Große Koalition

1 Bild

Heißer Herbst - nicht nur die Große Koalition ist in Gefahr! 12

Jost Kremmler
Jost Kremmler | Potsdam | am 06.08.2019 | 125 mal gelesen

Auf den heißen Sommer folgt wahrscheinlich ein heißer Herbst; hier sind weniger die Temperaturen gemeint, sondern politisch wird es heiß! Zwei Landtagswahlen finden bereits am 1. September statt, in Brandenburg und Sachsen - das Ergebnis wird CDU und SPD Sorgen bereiten... Schon vorher, am 19. August will die SPD-Führung festlegen, wie sie mit einer Klausel umgehen will, die es nie zuvor gab: mit der Revisionsklausel! Im...

1 Bild

Die Angst der regierenden Parteien, von den Grünen überflügelt zu werden 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 22.06.2019 | 53 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen...

Probleme aussitzen und verdrängen, existenzielle Fragen nicht beantworten: Bundesregierung in der Bredouille 3

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 12.06.2019 | 46 mal gelesen

Die Recklinghäuser Zeitung berichtete gestern (11. 06. 2019) unter der Schlagzeile „Die Fehler der Konzerne“: „Zehntausende Stellen sollen in NRW wegfallen. Unter Druck durch Globalisierung und Digitalisierung haben die Firmen Fehler gemacht.“ Auf dieses Problem, eigentlich auf einen ganzen Komplex von Problemen habe ich vor einem Jahr im Februar in einem Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, und an die Frankfurter...

1 Bild

Sahra Wagenknecht: Warum wir eine neue Sammlungsbewegung brauchen 32

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 28.06.2018 | 330 mal gelesen

In der zurückliegenden Woche war Kanzlerin Merkel mit ihrer neu aufgelegten Großen Koalition 100 Tage im Amt - und das Bild, das beide abgeben ist ziemlich blamabel. Anstatt sich um die Probleme in diesem Land zu kümmern, wird alle Energie in Scheingefechten zwischen CDU und CSU verplempert - während die SPD untergetaucht zu sein scheint. Das zeigt: Unser Land braucht dringend einen politischen Aufbruch, damit die...

Wilhelm Neurohr: Der politisch denkwürdige Juni 2018 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 22.06.2018 | 57 mal gelesen

Welch ein aufwühlender politischer Monat, so ist zum Sommeranfang am 21. Juni 2018 festzustellen, zeitgleich mit der Bilanz der deutschen Koalitionsregierung, die genau 100 Tage im Amt ist. Selten war das Politikversagen weltweit so dramatisch wie in diesem denkwürdigen Monat, manches kaum wahrgenommen im Schatten der kommerziellen Fußball-WM. Dabei ist der Monat Juni noch nicht zu Ende und wird noch mancherlei mehr an...

Wilhelm Neurohr: „Der klägliche Fehlstart der neuen GroKo“ 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 03.04.2018 | 47 mal gelesen

Ein politisches Trauerspiel in 13 Akten Was wurde den Wählern und Wählerinnen nicht alles versprochen von den beiden abgestraften „großen“ Parteien: „Wir haben verstanden“ oder „ein Weiter so darf es nicht geben“, so hieß es bei der Begründung für eine nochmalige GroKo, um die kritische SPD-Basis „auf Linie zu bringen“. Doch bereits in den ersten zwei Wochen nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung wird dagegen...

Wilhelm Neurohr: „Die anhaltende Liaison der SPD-Führung mit der Finanz- und Bankenwelt“ 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 20.03.2018 | 41 mal gelesen

Leserbrief an die RZ: „Die anhaltende Liaison der SPD-Führung mit der Finanz- und Bankenwelt“ Nachdem Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) von 2006 bis 2016 ein Jahrzehnt lang Bankberater im Europäischen Beirat der Investmentbank Rothschild war, und der vorige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seit 2016 als Berater des Vorstandes der ING DiBa-Bank tätig ist, zeigt die neue SPD-Führung in der GroKo erneut ihre...

Wilhelm Neurohr: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“ 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 11.03.2018 | 19 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Vorstellung der neuen Minister-Riege der SPD für die GroKo: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“ Auf den ersten Blick scheint dem SPD-Parteivorstand am 9. März unter der Regie der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles – die von den Parteimitgliedern oder Delegierten noch gar nicht als Parteivorsitzende gewählt oder legitimiert worden ist...

