Bundestag (776)
Köln: Rathaus | Köln: Die Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler haben in einem „9-Punkte“ Programm ihre Forderung an die Bundespolitik erneuert, mehr Fördermittel zur Sanierung und zum Erhalt kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Bildung bereitzustellen.
„Wenn wir in den Bundestag kommen, werden wir nicht nur den Erhalt bestehender öffentlicher Kölner Bäder einfordern, sondern auch den Ausbau und die...
Berlin: Bundestag | Abstimmungsergebnis: Der Bundestag hat 709 Mitglieder davon stimmten 342 mit Ja - 250 mit Nein - 64 enthielten sich und 53 haben erst gar keine Stimme abgegeben.
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern
Der Kreisverband Göttingen der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Hannover.
Am Samstag den 10. April 2021 in aller Frühe um fünf Uhr morgens machte sich eine Gruppe voll engagierter Neupolitiker*innen auf den Weg nach Hannover zum außerordentlichen Parteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland des Landesverbandes Niedersachsen.
Im Star Event Center Hannover sollte der Parteitag abgehalten werden. Das...
Ein Großteil der Bevölkerung hält sich an die Coronaregeln, verzichtet auf sehr viel was ein gutes Leben ausmacht, nicht wenige vereinsamen. Kinder werden um eigentlich alles gebracht. Versetzungen in ein nächstes Schuljahr für meine Wahrnehmung kaum möglich, fehlt doch der Stoff von fast einem Jahr. Homeschooling wird nicht allen ermöglicht, fehlen in Haushalten die technischen Voraussetzungen.Geschäfte rutschen durch die...
Mehring: Auch Datenschutz muss gegen Leben abgewogen werden!
München. Die Corona-Warn-App stellt einen wichtigen Baustein in der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland dar. Doch in den vergangenen Monaten hat sich erheblicher Anpassungs- und Nachbesserungsbedarf gezeigt, damit die App im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung noch effektiver genutzt werden kann. Deshalb plädiert die FREIE...
Berlin: Bundestag | Die "stille Zeit" sollten wir nutzen
Nach der Pandemie muss es Veränderungen geben.
Soziale Gerechtigkeit eine Worthülse?!
COVID-19:
Im Plenum des Deutschen Bundestages sitzen, wenn alle wirklich mal da wären, 709 Politikerinnen und Politiker. Auch sie blieben von dem Virus nicht verschont.
Im Einzelnen haben sich infiziert:
- 23 Abgeordnete
- 33 Fraktionsmitarbeiter
- 41 Verwaltungsmitarbeiter
Seltsamerweise sind auch 4 Politiker der AfD Fraktion an dem Virus Covid-19 erkrankt.
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Berlin: Bundestag | Was passiert hier gerade?
Man muss wirklich Mal einige Sachen hinterfragen, wenn unsere Bundeskanzlerin im Bundestag von einem Virus spricht und sogar diesen zitiert !!!
Nun wie denkt der/das Virus, das nicht nur in Rechtschreibung sehr wandelbar ist, über uns?
Das erklärt uns die Bundeskanzlerin nicht nur, was man ja noch verstehen können, wenn aber "unsere" Kanzlerin mitteilt, dass Sie den Virus zitiert sollte bei...
Berlin: Bundestag | Wenn ich also glaubhaft darlegen, dass ich keine Luft bekommen, um frei und unbeschwert atmen zu können, dürfte dies nach der Auslegung des Gesetzes doch völlig ausreichend sein, die Alltagsmaske nicht zu tragen.
Deshalb kann der Beweisführer sich auch auf eine eidesstattliche Versicherung (sogar seine eigene) stützen. § 294 Abs. 1 ZPO legt insoweit fest: „Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich...
Warum am 10. September bundesweit in Deutschland die Sirenen ertönen und was der Warntag für jeden einzelnen Bürger zu bedeuten hat.Der Warntag, der bereits am Donnerstag der nächsten Woche stattfindet, ist ein Aktionstag von Bund und Ländern. Um elf Uhr vormittags wird eine Probewarnung an alle vorhandenen Warnmöglichkeiten (Rundfunk, Fernsehen oder soziale Medien) verschickt, die am modularen Warnsystem des Bundes...
Berlin: Bundestag | "War der "Reichstags-Sturm" eine Inszenierung?
von Ulrich Gellermann
Die Kundgebung am 29. August 2020 vor dem Reichstag, die nichts mit der Aktion der GG-Verteidiger zu tun hatte, war bei den Berliner Behörden angemeldet. Die Anmelder kamen aus dem Kreis der „Reichsbürger“. Das wusste zumindest das Amt für Verfassungsschutz. Das Amt weiß auch, dass die Reichsbürger gern Waffen sammeln. Das Amt ermittelt auch gegen diese...
