DIE LINKE im Bundestag

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Fabio de Masi: Ein Guter geht! 1

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 01.04.2021 | 104 mal gelesen

Ich werde nicht wieder antreten Erklärung von Fabio De Masi Liebe Freundinnen und Freunde, ich werde 2021 nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren.     Es war ein Privileg, seit 2014 zunächst im Europäischen Parlament und ab 2017 im Deutschen Bundestag zu wirken. Viele Menschen kämpfen in der Corona-Krise um ihre Existenz. Ich habe immer versucht, für jene Menschen Politik zu machen, die versuchen, ihre...

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Hartz-IV: Ohrfeige für Krisenpolitik der Bundesregierung 6

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 27.03.2021 | 183 mal gelesen

Sozialgericht Karlsruhe: 150 Euro Hartz IV-Corona-Zuschuss sind zu wenig 150 Euro pro Person will die Bundesregierung an Hartz IV Bezieher auszahlen, um die Mehraufwendungen im Zuge der Pandemie aufzufangen. Von Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbänden wurde dieser Zuschlag als deutlich zu gering bewertet. Das Sozialgericht Karlsruhe entschied in einem Eilverfahren nunmehr, dass der geplante Zuschlag im Mai...

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Rede im Bundestag: Klimanotstand anerkennen 40

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 29.06.2019 | 313 mal gelesen

Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Bundestagsfraktion Die Linke bringt heute den Antrag ein, den Klimanotstand in Deutschland anzuerkennen und gleichzeitig endlich ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das geeignet ist, den Beitrag Deutschlands an der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Genau das ist es, was wir jetzt...

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NachDenkSeiten: Sahra Wagenknechts Rückzug und die Medien 3

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 14.03.2019 | 149 mal gelesen

Dieser Beitrag erschien am 14.03.2019 auf den NachDenkSeiten. Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin der Linkspartei und von „Aufstehen“ wird erwartungsgemäß unseriös kommentiert – in der Presse und in der Politik. Von Tobias Riegel. Das Medienecho auf Sahra Wagenknechts angekündigten Rückzug als Fraktionschefin der Linkspartei und aus der ersten Reihe der sozialen Sammlungsbewegung...

Lorenz Gösta Beutin, MdB: Mammut-Polizeieinsatz im Hambacher Forst restlos aufklären

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 16.09.2018 | 22 mal gelesen

„Der vielleicht größte Polizeieinsatz in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen zur Räumung des Hambacher Forstes muss restlos aufgeklärt werden. Es muss geklärt werden, warum die schwarz-gelbe Landesregierung den Konflikt um den Erhalt des Jahrtausende alten Waldes mit ihrer Räumungsweisung an die Tagebau-Kommunen anlasslos eskalieren lässt und damit ein Auseinanderbrechen der Kohlekommission in Berlin provoziert“,...

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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2017 42

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 04.05.2017 | 228 mal gelesen

Jubelmeldungen zu den Zahlen des Monats April der Agentur für Arbeit über Arbeitslosigkeit und Beschäftigung in Deutschland allüberall. Wirtschaftsprofessor Heinz-Josef Bontrup plädiert jedoch für einen ehrlicheren Umgang mit den Statistiken. Er nennt laut Blog des ARD-Hauptstadtstudios die offizielle Zahl von 5,8 Prozent Arbeitslosen – eine “Zahl für Dumme” (Hier nachlesen). Wie der Grafik zu entnehmen ist, werden viele...

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DIE LINKE im Bundestag: Neue Handreichung für Hartz-IV-Betroffene 20

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 20.04.2017 | 146 mal gelesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Abschaffung von Hartz IV ein. So hat die Fraktion im Bundestag viele Anträge zu Hartz IV gestellt. Ein Beispiel ist der Antrag »Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung« (Bundestags-Drucksache 18/3549). Ein anderes Beispiel ist der Antrag »Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der...

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Konjunktur im Herbst: Lügen mit Zahlen 44

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 16.11.2016 | 185 mal gelesen

Das statistische Bundesamt gab am 15, November die aktuellen Konjukturdaten bekannt. In einer Pressemitteilung heißt es: "Das deutsche Wirtschaftswachstum verliert etwas an Schwung: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im dritten Quartal 2016 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,2 % höher als im zweiten Quartal 2016, teilt das Statistische Bundesamt mit. In der ersten Jahreshälfte war das BIP stärker gestiegen,...

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Tatsächliche Arbeitslosigkeit Oktober 2016 10

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 03.11.2016 | 443 mal gelesen

„Der Arbeitsmarkt hat sich im Oktober gut entwickelt. Im Zuge der Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit deutlich gesunken, die Beschäftigung ist wieder gestiegen und die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern legte weiter zu.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz (Weitere Stellungnahmen der Agentur für Arbeit hier...

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Rente: Altersarmut per Gesetz! 83

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 31.10.2016 | 534 mal gelesen

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, sagt in ihrer Rede vor dem Bundestag (siehe unten), das beabsichtigte Absinken des Rentenniveuas auf 43 Prozent sei schändlich. Dies sei Armut per Gesetz. Und damit liegt sie völlg richtig. Die ökonomische Lage für viele derzeitige - und noch mehr zukünftige - Rentner_innen ist prekär. Wer Grundsicherung im Alter bezieht, gehört zu den Armen dieser...

