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Sind Sanktionen in HARTZ 4 Verfassungskonform mit dem Grundgesetz? 24

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Karlsruhe | am 29.05.2015 | 373 mal gelesen

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht | Das Sozialgericht Gotha urteilte zum Thema Hartz 4 und hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und rief deshalb das Bundesverfassungsgericht an. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“, sagte ein Sprecher des Gericht. (Az: S 15 AS 5157/14) Das Gericht sieht u.a. die Menschenwürde verletzt, das bei Nichteinhaltung von Terminen oder Ablehnung...

Hartz IV-Regelsatz-Skandal: Peiner Jobcenter jetzt auf verfassungskonforme Grundsicherung vor dem Sozialgericht verklagt 3

Franz Czada
Franz Czada | Peine | am 21.02.2011 | 1181 mal gelesen

Es geht nicht um 5 Euro Almosenauszahlung – Es geht um einen Verfassungsskandal! 442 Euro monatlich hat der Paritätische Wohlfahrtsverband errechnet, damit die vom Bundesverfassungsgericht eingeforderte Menschenwürde für Bezieher von ALG II gewährleistet ist. Auf diese Berechnung beruft sich Franz Czada, Peiner Hartz IV-Empfänger und aktives Mitglied bei DIE LINKE. Peine. Die vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Frist...

An Alle Hartz 4 - ler mit einer Gasheiztherme:Stromkosten der Heiztherme werden als Heizkosten 16

Markus Gramm
Markus Gramm | Peine | am 10.02.2009 | 3001 mal gelesen

Ich mußte den Weg vor das Sozialgericht nehmen und habe Recht bekommen. Ich Klagte da meiner Meinung nach anteilig Stromkosten für den Betrieb meiner Gastherme als Heizkosten anerkannt werde müßten. Der Landkreis Peine lehnte dieses zuerst ab, mit der Ausrede Stromkosten seien im Regelsatz enthalten. Das Sozailgericht legte dem Landkreis nahe, es wäre besser die würden mir das zuerkennen sonst würde die Klage zugelassen und...