CSU - Fraktion

Aichach (hbe) Eine Abordnung der CSU-Fraktion im Aichacher Stadtrat informierte sich zusammen mit dem Aichacher Ortsvorsitzenden Josef Dußmann über die aktuelle Situation im Jugendzentrum. Interessante Einblicke in die täglichen Juze-Abläufe vermittelte Leiterin und Streetworkerin Uta Gottschalk, die sich sehr zufrieden über den Besuch von täglich 30-50 Jugendlichen vieler Nationalitäten freute. Andererseits müssen aber weiterhin Vorurteile abgebaut werden. Diese Arbeit mit den Jugendlichen,...

Genau ein Drittel der Kreisräte scheidet aus dem Günzburger Kreistag. Fast ein Spiegelbild davon ist die CSU-Fraktion. Zehn von 32 aus der CSU-Riege gehören dem neuen Gremium ab dem 1. Mai nicht mehr an. Am längsten war Johannes Schropp dabei. Der Altbürgermeister von Thannhausen bringt es auf 42 Jahre im Stadtrat und Kreistag. Mit 27 Jahren zog er 1972 mit Justizminister a.D. Alfred Sauter und Gerd Deisenhofer über eine erstmals formierte eigene JU-Liste in den Kreistag ein. Auf 36 Jahre...

Aichach. Helmut Beck und Marc Sturm trafen jüngst in München den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube. Ermöglicht hatte die Begegnung Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion aus Donauwörth. Im Rahmen dieses Gesprächs konnten die beiden CSU-Stadträte den Stillstand bei der Umsetzung des Projekts „Bahnunterführung bei Oberbernbach“ ansprechen und ein Schreiben übergeben. Helmut Beck, Vorsitzender der Aichacher Unionsfraktion, und sein Stellvertreter Marc...

„Wir gehen von einer Bauzeit von längsten 12 Monaten aus“, informierte Bürgermeister Jürgen Schantin bei einem Ortstermin der CSU-Stadtratsfraktion in Hirblingen. Die anwesenden Bürger und die Kommunalpolitiker erfuhren von ihm auch, dass bis Weihnachten 2011 auch die Ortsverbindungsstraße nach Täfertingen wieder geöffnet sein soll. Diese Sperrung bedingt ein derzeit erhöhtes Verkehrsaufkommen auf Hirblingens Ortsdurchfahrt. In unregelmäßigen Abständen besucht die CSU-Fraktion die Gersthofer...

Zu der kurzfristigen einberufenen Kundgebung der Bürgerinitiative Holzheim am Sonntag, den 18. Juli, konnte BI-Vorsitzender Josef Unsinn zahlreiche Bürger der Gemeinden Holzheim und Münster begrüßen. Allen voran begrüßte er den Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion Georg Schmid. Georg Schmid sprach den Bürgern seine weitere Unterstützung zu. Es kann nicht sein, dass die Argumente des Petitionsausschusses von der Regierung so übergangen werden, stellte Georg Schmid fest. Die Regierung von...

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) lädt Schüler, Studenten und junge Filmschaffende bis 35 Jahre ein, sich am Videofilmpreis „Film ab…für Bayerns Zukunft“ der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zu beteiligen: „Ich würde mich freuen, wenn auch junge Kreative aus unserer Region bei dem mit insgesamt 5.000 Euro dotierten Wettbewerb mitmachen würden. Wir wollen das kreative Potential der jungen Menschen im Landkreis Günzburg fördern“, so Alfred Sauter. Der Wettbewerb ist...

Pfaffenhofen, 11.03.10. Die Anhebung der Haus- und Grundsteuer, eine unzureichende Schuldentilgung und die weiterhin großzügigen Ausgaben für den Eventbereich sind nach Ansicht der CSU-Fraktion falsche Signale im Haushaltsplan der Stadt Pfaffenhofen. Allein die Anhebung der Haus- und Grundsteuer werde Landwirte und Hausbesitzer und Mieter zusätzlich mit rd. 400.000 Euro belasten. Gerade die Landwirte haben derzeit überhaupt keinen Spielraum für Steuererhöhungen. Sie erwarten nach dem...

