EU-Kommission

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Wegen Corona: Schlechtere Videoqualität auf Netflix

Franziska Müller
Franziska Müller | Hamburg | am 20.03.2020 | 23 mal gelesen

Sehr viele Menschen in Europa werden mindestens die nächsten Wochen in ihren eigenen vier Wänden verbringen müssen. Die EU-Kommission war deshalb besorgt, dass das Internetnetz überlastet werden könnte. Deshalb mindert Netflix nun seine Videoqualität. Die Leitungen in Europa laufen heiß. Dabei ist nicht nur die private sondern auch der berufliche Nutzung des Internets ein Faktor. Natürlich nutzen viele Menschen in...

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EU-Kommissionspräsidentin in spe ...-500- Mio. Euro Steuern nicht abgeführt 4

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 15.07.2019 | 46 mal gelesen

Zur Sendung ARD Fakt vom 16.06.2015 ist noch immer zu klären, warum -500- Millionen Euro Steuern bei der Anschaffung von MEAD nicht abgeführt wurden. ----- Im Kontext siehe Anfrage Garbrecht vom 13.07.2015 an den damaligen Finanzminister Dr. Schäuble. ----- In vier Jahren Bearbeitungszeit sollte doch eine Antwort möglich sein? ----- Jetzt hier im Foto nochmals zur Erinnerung der Offene Brief ans Finanzministerium vom...

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Orban verbreitet falsche Nachrichten

tom klarson
tom klarson | Berlin | am 25.02.2019 | 36 mal gelesen

Die EU-Kommission hat der Regierung Ungarns und Staatschef Orban wegen einer Anti-Einwanderungs-Kampagne das Verbreiten von Falschnachrichten vorgeworfen. Es gebe keine Verschwörung. Die Europäische Union hat Ungarn das Verbreiten von Falschnachrichten vorgeworfen. Ein Sprecher der Brüsseler Behörde sprach von einer "irrsinnigen Verschwörungstheorie" der rechtspopulistischen Regierung von Victor Orban und stellte klar: "Es...

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Agenda News: Migration/Flüchtlinge - Streit ohne Ende

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 19.06.2018 | 15 mal gelesen

Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten. Niemand kann darauf hoffen, dass sich unsere Probleme von alleine lösen. Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will...

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25.300 Verkehrstote pro Jahr - EU will um 50 % reduzieren: Sichtverbesserung, Assistenten, Kameras, Infrastruktur, ... 2

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲! | Langenhagen | am 28.05.2018 | 23 mal gelesen

Stadt Brüssel (Belgien): Europäische Kommission | Verkehr. EU-Verkehrsopfer 2015 - 25.000 Tote, - 135.000 Schwerverletzte. Die Gefährdetsten Die meisten Toten im Verkehr laut EU: - Fußgänger, - Fahrradfahrer - ältere Menschen Steigende Tendenz Im Jahr 2015 sind in der EU insgesamt 26.000 Menschen durch Verkehrsunfälle ums Leben gekommen, nach 25.700 im Jahr davor. Gleichzeitig gab es im vergangenen Jahr auf Europas Straßen 135.000...

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50 Milliarden Euro Einsparungen im Gesundheitswesen von EU-Kommission verhindert

Christoph Klein
Christoph Klein | Piding | am 23.12.2016 | 47 mal gelesen

Der Großgmainer Bürger Christoph Klein schreibt derzeit an einem Enthüllungsbuch in dem EU-Skandal “Affaire atmed”, in dem neben der EU-Kommission der Freistaat Bayern und die BRD mit verwickelt sind. Der Autor des neuen Enthüllungsbuches ist Erfinder, Unternehmer, Berater und freier Autor, gebürtiger Rheinländer und lebt seit 1995 in seiner Wahlheimat Grossgmain im Salzburger Land (Österreich). Er hatte von 1991 – 1992...

