Wilhelm Neurohr: Wie geht es weiter mit Europa? 8

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.12.2017 | 72 mal gelesen

Übersicht: • Existenzielle Krise der EU im 60. Jubiläumsjahr • Drohendes Scheitern und Auseinanderbrechend der EU Teil I : Zum gegenwärtigen Zustand der Europäischen Krisen-Union • EU seit 12 Jahren im dauerhaften Krisenmodus • Konzeptionslosigkeit statt Neuaufbau der EU? • Es fehlt der Antrieb zu einem solidarischen Europa • Die Militarisierung der expandierenden EU als heikles Unterfangen • Uneinigkeit und...

Wilhelm Neurohr: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“ 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 23.11.2017 | 26 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zum Verfassungsgerichtsurteil über die Sperrklausel in NRW: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“ Das Landesverfassungsgericht Münster hat dem seltsamen Demokratieverständnis der etablierten Parlamentsparteien im NRW-Landtag glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben. Denn das unlautere Ansinnen, ihre Pfründe und Privilegien sowie gewohnten Machtmonopole mit der Einführung einer...

Wilhelm Neurohr: „WIE TIEF IST UNSERE DEMOKRATISCHE KULTUR GESUNKEN?“ 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 04.09.2017 | 39 mal gelesen

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung und Kommentierung über das „Kanzlerduell“ Wie tief ist unsere demokratische Kultur in Unkenntnis unserer Verfassung gesunken? Wie schon vor der letzten Bundestagswahl suggerieren auch diesmal sämtliche Medien fälschlich, es stünde angeblich die Wahlentscheidung zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem „Herausforderer“ Martin Schulz an. Im so genannten...

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 26.10.2016 | 43 mal gelesen

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zum Artikel vom 25.10.206: „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“. „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend....

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ 5

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 21.09.2016 | 67 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zu den Berichten über CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte...

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Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet - Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 04.07.2016 | 30 mal gelesen

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich...

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Verschwörungstheorien. Eine WDR-Sendung und kritische Anmerkungen dazu

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 02.07.2016 | 86 mal gelesen

Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?« Der WDR-Programmtext: Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die...

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Wilhelm Neurohr: „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 25.06.2016 | 30 mal gelesen

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit. „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5...

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Die Bundeskanzlerin, die Türkei, die NATO und der asymmetrische Krieg 18

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 27.05.2016 | 177 mal gelesen

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt,...

Wilhelm Neurohr: „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“ 11

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 26.04.2016 | 71 mal gelesen

Zum Leitartikel und Kommentar in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl , vom 25. April 2016: „An TTIP scheiden sich die Geister“ „TIEFSTAPELEI ÜBER DIE WIRKLICHE ZAHL DER TTIP-KRITIKER UND IGNORANZ GEGENÜBER IHREN BERECHTIGTEN BEDENKEN“ Was uns im Leitartikel auf der Titelseite vom 25.April 2016 unter der Überschrift „An TTIP scheiden sich die Geister“ als „Analyse unserer Nachrichtendienste“ aufgetischt wurde, war...

Wilhelm Neurohr: „Wir sollten den Niederländern mit ihrem Referendum dankbar sein" 9

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 08.04.2016 | 132 mal gelesen

Zum Kommentar von Rasmus Buchsteiner über das Referendum in den Niederlanden „Es gibt viele Verlierer“. Recklinghäuser Zeitung vom 8. April 2016: „Wir sollten den Niederländern mit ihrem Referendum dankbar sein" In seinem Kommentar zum Referendum in den Niederlanden (mit einem Mehrheitsvotum gegen den Ukraine Assoziationsvertrag der EU) spricht der Kommentator Rasmus Buchsteiner davon, dass es daraufhin viele Verlierer...

