Beschluss

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Kinder, Kinder, Kinder: Spruch des Tages .... 2

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs Rad!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs Rad! | Berlin | am 04.06.2020 | 24 mal gelesen

Berlin: Kanzleramt | Tipp. Spruch des Tages: "Man muss sich ab jetzt 20 (in Worten: zwanzig) Kinder zulegen, bis man genau so hoch bezuschusst wird wie ein Elektroauto." Prämien, gültig seit gestern: - € 300,00 pro Kind, zu versteuern. - € 6.000,00 pro E-Auto: steuerfrei.

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Endspurt für E-Scooter - Bundesrat macht Weg frei für Teilnahme im öffentlichen Straßenverkehr

Thomas Rank
Thomas Rank | Günzburg | am 17.05.2019 | 24 mal gelesen

Bundesrat hat über Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge entschieden 7.000 E-Scooter bereits mit Ausnahmegenehmigung des Freistaates unterwegs Sinnvolle Ergänzung im vernetzten Verkehr Der Bundesrat hat heute über die Zulassung für E-Scooter entschieden. Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart freut sich über die Zustimmung: „E-Scooter haben ein großes Potential den Verkehr in den Innenstädten zu...

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Bahnhof Pferdemarkt: Platz für Fahrrad-Garage und 300 Fahrrad-Abstellbügel

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs Rad!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs Rad! | Langenhagen | am 04.03.2017 | 88 mal gelesen

Langenhagen: Bahnhof Pferdemarkt | Platz laut Ratsbeschluss Details hier: https://www.myheimat.de/langenhagen/politik/neu-fahrradgarage-pferdemarkt-und-fahrradstrasse-d2801280.html

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Versuch der Ausreise in Kampfgebiete wird strafbar 8

Karl-Heinz Töpfer
Karl-Heinz Töpfer | Marburg | am 03.02.2015 | 208 mal gelesen

"Die Bundesregierung will nach einer dpa-Meldung vom 03.02.15 mit einer Gesetzesänderung die Ausreise aus Deutschland in Kampfgebiete wie Syrien und den Irak eindämmen. In Zukunft soll bereits die Reise oder der bloße Versuch einer Reise in solche Krisengebiete unter Strafe gestellt werden - vorausgesetzt sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten." Wenn ich das lese stellen sich mir doch eine...

Wiedereinführung der Altkennzeichen (KRU)

Landratsamt Günzburg
Landratsamt Günzburg | Günzburg | am 15.01.2013 | 184 mal gelesen

Die bayerische Staatsregierung hat mit Beschluss vom 14. Januar 2013 die Möglichkeit zur Wiedereinführung der Altkennzeichen geschaffen. Gegenwärtig sind die bayerischen kreisfreien Städte und Landkreise aufgerufen, darüber zu entscheiden, ob sie in ihrem Zuständigkeitsbereich die Wiedereinführung wünschen oder nicht. Die Entscheidung im Landkreis Günzburg wird in den nächsten Wochen erfolgen. Falls sich der Landkreis...

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Haushaltssicherungskonzept der Stadt Laatzen veröffentlicht 11

Michael W.
Michael W. | Laatzen | am 07.03.2012 | 715 mal gelesen

Laatzen: Rathaus Laatzen | Folgendes habe ich heute in der Zeitung gelesen ............ Haushaltssicherungskonzept der Stadt Laatzen hat folgende Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltslage: - Wiesendachhaus schließen und verkaufen Wert: 590 000€ laut Stadt wenn verkauft wird - Grundschule Grasdorf schließen und verkaufen Wert mit Sportplatz etc. 1,1 Millionen Euro + Einsparungen von rund 152 000 € - Schule in Ingeln Erlös durch Verkauf...

Fink-Menü vorläufig insolvent

Themenradar Baden-Württemberg
Themenradar Baden-Württemberg | Aalen | am 12.08.2011 | 456 mal gelesen

gefunden auf Schwäbische Post - Aalen (Artikel lesen) Aalen: Aalen. Das Amtsgericht Aalen hat Mittwoch einen Beschluss verkündet, wonach die Firma Fink-Menü vorläufige Insolvenz angemeldet hat. Zum Insolvenzverwalter wurde der Stuttgarter Rechtsanwalt Dr. Reinhard Schmid bestellt. Derzeit sind noch Betriebsferien bis 23. August. Auf Anfrage dieser Zeitung sagte der Betreiber Reinhard Fink nur: „Ich gehe davon aus, dass...

