Bayerischer Landtag (101)
Heimatabgeordneter hat mit SPD-Generalsekretär Tasdelen über „Rolle der Medien in der Demokratie“ diskutiert
Der Bayerische Landtag geht mit der Zeit und neue Wege, um die Menschen im Freistaat für Demokratie zu begeistern und ihnen einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu eröffnen. Dazu hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner den Podcast ,LandTalk‘ ins Leben gerufen. Unter der Moderation der bekannten...
Die Zukunft des bayerischen Speditionsgewerbes ist wegen extrem hoher Spritpreise bedroht. Hierzu übersenden wir Ihnen ein Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Dr. Fabian Mehring. Mehring war am Samstag, 2. April, Hauptredner bei einer Kundgebung des Speditionsgewerbes auf dem Augsburger Messegelände. Nachfolgend übersenden wir Ihnen Auszüge seiner Rede:
„Am Umgang des Westens...
Streibl: Wir machen Bayern krisenfest!
München. Krisensitzung in hochkarätiger Besetzung: Unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine haben der stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger sowie der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl alle FREIE WÄHLER-Kabinettsmitglieder, sämtliche Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die Mitglieder des Landesvorstandes sowie 15 FREIE WÄHLER-Landräte...
Für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion war er Mann der ersten Stunde, Kommunalexperte und lange Jahre stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Personalunion. Doch zum Jahresende zieht sich der Abgeordnete Joachim Hanisch aus der Landespolitik zurück – zum großen Bedauern von Fraktionschef Florian Streibl: „Es schmerzt uns, ein solches politisches Schwergewicht gehen lassen zu müssen, doch selbstverständlich respektieren wir...
Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zum Interfraktionellen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags :
„Der Landtag ist das Herz unserer bayerischen Demokratie. Während der Pandemie muss es besonders leistungsfähig sein und verlässlich schlagen. Für uns als Verfassungsorgan ist damit der Spagat verbunden, demokratische Prozesse zu...
Meitingen. Staatliche Unterstützung in schweren Zeiten: Nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses, die Corona-Maßnahmen in Bayern deutlich zu verschärfen, kündigt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Wirtschaftshilfen für betroffene Betriebe an. Der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring aus Meitingen erklärt dazu, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger setze auf Überbrückungshilfen und weitere bewährte Hilfsprogramme.
„Die...
FREIE WÄHLER aus Oberottmarshausen waren zu Gast im Maximilianeum
Eigentlich wären die Mitglieder der FREIEN WÄHLER aus Oberottmarshausen bereits vor eineinhalb Jahren gemeinsam die Reise nach München angetreten – doch dann kam Corona, weshalb der Landtag sein beliebtes Besucherprogramm bis auf Weiteres aussetzen musste. Zum Trost versprach Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion...
zur Meldung „Umstrittenes Volksbegehren zur Landtags-Auflösung klar gescheitert“:
Streibl:
„Das mangelhafte Ergebnis des Volksbegehrens zeigt die starke Resilienz unserer Gesellschaft gegenüber Realitätsverweigerern, Querdenkern und Abergläubigen. Der Freistaat ist im Herzen der Menschen Bayerns fest verwurzelt und hat sich als demokratische Größe bewiesen. Die Initiatoren hatten auch übersehen, dass der Souverän – die...
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Mehring: Bayernkoalition bleibt Goldstandard des Krisenmanagements in Deutschland!
München. Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie sowie den Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU „Corona-Pandemie – Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring,...
FREIE WÄHLER-Fraktion weist haltlosen Vorwurf der Landtags-Grünen zur bayerischen Energiepolitik zurück
zur Meldung „Grüne: Staatsregierung riskiert stark steigende Stromkosten in Bayern“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion.
„Das energiepolitische Schreckgespenst, das die Landtags-Grünen aus wahltaktischen Gründen in den...
Mehring: Verlorenes Vertrauen durch maximale Transparenz zurückgewinnen – parteipolitisch motivierte Hexenjagd verhindern!
zur Meldung „Maskenausschuss des Landtags soll weitere Fälle ab 2010 untersuchen“ der Nachrichtenagentur dpa übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:
„Ausgerechnet in einer Zeit, in der Querdenker,...
Mehring: Tor zu Normalität und Freiheit öffnen – 3G als ‚neue Notbremse‘!
zur Meldung „Neue Corona-Verordnung mit Krankenhausampel aber ohne FFP-2-Pflicht“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion.
„Mit dem Bekenntnis des Ministerpräsidenten zur 3G-Regel, der Abkehr von der Inzidenzzahl, der Abschaffung der FFP2-Maskenpflicht und...
