Freie Wähler Bayern

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Frankensprecher Peter Bauer wird Spitzenkandidat

Peter Bauer
Peter Bauer | Sachsen bei Ansbach | am 14.04.2013 | 199 mal gelesen

Mittelfranken | Rednitzhembach (cf) 12.04.2013 Die Delegiertenversammlung der FREIEN WÄHLER hat in in Rednitzhembach die Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2013 aufgestellt. Frankensprecher Peter Bauer wurde zum Spitzenkandidat gewählt. Hier das erste Video zur Versammlung.

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Müller: G8 trotz Reformen ein Rohrkrepierer 1

Ulrike Müller
Ulrike Müller | Kempten | am 11.04.2013 | 220 mal gelesen

FREIE WÄHLER fordern Wahlmöglichkeit zwischen G8 und zeitgemäßem G9 Müller: G8 trotz Reformen ein Rohrkrepierer Missen | München (cf). Mit einem Dringlichkeitsantrag greift die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im morgigen Plenum die nach wie vor andauernde Unzufriedenheit von Eltern und Schülern mit dem achtstufigen Gymnasium G8 auf. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, das an bayerischen...

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Müller: Skandalwelle ebbt nicht ab. Falsch deklariertes Fleisch aus den Niederlanden auch in Bayern

Ulrike Müller
Ulrike Müller | Kempten | am 11.04.2013 | 258 mal gelesen

Ulrike Müller: „Dieser erneute Pferdefleischskandal in den Niederlanden zeigt eindeutig, dass der von Bundesministerin Aigner groß angekündigte Zehn-Stufen-Plan vom vergangenen Februar wieder nur leere Versprechungen enthält und nichts davon in die Tat umgesetzt wurde. Wann begreift die Bundesregierung endlich, dass sie den Verbraucherschutz aktiv und langfristig stärken muss, um Skandale wie Dioxin im Futtermittel oder den...

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Müller: Längere Zahlungsfristen wären fatal für kleine und mittelständische Unternehmen

Ulrike Müller
Ulrike Müller | Kempten | am 11.04.2013 | 194 mal gelesen

FREIE WÄHLER lehnen Umsetzung handwerksfeindlicher EU-Richtlinie ab Müller: Längere Zahlungsfristen wären fatal für kleine und mittelständische Unternehmen Missen | München (cf). Die EU-Richtlinie für Zahlungsfristen bei Rechnungen darf so, wie es die Bundesregierung derzeit plant, nicht in deutsches Recht umgesetzt werden. Dafür setzt sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion mit einem Dringlichkeitsantrag im Bayerischen...

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Müller: Bildungslandschaft Bayern muss dringend reformiert werden

Ulrike Müller
Ulrike Müller | Kempten | am 10.04.2013 | 326 mal gelesen

Bildungspolitischer Abend der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Impulsreferat von Günther Felbinger, MdL, Bildungspolitischer Sprecher FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Kempten, 10.04.2013 (cf). Auf Einladung von Ulrike Müller, MdL, referierte der bildungspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Günther Felbinger, MdL über die Bildungslandschaft Bayern. „Nach den großen Umbauten mit R6, G8 und der Mittelschule...

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Bauer: Doppelhaushalt ist Etat der verpassten Chancen

Claudia Flemming
Claudia Flemming | München | am 13.12.2012 | 386 mal gelesen

München: Maximilianeum | FREIE WÄHLER fordern mehr Geld im Bereich Arbeit, Soziales, Familie und Frauen Bauer: Einzelplan 10 im Doppelhaushalt 2013/14 ist ein Etat der verpassten Chancen Sachsen b. Ansbach | 13.12.2012 (cf). Der sozialpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer appellierte am Mittwoch während der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2013/14 eindringlich an die Staatsregierung,...

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Müller: Zuchtschauen wichtige Standard- und Leistungsnachweise

Claudia Flemming
Claudia Flemming | Memmingen | am 03.12.2012 | 288 mal gelesen

Müller: Zuchtschauen sind für die Betriebe wichtige Standard- und Leistungsnachweise München | Kempten 03.12.2012 (cf). Die FREIEN WÄHLER begrüßen, dass der Bundesausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz dem Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes in geänderter Fassung zugestimmt hat. Ulrike Müller, MdL und agrarpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, ist froh, dass der...