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Heute im Bundestag: BaFöG erhöhen! 6

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 19.10.2016 | 87 mal gelesen

(Berlin, 20.10.2016) Volle Hörsäle, steigende Mieten und ein BAföG, das zum Leben nicht reicht – das bestimmt den Alltag vieler Studierenden in dem gerade beginnenden Wintersemester. Die Fraktion DIE LINKE fordert deswegen an diesem Donnerstag per Antrag (PDF), das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG) an die Lebenswirklichkeit anzupassen und ein Ende der Nullrunden für die Studierenden. Mehr Chancengerechtigkeit an...

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Kathrin Vogler (MdB DIE LINKE): Arzneimittelpreise explodieren

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 26.09.2016 | 29 mal gelesen

Bericht über den Arzneiverordnungs-Report 2016 hier nachlesen. Bundesregierung für Preisexplosion verantwortlich „Der AOK-Arzneiverordnungs-Report 2016 bestätigt die Befürchtung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Die Gesetze dieser Bundesregierung und ihrer Vorgänger bedeuten für die Pharmakonzerne steigende Profite und für die Versicherten eine zusätzliche Belastung von mehreren Milliarden Euro. Und mit dem...

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Sahra Wagenknecht: "Leiharbeit ist moderne Sklaverei!" 112

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Berlin | am 23.09.2016 | 483 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über Leiharbeit am 22.09.2016 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Nahles! Leiharbeit ist demütigend. Leiharbeiter sind Beschäftigte zweiter Klasse, in der Regel mit weniger Rechten, deutlich weniger Geld und oft genug ungeschützt Schikanen ausgesetzt. Leiharbeit bedeutet ständige Lebensunsicherheit; denn Leiharbeiter sind immer die Ersten, die...

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Tatsächliche Arbeitslosigkeit August 2016 3

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 03.09.2016 | 93 mal gelesen

Sabine Zimmermann: Probleme am Arbeitsmarkt nicht länger schönreden, sondern anpacken! „Die Bundesregierung hat keines der großen Probleme am Arbeitsmarkt gelöst. Noch immer sind 1,1 Millionen abhängig Beschäftigte auf ergänzende Hartz IV-Leistungen angewiesen und können nicht von ihrer Arbeit leben. 2,6 Millionen Beschäftigte üben zusätzlich einen Minijob aus, knapp 100.000 mehr als im Vorjahr. Der Abbau der...

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Erbschaftssteuer: Geldadel gerecht besteuern! 48

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 25.06.2016 | 236 mal gelesen

Im Schatten von Brexit und Fußballeuropameisterschaft verabschiedete der Bundestag am Freitag auf den letzten Drücker eine Novelle des Erbschafts- und Schenkungssteuerrechtes. Die Novelle soll eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) erfüllen, das die bisherigen Regelungen mehrfach als verfassungswidrig (zuletzt 12/2014) einstufte. Die Frist für die Umsetzung endet am 30. Juni 2016. Wer allerdings glaubte,...

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Mindestlohn erhöhen - Missbrauch verhindern 22

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 20.06.2016 | 156 mal gelesen

Der gesetzliche Mindestlohn soll laut Bundesregierung einen „angemessenen Mindestschutz“ liefern. Doch die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag macht klar: Der Mindestlohn reicht nicht aus, das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum (SGB II bzw. Hartz IV)) für einen in Vollzeit erwerbstätigen Single zu decken. Bei einer Vollzeitstelle (durchschnittliche tarifliche Arbeitszeit von 37,7...

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Rechtsverschärfung bei Hartz IV geplant 42

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 24.05.2016 | 314 mal gelesen

Die geplante Hartz IV-Reform wird für viele Betroffene eine erhebliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeuten. Immer mehr Details weisen auf massive Veränderungen hin, die den Boden der Reichsstaatlichkeit verlassen. Und abermals ist ein SPD geführtes Ministerium dafür verantwortlich. Die ARD-Sendung „Report Mainz“ deckte zahlreiche geplante Schweinereien auf. Nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten...

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Diskussion mit Yanis Varoufakis in Marburg 57

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 31.01.2016 | 2312 mal gelesen

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag präsentiert am Donnerstag, den 11. Februar um 20.00 Uhr in der Reihe "Fraktion vor Ort" eine spannende Diskussionsrunde zur Zukunft Europas im Marburger Technologie- und Tagungszentrum (TTZ). Unter der Überschrift "Europa vom Kopf auf die Füße stellen" diskutieren der frühere grechische Finanzminister Yanis Varoufakis, der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag,...

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Arbeitszeit verkürzen, statt verlängern! 13

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 27.07.2015 | 226 mal gelesen

Berlin, 27. Juli 2017 Die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages denken gerade laut über eine Ausdehnung der Arbeitszeit auf 10 Stunden nach. Zur Begründung führen sie die Digitalisierung der Arbeitswelt an. Merkels Vizekanzler Gabriel zeigt sich offen. Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, nicht....