EU-Parlament

1 Bild

„Black Box EU“

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 14.02.2021 | 20 mal gelesen

Brüssel (Belgien): EU-Parlament | Kampagne „Black Box EU“: Transparente Triloge statt geheimer Gesetze! Die entscheidende EU-Politik wird nicht im Parlament gemacht, sondern in informellen, intransparenten Treffen: den sogenannten Trilogen. Mit unserer neuen Kampagne „Black Box EU“ machen wir zentrale Dokumente dieser Verhandlungen öffentlich. Macht mit! Nicht nur Deutschland hat ein Problem mit Intransparenz – auch in der EU besteht Nachholbedarf. Ein...

2 Bilder

Prof. Dr. Klaus Buchner legt EU-Abgeordnetenmandat nieder

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 19.06.2020 | 21 mal gelesen

Wissenschaftler und Politiker mit „klarer Kante“ zieht sich aus der aktiven politischen Arbeit zurück Brüssel / München. Der Europa-Abgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), der Physiker Prof. Dr. Klaus Buchner, hat bekannt gegeben, dass er sein Mandat am 15.07.2020 niederlegen wird. Seinen Platz wird zukünftig seine Listennachfolgerin, die Juristin und stellvertretende saarländische ÖDP-Landesvorsitzende...

1 Bild

Europawahlen am 26. Mai 2019

Annette v. Stieglitz
Annette v. Stieglitz | Langenhagen | am 03.04.2019 | 21 mal gelesen

Langenhagen: Treffpunkt | Europa steht aktuell vor zahlreichen Herausforderungen - weit über den Brexit hinaus! Klimawandel, Flucht- und Migrationsbewegungen u.v.m. Vor dem Hintergrund dieser Themen erhält die Wahl zum EU-Parlament im Jahr 2019 eine besondere Brisanz. Zum Themenschwerpunkt Europa bieten Ihnen die Volkshochschulen Ostkreis Hannover und Langenhagen zwei Veranstaltungen an, die die gegenwärtige politische Situation Europas thematisieren...

3 Bilder

Europawahl: Quo Vadis Europa? 6

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 20.03.2019 | 98 mal gelesen

Die Europawahlen (23.-26. Mai) werfen ihre Schatten voraus. Die politische Diskussion in Deutschland und Europa entzündet sich an der Gretchenfrage: Wie weiter in Europa? Um diese Diskussion zu befeuern, stellt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Aktionen rund um den 1. Mai unter das Motto „Europa: Jetzt aber richtig!“ (Einzelheiten hier). Für den 19. Mai ruft ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher...

Treff

Reinhard Spörer
Reinhard Spörer | Langenhagen | am 04.02.2018 | 37 mal gelesen

Strasbourg (Frankreich): EU-Parlament | http://www.europarl.europa.eu 1 x G.M.(W.) 2 x Ch.H. 2 x Bä.H.(W.) eigenes Zimmer 2 x Fr.N. 2 x Do.R.(G.) Wohnmobil 2 x Re.S. 2 x Ud.H. 2 x Fr.A. Reisetipp: 2 Personen hin und zurück: DB mit 1.(!) Klasse Sparpreis zusammen kpl. ca. € 200,00.  Zusätzlich - im vorletzten Schritt - versicherbar gegen Ausfall bei Krankheit für € 10,00. 

2 Bilder

Erfolg in Sachen Glyphosat! 8

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 23.10.2017 | 123 mal gelesen

Am 19. Oktober hat der Umweltausschuss des Europaparlaments mit großer Mehrheit (39 Ja-Stimmen, 9 Gegenstimmen und 10 Enthaltungen) gegen die Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat gestimmt. Die Mehrheit kam zustande durch die Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen, Linken, einem Teil der Liberalen. Dagegen stimmten  Rechtskonservative und ein Teil der Liberalen. Die Christdemokraten...

