Bürgerentscheid

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Wahrheit und Suggestion - Argumente der Unterschriftenliste Bürgerbegehren nicht schlüssig

Klaus Richard Behling
Klaus Richard Behling | Bad Lauterberg im Harz | am 06.09.2020 | 57 mal gelesen

Nicht nur die Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg dürfte sich die Frage stellen, was die Initiatoren des Bürgerbegehrens zu einem möglichen Bürgerentscheid zur Fusionsfrage der Stadt Bad Lauterberg mit der Gemeinde Walkenried - in Wirklichkeit - erreichen wollen. Unter dem Schlagwort " Der Bürger soll entscheiden " werden diesem im Vorgriff ausschließlich negative Folgen einer möglichen Fusion benannt, einseitig vorgeprägte...

Straßenausbau- und wiederkehrende Beiträge.... kein Ende in Sicht??

Hiltraud Scholz
Hiltraud Scholz | Springe | am 16.04.2020 | 214 mal gelesen

Ministerpräsident Stephan Weil hat den Bürgerinitiativen Springe/Bennigsen (BI gegen Straßenausbau und wiederkehrende Beiträge) bei einem Treffen am 05.02.2020 in der Heimvolkshochschule gegenüber zu verstehen gegeben, dass er von der kommunalen Selbstverwaltung überzeugt ist. Einige seiner Äußerungen im Gespräch mit der NDZ (11.04.2020) möchte ich kritisieren: MP Weil: Es ist eine Gerechtigkeitsfrage, wie groß der Kreis...

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Milieuschutzsatzung in Düsseldorf? - ein spannendes Thema im Kommunalwahljahr

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 20.01.2020 | 9 mal gelesen

Düsseldorf, 20. Januar 2020 Die Initiative „Wohnen bleiben im Viertel“ beklagt, dass in Düsseldorf die Mieten im Bestandswohnungsbau seit Jahren massiv ansteigen und sich dadurch immer mehr Mieter ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Immobilieneigentümer würden oftmals über den Weg der Modernisierung die Kaltmiete um bis zu drei Euro pro Quadratmeter und Monat erhöhen. Wer also beispielsweise jetzt für eine 50 m² große...

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Seltsame Rechtsauslegungen aufgetaucht! - bewusst gestreute Falschinformationen!

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 20.12.2019 | 538 mal gelesen

Bad Lauterberg. Wer steckt dahinter? Warum wird auf unterschiedlichste Weise versucht, ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu verhindern? Sehr verwundert waren die Unterschriftensammler von der WgiR darüber, als sie mit einer seltsamen Rechtsauslegung konfrontiert wurden. Ihnen wurde ein Ausdruck des „Artikel 59 Niedersächsische Verfassung“ vorgehalten. Mit Bezug auf den darin enthaltenen Absatz 3 „Vor der Änderung von...

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Unterschriftensammlung Bürgerbegehren 2

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 04.12.2019 | 86 mal gelesen

Bad Lauterberg. Am kommenden Freitag werden in der Nähe des Wochenmarktes und am Sonnabend in der Nähe von “ Miro“ bzw. „Jeans Fritz“ in der Hauptstraße wieder Unterschriften für das Bürgerbegehren bezüglich der eventuellen Fusion der Kommunen Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried gesammelt. Die Sammlungen erfolgen jeweils in der Zeit von 10 bis 13 Uhr. Die Initiatoren bitten um rege Teilnahme und Unterzeichnung des...

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Keine Fusionsvorteile erkennbar – gut besuchte Informationsveranstaltung der „Wählergruppe im Rat“

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 01.12.2019 | 700 mal gelesen

Bartolfelde. Trotz Regen und Sturm konnte die „Wählergruppe im Rat (WgiR)“ am vergangenen Donnerstag rund 40 Einwohner aus Bad Lauterberg und den Ortsteilen sowie Gäste aus Sachsa und Steina auf ihrem jüngsten Informationsabend im Schützenhaus Bartolfelde willkommen heißen. Belange der Ortsteile hinten angestellt Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die überwiegend von Harald Liebau moderiert wurde, stand natürlich erneut die...

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Keine positiven Auswirkungen erkennbar – engagierte Bürger beantragen Bürgerbegehren

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 07.11.2019 | 1521 mal gelesen

Bad Lauterberg. "Über eine Fusion sollen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Lauterberg selbst entscheiden und nicht der Stadtrat", unter diesem Leitsatz reichte am Donnerstagnachmittag Sabine Bode, Julia Wiegand und Torsten Bäger beim Bad Lauterberger Bürgermeister Dr. Thomas Gans die Unterlagen für ein Bürgerbegehren gemäß § 32 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ein. Die drei Bad Lauterberger...

