Bundeshaushalt

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Ohne die Raucher wäre ein Bundeshaushalt nicht mehr zu finanzieren! 9

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 04.01.2020 | 940 mal gelesen

GESUNDHEIT : Im Bundeshaushalt 2019 waren Ausgaben für das Bundesministerium für Gesundheit von 15,31 Milliarden Euro eingeplant. Diese wurden in etwa mit den Einnahmen durch die Tabaksteuer von 14,4 Milliarden finanziert. Ohne die Raucher wäre die Gesundheitspolitik des Bundes wohl nicht mehr zu finanzieren. Wird aus diesem Grunde das Rauchen in Deutschland auch nicht verboten?

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Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 23.04.2018 | 162 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enthalten. Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte ...

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Agenda News: Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 27.02.2018 | 10 mal gelesen

Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die Sozialversicherung oder gesamt 2.429...

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Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 22.02.2018 | 25 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro. Lehrte, 22.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben...

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Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen 3

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 02.01.2018 | 57 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Es ist fraglich, ob das US-Magazin „Forbes“ Angela Merkel noch einmal zur wichtigsten Frau der Welt kürt. Es ist nicht nur das schlechteste Wahlergebnis seit 1948, sondern ihre Zurückhaltung bei vielen wichtigen innerpolitischen Themen und Positionen. Lehrte, 02.01.2017. Hasardeure wollten 2017 eine GroKo mit Haushaltsreserven von nur 30 Milliarden Euro finanzieren. Staats- und Regierungschefs haben seit...

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Agenda 2011-2012 fordert Gerechtigkeitsdebatten und Ende der AfD-Debatten 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 28.09.2017 | 31 mal gelesen

Nach einer schweren Wahlschlappe zeigt sich die Kanzlerin gelassen, freundlich bis fröhlich, leicht arrogant, als hätte sie neue Visionen. Neue Visionen hat Macron, der die Finanztransaktionsteuer in der EU einführen will. Lehrte, 28.09.2017. Angela Merkel hat verfügt, dass eine Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, nicht...

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Agenda 2011-2012: Griechisches Schuldendesaster - Bedrohung für Europa 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 28.10.2016 | 11 mal gelesen

Lehrte, 28.10.2016. Um das Ausmaß der Überschuldung Griechenlands besser zu verstehen, ist ein Vergleich mit Deutschland, der größten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt, hilfreich. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2015 liegt bei rund 3.025 Mrd. Euro. Die Staatsschulden Deutschlands betragen 2.152 Mrd. Euro. Sie werden jedoch nur mit 2.048 Mrd. Euro angegeben, da sie die Schulden der Sozialsysteme...

Eiertanz um S4-Ausbau beenden. Sowohl Bund als auch Bayern müssen endlich ihre Hausaufgaben machen

Ralf Wiedenmann
Ralf Wiedenmann | Fürstenfeldbruck | am 18.08.2016 | 124 mal gelesen

Fürstenfeldbruck: Bahnhof | Für eineinhalb Wochen war die Bahnstrecke zwischen Pasing und Fürstenfeldbruck während der Sommerferien 2016 unterbrochen, denn am Bahnhof Puchheim wurden Gleise und Weichen ausgetauscht. In der Pressemeldung der Deutschen Bahn vom 20.7.2016 wurde der seit Jahrzehnten in Aussicht gestellte dringend notwendige Streckenausbau zwischen Pasing und Buchenau mit keinem Wort erwähnt. Die Vermutung liegt nahe, dass der Streckenausbau...

Appell an Bundestag: Schieneninvestitionen im Nachtragshaushalt 2015 erhöhen

Ralf Wiedenmann
Ralf Wiedenmann | Berlin | am 21.04.2015 | 129 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Schiene erhält im Nachtragshaushalt nur halb so viel Geld wie Strasse Am 3.3.2015 kündigt die Bundesregierung in einer Pressemitteilung ein Zusatzprogramm “Öffentliche Verkehrsinfrastruktur und digitale Infrastruktur” für die Jahre 2016-2018 im Umfang von 4,35 Mrd. Euro an. Inzwischen gab die Bundesregierung die Details dazu im Entwurf zum Nachtragshaushalt 2015 bekannt. Demnach fliessen fast doppelt so viele Mittel (1,894...

Angemessener Lebenstandard für Beamte ohne Erhöhung des Gehaltes nicht möglich

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 07.07.2014 | 183 mal gelesen

Richterlicher Rückhalt für höhere Beamte Verfassungsgerichtshof in NRW kippt Nullrunde für höhere Beamte. Wer regiert diese Republik? Urteil der Richter in NRW begünstigt sie selbst als höhere Beamte. Während die schwarze Null im Bundeshaushalt wesentlich durch einen Raubzug durch die gesetzlichen Sozialsysteme erreicht wird, ist höheren Beamten offensichtlich kein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung abzuverlangen....