Wilhelm Neurohr: „SPD-Minister der GroKo blockieren erneut wichtige UN-Initiative“ 11

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 07.03.2018 | 133 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zu der aktuellen Blockade des UN-Paktes für Menschenrechte durch die Bundesregierung: „SPD-Minister der GroKo blockieren erneut wichtige UN-Initiative“ Einen Vorgeschmack darauf, was uns von der nochmaligen GroKo in wichtigen politischen Fragen an skandalösen Fehlentscheidungen erwartet, lieferten uns nun zum zweiten Mal die dort zuständigen SPD-Minister mit der erneuten Blockade eines...

GroKo: SPD-Mitgliedervotum – ein jämmerliches Ergebnis für eine staatstragende Partei 15

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 05.03.2018 | 135 mal gelesen

Neue Fassung! Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Medienwerbung für die GroKo und zu den Berichten über das SPD-Mitgliedervotum: Fast alle Medien, auch diese Zeitung, haben einseitig für die neue GroKo geworben, die Argumente der Gegner dieser Koalition hingegen verschwiegen oder verkürzt dargestellt. So wurden z. B. aus meinem Leserbrief vom 21. 2. über die Folgen der Digitalisierung diese m. E. wichtigen...

Wilhelm Neurohr: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“ 4

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 02.03.2018 | 75 mal gelesen

Leserbrief an die Ruhr-Nachrichten: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“ Die seit 20 Jahren etablierten Armenspeisungen infolge der rot-grünen–Politik Agenda-Politik haben sich im reichsten Land Europas seither zahlenmäßig verdreifacht: Über 1,5 Mio. hungrige Menschen stehen in den ehrenamtlich organisierten Tafelläden und Suppenküchen Schlange. (Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der Obdachlosen...

3 Bilder

GroKo oder NoGroKo - Genossen haben die Qual der Wahl

Dominik Lichtenstern
Dominik Lichtenstern | Dasing | am 24.02.2018 | 30 mal gelesen

Dasing: Dasinger Bauernmarkt | Jusos Aichach-Friedberg laden zur Diskussion über den Koalitionsvertrag. GroKo oder NoGroko? Diese Stichworte beschäftigen derzeit deutschlandweit die Mitglieder der SPD. Noch bis Anfang März läuft die verbindliche Befragung aller rund 460.000 Genossen im Lande, die über das Zustandekommen des in den vergangenen Wochen ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrages mitentscheiden dürfen. "Soll die SPD den mit der CDU und...

Eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln. Die GroKo und ihr Vertrag 31

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 11.02.2018 | 260 mal gelesen

Überarbeitet! Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, und an die Frankfurter Rundschau zum GroKo-Vertrag vom 7. Februar 2018: Eine weitere Große Koalition wäre eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln: Zum Beispiel fehlen im GroKo-Vertrag Hinweise auf die negativen Folgen der Digitalisierung. Existentielle Fragen, die sich daraus ergeben, werden nicht beantwortet. (Kapitel IV.5. „Digitalisierung“ und V.1. „Gute...

1 Bild

Die kleineren Übel. Aphorismus zur KroKo-Einigung 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 09.02.2018 | 25 mal gelesen

Wer stets die kleineren Übel wählt, wird die Grundübel nicht beseitigen können.

Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 08.02.2018 | 35 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt...

Wilhelm Neurohr: SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK 3

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 21.01.2018 | 39 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige...

1 Bild

"Neue Groko ohne CSU" jetzt oder nach Neuwahlen! 6

Michaela Mensch
Michaela Mensch | Hannover-Misburg-Anderten | am 29.11.2017 | 101 mal gelesen

Das in Bayern fast alles besser ist dürfte hinreichend bekannt sein und nur CSU-Politiker erklären das ständig wieder. Damit es aber auch für die CSU so bleibt, hat diese Partei jetzt reichlich zu tun und sollte sich selbst vorübergehend vollständig auf Bayern konzentrieren! In der Bundespolitik wäre es nun wirklich an der Zeit, dass eine Koalition gebildet wird, die wirklich konstruktiv zum Wohle Deutschlands...

1 Bild

Freie Fahrt für die große Koalition ?