Christiane Schmalberger zur neuen Ortsvorsitzenden gewählt. Thomas Bidell wird neuer Stellvertreter. Die CSU Kötz wählte Christiane Schmalberger bei der diesjährigen Ortshauptversammlung zur neuen Vorsitzenden. Die 34-jährige Gemeinderätin und Jugendreferentin wurde die Nachfolgerin von Wolfgang Hergeth, der nach acht Jahren nicht mehr zur Wahl antrat. Ebenfalls neu im Amt ist Thomas Bidell. Als stellvertretender Vorsitzender steht der 41-jährige Gemeinderat gemeinsam mit Dr. Dr. Wolfgang...

„Was fehlt ist eine Richtigstellung der Spitzenkandidatin der Freien Wähler (FW), Gabriele Pauli“, sagt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zu den antisemitischen Äußerungen des Bremer FW-Landesvorsitzenden. „In solchen Fragen kann es nur eindeutige Antworten geben, weshalb Frau Pauli das richtig stellen muss.“ Nach den Äußerungen ihres Bremer Parteifreundes Friedhelm Altvater, der den Einsatz von Steuergeldern für einen jüdischen Friedhof als...

Die Parteifinanzen der Freien Wähler müssen genau so transparent werden wie die der anderen Parteien. Deshalb müssten die Freien Wähler in ihren Berichtspflichten mit allen anderen Parteien gleichgestellt werden. Das fordert Alexander König, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. König kündige eine entsprechende Initiative an. „Eine gesetzliche Gleichstellung ist nicht nur sinnvoll, weil die Freien Wähler wie jede andere Partei agieren. Sie ist vor allem...

Die Förderbeträge für die Versorgung mit schnellem Internet sollen verdoppelt werden. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will damit die Kommunen beim Ausbau der Datenautobahnen besser unterstützen. „Wir müssen schneller, flexibler und unbürokratischer handeln“, so Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU). Der Landtagsabgeordnete Sauter hat sich immer wieder mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die bestehenden Lücken bei der Versorgung mit schnellem Internet rasch geschlossen werden....

Heftige Kritik an der Unterstützung des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments für das Glühbirnenverbot hat der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, geübt: „Das Glühbirnenverbot ist ein Ausdruck der Beglückungsgesetzgebung und geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei. Die Bürger in unserem Land sollen frei wählen dürfen, ob sie eine herkömmliche Glühbirne oder eine Energiesparlampe kaufen. Dazu brauchen wir keine gesetzliche Regelungen." „Es gibt keinen Grund,...

Anlässlich der Änderungsvorschläge des Bundesumweltministers, Sigmar Gabriel, zum Entwurf des Energieeffizienzgesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Gabriel will teure und unsinnige Pflichten zum Energiemanagement einführen, mit einem gewaltigen Paket neuer, bürokratischer Informationspflichten. Die Tankstellenbetreiber sollen verpflichtet werden, ihre Endkunden über kraftstoffsparende Fahrweisen zu informieren und ihren...

Auf Anregung des CSU-Landtagsabgeordneten Alfred Sauter ist das Projekt „Sprachberatung in Kindertageseinrichtungen“ nunmehr mit rund 44 Mio. Euro ausgestattet worden. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis Günzburg wurden bereits informiert. „Sprachkompetenz ist die Voraussetzung für den Erfolg in Schule und Beruf, aber auch für die Teilhabe am gesellschaftliche-kulturellen Leben. Daher freut es mich besonders, dass für dieses wichtige Projekt ausreichend Mittel zur Verfügung...

Die Junge Union Bayern hatte alle JU-Kreisvorsitzenden nach Beilngries (Landkreis Eichstätt) zur traditionellen JU-Kreisvorsitzendenkonferenz geladen. Neben verschiedenen Diskussionen und Workshops lag der Themenschwerpunkt auf der Nachbetrachtung der Landtagswahlen. Dieser Punkt wurde grundsätzlich gestaltet durch eine Diskussion mit Vertretern der Politikberatung PRAGMA. Die Politikberatung PRAGMA war zuletzt in aller Mund durch ihre Studie für die CSU-Landtagsfraktion über das...

….ist das Anliegen des neuen CSU – Fraktionschef Schmid. Wurde erst noch von Erleichterung gesprochen so sollte es noch intensiver greifen als man bislang annahm. In wieweit das in Bayern nun durch zusetzen ist und wer letzten Ende auf der Strecke bleibt, das bleibt abzuwarten. Um die Raucher wird es immer dusterer. Lange Zeit wurde davon nur gesprochen und diskutiert, doch nun sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die CSU – Fraktion unter ihrem neuen Chef Schmid will schärfere Regeln und...