Freihandelsabkommen USA - EU

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„TTIP-Dokumente bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen“

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 03.05.2016 | 7 mal gelesen

Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zu den veröffentlichten TTIP-Dokumenten Anlässlich der aktuell von Greenpeace veröffentlichten TTIP-Dokumente sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied im Europäischen Parlament für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): „Die Dokumente zeigen eindeutig, dass die USA das europäische Vorsorgeprinzip mit TTIP zerstören wollen. Es ist jetzt offensichtlich, dass sie die...

Wilhelm Neurohr: „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“ 11

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 26.04.2016 | 71 mal gelesen

Zum Leitartikel und Kommentar in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl , vom 25. April 2016: „An TTIP scheiden sich die Geister“ „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“ Was uns im Leitartikel auf der Titelseite vom 25.April 2016 unter der Überschrift „An TTIP scheiden sich die Geister“ als „Analyse unserer Nachrichtendienste“ aufgetischt wurde, war...

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TTIP wird Verbraucherschutz brechen 2

Stefan Weigang
Stefan Weigang | Neustadt am Rübenberge | am 22.04.2016 | 41 mal gelesen

Neustadt am Rübenberge: Die Grünen | Samstag Demonstrattion gegen TTIP Fast nur Nachteile sehen die Neustädter Grünen in den Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA, die derzeit verhandelt werden. „Bis heute läuft das Verfahren nicht so, wie es unter demokratischen Staaten üblich ist“, erläutert Ute Lamla vom Ortsverband der Grünen. „Die Inhalte werden Nachteile für Millionen Beschäftige, VerbraucherInnen und Natur und Umwelt in Europa bringen. Gewinner werden...

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MdEP Buchner (ÖDP) zur Vorstellung des CETA-Textes

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 04.03.2016 | 8 mal gelesen

„CETA ist Blaupause für TTIP und muss verhindert werden“ (Brüssel/29.02.2016) Heute hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, gemeinsam mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland, den endgültigen Text des geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA veröffentlicht. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), sieht seine...

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DGB-Kreisvorstand zog Resümee

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 18.10.2015 | 194 mal gelesen

Bad Lauterberg. In der vergangenen Sitzung des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg zog DGB-Kreis- und Ortsverbandsvorsitzender Klaus Richard Behling ein Resümee hinsichtlich der am 10. Oktober 2015 in Berlin stattgefundenen Demonstration der Gewerkschaften und des DGB, sowie weiterer sozial orientierter gesellschaftlicher Gruppen, zum Zwecke der Aufklärung und möglichen Verhinderung der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und...

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Von Politikverdrossenheit keine Spur! 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 12.10.2015 | 53 mal gelesen

Eine Viertelmillion Menschen demonstrieren für die Demokratie Rund 250.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ gegen die geplanten Freihandelsabkommen demonstriert. Bei schönstem Oktoberwetter verstärkten rund 150 ÖDP-Mitglieder, die aus der ganzen Republik angereist waren, den Widerstand gegen die Abkommen und gingen für unsere Demokratie...

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Orange war schon immer eine der tonangebenden Farben auf Großdemos in Berlin ...

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 07.10.2015 | 47 mal gelesen

Und bei der Demo am 10. Oktober gegen die Krake TTIP werden wir alles Bisherige in den Schatten stellen ... Daher: Berlin ist mehr denn je eine Reise wert! ÖDP Uelzen

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„Ein spektakulärer Tag für unsere Demokratie und eine Sternstunde der europäischen Bürgerbeteiligung!“

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 06.10.2015 | 49 mal gelesen

Schimmer-Göresz jubelt über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz (rechts) auf einer Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA. Bild: ÖDP Bundespressestelle. Nachdem das Bündnis Stop TTIP heute die 3 Millionen Unterschriftenmarke bei der selbst organisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) geknackt hat, zeigt sich die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen...

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“TTIP – ein Jahrmarkt der Möglichkeiten”. Aufklärung und Protest in Recklinghausen NRW (Fotos) 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 03.10.2015 | 59 mal gelesen

… am 2. Oktober auf dem Altstadtmarkt. Recklinghäuser Initiativen und Organisationen klärten an Infoständen und mit Sketsches über die neoliberalen Freihandelsabkommen zwischen Europa, den USA und Kanada auf und riefen zur Teilnahme an der zentralen Demonstration am 10. Oktober in der Bundeshauptstadt auf.

