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MP Ramelow im Überbietungswettbewerb der Länder, Photoshop-Bearbeitung

Überbietungswettbewerb "Thüringens Corona-Exit"

In Thüringen könnten zum 6.Juni 2020 die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden - stattdessen soll gegebenenfalls lokal eingegriffen werden. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche ein Grenzwert für...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 24.05.20
  • 9
  • 5
Politik

Österreichs Chance ...

Zwischen der österreichischen und der bundesdeutschen Verfassungsgerichtsbarkeit scheint sich offenkundig eine gravierende Verschiedenartigkeit etabliert zu haben: Die alpenrepublikanischen Verfassungshüter sind Nationennah und Volkszerstörerfern, während die bundesdeutschen Richterkollegen in Verfassungsfragen häufig ein genau entgegengesetztes Bild vermitteln. Die Verpflichtung zur Wahrung in der Nation gewachsener Werte scheint bei den meisten bundesdeutschen Robenträgern der höheren Ebenen...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 03.07.16
  • 4
  • 4

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