Bundestag

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Bundestagswahl Köln: Freie Wähler wollen Sport, Jugend und Bildung fördern

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 10.05.2021 | 25 mal gelesen

Köln: Rathaus | Köln: Die Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler haben in einem „9-Punkte“ Programm ihre Forderung an die Bundespolitik erneuert, mehr Fördermittel zur Sanierung und zum Erhalt kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Bildung bereitzustellen. „Wenn wir in den Bundestag kommen, werden wir nicht nur den Erhalt bestehender öffentlicher Kölner Bäder einfordern, sondern auch den Ausbau und die...

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Bevölkerungsschutzgesetz 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 21.04.2021 | 72 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Abstimmungsergebnis: Der Bundestag hat 709 Mitglieder davon stimmten 342 mit Ja - 250 mit Nein - 64 enthielten sich und 53 haben erst gar keine Stimme abgegeben.  Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern

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Parteitag dieBasis 10. - 11. April 2021 in Hannover 1

Elisabeth Keller
Elisabeth Keller | Gnarrenburg | am 13.04.2021 | 473 mal gelesen

Der Kreisverband Göttingen der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Hannover. Am Samstag den 10. April 2021 in aller Frühe um fünf Uhr morgens machte sich eine Gruppe voll engagierter Neupolitiker*innen auf den Weg nach Hannover zum außerordentlichen Parteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland des Landesverbandes Niedersachsen. Im Star Event Center Hannover sollte der Parteitag abgehalten werden. Das...

Bei der Bundestagswahl im September wird es für einige Parteien ein böses Erwachen geben 4

CHRISTINE Stapf
CHRISTINE Stapf | Amöneburg | am 08.03.2021 | 59 mal gelesen

Ein Großteil der Bevölkerung hält sich an die Coronaregeln, verzichtet auf sehr viel was ein gutes Leben ausmacht, nicht wenige vereinsamen. Kinder werden um eigentlich alles gebracht. Versetzungen in ein nächstes Schuljahr für meine Wahrnehmung kaum möglich, fehlt doch der Stoff von fast einem Jahr. Homeschooling wird nicht allen ermöglicht, fehlen in Haushalten die technischen Voraussetzungen.Geschäfte rutschen durch die...

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FREIE WÄHLER-Fraktion plädiert für Weiterentwicklung der Corona-Warn-App 3

Team Fabi
Team Fabi | Meitingen | am 28.12.2020 | 30 mal gelesen

Mehring: Auch Datenschutz muss gegen Leben abgewogen werden! München. Die Corona-Warn-App stellt einen wichtigen Baustein in der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland dar. Doch in den vergangenen Monaten hat sich erheblicher Anpassungs- und Nachbesserungsbedarf gezeigt, damit die App im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung noch effektiver genutzt werden kann. Deshalb plädiert die FREIE...

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Zukunft gestalten 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Berlin | am 24.12.2020 | 23 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Die "stille Zeit" sollten wir nutzen Nach der Pandemie muss es Veränderungen geben. Soziale Gerechtigkeit eine Worthülse?!

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Covid-19:Auch der Bundestag bleibt von dem Virus nicht verschont 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 17.12.2020 | 159 mal gelesen

COVID-19: Im Plenum des Deutschen Bundestages sitzen, wenn alle wirklich mal da wären, 709 Politikerinnen und Politiker. Auch sie blieben von dem Virus nicht verschont. Im Einzelnen haben sich infiziert: - 23 Abgeordnete - 33 Fraktionsmitarbeiter - 41 Verwaltungsmitarbeiter Seltsamerweise sind auch 4 Politiker der AfD Fraktion an dem Virus Covid-19 erkrankt.

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Kuhstall 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 01.11.2020 | 30 mal gelesen

Schnappschuss

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Die Eigenschaft des Gesetzes ist jene: Befehlen, verbieten, erlauben, bestrafen. 5

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 30.10.2020 | 465 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Was passiert hier gerade?  Man muss wirklich Mal einige Sachen hinterfragen, wenn unsere Bundeskanzlerin im Bundestag von einem Virus spricht und sogar diesen zitiert !!!  Nun wie denkt der/das Virus, das nicht nur in Rechtschreibung sehr wandelbar ist, über uns?  Das erklärt uns die Bundeskanzlerin nicht nur, was man ja noch verstehen können, wenn aber "unsere" Kanzlerin mitteilt, dass Sie den Virus zitiert sollte bei...

