Groko + Reformen

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GroKo - Vertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 06.03.2018 | 19 mal gelesen

Agenda News: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. Lehrte, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein...

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GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 09.01.2018 | 7 mal gelesen

Agenda News: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktuell nicht Lehrte, 09,01.2017. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden...

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Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 02.01.2018 | 58 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Es ist fraglich, ob das US-Magazin „Forbes“ Angela Merkel noch einmal zur wichtigsten Frau der Welt kürt. Es ist nicht nur das schlechteste Wahlergebnis seit 1948, sondern ihre Zurückhaltung bei vielen wichtigen innerpolitischen Themen und Positionen. Lehrte, 02.01.2017. Hasardeure wollten 2017 eine GroKo mit Haushaltsreserven von nur 30 Milliarden Euro finanzieren. Staats- und Regierungschefs haben seit...

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Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 27.12.2017 | 27 mal gelesen

Agenda News: Die Jamaikaparteien haben vor der Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 138 bis 175 Mrd. Euro abgegeben. Wahlversprechen, die durchaus dazu beigetragen hätten, einen Teil des Berges von Investitions- und Reformvorschlägen abzutragen. Lehrte, 27.12. 2017. Nach Medienberichten fürchten die Christdemokraten, dass eine Jamaikaregierung sich als Gefahr für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erweisen könnte. Ein...