Bundestag

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SPD : Was würde der Meister wohl dazu sagen ? 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | vor 4 Tagen | 35 mal gelesen

Schnappschuss

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Erst einmal meine Mails checken!

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Berlin | am 12.06.2019 | 15 mal gelesen

Berlin: Stadtgebiet | Schnappschuss

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Appell an die Bundesregierung: Kein Krieg gegen Iran 11

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 17.05.2019 | 119 mal gelesen

Ben Armbruster schreibt im Guardian: "Die USA sind dem Krieg mit dem Iran näher als seit den Bush-Jahren oder vielleicht sogar als jemals zuvor. Einer der Hauptverantwortlichen: John Bolton. Donald Trumps nationaler Sicherheitsberater will, dass die Vereinigten Staaten gegen Iran in den Krieg ziehen. Wir wissen das, weil er es seit fast zwei Jahrzehnten sagt. Und alles, was die Trump-Administration in Bezug auf ihre...

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Europawahl: Betreute haben Wahlrecht! 4

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 23.04.2019 | 77 mal gelesen

Mehr als 85.000 Menschen waren bisher von Bundestags- und Europawahlen laut Bundeswahlgesetz ausgeschlossen, weil für sie eine "Betreuung in sämtlichen Angelegenheiten" angeordnet ist. Diese Regelung des Wahlgesetzes ist verfassungswidrig, stellte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fest. Der Bundestag strich daraufhin diese Regelung. Die Gesetzesänderung sollte für die Europawahlen jedoch noch nicht gelten. Wieder...

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Bundestags Abgeordnete sollten Frei Reden........ 3

Hans-Alfred Jürgen Rudert
Hans-Alfred Jürgen Rudert | Burgdorf | am 10.04.2019 | 77 mal gelesen

Abgeordnete die ihre Reden im Bundestag ablesen und den Anwesenden damit keine Respekt leisten, weil sie in 5 Minuten nur 4 mal „kurz „ Hoch Gucken, scheinen von dem Thema , tatsächlich wenig Ahnung zu haben, sprechen aber im Deutschen Bundestag vor Millionen Publikum ! Hanebüchene Vorgänge , meine ich . Wer seine Reden auf 3, 4 oder gar 5 DIN A 4 Papier auf das Rede Podest legt und nur abliest, kann keine Ahnung von...

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NATO: 70 Jahre sind genug! 21

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 09.04.2019 | 133 mal gelesen

70 Jahre NATO. Für die einen, vor allem in transatlantischen Zirkeln und den Mainstreammedien, eine Erfolgsgeschichte. Für andere eine Gelegenheit darüber nachzudenken, weshalb sich die NATO - als Bollwerk gegen den Kommunismus errichtet (so die offizielle Lesart) - nicht ebenso wie der Warschauer Pakt nach dem Zusammenbruch des "Ostblocks" einfach auflöste. Wahrscheinlich deshalb, weil das offizielle Ziel mit den...

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Bundestag beschließt Beschleunigung des Energieleitungsausbaus...

Siegfried Lemke
Siegfried Lemke | Isernhagen | am 05.04.2019 | 38 mal gelesen

weiß aber nichts über das vorhandene Stromnetz und dem Sinn oder Unsinn der geplanten Hochspannungs-Gleichstromtrassen! Der Umweltschutzverein Isernhagen hat mit anderen Bürgerinitiativen  im Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen Südlink und parallel arbeitenden Gruppen versucht den Netzausbau mit HGÜ-Stromautobahnen durch Einflußnahme auf die Bundestagspolitiker zu verhindern. Das ist leider nicht gelungen. Gestern...

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Petition: Einsatz für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz muss gemeinnützig bleiben!

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 03.04.2019 | 45 mal gelesen

Der Bundesfinanzhof (BFH) sprach vor einigen Wochen in einer Entscheidung dem Verein attac die Gemeinnützigkeit ab. In diesem Artikel auf myheimat wurde das Urteil thematisiert. Seither wachsen die Befürchtungen von Vereinen, Verbänden, Initiativen und anderen Akteuren der Zivilgesellschaft, ebenfalls in den Fokus der Finanzämter zu geraten, wenn sie nicht lammfromm politische Entscheidungen einfach hinnehmen, sondern sich...