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Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 19.09.2015 | 50 mal gelesen

ÖDP tritt geschlossen an! Wir fordern einen fairen Handel. Einen ausgrenzenden neofeudalen Freihandel, der die Interessen aller Menschen auf unserem Planeten unberücksichtigt lässt, lehnen wir entschieden ab. Gegen den Irrsinn von TTIP und CETA in der derzeit verhandelten Art und Weise müssen wir ein weiteres Mal gemeinsam auf die Straße! Daher würde ich mich sehr freuen, Sie an der Großdemonstration gegen TTIP und CETA,...

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DGB ruft zur Demo auf: "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!"

Reinhard Nold
Reinhard Nold | Berlin | am 13.09.2015 | 104 mal gelesen

Berlin: Brandenburger Tor | Die Gewerkschaften demonstrieren zusammen mit vielen Organisationen, Kulturschaffenden, Verbraucher- und Umweltschutzverbänden am 10. Oktober 2015. in Berlin. Busse fahren auch ab Lehrte. Das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) gerät nicht aus den Schlagzeilen. Zuletzt gab es wieder Verwirrung um die Transparenz der Verhandlungen: Die EU-Kommission wollte Berichte nicht mal mehr an verantwortliche Politiker der...

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10.10.2015 - Demonstration in Berlin "TTIP und CETA stoppen!" 1

Lothar Büch
Lothar Büch | Berlin | am 29.08.2015 | 235 mal gelesen

Berlin: Hauptbahnhof | Der BUND ruft als Bundesverband des BN auf: Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Weitere Informationen zur Groß-Demo Für einen gerechten Welthandel!

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Schluss mit der Geheimniskrämerei!

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 15.08.2015 | 62 mal gelesen

Aus dem Archiv ÖDP Niedersachsen Ohne detailliert auf die geplanten Freihandelsabkommen eingehen zu wollen und aufgrund der unerträglichen Geheimniskrämerei zu können, ist das Vorgehen der EU-Kommission 11symptomatisch für das, was heute wie gestern unter Politik verstanden wird, was Politiker meinen, mit ihren Wählern machen zu dürfen und, viel schlimmer, was sich Wähler gefallen lassen. Dabei ist es zunächst völlig egal,...

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Podiumsdiskussion über das Freihandelsabkommen TTIP, CETA & TISA 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 16.06.2015 | 60 mal gelesen

Eine hochkarätige Runde wird Pro und Contra der Freihandelsabkommen diskutieren Datum: Do., 18.6.2015 Ort: München, Amerikahaus, Karolinenplatz 3, 80333 München (Tram 27) Uhrzeit: 19.00 Uhr Teilnehmer Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP-Europaabgeordneter William E. Moeller, US-Generalkonsul Silvia Liebrich, Wirtschaftsredaktion Süddeutsche Zeitung Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen...

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Wir lassen uns nicht bremsen!

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 16.06.2015 | 40 mal gelesen

STOP TTIP! Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. Wichtigste Ziele: Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie...

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum TTIP-Debakel im EU-Parlament

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 12.06.2015 | 54 mal gelesen

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz, noch allzugut habe ich Ihre progressiven Aussagen als SPD-Spitzenkandidat aus dem Europa-Wahlkampf 2014 vor Millionenpublikum zur Demokratie in Europa im Allgemeinen und zu TTIP im Besonderen im Ohr. Trotz der von Ihnen selber beklagten Demokratie-Defizite der EU und der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von 43% tragen Sie nun - neuerdings als Träger des Aachener...

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ÖDP Bayern begrüßt Schreiben der vier bayerischen kommunalen Spitzenverbände zu TTIP

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 14.04.2015 | 65 mal gelesen

Mrasek: Befürchtungen bestätigt – kommunale Daseinsvorsorge doch auf dem Verhandlungstisch Alle Beschwichtigungsversuche und Nebelkerzen der Bundespolitik und der EU-Kommission haben nicht geholfen. Weder die kommunalen Spitzenverbände, noch die ÖDP Bayern mit ihrem Chef Klaus Mrasek haben sich Sand in die Augen streuen lassen. Die gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der TTIP-Verhandlungsführer, die öffentliche...

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TTIP, CETA und TISA. Freier Handel oder Diktatur? 1

. Angerer der Ältere
. Angerer der Ältere | Biburg | am 26.02.2015 | 306 mal gelesen

Biburg: Angerer der Ältere | TTIP, CETA und TISA sind in aller Munde. Es gibt die gegensätzlichsten Meinungen und Argumente. Schaden uns TTIP, CETA und TISA? Nützen sie uns? Warum wird dieses Abkommen nicht öffentlich gemacht? Warum geschieht dies im Geheimen? Wer profitiert am meisten von TTIP, CETA und TISA? Die USA mit Kanada? Europa? Dieses Freihandelsabkommen wirft viele Fragen auf. Kürzlich gab es in Berlin vor der...