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Buchner: „Erfolg beim Bürgerentscheid am Samstag wäre ein starkes Signal“ 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 03.11.2017 | 17 mal gelesen

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) fordert Münchner zu Stimmabgabe für Klimaschutz auf ________________________________________ ________________________________________ (München/03.11.2017) Am Samstag können die Münchnerinnen und Münchner beim Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ über die vorzeitige Stilllegung des Steinkohlekraftwerks im Münchner Norden abstimmen. Bei einem Erfolg müsste das Kraftwerk bis Ende 2022...

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Die CSU wird auch weiterhin konstruktive Ideen und Vorschläge einbringen und nicht auf lösbaren Problemen rumreiten

CSU Gersthofen
CSU Gersthofen | Gersthofen | am 15.02.2017 | 17 mal gelesen

Nun ist es amtlich, die Mehrheit der Gersthofer hat sich beim Bürgerentscheid gegen den zwingenden Erhalt der Villa ausgesprochen und ermöglicht damit eine Weiterentwicklung des vorliegenden Konzeptes zur Neuen Mitte. Das Bürgerbegehren war hierfür der richtige Weg, denn so konnte über die von der Bürgerinitiative formulierte Fragestellung abgestimmt werden. Wir hoffen auf einen engagierten und kreativen Dialog zwischen...

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CSU verwundert über Agieren der Bürgerinitiative 1

CSU Gersthofen
CSU Gersthofen | Gersthofen | am 27.01.2017 | 34 mal gelesen

Nur bei Abriss der Villa ist rascher Fortschritt möglich Gersthofen; Die CSU Fraktion zeigt sich verwundert über die Vorwürfe von Seiten der Bürgerinitiative gegenüber der Politik. Unterstellt wird ein zu nachgiebiges und zugleich unfaires Verhalten. Kritisiert wird von den Initiatoren unter anderem, dass der Erhalt der Villa mit der Verhinderung einer Bebauung des Gersthofer Lochs gleichgesetzt werde. CSU...

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CSU verwundert über Agieren der Bürgerinitiative

CSU Gersthofen
CSU Gersthofen | Gersthofen | am 27.01.2017 | 15 mal gelesen

Gersthofen: Gersthofen | Nur bei Abriss der Villa ist rascher Fortschritt möglich Die CSU Fraktion zeigt sich verwundert über die Vorwürfe von Seiten der Bürgerinitiative gegenüber der Politik. Unterstellt wird ein zu nachgiebiges und zugleich unfaires Verhalten. Kritisiert wird von den Initiatoren unter anderem, dass der Erhalt der Villa mit der Verhinderung einer Bebauung des Gersthofer Lochs gleichgesetzt werde. CSU Fraktionsvorsitzender Max...

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12. Februar 2017 Bürgerentscheid in Gersthofen. Stillstand verhindern, mit NEIN stimmen! 1

CSU Gersthofen
CSU Gersthofen | Gersthofen | am 22.01.2017 | 52 mal gelesen

Gersthofen: Gersthofen | Schnappschuss

Ist unsere Demokratie noch zu retten?

Harald Vauk
Harald Vauk | Füssen | am 24.01.2015 | 164 mal gelesen

Transparenz ist ein wesentliches Element der Demokratie und nicht verhandelbar. Ohne aktive Bürgerbeteiligung zwischen den Wahlen geht die Demokratie verloren. Sie sind Grundvoraussetzungen für die Akzeptanz der Ratsbeschlüsse bei den Bürgern und verpflichten die Verwaltung zu effizienter und verantwortungsbewusster Handlung. Der Landesvorstand Bayern des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ hat in seiner Sitzung am 19....

Bürgerbegehrensbericht 2014

Winfried Kippenberg
Winfried Kippenberg | Bad Grund (Harz) | am 14.11.2014 | 222 mal gelesen

Bürgerbegehrensbericht 2014: Große Unterschiede zwischen den Bundesländern/Reformbedarf in Niedersachsen bleibt Bürgerbegehren werden immer wichtiger für die Kommunalpolitik Die direkte Demokratie ist aus der Kommunalpolitik nicht mehr wegzudenken – zu diesem Ergebnis kommt der Bürgerbegehrensbericht 2014, den der Verein Mehr Demokratie zusammen mit der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung der Bergischen Universität...

