Bundestag

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Austausch auf Augenhöhe

Ulrike Bahr
Ulrike Bahr | Langweid am Lech | am 25.05.2022 | 13 mal gelesen

Langweid am Lech: Mittelschule | Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr spricht mit Schüler:innen in Langweid über Politik und Persönliches. Wie sieht der Alltag einer Bundestagsabgeordneten aus? Wie wird man überhaupt Politiker:in? Und woher kommen die Ideen für neue Gesetze und Vorschriften? Diesen und vielen weitere Fragen stellte sich die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr bei ihrem Besuch der Mittelschule Langweid. Zum EU-Projekttag, einer...

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Für ein starkes und soziales Europa

Ulrike Bahr
Ulrike Bahr | Aichach | am 17.05.2022 | 18 mal gelesen

Aichach: Deutschherren-Gymnasium | Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr spricht mit Schüler:innen in Aichach über die Stellung der Europäischen Union (EU), den Krieg in der Ukraine und ihre Arbeit als Politikerin.  „Was verbinden Sie mit der Europäischen Union?“ Mit dieser Frage und ein paar geschichtlichen Fakten über die EU startete die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr in einen 90-minütigen Austausch mit Aichacher Schüler:innen. Auf Einladung der q11 des...

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Faites vos jeux (machen sie ihr Spiel)!

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 09.04.2022 | 1250 mal gelesen

Worin liegt eigentlich der Unterschied zwischen einer Spielhalle und dem Plenum des Deutschen Bundestages? Diese Frage habe ich mir schon oft gestellt, denn auch in der Politik ist vieles wohl auch nur reine Glückssache. Oft werden Entscheidungen gefällt, von denen man schon im Vorfeld nicht sicher ist das es die Richtigen waren. Dann heißt es nur noch „rien ne va plus...“(nichts geht mehr!)

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Berlin: ADFC begrüßt Gründung des „Parlamentskreis Fahrrad“

ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲!
ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲! | Berlin | am 09.04.2022 | 71 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Radfahren unterstützen: Schnell-Eintritt in den ADFC! Gründung des Parlamentskreises Fahrrad am 8. April 2022 Fraktionsübergreifendes Engagement pro Rad Die fahrradpolitischen Berichterstatter von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU im Bundestag haben heute in Berlin einen fraktionsübergreifenden „Parlamentskreis Fahrrad“ gegründet. Gemeinsam mit interessierten Abgeordneten werden - Mathias Stein, - Swantje Michaelsen,...

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Mehring/FREIE WÄHLER: Ampel lotst Deutschland in die Corona-Sackgasse

Team Fabi
Team Fabi | Meitingen | am 07.04.2022 | 61 mal gelesen

zur Meldung „Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert“ lesen Sie hier ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Die heutige Bankrotterklärung der Ampel im Bundestag zeigt: Die Menschen in Deutschland haben Führung bestellt – und Chaos bekommen. Die Mitglieder der Regierungsfraktionen beantragen das Gegenteil voneinander und scheitern allesamt...

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Bundestag hat abgestimmt 23

Hildegard Grygierek
Hildegard Grygierek | Bochum | am 07.04.2022 | 247 mal gelesen

Der Entwurf für die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist im gescheitert. 378 Abgeordnete haben den Vorschlag für eine Impfpflicht ab 60 Jahre abgelehnt. 296 votierten und neun enthielten sich.. (Gebe hier nur -hoffentlich richtig- wieder, was ich gelesen habe). Tja – das hat der Bundestag nun davon. So viele Abgeordnete braucht kein Mensch oder Land. Vor allem, wenn sie nicht einer Meinung sind. War natürlich nur Spaß...

