich schon lange? Karsten Balzer: Angefangen hat alles mal mit dem üblichen Zauberkasten den wohl alle Kinder bekommen. Da war ich 10 Jahre alt. Und dann wurde, als ich 16...

Auf meinem Rechner fand ich einen älteren Panorama-Beitrag (s. unten) mit der obigen Überschrift. ====================================================================== Vielleicht interessiert das Thema noch andere Leser. Für Hinweise zu aktuellen Informationsquellen wäre ich jedenfalls dankbar. ====================================================================== Auf meiner Suche im WWW fand ich unter http://www.randzone-online.de/?p=4957 dieses: "Von Gastautor | 6. Januar 2010 Der...