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Kann mir Bitte Mal jemand " anderweitig glaubhaft machen" definieren?

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 12.10.2020 | 236 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Wenn ich also glaubhaft darlegen, dass ich keine Luft bekommen, um frei und unbeschwert atmen zu können, dürfte dies nach der Auslegung des Gesetzes doch völlig ausreichend sein, die Alltagsmaske nicht zu tragen.  Deshalb kann der Beweisführer sich auch auf eine eidesstattliche Versicherung (sogar seine eigene) stützen. § 294 Abs. 1 ZPO legt insoweit fest: „Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich...

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LiLaLu.. 3

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 07.09.2020 | 51 mal gelesen

Schnappschuss

10. September: Der Grund für Sirenen, Alarme & Co in der Region

Franziska Müller
Franziska Müller | Hamburg | am 02.09.2020 | 36 mal gelesen

Warum am 10. September bundesweit in Deutschland die Sirenen ertönen und was der Warntag für jeden einzelnen Bürger zu bedeuten hat.Der Warntag, der bereits am Donnerstag der nächsten Woche stattfindet, ist ein Aktionstag von Bund und Ländern. Um elf Uhr vormittags wird eine Probewarnung an alle vorhandenen Warnmöglichkeiten (Rundfunk, Fernsehen oder soziale Medien) verschickt, die am modularen Warnsystem des Bundes...

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Sturm auf den Reichstag? Fragen über Fragen 36

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Berlin | am 01.09.2020 | 330 mal gelesen

Berlin: Bundestag | "War der "Reichstags-Sturm" eine Inszenierung? von Ulrich Gellermann Die Kundgebung am 29. August 2020 vor dem Reichstag, die nichts mit der Aktion der GG-Verteidiger zu tun hatte, war bei den Berliner Behörden angemeldet. Die Anmelder kamen aus dem Kreis der „Reichsbürger“. Das wusste zumindest das Amt für Verfassungsschutz. Das Amt weiß auch, dass die Reichsbürger gern Waffen sammeln. Das Amt ermittelt auch gegen diese...

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Sturm auf den Reichstag: Eine Inszenierung? 8

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 01.09.2020 | 531 mal gelesen

»Mehrere Hundert Teilnehmer/Demonstranten dieser Corona-Demonstration-Versammlung hatten am Samstag-Abend Absperrungen durchbrochen und sind bis auf die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt. Nur wenige Polizisten waren vor Ort und drängten die Menschenmassen zurück. Die Beamten setzten auch Pfefferspray ein, es kam zu Rangeleien/Randale« So beginnt der Artikel "Randale am Reichstag - Entartet Deutschland?" von Joachim...

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Welche Farbe hat die Pandemie? 30

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 29.08.2020 | 418 mal gelesen

Normale Mitteleuropäer verstehen unter einer Pandemie eine sich weltweit verbreitende Infektionskrankheit, die mit einer sehr großen Anzahl von Todesopfern einhergeht. Es gibt weltweit verbreitete Infektionskrankheiten, wie zum Beispiel Herpes, bei denen niemand auf die Idee käme, eine Pandemie auszurufen. Herpes tritt weltweit auf. Ist in aller Regel aber nur lästig. Der Bundestag hat am 27 März 2020 das Gesetz zum Schutz...

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Die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ! 10

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 09.07.2020 | 1250 mal gelesen

QUOTENREGELUNG : Laut Statistik leben in Deutschland ca. 41 Millionen Frauen und 40 Millionen Männer. Betrachtet man aber das Wirtschaftsleben, oder die Verteilung der Mitglieder des deutschen Bundestages, so ergibt sich aber ein anders Verhältnis. Hier sind die Frauen unterrepräsentiert. In der Vergangenheit wurden Führungspositionen in der Wirtschaft nach der beruflichen Eignung besetzt. Das soll nun...

