Bundestag (738)
Agenda news: Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher.
Lehrte, 10.10.2018. Die Kosten sind gegenüber 2017 um rund 100 Mio. Euro auf fast 1.000 Mio. Euro gestiegen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Leistungen der Abgeordneten in diesem Verhältnis gestiegen sind. Man muss 49 Jahre...
Berlin: Reichstag | An der Protestaktion gegen den immer stärker werdenden Fluglärm nahmen am 12.09.2018 auch zwei Mitglieder des Umweltschutzvereins aus Isernhagen teil. Neben dem ehemaligen Vorstandsmitglied Angelika Meissner-Mähl, war auch Siegfried Lemke, der auch Mitglied der Fluglärmschutzkommission (FLSK) am Flughafen Hannover ist, mit einem Transparent gegen die Nachtflüge vertreten. Kurzzeitig dazu gesellt hatte sich der örtlich...
Wenn man der Präsidenten des Verfassungsschutzes als solchen entlässt, um ihn als Staatssekretär im Innenministerium aufzunehmen (hochzuloben), dann denke ich daran, wie zu DDR-Zeiten nach "oben" weggelobt wurde, um es mit Diesem und Jenen nicht zu verderben – gar nicht weiter zu denken, was damit zusätzlich vertuscht wurde.
Das kann einfach nicht wahr sein! Wie „glaubwürdig“ sind die Entscheider und wie stark sinkt das...
Zuschauen, zuhören, atmen – das war den politisch interessierten Bürgern aus dem Wahlkreis von Georg Nüßlein bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag gestattet. Bei- oder Missfallsbekundungen sind bekanntlich dort nicht gestattet. Da für die Teilnahme am einer Sitzung immer nur fünfzig Minuten vorgesehen sind, wurde zwar die aktuelle Regierungserklärung der Bundeskanzlerin vor ihrem Flug zum EU- und Nato-Gipfel verpasst,...
Köln: Lkw tödlich für radfahrendes Kind | Es fehlen die Worte.
Tödlicher Rechtsabbieger-Lkw:
https://www.bild.de/regional/koeln/verkehrsunfall/lkw-ueberrollt-kind-55825502.bild.html
BILD lügt!
Der Unfall ist nicht "tragisch,
so wie BILD schreibt:
Er ist absolut vorhersehbar.
Denn:
Die verbindliche Einführung von Abbiege-Assistenten hätte diesen Unfall verhindert:
WARUM sind diese Vorschriften nicht längst verbindlich?????
Es ist zu...
Frankfurt am Main: Bahnhof | Schnappschuss
Ichenhausen: Gasthof Hirsch | Eingeladen sind alle Politikinteressierten, welche einen Einblick in den Deutschen Bundestag seit der Wahl 2017 gewinnen wollen. Peter Felser ist bei der AfD stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Berlin und steht nach seinem Vortrag für Fragen gerne zur Verfügung.
Des Weiteren stellt sich Gerd Mannes aus Leipheim als Direktkandidat für den Landtag vor. Friedrich Holzwarth, ebenfalls aus Leipheim, erklärt, warum er als...
...Die KLEINEN LEUTE sind Deutschland. ----- Deutschland hat keine Bodenschätze zum Verkauf sondern Arbeiter, die für beste Ware und Dienstleistung weltweit bekannt und geschätzt werden. ----- Geschätzt leider im eigenen Land nicht ...mehr. ----- Aber welcher Reiche und Schöne könnte selbst in Deutschland ohne die KLEINEN LEUTE überleben? ----- WER kann auf Müllmänner verzichten? ----- WER be- und entladet Schiffe im Hafen?...
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Gießen/Berlin. Drei erlebnisreiche Tage verbrachten Mitglieder der FREIE WÄHLER Hessen Mitte Oktober in Berlin. Mit einem abwechslungsreichen Programm wurde die Bundeshauptstadt erkundet und unsicher gemacht.
Schon der Auftakt stellte ein echtes Highlight dar: Besuch des Deutschen Bundestags. Unter dem Schriftzug „Dem deutschen Volke“ wurde das Reichstagsgebäude betreten und die Gruppe wurde zu den Besuchertribünen des...
Berlin: Umgebung | Schnappschuss
Berlin: Umgebung | Im Bundestag sitzen in diesem Jahr 709 Bundestagsabgeordnete, oder besser gesagt sie sollten da sitzen.
Aber wie sieht die Realität aus?
Schaut man von der Besuchertribüne nach unten ins Plenum, dann wird man feststellen, dass oft mehr als die Hälfte der Stühle unbesetzt sind. Und findet man mal einen sitzenden Abgeordneten, dann ist er meistens mit seinem Handy beschäftigt.
Aber wo sind denn die ganzen...
