DIE LINKE (731)
Langenhagen: Zentraler ADFC Stützpunkt | DIE LINKE zur Kommunalwahl Langenhagen am 12. September 2021.
RadmobilitätStellungnahme von DIE LINKE Langenhagen
"DIE LINKE kämpft zusammen mit der Klima-und Umweltbewegung für eine soziale und ökologische Verkehrswende. Mobilität ist ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge, der nicht vom Geldbeutel abhängen darf. Unser Ziel ist das Umsteigen vom Auto auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV),...
...Eine Studie des Soziologen Oliver Nachtwey von der Universität Basel deutet darauf hin, dass unter »Querdenken«-Anhängern der Anteil von Wählern der Grünen sowie der Linkspartei ausgesprochen hoch ist – höher etwa als der Anteil der Personen, die der AfD zuneigen.
Nachtwey hatte mehr als tausend Fragebögen ausgewertet, die er an Mitglieder aus »Querdenker«-Telegram-Gruppen versandt hatte. »Bei der letzten Bundestagswahl...
Rüsselsheim am Main: Thomas Haas | Schnappschuss
Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1.
Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch.
Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?!
Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei.
Und die Linken? Was soll der Wähler...
Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesarbeitsgemeinschaften Betrieb & Gewerkschaft, Hartz IV und Sozialistische...
von Siegfried Seidel
Den meisten von uns ist es bekannt, es ist 5 nach 12 und dies nicht nur in der Klimapolitik. Können wir die Klimakatastrophe noch aufhalten? Ich denke aufhalten ist schwer bis unmöglich, aber wir können alles tun um die Katastrophe zu mildern.
Der Ausbau des Öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) ist als ein der sozial-ökologische Transformation der Gesellschaft zusehen. Deshalb muss in Knowhow...
von Julia Grammel
Viele Fahrgäste nutzen öffentliche Verkehrsmittel zurzeit eher mit gemischten Gefühlen. Die Angst vor Ansteckung fährt mit, die gesunkenen Fahrgastzahlen belegen dies. Mit dem neuen Schuljahr und einem Regelbetrieb sind Busse und Bahnen wieder während der Hauptverkehrszeiten stark überfüllt. Besonders die Linien, die Schüler*innen vor Schulbeginn und nach Schulschluss befördern, überschreiten die...
Hannover: Kulturhaus Kleefeld - HÖLDERLIN EINS | Am Donnerstag, den 01. Oktober 2020 stellt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Bernd Riexinger sein neues Buch "System Change - Plädoyer für einen linken Green New Deal“ im
HÖLDERLINEINS - Kulturhaus Kleefeld, Großer Saal, vor. https://www.bernd-riexinger.de/buecher/system-change/
Die Veranstaltung wird organisiert von den Basisorganisationen DIE LINKE. Buchholz-Kleefeld, Mitte-Vahrenwald-List und Bothfeld-Vahrenheide...
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Hannover: Kulturhaus Kleefeld - HÖLDERLIN EINS | Wieder ein Sommer mit extremer Hitze und Dürre.
Was wir in der Stadt tun können und sollten, diskutieren wir
am 17.09. ab 19 Uhr mit
Fridays for Future Hannover, Extinction Rebellion Hannover, Linksjugend solid Hannover und Transition Town Hannover
Die Veranstaltung wird organisiert von den Basisorganisationen DIE LINKE. Buchholz-Kleefeld, Mitte-Vahrenwald-List und Bothfeld-Vahrenheide im KV Region...
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns - Menschen aus der deutschen Friedensbewegung - große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.
In dem Interview geht es um die...
Die minimale Erhöhung der Regelsätze, die von den Sozialverbänden, Gewerkschaften, Grünen und Linken als viel zu gering bezeichnet wird, muss jetzt noch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Die Kritiker fordern eine wesentlich höhere Anhebung der ALG II-Sätze sowie eine grundlegend Reform des Systems. Auch die FDP fordert eine Reform von Hartz IV. Eine Erhöhung der Zuverdienstgrenze würde Sozialleistungsempfängern...
Schwerin: Markt Schwerin | Quelle: Schwerin-Lokal
Mehrere Fraktionen der Stadtvertretung laden lt. Fraktion "Die Partei.Die Linke" am Freitag zu einem Corona-Dialogforum auf den Marktplatz von Schwerin ein.
Mehrere Fraktionen der Stadtvertretung Schwerin laden für kommenden Freitag auf den Marktplatz der Landeshauptstadt ein. Vor dem Hintergrund durchaus diffuser Proteste gegen die gewesenen und auch die noch laufenden Corona-Maßnahmen, die...
Ein fauler (wenn auch legaler) Trick der AfD zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten (MP) am 05.02.2020 verbunden mit totaler Dummheit der Thüringer CDU und FDP lösten Entrüstung auf allen politischen Ebenen aus, welche sich auch immer mehr bundesweit auswirken.
Selbst fadenscheinige Antworten auf die Frage, wie der FDP-Abgeordnete die MP-Wahl annehmen konnte, wissend, dass er voll von der AfD gewählt wurde, was er im...
Die Vorgänge in Thüringen rund um die Wahl eines Ministerpräsidenten für die 7. Legislaturperiode von 2019-2025 schlagen bundesweit hohe Wellen. Der hohe emotionale Erregungsgrad vieler Beteiligter führt dazu, dass nicht immer mit der nötigen intellektuellen Klarheit Gedanken formuliert und ausgesprochen werden.
Hier mein Versuch einer Einordnung und Bewertung
Beginnen wir mit den Fakten: Am 27. Oktober 2019 fand die...