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C - Freude bei DAX & Co. durch Deutschlands Krankenversicherung 3

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 23.01.2019 | 27 mal gelesen

Physio-Praxen im Franchising --- FPZ GmbH, Gründung von (Pharma)PFIZER-Tochter FPZ AG mit Kapital von -52.000- EUR, um Millionen EUR Beitragsgeld nach § 104a SGB "Besondere Versorgung" abrufen zu können:                                                       für Aufbau von Franchising                                                       für Investoren-Management-/Rendite Vor Ort Praxisschilder mit klangvollem Namen....

Pflegeroboter statt Pflegekräfte

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 07.01.2019 | 14 mal gelesen

Pflegenotstand durch Technikeinsatz zu weiteren Einsparungen nutzen oder Anerkennung der menschlichen Pflege.  Technologische Trends im Bereich der Robotik führen mehr und mehr zu einer Verschmelzung von Mensch und Maschine. Angesichts des demografischen Wandels gilt der Bereich der Pflege und Gesundheit als ein wichtiges Anwendungsfeld für derartige Entwicklungen. Zukünftig ist mit stark steigenden Pflegebedarfen sowie...

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Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 10.10.2018 | 18 mal gelesen

Agenda news: Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher. Lehrte, 10.10.2018. Die Kosten sind gegenüber 2017 um rund 100 Mio. Euro auf fast 1.000 Mio. Euro gestiegen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Leistungen der Abgeordneten in diesem Verhältnis gestiegen sind. Man muss 49 Jahre...

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Isernhagener Fluglärmgegner in Berlin 1

Siegfried Lemke
Siegfried Lemke | Berlin | am 22.09.2018 | 42 mal gelesen

Berlin: Reichstag | An der Protestaktion gegen den immer stärker werdenden Fluglärm nahmen am 12.09.2018 auch zwei Mitglieder des Umweltschutzvereins aus Isernhagen teil. Neben dem ehemaligen Vorstandsmitglied Angelika Meissner-Mähl, war auch Siegfried Lemke, der auch Mitglied der Fluglärmschutzkommission (FLSK) am Flughafen Hannover ist, mit einem Transparent gegen die Nachtflüge vertreten. Kurzzeitig dazu gesellt hatte sich der örtlich...

Regierung und Bundestag unvergleichbar mit DDR-Führungsstil ? 18

Uwe Zerbst (Thüringen)
Uwe Zerbst (Thüringen) | Gotha | am 18.09.2018 | 142 mal gelesen

Wenn man der Präsidenten des Verfassungsschutzes als solchen entlässt, um ihn als Staatssekretär im Innenministerium aufzunehmen (hochzuloben), dann denke ich daran, wie zu DDR-Zeiten nach "oben" weggelobt wurde, um es mit Diesem und Jenen nicht zu verderben – gar nicht weiter zu denken, was damit zusätzlich vertuscht wurde. Das kann einfach nicht wahr sein! Wie „glaubwürdig“ sind die Entscheider und wie stark sinkt das...

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Zu Gast in der Bundeshauptstadt

Hans Joas
Hans Joas | Günzburg | am 16.07.2018 | 22 mal gelesen

Zuschauen, zuhören, atmen – das war den politisch interessierten Bürgern aus dem Wahlkreis von Georg Nüßlein bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag gestattet. Bei- oder Missfallsbekundungen sind bekanntlich dort nicht gestattet. Da für die Teilnahme am einer Sitzung immer nur fünfzig Minuten vorgesehen sind, wurde zwar die aktuelle Regierungserklärung der Bundeskanzlerin vor ihrem Flug zum EU- und Nato-Gipfel verpasst,...

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AWB Köln hat gespart. Tot - überrollt beim Rechtsabbiegen vom rechten hinteren Lkw-Doppelreifen: Junge (7) von Müllfahrer totgefahren 67

ADFC-Ortsgruppe Langenhagen: Rauf aufs Rad!
ADFC-Ortsgruppe Langenhagen: Rauf aufs Rad! | Köln | am 28.05.2018 | 508 mal gelesen

Köln: Lkw tödlich für radfahrendes Kind | Es fehlen die Worte. Tödlicher Rechtsabbieger-Lkw: https://www.bild.de/regional/koeln/verkehrsunfall/lkw-ueberrollt-kind-55825502.bild.html BILD lügt! Der Unfall ist nicht "tragisch, so wie BILD schreibt: Er ist absolut vorhersehbar. Denn: Die verbindliche Einführung von Abbiege-Assistenten hätte diesen Unfall verhindert: WARUM sind diese Vorschriften nicht längst verbindlich????? Es ist zu...