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Corona: Impfpflicht ab 60 vom Tisch - hält jetzt nur noch die Ukrainekrise die Ampel zusammen? 27

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Rheinberg | am 07.04.2022 | 270 mal gelesen

Nachdem eine Impfpflicht für Menschen ab 18 Jahren, von Olaf Scholz und Karl Lauterbach beworben, bereits im Vorfeld ohne Aussicht war, im Bundestag durchzukommen, ging es heute Vormittag um die Abstimmung über eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein Kompromissvorschlag, der nun aber auch abgeschmettert wurde. Eine heftige Klatsche für die Impfpflichtbefürworter, denen die Zerrissenheit der Ampelkoalition bitter vor Augen geführt...

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Mehr Geld - Diätenerhöhung für die Abgeordneten im Bundestag

Simon W.
Simon W. | Duisburg | am 17.02.2022 | 194 mal gelesen

Die Abgeordneten des Bundestags können sich wieder freuen. Medienberichten zufolge werden die Diäten für die Bundestags-Parlamentarier voraussichtlich ab Juli 2022 um 3,1% steigen.

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Freie Wähler Mittelrhein: „Kölner CDU läßt sich im Fall Otte vor falschen Karren spannen“ 1

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 27.01.2022 | 53 mal gelesen

Berlin: Bundestag | „Der Fall Max Otte macht deutlich, wie zerrissen die CDU inzwischen ist. Einige Forderungen der AfD waren früher auch bei der Union fest verankert. Zumindest zu Zeiten von Alfred Dregger und Franz-Josef Strauß. Das ist unstrittig. Die Abgrenzung der Christdemokraten von der Rechtsaußenpartei AfD ist rein strategischer Natur. Dennoch dürfte es auch der Kölner CDU klar sein, dass ihr Mitglied Max Otte, dessen...

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Regt sie das auch immer auf? 8

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 20.12.2021 | 712 mal gelesen

HANDYVERBOT : Immer wenn die Kamera in das Plenum des Deutschen Bundestages schwenkt, sind viele der Abgeordneten gerade mit ihrem Smartphone beschäftigt. Ist es Langeweile oder Desinteresse? Ich habe da eine Idee! Anstatt der Abgeordnetensitze werden über 700 Hometrainer installiert, sodass jeder Abgeordnete neben dem Zuhören auch noch einen guten Zweck erfüllen kann. Im Durchschnitt sollte jeder Abgeordnete...

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Worin liegt der Nutzen von Bundestagsdebatten ? 21

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 15.12.2021 | 203 mal gelesen

Erst einmal möchte ich davon ausgehen, dass die Abgeordneten in den Ausschüssen und auch sonst am Tag intensiv daran arbeiten, gute Politik zu machen und Fehler zu erkennen sowie sich ergebende Mängel zu beseitigen. Dazu ist es notwendig, über politische Grundentscheidungen im Plenum zu befinden, ob eingebrachte Anträge abgelehnt, in Ausschüsse verwiesen oder gleich angenommen werden. Schaut man nun allerdings den...

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Wie sichert man sich Wählerstimmen auf dem Rücken deutscher Soldatinnen und Soldaten? 22

Peter Gross
Peter Gross | Berlin | am 18.11.2021 | 216 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Oder anders gefragt: Wie missbrauche ich die Friedensbewegung als hilfreiche Idioten? Die Antwort lautet: Fragen Sie die SPD! Noch bis zum vergangenen Sommer stand fest, dass auch der Regierungspartner SPD der Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr zustimmt. Wären da nur nicht die seit Anfang 2020 schlechten SPD- Umfrageergebnisse hinsichtlich der kommenden Bundestagswahl, die einen dringenden...

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Kai-Uwes Klimakonzept - ich stelle es zur Diskussion 24

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Rheinberg | am 27.09.2021 | 163 mal gelesen

Wer mich aus Lokalkompasszeiten kennt, weiß, dass ich dort des Öfteren die Vorstellungen meines Freundes Kai-Uwe vorgestellt habe. Heute morgen, am Tag nach den Wahlen, hatte ich mal wieder ein Gespräch mit ihm. Wir sprachen aber nur am Rande über mögliche Koalitionen. Ihm lag viel mehr an der Klimapolitik, von der er überzeugt ist, dass sie in allen Parteien unausgegoren und mit Scheuklappen versehen ist. Ich stelle seine,...