»Mehrere Hundert Teilnehmer/Demonstranten dieser Corona-Demonstration-Versammlung hatten am Samstag-Abend Absperrungen durchbrochen und sind bis auf die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt. Nur wenige Polizisten waren vor Ort und drängten die Menschenmassen zurück. Die Beamten setzten auch Pfefferspray ein, es kam zu Rangeleien/Randale«
So beginnt der Artikel "Randale am Reichstag - Entartet Deutschland?" von Joachim...
Normale Mitteleuropäer verstehen unter einer Pandemie eine sich weltweit verbreitende Infektionskrankheit, die mit einer sehr großen Anzahl von Todesopfern einhergeht. Es gibt weltweit verbreitete Infektionskrankheiten, wie zum Beispiel Herpes, bei denen niemand auf die Idee käme, eine Pandemie auszurufen. Herpes tritt weltweit auf. Ist in aller Regel aber nur lästig.
Der Bundestag hat am 27 März 2020 das Gesetz zum Schutz...
QUOTENREGELUNG :
Laut Statistik leben in Deutschland ca. 41 Millionen Frauen und 40 Millionen Männer.
Betrachtet man aber das Wirtschaftsleben, oder die Verteilung der Mitglieder des deutschen Bundestages, so ergibt sich aber ein anders Verhältnis.
Hier sind die Frauen unterrepräsentiert.
In der Vergangenheit wurden Führungspositionen in der Wirtschaft nach der beruflichen Eignung besetzt.
Das soll nun...
CORONAVIRUS :
Das ist keine leichte Frage.
Keiner weiß wie sich die Pandemie entwickeln wird, und wann ein Medikament oder eine Möglichkeit der Impfung gegen das Virus zur Verfügung stehen wird.
Italien ist zurzeit das meist betroffene Land in Europa.
Hier starben alleine 600 Menschen innerhalb von 24 Stunden, und ein Ende ist noch nicht abzusehen.
In Europa leben mehr als 500 Millionen Menschen und es...
POLITIKER :
Ist die Politik in Deutschland zum Glücksspiel verkommen, und ist der Deutsche Bundestag nur noch eine Spielhalle?
Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man die Diskussionen im Plenum des Deutschen Bundestages verfolgt.
Hier wird mit dem Vertrauen der Menschen gespielt, und die Bürger bestimmen durch ihre Wählerstimmen nur noch den Einsatz.
Ist Politik heutzutage wirklich nur noch ein...
Berlin: Bundesrat | Neu in der StVO für Radfahrende.
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Eine aktuelle Stellungnahme des ADFC e.V zur StVO-Novelle ist hier veröffentlicht: https://www.adfc.de/neuigkeit/bundesrat-stimmt-stvo-novelle-zu/
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Abstimmung im Bundesrat:
StVO-Änderungen für Radfahrende
Bundesrat stimmt StVO-Novelle zu - mit Änderungen
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POLITIK :
Was für Kinder gesund ist kann für Politiker nicht verkehrt sein-oder?
Seit etwa 1977 gibt es die Schulmilchbeihilfe. Hiermit wollte man den Schulkindern gesunde Milcherzeugnisse nahe bringen.
Mittlerweile ist der Trinkkakao wegen seines Zuckergehaltes ins Gerede gekommen.
Milch enthält aber viel Calcium für die Knochen, und die Vitamine regen sogar die Denktätigkeit an.
Wäre das nicht auch etwas für...
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POLITIK :
Eigentlich hören die wenigsten Abgeordneten zu wenn jemand am Rednerpult steht und eine Rede hält.
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Wofür bezahlen wir die Politiker eigentlich?
Düsseldorf, 15. Dezember 2019
In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser...
Berlin: Bundestag | Wow, jetzt gehts los liebe Mitbürger. Nachdem nun die Bürger das Gefasel der Zeitungen nicht mehr ertragen konnten und kaum noch Zeitungen gekauft haben. Sind viele Zeitungen fast am Ende. Was nun, dann muss halt der dumme Bürger wieder auf Regierungslinie gebracht werden und zwar mittels staatlich subventionierter Zeitungen.
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Berlin: Bundestag | Von Bundestagsabgeordneten sollten man eigentlich verlangen das Sie 355 von 133 unterscheiden können.
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Aber es geht noch weiter !!!
Die anderen...