2 Bilder

CETA: Vertragstext in deutscher Sprache veröffentlicht 2

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 15.07.2016 | 126 mal gelesen

Schluss mit CETA und TTIP! Fairer Handel statt Freihandel! Neben dem CETA-Vertrag selbst hat die EU-Kommission jetzt auch ihre Beschlussempfehlung für die Staats- und Regierungschefs zur vorläufigen Anwendung und zum Abschluss des Freihandelsabkommens mit Kanada in allen EU-Landessprachen veröffentlichen (Vertragstext hier einsehen) Nach dem Willen der Kommission soll CETA vollständig vorläufig in Kraft treten. Das...

20 Bilder

Besuch des EU-Parlaments in Straßburg 1

Thomas Haubelt
Thomas Haubelt | Gersthofen | am 16.05.2016 | 70 mal gelesen

Straßburg (Frankreich): EU-Parlament | Imposante Architektur des EU-Parlaments in Straßburg. Nebenbei bekommt man bei einer Führung Einblick ins Alltagsleben des Parlaments. Von oben hat man dabei ein herrliche Aussicht über Straßburg.

AfD-Abgeordnete sollen EU-Fraktion verlassen 11

Wolfgang H. Zerulla
Wolfgang H. Zerulla | Burgwedel | am 09.03.2016 | 87 mal gelesen

Wegen ihrer Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge sind die beiden verbliebenen Abgeordneten der AfD im EU-Parlament, von Storch und Pretzell, von den übrigen Mitgliedern der Europäischen Konservativen aufgefordert worden, bis spätestens Ende März die gemeinsame Fraktion zu verlassen. Das heißt schon etwas wenn unsere rechten Deutschen selbst der polnische PiS, der rechtspopulistische "Dänische Volkspartei"...

1 Bild

"Lösungsvorschläge der Kommission sind ungenügend"

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 20.10.2015 | 52 mal gelesen

MdEP Buchner (ÖDP) fordert nachhaltigen Freihandel Prof. Dr. Klaus Buchner(Brüssel/14.10.2015) Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre neue Handelsstrategie vorgelegt. Es gibt einige verheißungsvolle Aspekte, wichtige Weichenstellungen wurden aber leichtfertig vertan. Dazu sagt Klaus Buchner, Europaabgeordneter der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und WTO-Sprecher bei der Fraktion Grüne/EFA im...

1 Bild

MdEP Buchner (ÖDP) fordert nachhaltige Handelspolitik 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 15.10.2015 | 57 mal gelesen

Mehr denn je brauchen wir eine Handelspolitik, die ganzheitlich und nachhaltig ist und Menschen anstelle von Großkonzernen dient (Brüssel/14.10.2015) Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre neue Handelsstrategie vorgelegt. Es gibt einige verheißungsvolle Aspekte, wichtige Weichenstellungen wurden aber leichtfertig vertan. Dazu sagt Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die...

MdEP Buchner (ÖDP): Europaparlament bekräftigt Recht auf Wasser

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 08.09.2015 | 60 mal gelesen

Wasser ist keine Handelsware (Straßburg/08.09.2015) Heute hat das Europäische Parlament dem Bericht über die Folgemaßnahmen zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Recht auf Wasser mehrheitlich zugestimmt. Damit reagieren die Parlamentarier auf die 1,9 Millionen Unterschriften, die im Rahmen der EBI „Right2Water“ gesammelt wurden. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die...

1 Bild

ÖDP zu Besuch im EU-Parlament

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 15.07.2015 | 50 mal gelesen

Fairhandel statt Freihandel Auf Einladung des Europaabgeordneten der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner, München, weilte Anfang der Woche die Bundes- und Kreisvorsitzende der ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz in Straßburg. Der Zeitpunkt war gut gewählt, denn am Dienstag stand eine Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zur Debatte, die tags darauf zur Abstimmung kam. Der zwischen den beiden großen Fraktionen auf...

