FDP

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Freie Demokraten im Kreis - Jahresrückblick und Ausblick für 2022

Joachim Pehlke
Joachim Pehlke | Friedberg | am 16.01.2022 | 10 mal gelesen

FDP-Kreisverband Aichach-Friedberg berichtet über seine Arbeit. Ein anstrengendes, doch erfolgreiches Jahr 2021 und ein gutes Gefühl für die ZukunftDas Jahr 2021 war für die Freien Demokraten im Landkreis geprägt von einem engagierten Wahlkampf. Nicht nur das gute Ergebnis aus der Bundestagswahl, auch die Mitgliederentwicklung der Partei macht Mut, so Karl-Heinz Faller, Kreisvorsitzender der FDP Aichach-Friedberg. Dabei sind...

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Köln: FDP hält an Miqua Projekt fest, Freie Wähler fordern Stopp der Pläne.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 05.01.2022 | 42 mal gelesen

Köln: Rathaus | Die Partei Freie Wähler bezeichnet den liberalen Kompromissvorschlag zum Kölner „Miqua-Desaster“ als einen Irrweg: „Die Kölner FDP ist naiv wenn sie glaubt, durch Mediation die verfahrene Lage lösen zu können. Der Grund: Der Mensch denkt in Lösungen, nicht in Prozessen. Das hat ihn die Natur gelehrt. Würde die Feldmaus die den Bussard am Himmel sieht, anfangen zu reflektieren: „Bussard, könnten wir nicht Freunde sein?“...

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Freie Wähler kritisieren Lindner (FDP): "Corona-Hilfen werden zweckentfremdet!" 4

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 14.12.2021 | 45 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Das Bundeskabinett hat am Montag einen umstrittenen Nachtragshaushalt u.a. für milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz auf den Weg gebracht und dafür bislang noch nicht abgerufene Corona-Hilfsgelder eingeplant. Vertreter der Partei Freie Wähler in NRW sehen darin eine unsachgemäße Zweckentfremdung von Steuermitteln: „Das ist eine verfassungsrechtlich bedenkliche Umschichtung von Finanzmitteln, die eigentlich...

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Frage des ausgehenden Jahres: Wie lange geben wir der Ampel? 27

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Rheinberg | am 03.12.2021 | 583 mal gelesen

Angela Merkel, noch einige Tage geschäftsführende Bundeskanzlerin, ist mit dem Großen Zapfenstreich bereits verabschiedet. Sie führt wohl noch einige wichtige Telefonate, bemüht sich vielleicht noch um eine Deeskalation des Konflikts um die Ukraine, eventuell sogar mit Erfolg. Ansonsten richtet sie sich auf ihren Ruhestand ohne politische Verantwortung ein. Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis Olaf Scholz der neue...

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"Keine Straßen ohne 🚲-Wege!" F.D.P.-Forderung seit 45 Jahren (1976): Mit dem neuen FDP-Bundes-Verkehrsminister klappt's - auch in Langenhagen, mit der L 380! 2

ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲!
ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲! | Berlin | am 26.11.2021 | 123 mal gelesen

Berlin: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) | 1976. "Keine Straßen ohne Radwege!": Volker Wissing FDP, geboren 1970, schafft das ... Darum diesmal: F.D.P. wählen. Die Liberalen. Daran erinnern wir gerne! Volker Wissing (FDP) soll neuer Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI werden: Da weiß er ja gleich, was zu tun ist. Langenhagen Da kann's ja dann auch bald losgehen mit dem neuen  Radweg entlang der L 382: - zwischen...

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Die Ampel: Koalitionsvertrag ist fertig (I) 1

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 25.11.2021 | 86 mal gelesen

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat fertig - den Koalitionsvertrag. Das gute Stück ist stolze 178 Seiten dick. Ob es auch stark ist, wird die Lektüre zeigen. Kostet Zeit, um das zu lesen. Eine Bewertung ist für mich daher noch nicht möglich. Nach und nach werde ich Stellungnahmen veröffentlichen. Bis meine eigene fertig ist. Wer sich selbst ein Bild machen will, kann das Original hier lesen. Sören Bartol...

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Beobachtungsposten 3

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 08.11.2021 | 47 mal gelesen

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Durchblick 3

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 05.11.2021 | 80 mal gelesen

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Mit der Ampel wird es eng - gibt's vielleicht Neuwahlen? 11

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Rheinberg | am 04.11.2021 | 130 mal gelesen

Viele Menschen in Deutschland gehen von einer künftigen Ampelkoalition aus. Nach den Sondierungsverhandlungen laufen nun seit einiger Zeit die Koalitionsverhandlungen, die ohne Schaulaufen über die Bühne gehen, wie wir es 2017 bei den Verhandlungen einer Jamaica-Koalition erlebt haben, die mit dem Ausstieg der FDP endeten, die es vorzog, "nicht zu regieren als falsch zu regieren". Die FDP dürfte es nicht noch einmal dazu...

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Warum eigentlich bis zum Nikolaustag- oder muss ich doch etwas länger hier hängen? 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 30.10.2021 | 217 mal gelesen

REGIERUNGSBILDUNG : Hoffentlich ist der Koalitionsvertrag zwischen der SPD, den GRÜNEN, und der FDP bis zum Nikolaustag wirklich fertig! Gesagt haben sie es ja, aber wird es wirklich klappen? Wie ist denn Ihre Meinung dazu?

