Grundrechte

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Düsseldorf leuchtet: Münchner Stadion in Regenbogenfarben? 8

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 21 Stunden, 42 Minuten | 63 mal gelesen

Zur aktuellen Diskussion, ob beim Fußball-Europameisterschaftsspiel Deutschland-Ungarn das Münchener Stadion in Regenbogenfarben leuchten soll oder nicht, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER ist klar: Der Juni 2021 ist Pride-Monat. Erinnert wird an den 28. Juni 1969, als die im New Yorker Stadtviertel Greenwich Village...

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QUERDENKER 7

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 02.05.2021 | 88 mal gelesen

Die Demos der "Querdenker" gegen die Corona-Maßnahmen sorgen bundesweit immer wieder für Aufsehen. Gründer dieser Querdenker- Initiative war ein Geschäftsführer einer Software-Firma aus Stuttgart. Er hatte im Frühjahr 2020 "Querdenken 711" für Stuttgart ins Leben gerufen und bezeichnet dies alles als eine (Freiheits-)"Initiative"! Offizielles Ziel dieser "Querdenker" ist die uneingeschränkte Wiederherstellung der...

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Starke Gemengelage bei Corona Demonstrationen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 19.04.2021 | 13 mal gelesen

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder...

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Parchim Demonstration 17.4.2021 7

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Parchim | am 17.04.2021 | 1080 mal gelesen

Parchim: Festplatz | Bei der heutigen Demonstration in Parchim hatte man eher den Eindruck auf einer Versammlung der Polizeigewerkschaft zu sein, die von einigen hundert Bürgern besucht wird. Was am Rande der Innenstadt noch so aussah wie eine 0815 Demo, die unter ferner liefen abgetan werden könnte, änderte sich, schlagartig beim Zusammentreffen auf dem Festplatz in der Parchimer Bergstraße. Ein derartig massives Polizeiaufgebot ist keineswegs...

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Demonstrationen in Corona-Zeiten werden je Einzelfall betrachtet

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 26.03.2021 | 18 mal gelesen

Zu dem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf gab es Presseberichterstattungen. Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und...

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Aufbereitung nach Corona vorbereiten

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 15.03.2021 | 13 mal gelesen

„Gerichte, Medien und Parlamente werden in Postkrisenzeiten die Entscheidungen nicht wirklich aufarbeiten.“ sagte Dr. David Jungbluth, Professor für Recht an der Frankfurt University of Applied Sciences. Politiker äußern sich: „Wenn die epidemische Lage so bleibt, wie sie jetzt ist, dann kann es keine neuen Freiheiten geben.“ Eine irrige Vorstellung ein Denken aus der Kaiserzeit zeigt sich. Freiheiten werden den Menschen...

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Trotz guter Corona-Zahlen keine Lockerungen für Düsseldorf 4

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 17.02.2021 | 35 mal gelesen

Aufgrund der sinkenden 7-Tages-Inzidenz hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Leiter des Corona-Krisenstabs, den Stadtdirektor Burkhard Hintzsche am Montag, dem 15. Februar 2021 angeschrieben und gefragt, wann und wie die coronabegründeten Grundrechtseinschränkungen aufgehoben werden. Am Dienstag, dem 16. Februar wurde wie folgt geantwortet: „Auf Ihre Frage...

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Aufhebung von Corona-Beschränkungen aufgrund der Entwicklung der 7-Tages-Inzidenz in Düsseldorf 4

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 16.02.2021 | 31 mal gelesen

Gestern hat die Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER folgendes E-Mail geschickt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Herr Beigeordneter Hintzsche (Leiter des Krisenstabs), gemäß den Veröffentlichungen (https://corona.duesseldorf.de/zielgruppen/alle-dusseldorfer-innen/zahlen-fakten) hat sich die 7-Tages-Inzidenz in Düsseldorf wie folgt entwickelt: 09.02.2021 = 52,3 10.02.2021 = 49,8 11.02.2021 =...

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"Bürgerliste Weiterdenken" tritt zur Kommunalwahl am 14. März 2021 in Marburg-Biedenkopf an 4

Johannes Linn
Johannes Linn | Marburg | am 07.02.2021 | 340 mal gelesen

Marburg. Die "Bürgerliste Weiterdenken" tritt erstmals zur hessischen Kommunalwahl am 14.03.2021 an: mit eigenem Oberbürgermeister-Kandidaten und zur Stadtverordneten- und Kreistagswahl. Folgende Positionen werden im Konsens vertreten: 1. Wir beziehen uns positiv auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Das schließt zukünftige demokratiefördernde Verbesserungen des Grundgesetzes nicht aus, z.b. direkte...