FREIE WÄHLER-Fraktion sieht Verlängerung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘ kritisch
München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sieht eine Verlängerung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘ kritisch. Trotz steigender Infektionszahlen hätten gesunder Menschenverstand und Fortschritt in der Medizin unterdessen zunehmend die Oberhand über das Coronavirus gewonnen und der Pandemie viel von ihrem...
IHK – Hauptgeschäftsführer hat mit Dr. Fabian Mehring diskutiert
Solange die Coronapandemie keine Präsenzveranstaltungen zulässt, will Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring den Kontakt zu den Menschen in der Region über das Internet halten. Hierzu hat sich der parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag ein eigenes Talk-Format ins Leben gerufen. Im Zuge dessen lädt der Politiker...
Streibl: Brauchen klare Perspektiven für die Zeit nach der Pandemie
München. Die Winterklausur der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in München ist am Donnerstagmittag zu Ende gegangen. Zum Abschluss stellten der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring, der Vorsitzende des Europaausschusses und...
Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen heute im Plenum
München. Die Wintermonate sind in der Bekämpfung der Corona-Pandemie erwartungsgemäß eine besonders große Herausforderung. Hinzu kommt, dass Bayern an Nachbarländer angrenzt, die aktuell mit sehr hohen Infektionszahlen kämpfen. „Vor vier Wochen saßen wir angesichts exponentiell steigender Infektionszahlen sinnbildlich auf dem Rücksitz eines Fahrzeugs, das mit...
FREIE WÄHLER schlagen Corona-Ampel für Bayerischen Landtag vor
soeben hat der Ältestenrat des Bayerischen Landtags den Sitzungsmodus für die nächste Landtagssitzung definiert: Das Plenum tagt kommende Woche Donnerstag in 50 + 1-Besetzung – vorerst einmalig. Hierzu übersenden wir Ihnen Zitate von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der...
Über 130 Frauen beteiligten sich an der Aktion Parität im Bayerischen Landtag und nahmen im Plenum des Landtags auf den Stühlen der Abgeordneten Platz. Darunter die ASF-Vorsitzende Kristina Kolb-Djoka mit Frauen aus dem Landkreis Aichach-Friedberg. Motiviert tauschten sich die Frauen aus 50 verschiedenen Organisationen aus und knüpften neue interessante Kontakte. Die Landtagsabgeordnete, Simone Strohmayr, bestätigte in ihrer...
Fürstenfeldbruck: Bahnhof | Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung fordert einen S4-Ausbau damit verspätete, überfüllte oder ausfallende Züge auf der S4-Strecke der Vergangenheit angehören. Nach einem Ausbau der S4 könnten statt heute drei Züge neu vier Züge pro Stunde verkehren (siehe„FDP-Verkehrsexperte fordert Ausbau der S 4“, SZ vom 7.9.2018). Während seine Forderung nach einem Ausbau selbstredend zu begrüssen ist, zeigen seine...
(Friedberg) - Die FDP Aichach Friedberg erregt mit einem innovativen Gesprächskonept Aufsehen: Spitzenplitiker der Partei treffen sich im privaten Rahmen mit Mitgliedern und Interessenten. Sie nennen dies FDP@Home. Am vergangenen Sonntag Abend war Karlheinz Faller, Kandidat Nr. 1 der FDP Schwaben für den bayerischen Landtag, und Marco Buschmann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der FDP Bundestagsfraktion und...
München: Bayerischer Landtag | Am 15. April 2018, 11.00, war – mit in den Osterferien bedingtem Zeitversatz – zu einem Empfang "Sinti und Roma in München und Bayern" in den Senatssaal des Bayerischen Landtages anlässlich des Internationalen Tag der Sinti und Roma geladen, der bereits am 08. April begangen wurde.Die Landeshauptstadt München – besser bekannt als Weltstadt mit Herz – glänzte dabei mit Abwesenheit, hatte keinen, nicht einmal einen...
München: Maximilianeum | Festakt im Bayerischen Landtag
Am 31. Mai feierte die Akademie für Politische Bildung Tutzing mit rund 400 geladenen Gästen ihr 60-jähriges Bestehen im Senatssaal des Maximilianeums in München. Zu den vielen prominenten Gratulanten der Akademie und ihrer Direktorin, Prof. Dr. Ursula Münch, gehörten unter anderem der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, der...
München: Bayerischer Landtag | Schnappschuss
Pressestellen und Abteilungen für Öffentlichkeitsarbeit sind normalerweise nicht auf den Mund gefallen, wenn sie ihre Brötchengeber in den rosigsten Farben malen. Allerdings erwarten Bürger und Presse auch Antworten auf kritische Fragen. Um die drückt sich das Innenministerium lieber herum. Dies ist zumindest meine Erfahrung, denn auf mein Email vom 21. Februar an die Pressestelle und die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit...