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TTIP, TISA und CETA

. Angerer der Ältere
. Angerer der Ältere | Biburg | am 26.02.2015 | 142 mal gelesen

Biburg: Angerer der Ältere | TTIP, TISA und CETA sind in aller Munde. Es gibt die gegensätzlichsten Meinungen und Argumente. Schadet uns TTIP und TISA und CETA? Nützen sie uns? Warum wird dieses Abkommen nicht öffentlich gemacht? Warum geschieht dies im Geheimen? Wer profitiert am meisten von TTIP, TISA und CETA? Die USA mit Kanada? Europa? Dieses Freihandelsabkommen wirft viele Fragen auf. Kürzlich gab es in Berlin vor der SPD Zentrale eine...

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Seien Sie gegrüßt!

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 23.02.2015 | 94 mal gelesen

Der Kampf gegen die Freihandelsabkommen geht weiter und beansprucht einen großen Teil meiner parlamentarischen Arbeit. Zwar scheint es in den großen Fraktionen noch eine Mehrheit für TTIP, CETA und TiSA zu geben, doch die Überzeugungsarbeit der Gegner scheint langsam auf fruchtbaren Boden zu fallen. Anfang Januar verkündete die EU-Kommission, dass sie die Regeln bezüglich Investorenschutz und Schiedsgerichten im Rahmen der...

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ÖDP zeigte Flagge in Berlin

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 18.01.2015 | 129 mal gelesen

Bauern und Verbraucher gehen vereint für eine Agrarwende auf die Straße. Zum fünften Mal Bäuerinnen und Bauern, Imkerinnen und Imker zusammen mit Verbraucherinnen und Verbrauchern für eine grundlegend andere Agrarpolitik auf die Straße. Das Bündnis fordert von der Bundesregierung eine klare Absage an das EU-USA-Handelsabkommen TTIP, einen wirksamen gesetzlichen Schutz der Land- und Lebensmittelwirtschaft vor der Gentechnik...

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Europaabgeordneter Klaus Buchner (ÖDP) widerspricht US-Botschafter Emerson

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 20.12.2014 | 73 mal gelesen

„Von wegen Transparenz – nicht einmal die EU-Abgeordneten erhalten vollständigen Einblick!“ Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) widerspricht den Aussagen von US-Botschafter John B. Emerson: Die Aussage, dass die Gegner des Freihandelsabkommens TTIP "nicht mit Fakten, sondern mit den Ängsten der Menschen arbeiten", sei "ärgerlich, unsachlich und falsch", so Buchner. "Wir kennen die Wünsche der Konzerne und ihre...

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ÖDP-Aktionen gegen Freihandelsabkommen TTIP 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 11.12.2014 | 88 mal gelesen

Menschenkette vor dem Passauer Landratsamt und Briefübergabe an US-Botschafter im Sitzungssaal Rund 100 Teilnehmer haben am Montag, 8.12.2014 vor dem Passauer Landratsamt mit einer Menschenkette gegen die Freihandelsabkommen TTIP und TISA demonstriert. Organisiert wurde die Aktion von der ÖDP. Anlass war der Besuch von US-Botschafter John B. Emerson, der sich im Landratsamt in das Goldene Buch des Landkreises eingetragen...

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Versammlung des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 16.11.2014 | 349 mal gelesen

Dr. Patrick Schreiner referierte zum Thema Freihandelsabkommen Bad Lauterberg (dgb). In seiner letzten Sitzung konnte der Vorsitzende des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg, Klaus-Richard Behling, den Leiter der Abteilung Wirtschafts-, Umwelt- und Europapolitik des DGB Landesbezirks Niedersachsen/Bremen/Sachsen-Anhalt, Dr. Patrick Schreiner, begrüßen. Dieser referierte in der nicht nur von Gewerkschaftlern besuchten...

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DGB-Ortsverband Bad Lauterberg - Referat zum Freihandelsabkommen (TTIP)

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 04.11.2014 | 357 mal gelesen

Bad Lauterberg (bj). Der DGB-Ortsverband Bad Lauterberg führt seine nächste öffentliche Versammlung am Montag, 10. November 2014, um 19.30 Uhr, im Bier Pub „Check Point Aue“ durch. Im Mittelpunkt der Versammlung steht ein Referat von Dr. Patrick Schreiner, dem Leiter der Abteilung Wirtschafts-, Umwelt – und Europapolitik beim DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, zum Thema: EU – US – Freihandelsabkommen (TTIP) –...