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 29.11.2017 | 30 mal gelesen

Schnappschuss

1 Bild

Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre 4

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 24.11.2017 | 59 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Beide großen Volksparteien verfügen derzeit nicht über Mehrheiten zur Regierungsbildung. Der Großteil der Deutschen favorisiert eine Neuauflage der schwarz-roten Politik. Lehrte, 24.11.2017. Dummheit, fehlende politische Bildung und Ausbildung von Politikern haben eine Sondierung verhindert. Nun wollen es Steinmeier und Schäuble richten. Eine Einigung wird immer schwieriger, weil plausible Programme...

SPD-Nachwuchs im Landkreis will keine GroKo 1

Fabian Wamser
Fabian Wamser | Schwabmünchen | am 22.11.2017 | 29 mal gelesen

Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen erteilen die Jusos im Landkreis Augsburg einer potentiellen Großen Koalition zwischen Union und SPD eine klare Absage. „Der Wähler hat im September die Große Koalition abgewählt. Er will politische Veränderung, doch die kann es mit Angela Merkel und Horst Seehofer nicht geben“, sagt der Kreisvorsitzende der Jusos Fabian Wamser. Nach den Jusos...

1 Bild

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: Kein Wahl-O-Mat! 15

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 28.08.2016 | 180 mal gelesen

Vor gut drei Wochen erschien hier auf myheimat mein Hinweis zum Wahl-O-Mat für das Abgeordnetenhaus in Berlin. Eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, sollte als letzte „Entscheidungshilfe“ der Wahl-O-Mat für Mecklenburg-Vorpommern verlinkt werden. Groß war mein Erstaunen, als ich die passenden Links bei der Bundeszentrale für politische Bildung im Internet gesucht habe. Esgibt sie nicht. Wie bereits...

2 Bilder

Erbschaftssteuer: Geldadel gerecht besteuern! 50

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 25.06.2016 | 224 mal gelesen

Im Schatten von Brexit und Fußballeuropameisterschaft verabschiedete der Bundestag am Freitag auf den letzten Drücker eine Novelle des Erbschafts- und Schenkungssteuerrechtes. Die Novelle soll eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) erfüllen, das die bisherigen Regelungen mehrfach als verfassungswidrig (zuletzt 12/2014) einstufte. Die Frist für die Umsetzung endet am 30. Juni 2016. Wer allerdings glaubte,...

3 Bilder

Kreistag Marburg-Biedenkopf: Start mit Hindernissen 3

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 21.05.2016 | 194 mal gelesen

Marburg: Kreishaus | Holprig verlief der Start in die neue Legislaturperiode im Kreistag Marburg-Biedenkopf. Begleitet von verschärften Sicherheitsmaßnahmen und großem Medienauftrieb - selbst die "Hessenschau" war angereist - zogen die neu gewählten Kreistagsabgeordneten in das Kreishaus ein. Vor der Tür demonstrierten hinter einem Banner mit der Aufschrift „WIR sind Marburg-Biedenkopf! Bunt – sozial – weltoffen“ Menschen aus...

Wahlkampfshow statt Integration 3

Wolfgang H. Zerulla
Wolfgang H. Zerulla | Burgwedel | am 15.02.2016 | 96 mal gelesen

René Möller von Radio Bremen bringt in seinem Kommentar die Sache auf den Punkt: die Lösung aktueller Probleme bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen wird von den etablierten Parteien dem Wahlkampf geopfert. Und die AfD reibt sich die Hände. Aber so funktioniert hierzulande nun mal Politik. Wer das Kaspertheater gut genug kennt wird sich darüber nicht mehr wundern. Und so kann es auch nicht verwundern...

Nahles' Tarifeinheitsgesetz - Wer hat uns verraten....? ....! 1

Axel Görke
Axel Görke | Wennigsen | am 31.05.2015 | 156 mal gelesen

Gemeinschaft FREIER WÄHLER stellt sich auf die Seite der Arbeitnehmer.Tarifeinheitsgesetz ist offenbar Grundgesetz widrig, auf jeden Fall arbeitnehmerfeindlich. Das kürzlich von der Großen Koalition aus CDU und SPD beschlossene Gesetz von Andrea Nahles (SPD) zur Tarifeinheit wird von der Gemeinschaft FREIER WÄHLER, GFW, entschieden abgelehnt. Die GFW betrachtet das Gesetz als klaren Verstoß gegen Art. 9 des Grundgesetzes...