1 Bild

"Öffentlicher Raum darf nicht privatisiert werden! " Sozialdemokraten treten für die Panoramafreiheit ein 3

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 02.07.2015 | 91 mal gelesen

Neues im Streit um die Panoramafreiheit. Wie berichtet, hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments einen Beschlussvorschlag verabschiedet, worin die Europa-Politiker quasi die Abschaffung der Panoramafreiheit für ganz Europa forden. Jetzt haben sich die Sozialdemokraten im EU-Parlament zu Wort gemeldet. Sie wollen sich für den Erhalt der Panoramafreiheit einsetzen. In einer Pressemitteilung hat nun die...

1 Bild

Der EU ganz Nahe

Landratsamt Augsburg
Landratsamt Augsburg | Augsburg | am 16.06.2015 | 59 mal gelesen

45 junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes Augsburg auf Bildungsfahrt in Straßburg In der zweiten Pfingstferienwoche hieß es für einige Kolleginnen und Kollegen des Landratsamtes Augsburg Abwechslung zum Büroalltag. Organisiert durch die Jugend- und Auszubildendenvertretung durften sie eine Bildungsfahrt nach Straßburg unternehmen. An der Reise konnten allerdings nicht nur die Auszubildenden und Anwärter...

1 Bild

Aus dem EU-Parlament

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 25.05.2015 | 38 mal gelesen

MdEP Buchner (ÖDP) begrüßt Beschluss des EU-Parlaments zu Konfliktmineralien (Straßburg/20.5.2015) Das Europaparlament hat für strenge Regeln im Umgang mit Konfliktmineralien gestimmt. Trotz des Widerstands der konservativen Fraktion sprach sich eine Mehrheit der Abgeordneten für verbindliche Regeln für die gesamte Lieferkette aus. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlament für die Ökologisch-Demokratische...

1 Bild

Europa-Abgeordnete oder "Fetter gehts nicht" 4

Waldemar Kiefer
Waldemar Kiefer | Lehrte | am 06.05.2015 | 143 mal gelesen

Straßburg (Frankreich): EU Parlament | Dass nicht immer die erste Garde nach "Europa" geschickt wird, dürfte inzwischen auch der letzte Bürger realisiert haben. Dass es sich hierbei aber auch gleichzeitig um die gierigsten ihrer Gattung handelt, dürfte ebenfalls durchgedrungen sein. So richtig deutlich wird das Ganze aber erst, wenn man sich vor Augen führt, welch eine "Anwesenheitsprämie" sich diese Damen und Herren monatlich genehmigen. Genehmigen...

1 Bild

MdEP Buchner (ÖDP) gegen das Freihandelsabkommen EU-Südkorea

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 22.10.2014 | 110 mal gelesen

"Schiedsgerichte untergraben die politische Souveränität" (Brüssel/14.10.2014) Seit dem 1. Juli 2011 ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea in Kraft. Aufgrund des EU-Beitritts Kroatiens muss nun ein Zusatzprotokoll vom Europaparlament verabschiedet werden, damit dieses Abkommen auch auf das neue EU-Mitglied Anwendung findet.Klaus Buchner Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die...

1 Bild

Ein Tag der Schande... 50

Edgard Fuß
Edgard Fuß | Bühl | am 03.07.2014 | 471 mal gelesen

.... für diejenigen die diese Leute in ein demokratisches Parlament gewählt haben... Neonazis in deutschen Parlamenten boykottieren das Gedenken an die Opfer des Naziterrors; die LINKE verweigert es den Mauertoten die Ehre zu erweisen... ... und nun zeigen die Rechten im Europäischen Parlament deutlich ihre Gesinnung und ihre Absichten - wie es zu erwarten war. In einem Interview hatte dieser unsägliche UKIP- Führer...