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Ulrike Müller, MdL: Untersuchungsausschuss zum Schwarzgeldskandal um Gustl Mollath

Claudia Flemming
Claudia Flemming | Memmingen | am 14.11.2012 | 577 mal gelesen

Neue Erkenntnisse: FREIE WÄHLER fordern Untersuchungsausschuss zum Schwarzgeldskandal um Gustl Mollath Streibl: Merk als Justizministerin nicht mehr tragbar Kempten | Schwaben | München 13.11.2012 (cf). Kurz vor der Ausstrahlung zweier justizkritischer Fernsehberichte der ARD-Politikmagazine „Report aus Mainz“ und „BR kontrovers“ zum Fall Gustl Mollath haben sich der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische...

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Ulrike Müller, MdL übernimmt Schirmherrschaft vom KULTURVEREIN der schwäbischen Hausfrauen e.V.

Claudia Flemming
Claudia Flemming | Memmingen | am 07.11.2012 | 402 mal gelesen

Memmingen | Kempten 07.11.2012 (cf). Ulrike Müller, MdL übernimmt Schirmherrschaft vom KULTURVEREIN der schwäbischen Hausfrauen e.V. und unterstützt die Arbeit und das Netzwerk der Kulturschaffenden. Anlässlich der Naturheiltage, die in diesem Jahr zum 10. Mal vom Naturheilverein Memmingen ausgetragen werden, übernimmt die engagierte Landespolitikerin die Schirmherrschaft. Als agrarpolitische Sprecherin der FREIEN...

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Ulrike Müller, MdL begrüßt Gewerbesteuer-Splitting für Solaranlagen 1

Claudia Flemming
Claudia Flemming | Memmingen | am 06.11.2012 | 614 mal gelesen

FREIE WÄHLER begrüßen Gewerbesteuer-Splitting für Solaranlagen – Einigung war längst überfällig Müller: Gewerbesteuer-Splitting auf alle Erneuerbare-Energien-Kraftwerke ausdehnen Kempten | München (cf). Die FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion begrüßt das vom Bundestag beschlossene Gewerbesteuer-Splitting für Solaranlagen. Ab 2013 sollen, wie bereits bei Windkraftanlagen eingeführt, 70 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen für...

Urteil: Bayern dürfen per Volksbegehren über Studiengebühren entscheiden

Franziska Müller
Franziska Müller | München | am 22.10.2012 | 412 mal gelesen

Überraschende Wendung im Streit um die Studiengebühren im Freistaat Bayern: Der Verfassungsgerichtshof hat heute ein geplantes Volksbegehren über die Abschaffung der Studiengebühren zugelassen. Nun liegt es an den Bürgern des Freistaates. Bayern ist neben Niedersachsen das einzige deutsche Bundesland, in denen die Universitäten noch Studiengebühren für das Erststudium verlangen. Doch das könnte sich nun schneller als...

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Abschaffung der Studiengebühren in Bayern durch Volksbegehren?

Julian Dietlein
Julian Dietlein | Wiesbaden | am 29.09.2011 | 313 mal gelesen

Öffentliche Schulen und staatliche Universitäten haben nicht viel gemeinsam. Studenten staatlicher Unis bezahlen nämlich Gebühren an den Staat. Nun wollen die Freien Wähler Bayern durch ein Volksbegehren diese Unstimmigkeit beseitigen. Doch wird das funktionieren? Fällt gegenüber einem Studenten das geflügelte Wort Studiengebühren, erscheint meist ein trauerndes, vielleicht wütendes Gesicht. Immerhin muss er pro Jahr...