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Ein Kurzkommentar: Beschränkte Wiedereinsetzung der Grundrechte für Geimpfte? JA! 4

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Rheinberg | am 04.02.2021 | 124 mal gelesen

Nein, keine Wiedereinsetzung der verfassungsmäßigen Grundrechte für Geimpfte, zumindest so lange, wie nicht erwiesen ist, ob Geimpfte Virusüberträger sein können. Allen die gleichen Rechte bzw. die gleichen Einschränkungen dieser Rechte. So der Grundtenor derzeit, heute unterstützt auch vom Ethikrat. Ich halte das für falsch. Differenzierung scheint mir vonnöten. Wenn Geimpfte unter sich sind, etwa in einem Kino - was kann...

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Vergessen Sie Bitte nicht ihren Impfausweis..... 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 17.01.2021 | 139 mal gelesen

Berlin: Auswärtiges Amt | t-online.de meldet gerade :  Maas will Kinos und Restaurants öffnen, aber nur für Geimpfte !Maas will Kinos und Restaurants für Geimpfte öffnen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Lockerung der Corona-Einschränkungen für Menschen mit einer Impfung gegen das Virus ausgesprochen. "Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen", sagte er der "Bild am Sonntag". Als Beispiele nannte er den...

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So, jetzt ist es raus! 87

Karl-Heinz Töpfer
Karl-Heinz Töpfer | Marburg | am 18.12.2020 | 652 mal gelesen

Deutschland: Überall | Schnappschuss

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Gibt es in der Demokratie Toleranzgrenzen?  8

Karl-Heinz Töpfer
Karl-Heinz Töpfer | Marburg | am 21.11.2020 | 186 mal gelesen

Deutschland: Überall | Politische Entscheidungen zu kritisieren, sogar abzulehnen und auch dafür auf die Straße zu gehen ist in unserer Demokratie legitim. Doch dabei von einem “Ermächtigungsgesetz“ zu schwurbeln, das geht gar nicht. Wer im Geschichtsunterricht damals gepennt hat, sollte spätestens jetzt einmal googeln, um sich schlau zu machen.  Das Ermächtigungsgesetz unter Adolf Hitler machte nämlich1933 den Weg frei in die...

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Ignorante Parallelgesellschaft erscheint unerreichbar  14

Karl-Heinz Töpfer
Karl-Heinz Töpfer | Marburg | am 20.11.2020 | 273 mal gelesen

Deutschland: Überall | Nach fast neun Monaten Pandemie haben ignorante Querdenker, verpeilte Besserwisser und Verschwörungstheoretiker immer noch nichts begriffen. Selbst inständiges Bitten um Akzeptanz und Verständnis bewegt sie nicht, die einfachsten AHA-Regeln zu akzeptieren und einzuhalten. Diese Menschen haben sich ganz bewusst dagegen entschieden. Sie haben entschieden, sich selbst und rücksichtslos ihre Mitmenschen zu gefährden. Sie haben...

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Oh Herr, erlöse uns von den Blöden!  83

Karl-Heinz Töpfer
Karl-Heinz Töpfer | Marburg | am 17.11.2020 | 1544 mal gelesen

Deutschland: Überall | Oh Herr, erlöse uns von den Blöden! Ja, wo leben wir eigentlich? Dass wir eine Gesellschaft von Fußballtrainern, Feinschmeckern, Weinkennern und Klugscheißern sind, ist ja schon lange bekannt. Doch dass wir in kurzer Zeit zudem noch ein Volk von pathologischen Hysterikern, militanten und besserwissenden Virologen wurden, das ist neu. Da stehen sich plötzlich Wutbürger und Weltverbesserer, vermeintlich Ewiggestrige und...

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Kann mir Bitte Mal jemand " anderweitig glaubhaft machen" definieren?

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 12.10.2020 | 236 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Wenn ich also glaubhaft darlegen, dass ich keine Luft bekommen, um frei und unbeschwert atmen zu können, dürfte dies nach der Auslegung des Gesetzes doch völlig ausreichend sein, die Alltagsmaske nicht zu tragen.  Deshalb kann der Beweisführer sich auch auf eine eidesstattliche Versicherung (sogar seine eigene) stützen. § 294 Abs. 1 ZPO legt insoweit fest: „Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich...

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Lohnend! "Der Tempel der Drahtesel" - Das Deutsche Fahrradmuseum DFM in Bad Brückenau

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲! | Bad Brückenau | am 31.05.2020 | 55 mal gelesen

Bad Brückenau: Deutsches Fahrradmuseum | Rund ums Rad! - - - - -  Das Foto mit dem weißen Rad wurde aufgenommen bei Kluwes: https://cdp-media.wixsite.com/kluwe Wein- und Cafébar in Langenhagen-Godshorn, bei einem sehr gelungenen Zwischenstopp auf einer Radtour. - - - - -  Historie begreifbar: Von der Draisine zum heutigen E-Bike In der "Villa Füglein" Deutsches Fahrradmuseum DFM Hinweis Der Titel dieses Beitrages "Der Tempel der Drahtesel" wurde...

