direkte Demokratie

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie? 3

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.10.2017 | 38 mal gelesen

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor...

1 Bild

Das Volk ist der oberste Souverän im Staat.

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 01.07.2015 | 71 mal gelesen

Prof. Dr. Klaus Buchner: Ich bin ganz klar für den bundesweiten Volksentscheid, den es außer in Deutschland fast in allen europäischen Ländern gibt. Viele sehr vernünftige Gesetze wären mit einem Volksentscheid laut Umfragen schon längst durchgekommen. Beispiele sind das Fracking- und Genmaisverbot. Auch der Mindestlohn wäre schon vor Jahren eingeführt worden. Deshalb ist die direkte Demokratie ja so...

Wünschen sich die Deutschen eine direkte Demokratie?

Heinz Müller
Heinz Müller | Erbach | am 16.02.2014 | 103 mal gelesen

Die Deutsche Konservative fordert für die deutschen Bürger mehr Mitbestimmung und somit auch eine direkte Demokratie, wie es schon im GG heißt geht alle Macht vom Volke aus und nicht nur von den Berliner oder Brüsseler Politokraten . So langsam kommen auch die restlichen Deutschen Bürger offenbar auf das Gefühl von direkter Demokratie, denn immer mehr deutsche Bürger wollen mehr Mitbestimmung und somit eine direkte...

1 Bild

Heute Anna Hofmann wählen! 1

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 08.09.2013 | 602 mal gelesen

Marburg, den 8. September 2013 Landratswahl im Landkreis Marburg-Biedenkopf Was hat Anna Hofmann, was andere im Kreistag nicht haben? Sie ist ein sehr gradliniger Mensch; sie verstellt sich nicht, sie sagt direkt, was sie meint - aber sie kann gut zuhören, wenn es darum geht, Argumente auszutauschen. Berührungsängste kennt sie nicht, wenn Missstände angeprangert werden müssen. Dann nimmt sie jedoch kein Blatt vor den...

1 Bild

PIRATEN aus Rheinland-Pfalz erweitern ihr Wahl-Programm mit einer Urnenabstimmung

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 02.07.2013 | 320 mal gelesen

Koblenz: Closter Sudhaus | Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat erneut ihre Mitglieder im Rahmen der Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung, kurz SDMV, an ihre Wahlurnen gerufen. Von acht Urnen zum Abstimmen landesweit, befindet sich auch eine in Koblenz. Im Closter Sudhaus trafen sich von 17:00 bis 19:00 Uhr die Koblenzer Piraten. Angenommen wurden unter anderem Anträge zu einem grundsätzlichen gemeinsamen Sorgerecht auch für...

1 Bild

Bürger reden mit! Mehr Demokratie und Transparenz. Zwei Bürgerentscheide in München Land. 1

Ruth Busl
Ruth Busl | München | am 28.06.2013 | 695 mal gelesen

Brunnthal ist durch den Kauf des Gasthofs Lutterschmid gespalten und Feldkirchen durch die Pläne von IKEA. Beides seit Monaten - und nicht nur vor Ort – heftig diskutiert. Informationsfluten aus Infoabenden, Flyern, Gesprächsrunden, Medienberichten… Die Argumente und gegenseitigen Vorhaltungen wurden sowohl in Brunnthal als auch in Feldkirchen in den vergangenen Wochen und Monaten umfangreich ausgetauscht und diskutiert. Am...

1 Bild

Für dumm verkauft! 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 21.04.2013 | 131 mal gelesen

Kommentar von Hermann Striedl zur Europäischen Bürgerinitiative Groß war der Jubel aller Claqueure - aber auch von kritischen Organisationen - über die Einführung einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Sie wurde als erstes transnationales Instrument direkter Demokratie gefeiert: Sie sei die Möglichkeit einer echten Bürgerbeteiligung, sie sei die Chance für das europäische Einigungsprojekt, indem die Bürger gemeinsam...