Wilhelm Neurohr: Europa von unten. Vortrags-Kurz-Zusammenfassung 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 10.11.2015 | 61 mal gelesen

Vortrag Wilhelm Neurohr am 28. September in Wesel: Europa von unten Welche Schlüsselrolle kommt angesichts des krisenhaften Zerfalls des bürgerfernen Europa der EU künftig den bürgernahen Kommunen und Regionen für eine Neubegründung Europas von unten zu? Wie kann das gültige Subsidiaritätsprinzip als Schutz vor einem übermächtigen und lobbyhörigen Zentralstaat wiederbelebt werden? Welchen Beitrag für die Zukunft eines...

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum TTIP-Debakel im EU-Parlament

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 12.06.2015 | 54 mal gelesen

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz, noch allzugut habe ich Ihre progressiven Aussagen als SPD-Spitzenkandidat aus dem Europa-Wahlkampf 2014 vor Millionenpublikum zur Demokratie in Europa im Allgemeinen und zu TTIP im Besonderen im Ohr. Trotz der von Ihnen selber beklagten Demokratie-Defizite der EU und der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von 43% tragen Sie nun - neuerdings als Träger des Aachener...

Wilhelm Neurohr: „1,4 Millionen Wähler in NRW würden durch 3%-Hürde verprellt“ 3

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 02.06.2015 | 59 mal gelesen

zum Leitartikel der Recklinghäuser Zeitung vom 2. Juni 2015: “Sperrklausel: Drei-Prozent-Hürde für Stadträte“ Nie wieder dürfen sich die etablierten Parteien über die dramatisch sinkende Wahlbeteiligung beklagen (wie etwa nach den jüngsten Bremen-Wahlen), wenn sie ihre unlautere Absicht wahrmachen, in NRW die Dreiprozenthürde mit fadenscheinigen Argumenten bei der Kommunalwahl einzuführen! Denn damit würden sie über 4...

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Aphorismen, Reflexionen

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 12.02.2015 | 99 mal gelesen

Wer Hass sät, kann keinen Frieden ernten. Als ich 17 war, wurde ich Soldat. Auf meinem Koppelschloss stand: GOTT MIT UNS. Als der Krieg zu Ende war, habe ich nicht mehr an einen Gott geglaubt. Auf dem Teppich bleiben! Nicht hineinbeißen – wie Hitler! [»Genie, Irrsinn und Ruhm«, Band 8 »Die Politiker und Feldherren« Kapitel »Hitler« (München 7. Aufl.1992), S. 79] Dummes Volk will geführt und verführt werden. Ein...

Wilhelm Neurohr: SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN (Leserbief)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 30.08.2014 | 117 mal gelesen

an die Recklinghäuser Zeitung zum Bericht vom 30.08.2015: „Liberale wollen Hängepartie beenden“: „SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN“ Mit ihrer wichtigtuerischen Ankündigung, die monatelange Hängepartie des Koalitionsgerangels im Recklinghäuser Rat beenden zu wollen, maßt sich die mit Abstand kleinste Ratspartei in Recklinghausen eine Bedeutung an, die ihr nicht zusteht. Allzu...

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Neu im Netz: Facebook »Ökologie am Wendepunkt« 11

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 01.07.2014 | 276 mal gelesen

Die Zukunft der Menschheit ist eine Frage der Ökologie, die jetzt beantwortet werden muss. Wir stehen an einem ökologischen Wendepunkt, denn bald wird sich zeigen, ob der Planet ERDE für uns Menschen, für alle Lebewesen in absehbarer Zeit unbewohnbar sein wird. Da wir durch unser Verhalten, durch unsere Wirtschafts- und Lebensweise für die Ausplünderung und Zerstörung des Planeten mit verantwortlich sind, ist es,...

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief) 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 28.06.2014 | 204 mal gelesen

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl...

Wilhelm Neurohr: „Dreierbündnis im Rat verfälscht den Wählerwillen“ (Leserbrief) 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 25.06.2014 | 173 mal gelesen

... an die Lokalredaktion der RZ über die laufende Berichterstattung zu den Koalitionsverhandlungen im Rat: Es ist noch keine vier Wochen her, dass sich die Parteien in unserer Stadt bitterlich über die geringe Wahlbeteiligung von 48,7 % bei der Kommunalwahl beklagt hatten. Das hält sie nicht davon ab, mit ihrem machtpolitisch motivierten „Koalitionsbündnis“ im Rat die Wählerinnen und Wähler weiter zu verprellen, indem...