Berlin: Bundestag | Am gestrigen Donnerstag den 18.1.18 wurde auf Antrag der AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit überprüft.Bei der anschließenden Überprüfung stellte wurde tatsächlich festgestellt, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war - die Sitzung musste dementsprechend sofort abgebrochen werden!
Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der...
Berlin: Bundestag | Eigentlich sollte dieser Zusammenschnitt der gesammelten Merkel-Neujahresansprachen ein lustiges Potpourri zum Jahreswechsel werden. Wurde es aber nicht. Was auch immer wir versuchten, es wurde einfach nicht lustig. Stattdessen kam eine Endlosschleife heraus, die doch sehr an den Film-Klassiker „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert.
Mit bewundernswerter Redundanz werden Probleme angesprochen, die Angela Merkel an...
Schon ungewöhnlich. Mit dem Ergebnis der Bundestagswahl scheinen weder Parteien noch Wähler zufrieden zu sein. Knifflige Aufgabe für Frau Dr. Merkel eine neue Regierung zu bilden....
tweet
Der Ausstieg aus Kohle, aus Öl, aus Gas ist machbar ohne Wohlstandsverlust, Stromausfälle oder Deindustrialisierung. Wirtschaftsministerium und Bundesnetzagentur haben vorgerechnet, dass mindestens 7 Gigawatt Kohlekraft vom Netz gehen können. Sofort, ohne dass nur eine Glühbirne im Lande flackert. Die neue Wirklichkeit ist längst nicht mehr so, wie es die Querfront der Klimaschutzverweigerer von AfD, FDP, Union und...
Frisch und frei und klar und deutlich wurde aufgezeigt, was und warum in Deutschlands Politik zu kritisieren oder gar anzuprangern ist! Mag mancher Ausdruck auch etwas zu scharf gewesen sein, so war es doch erfrischend, den Gegensatz zu dem „gewohntem Gebabbel“ der anderen Parteien zu vernehmen.
Das erinnerte mich allerdings auch an die Reden Gregor Gysis (DIE LINKE), welcher in der Sache und auch in Hinblick auf...
-36- Monatsgagen Übergangsgeld für EU-Politiker? ----- Hochgerechnet um -400.000- EUR. ----- Warum berichtet kein Journalist ...wer ...wie viel EU-Übergangsgeld kassiert? ----- ODER verzichten DEUTSCHE POLITIKER aus Gewissensgründen auf den "Geldesel" ----- Zum Beispiel ...SPD-Martin-Schulz ...FDP-Alexander-Graf-Lambsdorff ...Grüne ...Die Linke
Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag
zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie
und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung
von Wilhelm Neurohr
Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor...
Morgen, am 1. Oktober 2017, tritt das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (#NetzDG) in Kraft. Es verpflichtet Beitreiber von sozialen Netzwerken mit mehr als zwei Millionen registrierten Mitgliedern in Deutschland wie Facebook, Twitter und Co., „problematische“ Inhalte binnen 24 Stunden löschen. Die Umsetzung dieses Gesetzes sollen rund 50 Mitarbeiter des Justizministeriums begleiten.
Unser Kreisvorsitzender Eric...
Und weiter geht's....
Vorsicht wer bei Sixt einen LKW mietet macht sich möglichweise verdächtig, die falschen Nachbarn gehabt zu haben !
Wer in den kommenden Tagen umziehen will, sollte sich keinen LKW bei Sixt mieten. Man könnte in den Verdacht geraten, in der Nähe von AfD Anhängern gewohnt zu haben oder sogar sein Umfeld zu verlassen, wo doch bisher vermutlich AfDler gewohnt haben.
Selbst wenn ich jetzt mit Sixt...
Berlin: Reichstag | Werden vor den Bundestagsdebatten die Schützengräben ausgehoben ?
Unser Land ist noch mehr gespalten als vor der Bundestagswahl, scheinbar gibt es kein Halten mehr. Einer will Politiker jagen, der andere sieht rechtsradikale Arschlöcher im Bundestag und andere sehen nur noch Nazis.
Einen Tag nach der Bundetagswahl geht es schon richtig zur Sache. Mal sehen was nach der Regierungsbildung im Bundestag so abgeht.
Was...
Berlin: Bundestag | Bei einer Wahlveranstaltung am Kröpcke in Hannover, drei Tage vor der Wahl.
Aufschlussreiche Texte findet ihr bei den Bildunterschriften. Sie sollen euch den zeitaufwändigen Wahl-O-Maten ersparen und euch bei der richtigen Stimmabgabe behilflich sein.
Und wenn ihr am Sonntag zur Wahl geht, denkt bitte dran, mindestens ein Kreuz zu machen. Besser zwei, aber nicht mehr und die an der richtigen Stelle. Auch nicht auf...
Berlin: Bundestag | Schnappschuss
Berlin: Bundestag | Schnappschuss