CETA und TTIP - Freihandelsabkommen, wessen Freiheit? 2

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 13.09.2016 | 60 mal gelesen

Auf Wunsch weitergereicht: Großdemos in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart! In wenigen Wochen will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Zugleich sollen die Verhandlungen zu TTIP in die heiße Phase gehen. Deshalb wollen wir unseren Protest weiter verstärken: Am Samstag, den 17. September werden wir mit Demonstrationen in...

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Aufruf an Sigmar Gabriel: Wort Halten! 49

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 29.08.2016 | 225 mal gelesen

Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat versprochen: „Ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesrat kann es kein JA aus Deutschland geben“. Er soll Wort halten und NEIN zur vorläufigen Anwendung von CETA sagen. Bundestag und Bundesrat müssen in einem ordentlichen Ratifizierungsverfahren entscheiden können – sonst wird aus „vorläufig“ schnell „endgültig“. Anfang Juli gibt EU–Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bekannt,...

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Kill the Beast! Nasenbären gehören laut hierzulande zu den gefährlichsten Kreaturen 4

Jürgen Heimann
Jürgen Heimann | Eschenburg | am 27.07.2016 | 40 mal gelesen

Nasenbären zählen hierzulande zu den gefährlichsten Kreaturen überhaupt. Die Terror-Tiere verbreiten Angst und Schrecken, richten immense Schäden an und sind eine akute Gefahr für die heimische Tierwelt. Deshalb hat die EU-Kommission diese aus Südamerika stammenden Bestien auf die Todesliste gesetzt und verlangt deren völlige Ausrottung. Der Haken an der Sache: Es gibt sie gar nicht. Zumindest in Deutschland nicht....

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EU will 37 Tier- und Pflanzenarten ausrotten: Waschbären und dem Heusenkraut geht es Kragen und Wurzel 2

Jürgen Heimann
Jürgen Heimann | Eschenburg | am 21.07.2016 | 247 mal gelesen

37 ursprünglich von anderen Kontinenten stammende Tier- und Pflanzenarten, die sich bei uns in "Good old Europe" breit- und unbeliebt gemacht haben, will die EU-Kommission ausrotten bzw. durch "geeignete Management-Maßnahmen" in ihrem Bestand drastisch dezimieren. Eine entsprechende Todesliste ist vor wenigen Tagen veröffentlicht worden und soll am 3. August in Kraft treten. Im Visier der Eurokraten sind die Vertreter...

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CETA: Vertragstext in deutscher Sprache veröffentlicht 2

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 15.07.2016 | 123 mal gelesen

Schluss mit CETA und TTIP! Fairer Handel statt Freihandel! Neben dem CETA-Vertrag selbst hat die EU-Kommission jetzt auch ihre Beschlussempfehlung für die Staats- und Regierungschefs zur vorläufigen Anwendung und zum Abschluss des Freihandelsabkommens mit Kanada in allen EU-Landessprachen veröffentlichen (Vertragstext hier einsehen) Nach dem Willen der Kommission soll CETA vollständig vorläufig in Kraft treten. Das...

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Petition: Keine Zulassungsverlängerung für Glyphosat! 15

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 02.03.2016 | 126 mal gelesen

Aus dem aktuellen Newsletter von Rettet den Regenwald e.V. "Liebe Freundinnen und Freunde des Regenwaldes, Glyphosat ist weltweit das meistverkaufte Spritzmittel. Es ist die wirksame Chemikalie in Herbiziden wie Roundup von Monsanto. In Deutschland werden glyphosathaltige Produkte auf 40 Prozent der Ackerflächen versprüht. Auch auf Spielplätzen, in Parks, in Gärten und an Straßenrändern kommt das Totalherbizid zum...

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Wohl bekomms - Glyphosat-Rückstände im deutschen Bier 9

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 26.02.2016 | 98 mal gelesen

"Schlechte Nachrichten für Bierliebhaber. In mehreren deutschen Bieren wurden Rückstände des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat nachgewiesen. Im extremsten Fall lag der Wert 300-fach über dem gesetzlichen Grenzwert für Trinkwasser. Das Münchner Umweltinstitut untersuchte 14 der beliebtesten Biermarken. In allen Fällen wurden die Tester dabei fündig. Der höchste gemessene Wert wurde bei der Sorte Hasseröder...