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Corona-Panik - frisst Grundgesetz Die Schweriner Ärzte - 2. Mahnwache 27

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 14.05.2020 | 1021 mal gelesen

Schwerin: Berta-Klingberg-Platz | Nach der erfolgreichen 1. Mahnwache am Südufer des Schweriner Pfaffenteiches rufen "Die Schweriner Ärzte" nun zu einer 2. Mahnwache auf dem Berta-Klingberg-Platz am Sonntag den 17.Mai 2020 zu um 14:00 Uhr auf. Die Schweriner Ärzte fordern: - sofortige Beendigung der schädlichen Corona Maßnahmen - Abkehr vom profitorientierten Gesundheitswesen - ärztliche Aufklärung statt Impfzwang  - Obduktion jedes "Corona-Toten" -...

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Nichts ist besser als gar nichts 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 12.05.2020 | 131 mal gelesen

Schwerin: Staatskanzlei | Zu einer Demonstration versammelten sich Schweriner Bürger am gestrigen Montag gegen 17:00 Uhr vor der Schweriner Staatskanzlei. Angekündigt wurde die Versammlung vorwiegend bei der AfD, obwohl dem Plakat nicht zu entnehmen war, wer die Versammlung angemeldet hat, konnte man davon ausgehen, dass diese durch die AfD initiiert wurde. Eine diesbezügliche Nachfrage  bei der AfD wurde leider nicht beantwortet. Der Polizeisprecher...

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Täglich drei Expertenmeinungen zu Corona (8) 4

Mike Picolin
Mike Picolin | Gera | am 12.05.2020 | 199 mal gelesen

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, Autorin von fünf medizinrechtlichen Fachbüchern. „Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant...

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Am gestrigen 5. Mai keine Aktionen zum EU- Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit und ohne Behinderungen

CHRISTINE Stapf
CHRISTINE Stapf | Amöneburg | am 06.05.2020 | 69 mal gelesen

In Zeiten von Corona war auch hier Zurückhaltung angesagt. Dennoch muss immer wieder darauf aufmerksam gemacht werden, dass Menschen mit Behinderungen auch Rechte haben. Forderungen des Aktionsbündnisses Downsyndrom Marburg 21 Lebenshilfewerk Marburg-Biedenkopf e.V. Neue Arbeit Marburg GmbHMultiple Sklerose Selbsthilfegruppe Marburg-Biedenkopf Netzwerk für Teilhabe und Beratung e.V. Ergänzende unabhängige...

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Corona-Panik frisst Grundrechte - Mahnwache Schwerin 8

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 01.05.2020 | 769 mal gelesen

Schwerin: Pfaffenteich | "Unter dem Schleier der Angst fühlen wir uns entmündigt, unserer Würde und Grundrechte beraubt und kollektiv traumatisiert."  Wer hätte gedacht- das zur Schweriner Mahnwache am 1.Mai 2020 am Schweriner Pfaffenteich, zum Thema Corona-Panik frisst Grundrechte, so viele Bürger kamen.  Ein voller Erfolg und ein Zeichen, dass der Deckel bald vom kochenden Topf fliegen wird.  Unhaltbare politische Zustände drangsalieren...

Corona-Pandemie: Wann wieder frei bewegen ? 10

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 01.05.2020 | 104 mal gelesen

Die Wucht der chinesischen und dann weltweiten Infektionen und Todesfälle haben Deutschland die Notbremse ziehen und damit zahlreiche Grundrechte einschränken lassen. War das auch der reinste Hammer, so wurde dies weitestgehend verstanden und akzeptiert. Da aus der Situation heraus alternativlos, wurden die entscheidenden Politiker sogar gelobt. Die Corona-Entwicklung Deutschlands ist unter diesem Aspekt gelungen...

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Corona-Panik frisst Grundrechte

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 30.04.2020 | 2084 mal gelesen

Schwerin: Pfaffenteich | Hier die Bilder der aktuellen Veranstaltung in Schwerin Mahnwache Schwerin  Mahnwache 1.Mai 2020 am Südufer des Schweriner Pfaffenteiches   Zu einer Mahnwache gegen die Verletzung unserer Grundrechte wollen sich zahlreiche Ärzte am am morgigen 1. Mai am Südufer des Schweriner Pfaffenteiches versammeln. Beginn 14: 00 Uhr  Die Ärzte wollen auf die unhaltbaren Zustände im Gesundheitswesen hinweisen und mit den...

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Täglich drei Expertenmeinungen zu Corona (7) 3

Mike Picolin
Mike Picolin | Gera | am 28.04.2020 | 271 mal gelesen

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Professor Dr. Hendrick Streeck, Professor für Virologie und Direktor des Instituts für Virologie und HIV-Forschung an der Medizinischen Fakultät der Universität Bonn. „In Heinsberg etwa ist ein 78 Jahre alter Mann mit Vorerkrankungen an Herzversagen gestorben, und das ohne eine Lungenbeteiligung...