Einnahmenverluste

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Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 09.05.2019 | 4 mal gelesen

Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet Lösungen an.   Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskusion angeboten, dass für den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen...

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Agenda 2011-2012: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 29.04.2019 | 14 mal gelesen

Die Rahmenbedingungen: Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia). Lehrte, 29.04.2018. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Rund 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld...

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Agenda 2011-2012 klagt an: Knapp 8 Millionen Menschen ohne Job - 20 Mio. in der Warteschleife

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 20.04.2019 | 9 mal gelesen

Das pfändungsfreie Existenzminimum ergibt sich aus § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia) Lehrte, 20.04.2019. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Knapp 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“;...

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Agenda News: Das Vermächtnis von Angela Merkel und ihrer vier Vorgänger

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 03.04.2019 | 11 mal gelesen

Nach Medienberichten soll Angela Merkel seit einem Jahr an ihrem Vermächtnis arbeiten. Dabei sollte sie das Vermächtnis ihrer 4 Vorgänger sorgfältig aufarbeiten. Lehrte, 03.04.2019. In den letzten 40 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war...

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Agenda 2011-2012: Wähler wurden von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel enttäuscht

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 12.03.2019 | 6 mal gelesen

Jeder Politiker von ihnen war im Besitz der Wahrheit - keiner hörte dem anderen zu. Sie haben dafür gesorgt, dass große Reformen nicht stattfanden und Probleme ausgesessen wurden. Das wollen alle Parteien derzeit mit neuen Programmen lösen. Lehrte, 12.03.2019. In den letzten 40 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel...

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Bundesregierung – 50 verlorene Jahre

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 16.01.2019 | 15 mal gelesen

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 30 Jahre Koalitionspartner. Lehrte, 16.01.2019. Parallel dazu hat Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und...

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Friedrich Merz – Feuer des Aufbruchs oder Flächenbrand 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 28.11.2018 | 24 mal gelesen

Schuldenberge die nicht mehr überschaubar sind, Einnahmenverluste in unvorstellbarer Höhe und politischer Kleinkrieg. Die Frage ist, wer hat das Zeug, Deutschlands große Parteien zurück auf die Erfolgsspur zu führen. Lehrte, 28.11.2018 Wochenlang präsentieren sich Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn im Wettstreit um den Parteivorsitz der CDU. Ihre Reden sind fast austauschbar, ohne grundlegende...

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Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem – Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden Euro

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 12.11.2018 | 8 mal gelesen

Die Regierungsparteien und Opposition sind auf der Suche nach neuen Inhalten. Sie bemühen sich um die Lösung bestehender Aufgabe. Die Zukunftsprobleme bleiben außen vor. Lehrte, 12.11.2018. Die enormen Einnahmen-Probleme sind den Bürgern kaum bekannt, sie wurden bestmöglich verschwiegen. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.025 Mrd. Euro mehr...

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Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder Karrenbauer

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 05.11.2018 | 16 mal gelesen

Agenda News. Nach Medienberichten hat Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. Lehrte, 05.11.2018. Deutschland benötigt keine weiteren Erzkonservativen im Rennen um den CDU-Parteivorsitz und Kanzlerschaft, sondern progressive und sozial eingestellte Persönlichkeiten. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. Schmidt, Kohl,...

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Agenda News: Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 30.10.2018 | 7 mal gelesen

Angela Merkel will laut Presseberichten im Dezember auf den Bundesvorsitz der CDU verzichten und sieht in Friedrich März ihren Nachfolger. Sie zieht damit Konsequenzen aus den Wahlniederlagen in Bayern und Hessen. Lehrte, 30.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen – nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere...

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Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 10.10.2018 | 18 mal gelesen

Agenda news: Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher. Lehrte, 10.10.2018. Die Kosten sind gegenüber 2017 um rund 100 Mio. Euro auf fast 1.000 Mio. Euro gestiegen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Leistungen der Abgeordneten in diesem Verhältnis gestiegen sind. Man muss 49 Jahre...

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Agenda 2011-2012 plädiert für die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 24.08.2018 | 6 mal gelesen

Deutschland wird die Krise nur überwinden, wenn die Zivilgesellschaft, insbesondere Reiche, Dienstleister und Produzenten, angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird. Lehrte, 24.08.2018. Das Ergebnis einer weltweit durchgeführten Umfrage zur stärkeren Besteuerung von Reichtum zeigt, dass zum Zeitpunkt der Erhebung 78 Prozent aller Befragten der Aussage zustimmten, dass in ihrem Heimatland Reichtum stärker...