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Wahl Ergebnisse: Bundestagswahl 2021 // 27.09.2021

Dantse Dantse
Dantse Dantse | Darmstadt | am 27.09.2021 | 38 mal gelesen

Sonntag war die Wahl und nun gibt es die Ergebnisse! Nach wochenlangen Spekulationen kennen wir endlich die Wahlergebnisse, und wer nach dieser Wahl nun in unserem Bundestag sitzt. Die Zahlen (laut dem Stand vom Schreiben dieses Beitrags) sehen so aus. Die stärkste bis zur schwächsten von oben nach unten: SPD 25,7 %, welches 5,2 % mehr als der letzten Wahl in 2017 ist. UNION 24,1 %. Sie verloren 8,8 %, ein...

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Bundestagswahl 2021 // Spruch des Tages 24.09.21

Dantse Dantse
Dantse Dantse | Darmstadt | am 24.09.2021 | 24 mal gelesen

Die Bundestagswahl 2021 steht vor der Tür. Jede Partei wirbt für sich und möchte die meisten Stimmen erhalten. So langsam werden auch die letzten Briefwahlen noch bei der Post abgegeben. Es kommen die Stimmen am Sonntag dazu. Dann wird ausgewählt. Wie wichtig ist es zu wählen? In einer Demokratie ist es sehr wichtig zu wählen. Jeder Mensch/Bürger der einen Anspruch hat, in dem Land in dem er lebt, mit zu bestimmen,...

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Bundestagswahl 2021 Freie Wähler Kandidat aus Köln geht auf Distanz zu Etablierten 1

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 22.09.2021 | 35 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Torsten Ilg ist Direktkandidat der Partei FREIE WÄHLER im Wahlbezirk II und nimmt dort seit jeher „kein Blatt vor den Mund“. Er sieht seinen Wahlbezirk, zu dem neben Rodenkirchen und Lindenthal auch die Kölner Südstadt gehört, von den etablierten Parteien schlecht vertreten. Seine Außenseiterposition ist zugleich auch sein Markenzeichen: „Als Bundestagskandidat im Kölner Süden und Westen fühle ich mich frei von diversen...

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Bundestagswahl Freie Wähler: "Die Union will offenbar alles opfern für den Machterhalt“

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 20.09.2021 | 37 mal gelesen

Berlin: Bundestag |  Für die drei Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler steht fest, dass die CDU/CSU strategisch mit dem „Rücken zur Wand“ steht und jetzt offenbar bereit ist, fast alles zu opfern nur um an der Macht zu bleiben. In einer aktuellen Pressemitteilung beziehen sich die FREIEN WÄHLER auf Medienberichte, wonach die CDU offenbar bereit sein soll eine grüne Bundespräsidentin zu unterstützen: "Wir wollen im Bundestag...

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Bundestagswahlen und Corona //Spruch des Tages 15.09.21

Dantse Dantse
Dantse Dantse | Darmstadt | am 15.09.2021 | 13 mal gelesen

Die Bundestagswahlen 2021 stehen vor der Tür. Am 26.09.21 wird gewählt. Jeder Bürger, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat, darf wählen. Und sollte unbedingt wählen. Die Wahl ist sehr wichtig, denn nur wer seine Stimme nutzt, kann etwas bewirken. Es gibt verschiedene Parteien, die ihr Interesse/ Wahlprogramm offenlegen. Der Bürger kann sich aussuchen, welche Partei seine eigenen Interessen vertritt und diese dann am...

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Den Wahl-O-Mat benutzen – So geht’s

Dantse Dantse
Dantse Dantse | Darmstadt | am 13.09.2021 | 9 mal gelesen

Was ist der Wahl-O-Mat? Der Wahl-O-Mat präsentiert 38 verschiedene politische Thesen, welche mit „stimme zu“ „stimme nicht zu“ oder „neutral“ beantwortet werden können. Danach liefert er die Funktion, das Ergebnis mit den Antworten politischer Parteien zu vergleichen. Dazu erstellt der Wahl-O-Mat eine prozentuale Rangliste der Parteien, je nach Übereinstimmung. Ebenfalls können die Begründungen zu den Positionen der...