Wilhelm Neurohr: Koalitionsbildungen im Stadtrat beschädigen die lokale Demokratie (Leserbrief )

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 05.06.2014 | 220 mal gelesen

...zum Artikel auf der RZ-Lokalseite Recklinghausen vom 06.06.2014 „Welche Koalition hätten Sie denn gern?“ Angesichts der auf 48,7 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Kommunalwahl - fast 12 % weniger als 2009 - hilft die (Nicht-)Wählerbeschimpfung von Ralf Wiethaup in seinem Kommentar nicht weiter. Dadurch wird auch die somit fehlende Legitimation der Gewählten nicht größer. Noch weniger hilfreich ist...

Ein jämmerliches Ergebnis – euphorisch gefeiert (Leserbrief) 7

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 01.01.2014 | 130 mal gelesen

...and die Frankfurter Rundschau: Zu „Erstmal ungewohnt“. Interview mit der Juso-Chefin in der Silvester-Ausgabe Nun beteiligt sich auch die Frankfurter Rundschau an diesem Zahlenschwindel und verbreitet die Behauptung: „Die SPD-Mitglieder haben (...) Schwarz-Rot zu 75 Prozent unterstützt...“ (In der Frage an Johanna Ueckermann) Schauen wir mal etwas genauer hin! Dann kommen wir zu diesem Ergebnis: Von 474.820...

Wilhelm Neurohr: „Alternative für Deutschland“ – eine Scheinalternative? 1

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Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 02.05.2013 | 274 mal gelesen

„Alternative für Deutschland“ – eine Scheinalternative? Über die Aussichtslosigkeit der Krisenbewältigung durch Parteineugründungen statt durch neues Denken und verändertes Handeln Nach den medial „hochgejubelten“ und dann abgesackten „Piraten“, deren elektronische Kommunikation und Netzkompetenz ganz offensichtlich keine Sozialkompetenz ersetzt, nun also eine weitere Parteineugründung, mit der die „politische...

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Wahlkampfgetöse. Leserbrief

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 25.04.2013 | 322 mal gelesen

... an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Kommentar „Ohne Oskar“ − Vom: 23. April Torsten Henke schreibt, Oskar Lafontaine habe „sich herabgelassen, seiner Partei reinen Wein einzuschenken“, und habe „West-Linke(n), die auf Rückenwind durch die Kandidatur des Populisten (...) gesetzt hatten,“ „einen Korb gegeben“. Lafontaine habe „keine Lust mehr auf das Berliner...

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Mehr Ökologie, mehr Effizienz, mehr Demokratie und gerechte Preise durch Stadtwerke (Leserbrief)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 01.02.2013 | 265 mal gelesen

... an die Redaktion der Recklinghäuser Zeitung Sehr geehrtes Redaktionsteam, der heutige Leserbrief von Klaus Pedoth *) veranlasst mich, meinen Brief nochmals zu ändern: − Von: Dietrich Stahlbaum, RE − Betr.: Stadtwerke, Berichte, Kommentare, Briefe − Vom: Jan. / Febr. Es ist gut, dass der Fraktionsvorsitzende der Linken Erich Burmeister und Klaus Pedoth (attac) noch einmal mahnend in die Debatte eingegriffen...

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Gekaufte Politik (Parteispenden)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.01.2013 | 421 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Parteispenden, Bericht und Kommentar „Die Verweigerer“ − Vom 3. Januar Lassen wir uns nicht täuschen: In den letzten drei Jahren wurden horrende Summen an Parteien gezahlt. Mit sofort meldungspflichtigen Großspenden wurden am häufigsten beglückt: die CDU, die CSU, die SPD. Die großzügigsten Spender waren die Automobil- und...