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Aufbruchsstimmung bei den FREIEN WÄHLERN NRW

Peter Ries
Peter Ries | Düsseldorf | am 04.04.2011 | 633 mal gelesen

Über 200 Delegierte aus ganz NRW sowie der bayrische Landes- und Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger (MDL) und die Bundesgeschäftsführerin, Cordula Breitenfellner trafen sich am vergangenen Wochenende in Düsseldorf zur Landesdelegiertenversammlung der FREIEN WÄHLER NRW, um dort weitreichende Beschlüsse für die weitere politische Arbeit zu fassen. Im Vordergrund stand die Diskussion und Abstimmung über die...

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Claudia Jung: Lesen ist und bleibt eine Schlüsselqualifikation 2

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 05.10.2010 | 232 mal gelesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, vom 6. bis 10. Oktober steht Frankfurt ganz im Zeichen der 62. Buchmesse: Bücher, Filme, Zeitschriften, Hörbücher und "Digitale Lese-Träume" - eines der Schwerpunktthemen der diesjährigen Buchmesse sind "enhanced E-Books", also multimediale Bücher in digitaler Form. Eine tolle Sache. Ob gedruckt oder digital, wir können uns jedenfalls auf eine Menge spannender Geschichten, Ratgeber und...

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Freie Wähler feilen an ihrem inhaltlichen Profil - Meitinger Nachwuchspolitiker vertritt Schwaben in der Grundlagenkommission

Junge Freie Wähler Augsburg/Dillingen
Junge Freie Wähler Augsburg/Dillingen | Meitingen | am 21.09.2010 | 306 mal gelesen

Unter der Leitung des Allgäuer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl, ist die Leitlinienkommission der Freien Wähler Bayerns zu einer dreitägigen Klausurtagung im unterfränkischen Werneck zusammengekommen. Auch der Meitinger Nachwuchspolitiker und stellvertretende Landesvorsitzende der FW-Nachwuchsorganisation, Fabian Mehring, war bei der Tagung des programmatischen Spitzengremiums mit von der Partie. Gemeinsam mit...

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Claudia Jung: Dringlichkeitsantrag im Landtag - beim Breitbandausbau lassen wir Freie Wähler nicht locker

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 24.04.2010 | 339 mal gelesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler, zur Entlastung der Kommunen beim Breitbandausbau fordern wir Freie Wähler der Bayerischen Landtagsfraktion deutlich bessere Förderkonditionen. Der Freistaat Bayern soll sich auf die von der EU notifizierte Förderung des GAK-Rahmenplans berufen und die viel weiter reichenden Förderbedingungen übernehmen, wie dies bereits andere Bundesländer tun. Wir...

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Claudia Jung mit Freie Wähler Landtagsfraktion zu Besuch bei Bundespräsident Köhler in Berlin 2

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 11.04.2010 | 285 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Freien Wähler, deren Vertreter im vergangenen Jahr in der Bundesversammlung das „Zünglein an der Waage“ für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler waren, besuchten unseren Präsidenten Horst Köhler letzten Samstag. Claudia Jung, familienpolitische Sprecherin der FW-Landtagsfraktion und Stimmkreisabgeordnete PAF-SOB war dabei und schreibt: Liebe Bürgerinnen und...

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Staatsregierung bewegt sich – Gesetzentwurf der CSU/FDP zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Drucksache 16/3557

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 01.03.2010 | 161 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler, die Landtagsfraktion der Freien Wähler will die ungleichen Auszählmethoden bei Wahlen in Bayern abschaffen und hat dafür einen entsprechenden Gesetzentwurf in letzten Woche vorgelegt. In diesem Gesetzentwurf hat die Freie Wähler Landtagsfraktion das Sitzzuteilungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers vorgeschlagen, weil bei dem...

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Claudia Jung: Breitband-Uhr soll Staatsregierung an ihr Versprechen „Breitband für alle“ erinnern 1

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 22.02.2010 | 304 mal gelesen

Während in bayerischen Ballungsgebieten die Zugänge zum Internet immer schneller werden, müssen viele ländliche Regionen immer noch ohne hochleistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur auskommen. So haben viele Unternehmer im Landkreis Pfaffenhofen, gerade in unseren ländlichen Gemeinden das Nachsehen und müssen Wettbewerbsnachteile sowie höhere Kosten in Kauf nehmen. Seit Jahren verspricht die CSU Staatsregierung, die...