1 Bild

Kleiner Parteitag der ÖDP unterstützt Eintritt des Abgeordneten Klaus Buchner in die Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 01.07.2014 | 138 mal gelesen

Buchner: „Mit den Grünen hat es schlichtweg die größten Schnittmengen für die Durchsetzung unserer Forderungen gegeben!“ Die Delegierten auf dem kleinen Parteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) haben an diesem Wochenende in Neumarkt i. d. Opf. die Entscheidung des neu gewählten Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner im Europäischen Parlament unterstützt, sich der Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz...

1 Bild

Buchner: Datenschutzdiskussion um TISA verschleiert Gefahr einer neuen Finanzkrise in Europa

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 24.06.2014 | 222 mal gelesen

"Öffentlichkeit wird erneut vorgeführt!" Nachdem die Enthüllungsplattform Wikileaks Details zu den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TISA (Trade in Services Agreement) veröffentlicht hat, befürchtet der neu gewählte ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner „die Gefahr einer neuen Finanzkrise“.  Buchner sieht in der Deregulierung im Bereich der Finanzdienstleistungen die größte Sprengkraft:  „Obwohl in den USA,...

1 Bild

"Wahltag ist Zahltag" sollte es heißen! -- Also "belohnt" die "Herrschenden" oder straft sie mit dem Stimmzettel ab! 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 22.05.2014 | 121 mal gelesen

Brüssel (Belgien): EU-Parlament | Wählen gehen, ist wichtig! Eine herrliche Großauswahl von einem Dutzend gibt es diesmal für die Ratswahlen! Bei der Europawahl stehen sogar zwei Dutzend Parteien und Wählergruppen zur (Aus-) Wahl! Warum nicht einmal etwas anderes Wählen, wie Oma und Opa! "Demokratie wagen" (Willy Brandt) bedeutet auch einmal den Versuch zur Veränderung! Mal hinterfragen, haben die von (uns) bisher Gewählten "unsere"...

3 Bilder

Rechtspopulisten und extrem Rechte auf dem Vormarsch 2

Christian Momberger
Christian Momberger | Wetzlar | am 08.05.2014 | 213 mal gelesen

Wetzlar: Harlekin im Riesen | Informations- und Diskussionsveranstaltung des DGB Mittelhessen zur Europawahl mit Dr. Ulrich Schneider (Publizist und Historiker) am Montag den 19. Mai um 19:00 Uhr im Harlekin im Riesen (Güllgasse 9, 35578 Wetzlar). Es geht ein Geist um in Europa: Der Geist der extrem Rechten, des Rassismus und der Intoleranz. Sie hassen Europa und wollen ins EU-Parlament. Welche Ursachen hat der extrem rechte Auftrieb und welche...

1 Bild

8.-9. April 2013: Sitzung im EU-Parlament zu GEOENGINEERING 1

Wald Meister
Wald Meister | Eichenau | am 13.05.2013 | 383 mal gelesen

Am 8. und 9. April fand im Sitzungssaal des EU-Parlaments eine Sitzung zum Thema GEOENGINEERING statt, in der Michael J. Murphy seinen Film "WHY IN THE WORLD ARE THEY SPRAYING?" vorstellte. Im Anschluß daran fand eine Diskusionsrunde statt. Es nahmen 16 Länder teil und alle forderten ein sofortiges Stopp der Sprühaktionen, da mittlerweile die Auswirkungen auf die Natur sichtbar werden und natürlich nicht am Himmel zu...

1 Bild

Weiss der Geyer- Jens Geyer MDEP- in Brüssel

Wolf STAG
Wolf STAG | Essen | am 02.08.2011 | 279 mal gelesen

Brüssel (Belgien): Europaparlement | Die heiße Schlacht ums kalte Budget ist eröffnet Die anstehenden Verhandlungen über den „mehrjährigen Finanzrahmen“ der EU zählen zu den härtesten, die es in Europa gibt. Kein Wunder – hier wird festgelegt, wieviel Geld und wofür der Europäischen Union in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt wird. Die Verhandlungen führt die EU-Kommission auf Grundlage der Beschlüsse des Parlaments mit den Vertretern der...