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Agenda 2011-2012: Mindestlohn – die Schwäche der Tarifpolitik 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 17.08.2018 | 10 mal gelesen

In Frankreich wurde der gesetzliche Mindestlohn 1950 eingeführt, Großbritannien ist uns 15 Jahre voraus. Dort hat man, wie in weiteren 20 EU-Staaten, den Mindestlohn als unterste Tarifbasis eingeführt. Lehrte, 17.08.2017. Nach jahrelangen Debatten wurde der Mindestlohn 1975 in Deutschland eingeführt, der in den anderen EU-Staaten zwischen gut einem und 11,50 Euro liegt. Die Tarifhoheit liegt in Deutschland in den Händen...

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Agenda News: Fake News – Deutschland ist ein reiches Land 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 13.08.2018 | 18 mal gelesen

Deutschland hat kein angespartes Kapital und 2.092 Mrd. Euro Staatsschulden. Der Reichtum sind 44 Millionen ehrliche und fleißige Arbeitnehmer und eine Minderheit, die private Vermögen von über 12 Billionen Euro besitzen und keine Vermögensteuer zahlen. Lehrte, 13.08.2018. Reichtum sind auch Arbeitgeber, die mit einem BIP (Wirtschaftsleistung) von 3 263,4 Mrd. Euro einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von rund 6.450...

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Agenda 2011-2012: Der soziale Wohnungsbau – tief in der Krise

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 07.08.2018 | 5 mal gelesen

Der Anteil von Sozialwohnungen ist seit 2006 von 2,1 Millionen auf 1,2 Mio. Wohnungen gesunken. Gleichzeitig sind die Mietpreise im freien Wohnungsmarkt um 14,2 % und für Wohnimmobilien um 21,2 % gestiegen. Lehrte, 07.08.2018. Davon betroffen sind Beamte der Tarifgruppen A2 bis A5 mit Bruttogehältern zwischen 2.005 bis 2.206 Euro Monatseinkommen. Betroffen sind auch Beamte, die die hohen Mieten in Großstädten teilweise...

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Agenda 2011-2012: Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 31.07.2018 | 13 mal gelesen

Laut einer Studie der Organisation Oxfam liegt in den Händen des reichsten 1 Prozents der Weltbevölkerung mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent besitzen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Lehrte, 31.07.2018. Bisher hält sich das Interesse der Medien und Politik bei diesem Thema vornehm zurück. Was soll Otto-Normalverbraucher dazu auch sagen? Wer sein Leben lang fleißig und ehrlich gearbeitet hat,...

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Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 06.06.2018 | 12 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realität sieht anders aus. Lehre, 06.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die für Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben...

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Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben ab 10

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 25.05.2018 | 45 mal gelesen

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. Lehrte, 25.05.2018. “Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und...

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Agenda 2011-2012: Ein Konzept für Rentensicherheit 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 18.05.2018 | 17 mal gelesen

Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang. Das Problem liegt darin, dass keine Strukturen der Finanzierung erkennbar sind. Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das...

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Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 09.03.2018 | 9 mal gelesen

Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen. Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht...

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GroKo - Vertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 06.03.2018 | 19 mal gelesen

Agenda News: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. Lehrte, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein...

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Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 22.02.2018 | 24 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro. Lehrte, 22.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben...

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Agenda 2011-2012 bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 09.02.2018 | 9 mal gelesen

Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro überschuldet. Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren...

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Agenda News - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen Handicaps 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 05.02.2018 | 14 mal gelesen

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen stehen nicht für mehr soziale Gerechtigkeit. Bei rund 16 Mio. Armen (20 %) und 4,5 Mio. armen Kindern, Niedriglohn-und Niedrigrentenempfängern ändert sich wenig. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und –ausgaben wird immer größer. Eine Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4...

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Agenda 2011-2012 - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 25.01.2018 | 22 mal gelesen

Auf der Basis eines Weltbruttoinlandsprodukts (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden, sind die Weltschulden auf 300 Billionen Euro explodiert. Es gibt mehr Pleitegeier als Zugvögel. Lehrte, 25.01.2018. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Das führt über 27 Mio. Regelsatzempfänger gleitend zu...