Hinweis: Unterschriftensammlung für bundesweite Volksabstimmung

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 11.03.2013 | 165 mal gelesen

Mehr Demokratie e.V. startet aktuell eine Unterschriftensammlung für bundesweite Volksabstimmung. Zitat: "Bei Themen wie Bankenrettung, Energiewende oder Familienpolitik wird die Meinung vieler von den Regierenden überhört. Statt souveräner Bürgerinnen und Bürger ziehen allzu oft Lobby-Verbände in Hinterzimmern die politischen Fäden. Deshalb gehört zur repräsentativen Demokratie ergänzend die direkte Demokratie. Daher...

1 Bild

Landtag fesselt sich selbst! 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 19.11.2012 | 156 mal gelesen

Bernhard G. Suttner Was derzeit in Bayern geschieht ist typisch für unsere gewohnte Form der Demokratie: Ca. 90 Prozent der Landtagsabgeordneten - quer durch alle Fraktionen - wollen die Studiengebühren abschaffen. Sie wagen aber diesen Schritt nicht. Warum eigentlich? Weil die Abgeordneten der CSU/FDP-Koalition sich auf Gedeih und Verderb mit der Staatsregierung verbunden fühlen. Sie müssen „ihre“ Regierung...

Stadt verzockt Millionen

Tobias Frage
Tobias Frage | Landsberg am Lech | am 28.12.2011 | 400 mal gelesen

Im Kreisboten von heute war der Aufmacher "Stadt verzockt Millionen" Darin wurde berichtet, dass die Stadt mit Derivaten ca. 2,5 Mio. € verloren hat. Eine Erklärung der Piraten Landsberg. Ohne die genauen Umstände der Zinsgeschäfte zu kennen, gehen die Piraten Landsberg selbstverständlich davon aus, dass die für die Finanzen Verantwortlichen in der Stadt nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben. Wir weisen jedoch...

Piraten wählen ihren Oberbürgermeister Kandidaten

Tobias Frage
Tobias Frage | Landsberg am Lech | am 07.12.2011 | 235 mal gelesen

Landsberg: Sportzentrum | Diesen Samstag, den 10.12.2011 findet die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Landsberg zur Wahl eines Oberbürgermeister Kandidaten statt. Hierzu laden wir alle interessierten Bürger der Stadt Landsberg ganz herzlich ein. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Sportzentrum am Hungerbachweg im Nebenraum der Gaststätte. Von den Piraten wird es definitiv mindestens einen Kandidaten geben. unser basisdemokratische...

2 Bilder

Eichenauer SPD redet über Volksabstimmungen - Stammtisch am 1. Dezember

Martin Eberl
Martin Eberl | Eichenau | am 27.11.2011 | 264 mal gelesen

Eichenau: Restaurant Primavera | Am Donnerstag, den 01.12., findet im Ristorante Primavera, Bahnhofstr. 11, der monatliche Stammtisch der Eichenauer SPD statt. Ab 19.30 Uhr diskutieren Mitglieder und interessierte Bürger über aktuelle politische Themen. Thema diesmal: Patentlösung Volksabstimmung? Möglichkeiten und Grenzen dieser Demokratieform. Grundsätzlich unterstützt die SPD direkte Demokratie durch Volksabstimmungen, doch wer soll über was abstimmen?...

1 Bild

EU: ZEIT FÜR MEHR BÜRGERBETEILIGUNG! 4

Siegfried Lemke
Siegfried Lemke | Isernhagen | am 26.11.2010 | 361 mal gelesen

Straßburg (Frankreich): Europäisches Parlament | Hier der Link zu einem Aufruf von AVAAZ: http://www.avaaz.org/de/eu_citizens_initiative/97.php?cl_tta_sign=31fa837b2693e1296f46a4dcd91fdd99 den ich unterzeichnet habe. "In diesen Augenblicken entscheiden die EU-Institutionen über das Schicksal eines neuen demokratischen Instrumentes, das die europäische Politik für immer verändern könnte. Die EU-Bürgerinitiative (EBI) zwingt die EU-Kommission zum Handeln, sobald ein...