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Josef Schäch plädiert unumwunden für eine Abschaffung der Gewerbesteuer

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 18.02.2010 | 246 mal gelesen

Wie die “Financial Times Deutschland” berichtet, nimmt die CDU/CSU und FDP Koalition jetzt einen neuen Versuch, die Gewerbesteuer abzuschaffen und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lädt seine Kollegen aus den Ländern und die Spitzenverbände der Kommunen für den 4. März zur Auftaktsitzung einer Reformkommission. Die Finanzlage der Städte und Gemeinden verschlechtert sich angesichts der Wirtschaftskrise nach einem...

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Claudia Jung, MdL: “Ein Studium muss für die gesamte Familie durchstehbar sein”

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 04.02.2010 | 403 mal gelesen

Gegen den Leistungsdruck für zukünftige Bachelor- und Master-Absolventen als Folge des Bologna-Prozesses und gegen Studiengebühren wendete sich die Landtagsfraktion der Freien Wähler mit ihrer heutigen Aktion an der Katholischen Universität Eichstätt, die von der bildungspolitischen Sprecherin der FW-Landtagsfraktion Eva Gottstein und Claudia Jung, familienpolitische Sprecherin der Freien Wähler Landtagsfraktion und Team...

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Claudia Jung, MdL und Kreisvorsitzender Josef Schäch „EEG-Förderung für Photovoltaik und Planungssicherheit im Jahr 2010 erhalten“

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 29.01.2010 | 356 mal gelesen

Seit dem Regierungswechsel im Herbst hatte sich eine Kürzung der Einspeisevergütungen bereits angedeutet. Die neue schwarz-gelbe Bundes-Koalition setzt energiepolitisch andere Schwerpunkte. Zuletzt waren die Pläne des Ministeriums zur weiteren Absenkung bereits durchgesickert. Die deutliche Kürzung der Förderung um weitere 15% ab dem 01, April 2010 von Photovoltaikanlagen durch das Bundesumweltministerium scheint Wahrheit zu...

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Landtagsabgeordnete Claudia Jung: Das EU-Schulobstprogramm darf nicht daran scheitern, dass der Freistaat die Mehrwertsteuer auf die Schulen abwälzt 3

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 23.01.2010 | 412 mal gelesen

Die Landtagsfraktion der Freien Wähler ist vom Schulobst-Programm der Europäischen Union rundweg überzeugt. Dass Bayern zu den wenigen Bundesländern gehört, in denen das von der EU initiierte Programm jetzt gestartet wird, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Allerdings fordern die Freien Wähler den Freistaat auf, auch die anfallende Mehrwertsteuer von sieben Prozent zu übernehmen, anstatt sie wie geplant auf...

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Die Handlungsfähigkeit der ländlichen Kommune gilt als Voraussetzung für „Näher am Bürger“

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 12.01.2010 | 257 mal gelesen

"Unsere ländlichen Räume müssen weiter gestärkt werden“, fordert Alexander König, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in der veröffentlichen PM der CSU vom 12. Januar. Wie Recht Alexander König hat. http://www.csu-landtag.de/www/druckversion/presse_94_32303130303032.asp Nur dies alleine als Kritik an der Führung des Staatssekretärsausschusses auszudrücken, ist sehr einseitig. Ist es...

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Gelungener Neujahrsempfang der Freien Wähler in Gerolsbach durch Gastgeberin Claudia Jung, MdL

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 08.01.2010 | 326 mal gelesen

Gute Laune herrschte unter den rund 90 Gästen beim Neujahrsempfang der Landtagsabgeordneten Claudia Jung in ihrer Heimatgemeinde Gerolsbach, am Abend vor Heilig Drei König. Claudia Jung, MdL begrüßte ihre Gäste mit der aktuellen Information, dass sich in ihrer Gemeinde der jüngste FW-Ortsverband gegründet habe und entschuldigte Josef Schäch, Kreisvorsitzender FW-Pfaffenhofen, der terminlich leider verhindert war. Die...