Berlin: Reichstag | Der Linksaußen der SPD, Ralf Stegner will so bald wie möglich eine neue Vereinigung der SPD mit den Linken, den Kommunisten. Damals war es die Vereinigung von SPD mit KPD.
Stegner will eine neue SED gründen
Vor über 70 Jahren war es in der SPD Otto Grotewohl, jetzt will Stegner die alten Zeiten wiederbeleben und offenbar der neue Grotewohl werden. Viel Spaß!
Da die Thüringer CDU bei den aktuellen Landtagswahlen deutlich Dritter wurde, ist es schon recht anmaßend, sich über das alte Denken der Zugehörigkeit zu einer „bürgerlichen Mitte“ das Recht zuzusprechen, den Ministerpräsidenten einer (Minderheits-)Landesregierung stellen zu wollen.
Es gibt gegenwärtig aber weder Links noch Mitte und Rechts. Sich als „Mitte“ zu sehen und dadurch das Recht der Ausgrenzung linker und rechter...
Nach fast 15 Jahren Sanktionspraxis, nahezu einer Million Sanktionen jährlich und Milliarden nicht gezahlter Existenzsicherungsleistungen wurde nun endlich das Sanktionsregime verfassungsgerichtlich beurteilt.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete heute, 5. November 2019, sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Zulässigkeit der Hartz IV-Sanktionen im Sozialgesetzbuch II (SGB II). Es ging dabei um die Frage, ob...
Erfurt: Thüringenhalle | In der DDR gärte es im Jahr 1989. Die normalen Bürger ließen sich nicht mehr alles gefallen. Die SED stand unter Druck. In meinem zweiten Bericht zeige ich auf, dass die Leser der kommunistischen Parteizeitung DAS VOLK (Erfurt) mit Leserbriefen die Scheinheiligkeit des SED-Systems angegriffen hatten.
Es gibt die Mär, dass im zaristischen Russland Potemkinsche Dörfer aufgebaut wurden (was von Forschern bestritten wird)....
Erfurt: Domplatz | Vor dreißig Jahren hatte es in der DDR eine Minderheit von wenigen Millionen Bürgern (von insgesamt etwa 17 Millionen Einwohnern) geschafft, eine Diktatur, einen von Verbrechern geführten Staat, zu stürzen. Leider wird heute von unwissenden Politikern und einigen Journalisten behauptet, „die DDR-Bürger“ hätten den Spuk des Kommunismus abgeschafft und die Wiedervereinigung herbeigeführt (= es seien alle DDR-Bürger...
Gut, konkret meine ich damit die Parteiführung der CDU Thüringens – und da speziell deren Vertretung durch ihren Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring. Dessen plakatierter Wahlkampf machte seinen Hass gegenüber der LINKEN deutlich.
Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung abgewählt zu haben schreibt er sich mit auf seine Fahnen, wenngleich dies den 23% für die AfD zuzuschreiben ist. Auch sein Wahlslogan des Kampfes für Thüringen...
Die alten „Volksparteien“ gibt es nicht mehr. Die linken und rechten Ränder gibt es ebenso wenig. Auch „Ossi / Wessi" sollte der Vergangenheit angehören – selbst, wenn nach wie vor die Unterschiede genährt werden, um Zwistigkeiten zu erhalten und damit von grundsätzlichen Gesellschaftsproblemen abzulenken.
DIE LINKE ist keineswegs die PDS, welche aus der DDR kommend mit der SED in Zusammenhang gebracht werden kann, um sie...
Bodo Ramelow und die Partei DIE LINKE haben die Wahl in Thüringen mit einem beeindruckenden Ergebnis von 31 Prozent klar gewonnen. Glückwunsch! Ramelow hat mit seiner rot-rot-grünen Regierung unter anderem mehr Lehrer eingestellt, ein weiteres Jahr in der Kita beitragsfrei gemacht, ein Tariftreuevertragsgesetz mit einer Lohnuntergrenze von 11,42 Euro verabschiedet – alles Entscheidungen, die von der großen Mehrheit der...
DIE LINKE in Thüringen hat bei der gestrigen Landtagswahl einen grandiosen Erfolg erzielt. Sie erreichte mit 31 Prozent der Wählerstimmen - mit deutlichem Vorsprung vor AfD und CDU - das beste Wahlergebnis aller Zeiten für DIE LINKE. Mit 29 Sitzen ist sie stärkste Kraft im Thüringer Landtag. Ohne DIE LINKE kann in Thüringen keine Regierung gebildet werden. Bodo Ramelow (DIE LINKE) bleibt auf jeden Fall Ministerpräsident....
Augsburg: Umweltausschuss | Am 21.10. waren Vertreter von Fridays for Future zu Besuch beim Augsburger Umweltausschuss und stellten überraschende Forderungen - die Politiker sollen sich von der Bewegung helfen lassen.
Sie streiken und Demonstrieren - gehen mit tausenden Menschen auf die Straße und fordern einen besseren, mit der Wissenschaft abgestimmten Klimaschutz seitens der Regierung. Allein im Rahmen des globalen Streiktags am 20.09. gingen laut...
Die jüngsten Wahlen zeigten, dass etliche Menschen von den LINKEN wie auch der CDU ihren Parteien den Rücken kehrten und sich in einer „gemeinsamen“ Partei wiederfanden – ganz abgesehen von entsprechendem Wählerverhalten. Ihren Gründen dafür, die Gegenwart vom Kopf auf die Füße zu stellen, ist ja grundsätzlich nichts entgegen zu stellen.
Geht doch – nur die Richtung zeigt sich bedenklich..
Da sehe ich ein Zeichen für...