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Seit einiger Zeit hat sich die SPD einen grünen Anstrich gegeben, aber so sieht die Realität aus! 4

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 25.10.2021 | 323 mal gelesen

SCHEINHEILIG : Die SPD vermittelt Kreuzfahrten, wobei die Kreuzfahrtschiffe immer noch mit schwerem Heizöl betrieben werden- was werden wohl die GRÜNEN dazu sagen? Originaltext welt.de (Auszug aus welt.de) Beim SPD-Reiseservice werden Hochseekreuzfahrten angepriesen mit den Worten: «Blau leuchtet der Planet. Meere und Ozeane geben der Erde ihre Farbe. Mal rau und aufgewühlt in den Gewässern der Antarktis und...

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Katzenjammer 4

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 24.10.2021 | 56 mal gelesen

Schnappschuss

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Schizophrenie des Alltags: Bald ist es wieder so weit… ! 10

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 23.10.2021 | 1538 mal gelesen

AUSNAHMEN BEIM KLIMASCHUTZ: …dann können wir endlich mal wieder kräftig Einfluss auf unsere Klimaentwicklung nehmen und tonnenweise Feinstaub und Schwermetallaerosole in die Atmosphäre jagen. Was ich meine ? Natürlich unsere Silvesternacht! Seit Jahren schädigen wir bewusst unser Klima, und schicken sogar unsere Kinder bei „Fridays for future“ auf die Straße um von unseren Missetaten abzulenken. Aber man...

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Olaf Scholz könnte bis zum Nikolaustag als neuer Kanzler gewählt sein! 6

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 22.10.2021 | 120 mal gelesen

SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll bis Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren. SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. Der neue Bundeskanzler könnte somit schon zum...

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jetzt geht es bestimmt kraftvoll voran ! 5

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 22.10.2021 | 110 mal gelesen

Schnappschuss

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Und jetzt...? 4

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 21.10.2021 | 118 mal gelesen

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Ist das nicht der reine Wahnsinn? 12

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 20.10.2021 | 3983 mal gelesen

ANNALENA BAERBOCK : Warum darf in Grünheide  das Tesla Teslawerk für Elektroautos, das teilweise im Naturschutzgebiet liegt, auch ohne Genehmigung weiter gebaut werden, und warum will gleichzeitig Frau Annalena Baerbock von den GRÜNEN der Gaspipeline Nordstream 2, die ordnungsgemäß mit allen Genehmigungen hergestellt wurde, keine Betriebsgenehmigung erteilen? Gerade jetzt wo die Energiepreise in Höhe schießen, sind...

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Sondierungspapier auf dem Weg zur Ampel, angeblich nicht der kleinste gemeinsame Nenner 14

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Rheinberg | am 15.10.2021 | 258 mal gelesen

Das heute präsentierte Sondierungspapier der Ampelaspiranten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bleibt in manchen Belangen noch recht allgemein und gibt allenfalls eine Richtung vor. Einige Passagen enthüllen aber bereits jetzt, bevor es in Koalitionsverhandlungen geht, Konkretisierungen, die da sind, mal mehr, mal weniger ausgeprägt:  - Weder neue Steuern oder Steuererhöhungen noch steuerliche Entlastungen - Keine...

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Können die zukünftigen Erwartungshaltungen erfüllt werden? 20

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 13.10.2021 | 175 mal gelesen

... In den Drei wichtigsten Bereichen Klimapolitik: Ab wann müssen Neuwagen emissionsfrei sein, wie viele Ladesäulen für E-Autos werden eingerichtet, wie stark steigt der CO2-Preis und wie sieht ein Ausgleich für sozial schwache Familien im Rahmen der Energiepolitik aus? Finanz- und Wirtschaftspolitik: Wie sollen die Schuldenregeln reformiert werden, welche derzeit wegen Corona ausgesetzt sind, aber ab 2023...

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Zählt in der Politik jetzt nur noch die junge Generation? 11

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 11.10.2021 | 446 mal gelesen

BUNDESTAGSWAHL 2021: Im Moment steht fast nur die junge Generation mit ihren Klimathemen im Mittelpunkt des politischen Interesses. Aber was ist mit den anderen Bevölkerungsgruppen? - Die Rentner die von Altersarmut bedroht werden? - Die Obdachlosen die durch das „soziale Netz“ gefallen sind? - Die Langzeitarbeitslosen? - Die pflegebedürftigen und behinderten Menschen - Und die Menschen die keine Lobby in der...

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Ist das unsere neue Regierung "ROT-GELB-GRÜN"? 13

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 07.10.2021 | 150 mal gelesen

Grüne und FDP haben es von Anfang an in der Hand, welcher der beiden "großen" Parteien sie in die Regierung verhelfen. FDP-Chef Christian Lindner sagte, die Parteiführung habe beschlossen, "Vorsondierungen" mit den Grünen aufzunehmen. "Zwischen Grünen und FDP gibt es die größten inhaltlichen Unterschiede bei den Parteien des "demokratischen Zentrums", die jetzt über eine Regierungsbildung miteinander sprechen konnten....

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DIE LINKE: Dunkelblaues Auge bei Bundestagswahl 7

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 27.09.2021 | 338 mal gelesen

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die...