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Frei nach Willy Brandt ...NICHTS kommt von selbst *Regierungen kosten*

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 05.10.2013 | 194 mal gelesen

FS-12- ...AUSGABEN, die der Bürger schultert. ------- 2.053 Millionen EUR für Bundeskanzlerin mit Kanzleramt ------- 731 Millionen EUR für Bundestag mit 630 Abgeordneten ------- 22 Millionen EUR für Bundesrat mit 69 Mitgliedern ------- 32 Millionen EUR für Bundespräsident mit Präsidialamt ------- 45 Millionen EUR für Verfassungsgericht ------- Info aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2013 ------- UND dazu eine Liste zur...

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Frei nach Willy Brandt ...NICHTS kommt von selbst ***PKW-Maut***

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 26.09.2013 | 220 mal gelesen

FS-11- ....Steuereinnahmen gesunken ------- WIE auf Zuruf springt die CSU ein: Die PKW-MAUT muss her! ------- Leider sind in der Ferienzeit die Spritpreise *nicht* so rasend gestiegen. ------- Jahrelang konnte sich der Finanzminister auf diese *sichere* Einnahmequelle verlassen. ------- Und demnächst drohen dem Bundeshaushalt noch weitere Mindereinnahmen, wenn durch den Spritvergleich, mit Hilfe der Markttransparentstelle,...

Herr Barthle von der CDU/CSU . .

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 02.02.2013 | 212 mal gelesen

Norbert Barthle, MdB und Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestages Chefhaushälter der Unionsfraktion Barthle: "Zuschüsse des Bundes nach unten anpassen." So u.a. im Presseportal zu lesen Der Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung soll auch gekürzt werden . . Aha- einen Zuschuss kürzen, der gar kein Zuschuss ist! Das würde bedeuten, dass die gesetzlich Rentenversicherten weiterhin a l l e i n ...

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Der Staat zahlt keine Renten! 3

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 01.02.2013 | 338 mal gelesen

Herr Deppendorf von der ARD ist der Meinung, dass die Renten aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden. Glaubt er wirklich, dass die Renten aus dem laufenden Bundeshaushalt bezahlt werden? Es kann doch nicht wahr sein, hat Herr Deppendorf noch nie davon gehört, dass Renten aus Beiträgen der Versicherten bezahlt werden? Wen nur das, wofür tatsächlich die Rentenbeiträge aus den Löhnen der Versicherten da sind, nämlich...

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Lohnt es sich noch Geld zu sparen 4

Lothar Assmann
Lothar Assmann | Peine | am 12.01.2011 | 800 mal gelesen

Ratgeber - Geld - Eine alte Weisheit sagt: Spare in der Zeit - dann hast Du in der Not. Doch wird das Sparen bei einer Bank nicht mehr belohnt. Allenfalls kann man mit einem Zinssatz von 1 - 2 % p.a. rechnen. Das war aber nicht immer so. Vor Jahren bekam man für das Ersparte zwischen 3,5 % - 4,5 % an Zinsen. Dabei kommt mir die Erkenntnis. Der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland geht zu Lasten der Sparer...

Bundeshaushalt Deutschlands - Vom Hörensagen 3

Ursula Lange
Ursula Lange | Laatzen | am 10.06.2010 | 319 mal gelesen

Trifft es zu, daß fast 50 Prozent des jährlichen Bundeshaushalts-Etats für ´Soziales´ ausgegeben werden muß? Trifft es weiterhin zu, daß im Haushalt ´Soziales´ Renten und Pensionen enthalten sind? Ergo Kosten, die jahrzehntelang (jedenfalls bei den Renten für Arbeiter und Angestellte) durch Erwerbstätigkeit an den Staat gezahlt wurden?

Einladung zum NachdenkerInnen-Gesprächskreis am 15.6.2010

Petra Bergermann
Petra Bergermann | Schwabach | am 07.06.2010 | 201 mal gelesen

Schwabach: Gasthaus Wilhelm Tell | NachdenkerInnen-Gesprächskreis Schwabach Das Diskussionsthema: 1. Warum müssen wir das Euro-Land Griechenland "retten" und wem kommt das zur Rettung aufgewendete Geld eigentlich zugute? (das erste Rettungspaket, ca. 22 Millkiarden EURO) damit steht im Zusammenhang: 2. Warum müssen wir wenige Tage später weitere 120 Milliarden EURO verbürgen? (das zweite Rettungspaket) sowie: 3. Der Bundeshaushalt 2011