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Heute: Lkw überfährt Fahrrad (und Radfahrerin) beim Rechtsabbiegen 1

Frankfurt am Main: Bahnhof | Schnappschuss

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Peter Felser in Ichenhausen

Friedrich Holzwarth
Friedrich Holzwarth | Ichenhausen | am 14.03.2018 | 102 mal gelesen

Ichenhausen: Gasthof Hirsch | Eingeladen sind alle Politikinteressierten, welche einen Einblick in den Deutschen Bundestag seit der Wahl 2017 gewinnen wollen. Peter Felser ist bei der AfD stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Berlin und steht nach seinem Vortrag für Fragen gerne zur Verfügung. Des Weiteren stellt sich Gerd Mannes aus Leipheim als Direktkandidat für den Landtag vor. Friedrich Holzwarth, ebenfalls aus Leipheim, erklärt, warum er als...

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Partei ...der KLEINEN LEUTE 3

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 05.03.2018 | 23 mal gelesen

...Die KLEINEN LEUTE sind Deutschland. ----- Deutschland hat keine Bodenschätze zum Verkauf sondern Arbeiter, die für beste Ware und Dienstleistung weltweit bekannt und geschätzt werden. ----- Geschätzt leider im eigenen Land nicht ...mehr. ----- Aber welcher Reiche und Schöne könnte selbst in Deutschland ohne die KLEINEN LEUTE überleben? ----- WER kann auf Müllmänner verzichten? ----- WER be- und entladet Schiffe im Hafen?...

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FREIE WÄHLER Hessen schnupperten Berliner Luft

FREIE WÄHLER Hessen
FREIE WÄHLER Hessen | Gießen | am 22.01.2018 | 29 mal gelesen

Gießen/Berlin. Drei erlebnisreiche Tage verbrachten Mitglieder der FREIE WÄHLER Hessen Mitte Oktober in Berlin. Mit einem abwechslungsreichen Programm wurde die Bundeshauptstadt erkundet und unsicher gemacht. Schon der Auftakt stellte ein echtes Highlight dar: Besuch des Deutschen Bundestags. Unter dem Schriftzug „Dem deutschen Volke“ wurde das Reichstagsgebäude betreten und die Gruppe wurde zu den Besuchertribünen des...

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Sag mir wo die Männer sind wo sind sie geblieben. Sag mir wo die Frauen sind, was ist gescheh´n? 8

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Berlin | am 20.01.2018 | 146 mal gelesen

Berlin: Umgebung | Im Bundestag sitzen in diesem Jahr 709 Bundestagsabgeordnete, oder besser gesagt sie sollten da sitzen. Aber wie sieht die Realität aus? Schaut man von der Besuchertribüne nach unten ins Plenum, dann wird man feststellen, dass oft mehr als die Hälfte der Stühle unbesetzt sind. Und findet man mal einen sitzenden Abgeordneten, dann ist er meistens mit seinem Handy beschäftigt. Aber wo sind denn die ganzen...

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Unglaublich , Sitzungabbruch im Deutschen Bundestag ! 5

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 19.01.2018 | 417 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Am gestrigen Donnerstag den 18.1.18 wurde auf Antrag der AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit überprüft.Bei der anschließenden Überprüfung stellte wurde tatsächlich festgestellt, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war - die Sitzung musste dementsprechend sofort abgebrochen werden! Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der...

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Angela Merkels ungehaltene Neujahrsansprache

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 31.12.2017 | 82 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Eigentlich sollte dieser Zusammenschnitt der gesammelten Merkel-Neujahresansprachen ein lustiges Potpourri zum Jahreswechsel werden. Wurde es aber nicht. Was auch immer wir versuchten, es wurde einfach nicht lustig. Stattdessen kam eine Endlosschleife heraus, die doch sehr an den Film-Klassiker „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert. Mit bewundernswerter Redundanz werden Probleme angesprochen, die Angela Merkel an...