Gegen hauptamtlichen Stadtrat

Themenradar Hessen
Themenradar Hessen | Taunusstein | am 21.05.2011 | 175 mal gelesen

gefunden auf Wiesbadener Kurier - Lokalnachrichten aus Taunusstein (Artikel lesen) Taunusstein: TAUNUSSTEIN - (mg). Die rot-grüne Koalition in Taunusstein bekommt Gegenwind. Jetzt hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2. Mai zu Fall bringen will, die Stelle eines hauptamtlichen Stadtrats zu installieren. Dazu hatte die Mehrheit von SPD und Grünen die Hauptsatzung...

Pornoseiten bekommen eigene Top Level Domain ".xxx" 2

Dennis Müller
Dennis Müller | Jena | am 22.03.2011 | 991 mal gelesen

Pornoseiten bekommen nach aktuellem Beschluss der Internet-Verwaltungsorganisation Icann eine eigene Top Level Domain. Websites, die Nacktbilder und anderes pornographisches Material beinhalten, sollen künftig auf ".xxx" enden. Damit endet ein langes Hickhack darum, wie Pornoseiten im Web gehandhabt werden. ICM Registry kümmert sich um die Vermarktung der ".xxx"- Top Level Domains. Das Unternehmen aus den USA hat nach...

Ferienhäuser: Usedomer hoffen auf Signalwirkung von Urteil - Eine Entscheidung des Schweriner Verwaltungsgerichts untersagt Feriendomizile in reinen Wohngebieten. Auch Usedomer hoffen jetzt auf Besser

myheimat Themenradar
myheimat Themenradar | Usedom | am 09.02.2011 | 2136 mal gelesen

gefunden auf Aktuelle Nachrichten - OSTSEE-ZEITUNG.DE (Artikel lesen) Usedom: Etwa 200 Kilometer liegen zwischen den zwei Inseln Poel und Usedom. Mehr als nur die Lage am Meer vereint beide Regionen der Tourismus. Und ein Problem: Ferienhäuser in Wohngebieten. Erfolgreich setzten sich die Anwohner neuer Wohngebiete in Nordwestmecklenburg jüngst vor dem Schweriner Verwaltungsgericht durch. In reinen Wohngebieten ist keine...

Der Abend der Ahnungslosen ?!

Thomas Mächler
Thomas Mächler | Abtlöbnitz | am 20.01.2011 | 171 mal gelesen

Naumburg (Saale): Bad Kösen | Wie in der Presse bereits ausführlich berichtet, fand am 06.12.2010 das lang angekündigte Forum mit den noch jetzigen Verkehrsminister Herrn K.H.Daehre sowie Vertretern des LBB Sachsen-Anhalt statt.Dort wurde mehrmals öffentlich zum Ausdruck gebracht, das der Termin zum Beschluß des Planungsfeststellungsverfahrens der geplanten OU Bad Kösen noch nicht feststehe. Komisch nur, das dieser Beschluß am 30.11.2010 bei dem...

Erweiterung der Mülldeponie für Troisdorf - Kompromiss beschlossen - Betreiber der Mülldeponie steckt zurück

Maria Birkner
Maria Birkner | Troisdorf | am 04.01.2011 | 553 mal gelesen

Troisdorf: Erweiterung der Mülldeponie | Endlich wurde ein Kompromiss zur Erweiterung der Mülldeponie für Troisdorf beschlossen. Der Betreiber "Mineralplus" der Mülldeponie muss zurückstecken. Der Kompromiss zur Erweiterung der Mülldeponie mit Evonik und dem Betreiber der Mülldeponie "Mineralplus" ist nach Ansicht von Bürgermeister Klaus Werner Jablonski nur bedingt zufriedenstellend. Zunächst weigerte sich die Stadt Troisdorf gegen die Erweiterung der...

Gothaer Stadtrat beschließt Haushaltsplan für 2011

Mandy Kellner
Mandy Kellner | Gotha | am 09.12.2010 | 319 mal gelesen

Gotha: Stadtrat | Am Abend des 8. Dezembers hat der Gothaer Stadtrat den Haushaltsplan für 2011 beschlossen. Dabei konnte die Freie Wählergemeinschaft ihr Anliegen für die Schülerspeisung durchsetzen. Demnach bleibt der Zuschuss von 1,50€ pro Mittagessen der Grundschüler erhalten, Regelschüler bekommen 1€. Der geplante Zuschuss für das Sozialkaufhaus in Höhe von 4000€ wurde hingegen verworfen. Den Zuschuss für den Verein "Art der...