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„Was in Polen geschieht, ist gefährlich“ 4

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 13.01.2016 | 79 mal gelesen

MdEP Buchner (ÖDP) zu Rechtsstaats-Prüfung gegen Polen (Brüssel/13.01.2016) Heute hat die EU-Kommission wegen der umstrittenen Gesetzesänderungen in Polen in Bezug auf das Verfassungsgericht und die Medien eine umfassende Prüfung der Vorgänge begonnen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), hält die EU-Schelte für Polen für gerechtfertigt. „Polen folgt...

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Der blanke Hohn - "Die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten" 1

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 31.08.2015 | 56 mal gelesen

Wenn das "die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten"* sind, dann sagt dies sehr, sehr viel über alle vergangenen Verhandlungen der EU und dessen Kommission aus. http://blog.campact.de/2015/08/ttip-und-die-tabakkonzerne-buerger-werden-im-dunkeln-gelassen/ Ich frage mich, wie viele Jahre müssen eigentlich noch ins Land gehen, bis die Menschen endlich diesem (sorry mir fällt da spontan keiner passenderes Wort zu ein)...

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Tote Tiere - Kranke Menschen - Wie Glyphosat das Leben von Mensch und Tier zerstört 7

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 31.08.2015 | 141 mal gelesen

Beim unterzeichnen des aktuellen Appells gegen Rassismus und Gewalt "Schluss mit dem Hass" von Campact e.V. https://www.campact.de/fluechtlinge/ , bin ich im Blog von Campact auf den folgenden, aktuellen Doku-Hinweis zur laufenden Aktion "Glyphosat muss vom Tisch!" gestossen: " Von Schmerzen gequälte, sterbende Kühe. Missgebildete, lebensunfähige Ferkel. Tiere die morgens einfach tot im Stall liegen. Menschen,...

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CETA und TTIP stoppen! 6

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 30.09.2014 | 327 mal gelesen

Marburg: Hauptpost | Bahnhofstraße 6 Marburg, Anfang Oktober 2014 Elektronisch hier unterschreiben! 11. Oktober 2014 Europaweiter Aktionstag Jetzt erst recht: CETA und TTIP stoppen! Die EU-Kommission hat einen Antrag für eine europäische Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen abgelehnt. Dies war kein guter Tag für den Umwelt- und Verbraucherschutz und ein Rückfall in vordemokratische Zeiten, als Bürger_innen von zentralen...

Ach, wie gruen,gruen , gruen....

Ant Niggemann
Ant Niggemann | Essen | am 22.06.2014 | 78 mal gelesen

Grün ist die Hoffnung: Ganz Essen erstrahlt in diesen Tagen in einem zarten Lindgrün - der Farbe, die die grünen Hauptstädte Europas ein Jahr lang im Wappen tragen dürfen. Essen hat sich um den Titel beworben, den die Europäische Kommission vergibt, und viele Fragen zur Müllentsorgung, zum Grün in der Stadt und zu Bus und Bahn beantwortet. Jetzt steht sie im Finale, gleich hinter Spitzenkandidat Oslo und vor Larissa und...

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FREIE WÄHLER: Albig Forderung absurd und überflüssig

Jens Droß
Jens Droß | Göttingen | am 26.04.2014 | 98 mal gelesen

PKW-Sonderabgabe ist als Zuspiel an private Investoren und Straßenbetreiber zu sehen Als absurd muss die Forderung von Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten Albig einge-stuft werden, eine Sonderabgabe für alle Autofahrer einzuführen. Albig gibt an, dass jedes Jahr etwa 7 Mrd. Euro zusätzlich für Investitionen gebraucht werden. Dieser Fehlbetrag ist nicht neu, wurde doch schon Ende 2012 im Rahmen einer Diskussion...