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Wahlprogramm Bundestagswahl 2021 // Spruch des Tages 09.09.2021

Dantse Dantse
Dantse Dantse | Darmstadt | am 09.09.2021 | 27 mal gelesen

Die 20. Bundestagswahl steht vor der Tür. Am 26. September 2021 ist es so weit. Doch wie sehen die Fakten zum jetzigen Zeitpunkt aus? Wie kann man wählen? Am 26.09. kann man von 08:00 bis 18:00 Uhr in den Wahllokalen wählen gehen. Eine Online-Möglichkeit gibt es nicht. Jedoch gibt es die Briefwahl. Diese beantragt man (ohne Vorliegen eines Grundes) bei der Gemeinde. Dieser Antrag ist noch bis spätestens am 24.09. um 18:00...

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Nie gab es mehr zu tun! Wetten - Sie werden es nicht schaffen! 16

Simon W.
Simon W. | Wesel | am 07.09.2021 | 104 mal gelesen

Wesel, 07.09.2021 Der Deutsche Bundestag der Bundesrepublik Deutschland, vom deutschen Staatsbürgern gewählt, mittlerweile gibt es 709 Abgeordnete (davon 111 Überhang- und Ausgleichsmandate) und das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht! Wenn das Wahlergebnis so ausfällt, wie es aktuelle Umfragen vorhersagen, dann droht uns ein Parlament mit 949 Abgeordneten! Wahnsinn, m.E. ein skandalöser Sachverhalt. Bisher lag...

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Bundestagswahl Freie Wähler fordern Klartext: „Union und FDP kein Garant für bürgerliches Bündnis.“

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 21.08.2021 | 57 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Köln/Berlin: Die FREIEN WÄHLER und Partei-Chef Hubert Aiwanger sehen sich immer mehr als Königsmacher bei der Bundestagswahl am 26. September 2021: „Kommen die Freien Wähler in den Bundestag, könnte Grün-Rot-Rot verhindert werden!“ Betont Aiwanger seit Monaten. Inzwischen sieht es laut aktuellen Umfragen tatsächlich danach aus, dass ein Grün-Rot-Rotes Bündnis rechnerisch möglich wäre. Um dieses Bündnis zu verhindern,...

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Freie Wähler Kritik: "USA sollen Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen" 4

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Berlin | am 19.08.2021 | 191 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Die Kölner Bundestagskandidaten der Partei FREIE WÄHLER kritisieren erneut die aktuelle Außenpolitik der Bundesregierung und prophezeien neue unkalkulierbare Flüchtlingsbewegungen: „Afganistan-Desaster ist auch ein außenpolitisches Desaster der Bundesregierung.“ „Wie die WELT heute berichtet, habe US-Präsident Joe Biden zugegeben, dass es „zu erwarten war“, dass nach dem US-Abzug in Afghanistan das Chaos ausbrechen...

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Kurze Fahrt auf der Kanzlerlinie (U5) 4

Gudrun Schwartz
Gudrun Schwartz | Berlin | am 05.08.2021 | 369 mal gelesen

Berlin: Kanzlerlinie | Seit Dezember 2021 wurde die Verlängerung der U-Bahnlinie 5 nach vielen Jahren Bauzeit endlich eröffnet.  Das Teilstück zwischen Brandenburger Tor und Hauptbahnhof wurde bereits 2009 als U55 eröffnet und pendelte als „Kanzlerbahn“ hin und her. Nun fährt sie weit über den Alexanderplatz hinaus und legt nach der U7 die zweitlängste Strecke in Berlin zurück. Fahrgäste können jetzt ohne umzusteigen zwischen Hauptbahnhof und...

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Der große Paukenschlag 4

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 01.08.2021 | 70 mal gelesen

Schnappschuss