Kennwort: Hilfe für Julian - schnell handeln und spenden

Themenradar Hessen
Themenradar Hessen | Lampertheim | am 03.12.2010 | 1685 mal gelesen

gefunden auf TIP Verlag Lampertheim (Artikel lesen) Lampertheim: BIBLIS/NORDHEIM - Das Glück war groß, als Julian vor fünfzehn Monaten auf die Welt kam. Angelika und Markus Wahlig freuten sich, dass ihr Töchterchen einen Bruder bekam. Julian entwickelte sich zur Freude seiner Eltern ganz normal, nichts deutete auf eine Krankheit hin, auch bei den Vorsorgeuntersuchungen entdeckten die Ärzte nichts Ungewöhnliches. "Im Sommer...

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Von der Herzlichkeit zur nachdrücklichen Aufforderung 28

Franz Scherer
Franz Scherer | Friedberg | am 22.04.2010 | 586 mal gelesen

Betreten verboten! Eltern haften für ihre Kinder! Spielen im Rasen nicht erlaubt! - Das sind eindeutige Hinweise und Anordnungen, in welche die Erwartung gesetzt wird, dass sie vom Leser befolgt werden. Das Ausrufezeichen "!" am Ende der Wortfolge wird im deutschen Sprachgebrauch nicht nur nach direkter Anrufung, sondern auch zur Bekräftigung verwendet. Der Gemeinderat einer unserer Nachbarorte im Wittelsbacher Land hat...

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Erster Haushalt der Verbandsgemeinde Wethautal verabschiedet

Tom Zeretzke
Tom Zeretzke | Goldschau | am 13.04.2010 | 233 mal gelesen

Löbitz: Kulturhaus Löbitz | Am Montag, dem 12. April 2010, kamen im Löbitzer Kulturhaus die Ratsherren und -damen der Verbandsgemeinde Wethautal zu ihrer jüngsten Sitzung zusammen. Darin wurde die – bisher nur bestellte – Bürgermeisterin auch in das Beamtenverhältnis auf Zeit ernannt, da von Seiten der Kommunalaufsicht die Entscheidung des Gemeinderates bezüglich der Gültigkeit der Bürgermeis-terstichwahl vom Oktober 2009 nicht bean-standet wurde....

Sonnenbankverbot für unter 18jährige! 10

Robert Demmer
Robert Demmer | Springe | am 12.07.2009 | 417 mal gelesen

Lt. Beschluss des Bundestages bleiben Solarien für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren tabu. Ich habe vor ein paar Tagen mit einem Betreiber eines Solariums gesprochen, der sich über die härte des Beschlusses beklagt. Obwohl er gleichzeitig einräumte, dass meist nur vor den Sommerfereien ein paar Jugendliche zu Ihm kamen. Aber in Deutschland braucht man ja für alles Gesetze! Ich finde es eigentlich viel schlimmer, Kinder...

Planfeststellungsbeschluss: Ortsumfahrung Medlingen des Landkreises Dillingen a. d. Donau

vom Landratsamt Dillingen
vom Landratsamt Dillingen | Dillingen | am 19.05.2009 | 288 mal gelesen

Hocherfreut zeigte sich Landrat Leo Schrell über die Nachricht, dass nunmehr nach dem Planfeststellungs-Beschluss für die Ortsumfahrung Medlingen die Regierung von Schwaben den Planfeststellungs-Beschluss für die B 16 neu Dillingen-Steinheim erlassen hat. Damit, so Landrat Leo Schrell, konnte innerhalb nur weniger Monate ein zweites wichtiges Infrastrukturprojekt für den Landkreis Dillingen gesichert werden. Für die...

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Bericht aus Berlin...

OHscar .....
OHscar ..... | Berlin | am 07.11.2008 | 445 mal gelesen

07.11.2008 Bericht aus Berlin... Bundesverfassungsgericht in der Sache "Vorratsdatenspeicherung" Gerichtliche Eilentscheidung: Schrittweiser Kollaps der Vorratsdatenspeicherung erwartet (06.11.08) Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den staatlichen Zugriff auf gespeicherte Telekommunikationsdaten weiter einzuschränken. Nach den...