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Wirtschaftsverbände warnen: Finanztransaktionssteuer schwächt die deutsche Wirtschaft 1

Heiner Pistorius
Heiner Pistorius | Düsseldorf | am 25.03.2013 | 171 mal gelesen

Der von der EU-Kommission vorgestellte Richtlinien-Vorschlag zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer im Wege einer sog. Verstärkten Zusammenarbeit von 11 EU-Mitgliedstaaten hätte Belastungen für die gesamte deutsche Wirtschaft zur Folge. Die deutsche Wirtschaft unterstützt das Ziel des Vorschlags, unerwünschte Spekulationen zu verhindern. Dies wird allerdings mit dem vorliegenden Vorschlag nicht erreicht. Zwar zielt die...

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EU-Kommission sucht beste Lösungen für den Klimaschutz 2

Heiner Pistorius
Heiner Pistorius | Düsseldorf | am 23.03.2013 | 214 mal gelesen

Connie Hedegaard, EU-Kommissarin für Klimapolitik, gab letzte Woche den Startschuss für einen Wettbewerb um die besten Ideen zur CO2-Emissionsminderung. Der Wettbewerb „Deine Welt. Dein Klima“ prämiert kreative und innovative grüne Initiativen und ist Teil der gleichnamigen Kampagne der Europäischen Kommission. Drei Monate lang können Bewerber ihre Erfolgsgeschichten im Rahmen des Wettbewerbs einreichen. Projekte...

Bruessel denkt vor......... Rat der Kommission in Bruessel

Wolf STAG
Wolf STAG | Essen | am 15.03.2013 | 96 mal gelesen

Jeder EU-Bürger soll künftig ein Recht auf ein Bankkonto haben. Das sieht ein Gesetzespaket vor, das der für den europäischen Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier bis Juni vorlegen will. Der Entwurf liegt einer deutschen Zeitung vor. Zugleich will Barnier den Wechsel von einer Bank zur anderen erleichtern. Dazu sollen die Finanzinstitute verpflichtet werden, transparente und leicht vergleichbare Angaben zu Gebühren...

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Wasser ist ein Menschenrecht 1

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 06.02.2013 | 300 mal gelesen

Marburg, 6. Februar 2013 "Keine Privatisierung der Wasserversorgung" ist der Titel eines Antrages der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf zur Sitzung am Freitag, den 8. Februar 2013. Durchsichtiges Manöver Kreiskoalition übernimmt wortwörtlich Positionen der Fraktion DIE LINKE DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf setzt des Thema „Keine Privatisierung der Wasserversorgung“ auf die Tagesordnung der...

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EU-Kommission empfiehlt Ausbau der „Dualen Berufsbildung“

Heiner Pistorius
Heiner Pistorius | Düsseldorf | am 27.12.2012 | 256 mal gelesen

Die Europäische Kommission empfiehlt in ihrer aktuellen Bildungsstrategie den Aufbau und Ausbau dualer Ausbildungsmodelle. Das sei ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Die Kammerorganisationen aus Deutschland, Österreich und Luxemburg sprechen sich ebenfalls für enge Bildungskooperationen in der EU aus. In ihrer „Luxemburger Erklärung“ haben sie die besondere Bedeutung der Kammern im Rahmen der...

Lohnkürzungen, Entlassungen, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen . . . 8

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 07.12.2012 | 383 mal gelesen

. . . EU-Kommission will europaweit Löhne senken KLARTEXT DGB-Bundesvorstand, Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik: Lohnkürzungen, Entlassungen, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen – die Menschen in Europas Krisenländern trifft die Kürzungspolitik hart. Der Mindestlohn in Griechenland wurde z.B. um 22 %, bei Jugendlichen sogar um 33 % gesenkt. Die Auflagen der Troika haben hier die Arbeitskosten zu...