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Wie wird Europa nach Corona aussehen?' 74

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 03.04.2020 | 6733 mal gelesen

CORONAVIRUS : Das ist keine leichte Frage. Keiner weiß wie sich die Pandemie entwickeln wird, und wann ein Medikament oder eine Möglichkeit der Impfung gegen das Virus zur Verfügung stehen wird. Italien ist zurzeit das meist betroffene Land in Europa. Hier starben alleine 600 Menschen innerhalb von 24 Stunden, und ein Ende ist noch nicht abzusehen. In Europa leben mehr als 500 Millionen Menschen und es...

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Ist der Deutsche Bundestag zu einer Spielhölle geworden? 7

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 24.02.2020 | 321 mal gelesen

POLITIKER : Ist die Politik in Deutschland zum Glücksspiel verkommen, und ist der Deutsche Bundestag nur noch eine Spielhalle? Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man die Diskussionen im Plenum des Deutschen Bundestages verfolgt. Hier wird mit dem Vertrauen der Menschen gespielt, und die Bürger bestimmen durch ihre Wählerstimmen nur noch den Einsatz. Ist Politik heutzutage wirklich nur noch ein...

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🚴‍♀️🚴 - Berlin am Valentinstag: Der Bundesrat, die StVO und die Radfahrenden 6

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲! | Berlin | am 15.02.2020 | 184 mal gelesen

Berlin: Bundesrat | Neu in der StVO für Radfahrende. - - - - -  Eine aktuelle Stellungnahme des ADFC e.V zur StVO-Novelle ist hier veröffentlicht: https://www.adfc.de/neuigkeit/bundesrat-stimmt-stvo-novelle-zu/ - - - - - Abstimmung im Bundesrat: StVO-Änderungen für Radfahrende Bundesrat stimmt StVO-Novelle zu - mit Änderungen Das machte der Bundesrat am Valentinstag: Der Bundesrat hat am 14. Februar 2020 der Straßenverkehrsnovelle...

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Wie gesund ist eigentlich die Schulmilch ? 7

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 21.01.2020 | 1570 mal gelesen

POLITIK : Was für Kinder gesund ist kann für Politiker nicht verkehrt sein-oder? Seit etwa 1977 gibt es die Schulmilchbeihilfe. Hiermit wollte man den Schulkindern gesunde Milcherzeugnisse nahe bringen. Mittlerweile ist der Trinkkakao wegen seines Zuckergehaltes ins Gerede gekommen. Milch enthält aber viel Calcium für die Knochen, und die Vitamine regen sogar die Denktätigkeit an. Wäre das nicht auch etwas für...

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Wird im Bundestag zu viel Unsinn geredet, oder warum hört kaum einer zu? 3

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 29.12.2019 | 211 mal gelesen

. POLITIK : Eigentlich hören die wenigsten Abgeordneten zu wenn jemand am Rednerpult steht und eine Rede hält. Die meisten sind mit ihrem Smartphone beschäftigt oder quatschen mit ihrem Nachbarn. Wofür bezahlen wir die Politiker eigentlich?

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Initiative zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen starten

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.12.2019 | 9 mal gelesen

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser...

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Bundesregierung plant Millionen-Subventionen für Zeitungen

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 14.11.2019 | 50 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Wow, jetzt gehts los liebe Mitbürger. Nachdem nun die Bürger das Gefasel der Zeitungen nicht mehr ertragen konnten und kaum noch Zeitungen gekauft haben. Sind viele Zeitungen fast am Ende. Was nun, dann muss halt der dumme Bürger wieder auf Regierungslinie gebracht werden und zwar mittels staatlich subventionierter Zeitungen. Kaum einer merkt wie absurd das eigentlich ist, denn staatlich gestützte muss auch ekiner kaufen,...

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Ignoranz ist die Wurzel einer jeden Tragödie-Wenn der Bundestag nicht bis DREI zählen kann 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 08.11.2019 | 68 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Von Bundestagsabgeordneten sollten man eigentlich verlangen das Sie 355 von 133 unterscheiden können.  Leider doch nicht, da kommen Sprüche wie: Das sieht gut aus und wir sind im Präsidium der Meinung das die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Das Präsidium erklärt hier offiziell, das Sie  nicht den Unterschied zwischen 133 zu 355 erkennen können. Man ist das peinlich !  Aber es geht noch weiter !!!   Die anderen...