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Soli der Starken für die Schwächeren!

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 16.11.2015 | 59 mal gelesen

Kleiner Parteitag der ÖDP Bayern am 14.11. in Regensburg ÖDP fordert glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie - Delegierte diskutieren Steuer auf Finanzspekulationen: „Soli der Starken für die Schwächeren!“ Die ÖDP Bayern hat bei ihrem kleinen Parteitag eine "glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie" gefordert....

Erster Elternaufstand in der Geschichte der Bundesrepublik 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 11.08.2015 | 53 mal gelesen

Stellungnahme von Dr. Johannes Resch, ÖDP Der angestrebte Lösungsweg zu einem beitragsgerechteren Rentenrecht über eine Beitragssenkung für Eltern erscheint plausibel, aber nach meiner Überzeugung nicht zwingend und führt auch nur zu einer Teillösung. Es gibt auch den Weg über einen stärkeren Familienlastenausgleich mit Erziehungsgehalt, wie es im ÖDP-Konzept beschrieben ist. Der Weg des ÖDP-Konzepts erscheint mir...

Stümperhaft gemacht, klar entschieden, ideologisch kommentiert 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 28.07.2015 | 57 mal gelesen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld - und vor allem seine Kommentierung in den meinungsbildenden Medien - haben bei mir ganz unterschiedliche Gedanken ausgelöst: Zum einen ist mir wieder einmal klar geworden, wie stümperhaft die bestens bezahlten Bundestagsfraktionen Gesetze entwerfen und gestalten. Eine so einfache Frage wie die nach der Zuständigkeit (Edmund Stoiber spräche von der...

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ÖDP: Bundesverfassungsgericht ignoriert das Kindeswohl 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 23.07.2015 | 61 mal gelesen

Erziehungsgehalt überfällig! Mit seinem Urteil vom 21. Juli bezeichnet das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das gegenwärtige bundeseinheitliche Betreuungsgeld von 150 € für Eltern, die ihr Kind im zweiten und dritten Lebensjahr selbst betreuen, als verfassungswidrig. Inhaltliche Argumente gegen ein solches Betreuungsgeld fehlen. Es werden lediglich die Voraussetzungen für die Gesetzgebungskompetenz des Bundes verneint, die...

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ÖDP fordert Erziehungsgehalt 3

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 22.07.2015 | 64 mal gelesen

Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Mangold: "Die familiäre Kinderbetreuung ist gesellschaftlich wertvoll" Das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld des Bundes sollte in Bayern deutlich erhöht und zu einem echten Erziehungsgehalt weiter entwickelt werden, fordert die ÖDP. Die notwendigen Mittel für eine Aufstockung sollten im bayerischen Staatshaushalt eingeplant werden. Die ÖDP will...

ÖDP: Keine Achtung der Erziehungsleistung 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 04.07.2013 | 184 mal gelesen

Resch: "Familienministerin Schröder steht der Wirtschaftslobby im Weg" "Die Bundesfamilienministerin steht im deutlichen Widerspruch zur wirtschaftsgesteuerten Sozialpolitik ihrer Partei." So kommentiert Dr. Johannes Resch, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Familienpolitik in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die jüngsten Vorwürfe gegen die Ministerin aufgrund angeblicher Zensur von Forschungsergebnissen....

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ÖDP: Von Familien erbrachte Leistungen werden systematisch ignoriert 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 14.06.2013 | 263 mal gelesen

„Wer den Wert der Familienpolitik nach dem Profit für die Wirtschaft beurteilt, handelt wie ein Gutachter, der den Wert einer Operation am Profit für das Krankenhaus statt am Nutzen für den Patienten misst.“ Mit diesem Vergleich übt Dr. Johannes Resch, Mediziner und Sprecher des Bundesarbeitskreises Familie und Soziales in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), harsche Kritik an dem jüngst veröffentlichten...

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Politik muss am Wohl von Eltern und Kindern orientiert sein 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 27.02.2013 | 111 mal gelesen

- die großen Parteien stehen vor den Scherben ihrer gescheiterten Familienpolitik Der familienpolitische Sprecher der ÖDP in Bayern, Ulrich Hoffmann, hat den Mut zu echten Reformen in der Familienpolitik angemahnt. „Kanzlerkandidat Steinbrück schickt sich an, die verfehlte Familienpolitik von schwarz-gelb durch eine verfassungswidrige Familienpolitik zu ersetzen“, so Hoffmann. Ausgangspunkt der aktuellen Debatte ist ein...

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Politischer Aschermittwoch der ÖDP:

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Michael Falke | Uelzen | am 14.02.2013 | 245 mal gelesen

ÖDP-Chef Klaus Mrasek gegen „Tempolimit für Erneuerbare Energien“ Suttner: "Erwachsene müssen den Kindern zeigen, dass weniger Verbrauch mit mehr Lebens-Freude einhergehen kann!" Passaus 2. Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP): "Das Signal aus Passau zu Beginn des Super-Wahljahres ist: Ohne die Schwarzen geht es viel besser!" Die bayerische ÖDP-Spitze stellte beim Politischen Aschermittwoch in Passau ihre "Treue zu den...

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ÖDP: Nur Erziehungsgehalt schafft Wahlfreiheit! 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 09.06.2012 | 144 mal gelesen

Resch: "Betreuungsgeld ist nur Tropfen auf den heißen Stein" "Nur das Erziehungsgehalt gewährt Eltern echte Wahlfreiheit", sagt Dr. Johannes Resch, Sprecher des Arbeitskreises Sozialpolitik in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich der aktuellen Diskussion über das von der Bundesregierung beschlossene Betreuungsgeld. "100 (bzw. 150) Euro Betreuungsgeld im Monat sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es...