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Bürgerinitiative „Für Osterode“ wieder mit Infostand in der Innenstadt

Winfried Kippenberg
Winfried Kippenberg | Osterode am Harz | am 22.09.2014 | 147 mal gelesen

Osterode: Martin-Luther-Platz | Bürgerinitiative „Für Osterode“ wieder mit Infostand in der Innenstadt - toller Erfolg der Unterschriftenaktion für faire Bürgerentscheide Osterode (bi/kip) 14.042 Stimmen für das Bürgerbegehren und eine breite Mehrheit von 58,44 Prozent der Stimmen gegen eine Kreisfusion mit Göttingen - das war das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheides, den die Bürgerinitiative „Für Osterode“ am 2. Dezember 2012 einfahren konnte. Es...

Infostand "Bürgerbegehren - Bürgerentscheid" am 27. September 2014 in Teichhütte

Winfried Kippenberg
Winfried Kippenberg | Eisdorf | am 22.09.2014 | 101 mal gelesen

Eisdorf: Edeka | Infostand am 27. September auf dem Edeka-Parkplatz in Teichhütte Teichhütte (kip) Die Freie Wählergemeinschaft Bad Grund sammelt am Samstag, 27. September, von 10 bis 14 Uhr auf dem EDEKA-Parkplatz in Teichhütte Unterschriften für die Aktion "Faire Bürgerentscheide in Niedersachsen".

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Neues von der Baustelle ... 5

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Marburg | am 22.09.2014 | 299 mal gelesen

Marburg: Seepark Alte Frauenklinik | 21.09.2014 Ich wäre für einen Bürgerentscheid Baugrube des Neubaues der Universitätsbibliothek der Philips-Universität Marburg auf dem Gelände der Alten Frauenklinik am Pilgrimstein. Bei dem Unwetter am Wochende ist auch mancher Liter Regenwasser in die Baugrube gelaufen. Beim Anblick der dort gesammelten Wassermassen kam die Idee auf. Eigentlich könnte man doch auf den Neubau in der Innenstadt verzichten und den...

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Infostand "Mehr Demokratie" zum Thema "Faire Bürgerentscheide in Niedersachsen

Winfried Kippenberg
Winfried Kippenberg | Seesen | am 21.07.2014 | 320 mal gelesen

Seesen: Bürgerhaus | Infostand "Mehr Demokratie" zum Thema "Faire Bürgerentscheide in Niedersachsen Seesen (kip) Mit einem Infostand vor dem Bürgerhaus in Seesen erinnerte der Verein "Mehr Demokratie" an die erschwerten Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid in Niedersachsen. Die Kommunalverfassung in Niedersachsen muss bürgerfreundlicher gestaltet werden und die gesetzliche Grundlage für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide nach Meinung von...

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Klatsche für die Etablierten! -- Messe-Umbau durch Volkes Stimme(n) gestoppt!

Volker Dau
Volker Dau | Essen | am 20.01.2014 | 154 mal gelesen

Essen: messe essen | Klatsche für die Etablierten! Nun ist es passiert, was bisher wohl nur in den Albträumen der (Be-)Herrschenden in Essen passierte, „Volkes Stimme“ hat gesiegt und die Beschlüsse zum Messe-Umbau gekippt. Da stellt sich doch die Frage auch für andere Städte und deren Groß-Projekte: Würden die Bürger „Leuchttürme“ im Ruhrgebiet finanzieren? Fakt ist ja wohl, dass viele Ruhrgebietsstätte, so wären sie...

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Bürger reden mit! Mehr Demokratie und Transparenz. Zwei Bürgerentscheide in München Land. 1

Ruth Busl
Ruth Busl | München | am 28.06.2013 | 704 mal gelesen

Brunnthal ist durch den Kauf des Gasthofs Lutterschmid gespalten und Feldkirchen durch die Pläne von IKEA. Beides seit Monaten - und nicht nur vor Ort – heftig diskutiert. Informationsfluten aus Infoabenden, Flyern, Gesprächsrunden, Medienberichten… Die Argumente und gegenseitigen Vorhaltungen wurden sowohl in Brunnthal als auch in Feldkirchen in den vergangenen Wochen und Monaten umfangreich ausgetauscht und diskutiert. Am...

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Piraten fordern Transparenz und Bürgerentscheid zur Koblenzer Seilbahn!

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 18.06.2013 | 344 mal gelesen

In Koblenz und darüber hinaus wird zur Zeit kein Thema so großflächig diskutiert, wie der Verbleib der Seilbahn und der Erhalt des Weltkulturerbes Mittelrheintal. Es wird in Medien Stellung bezogen, es gab eine Kundgebung bekannter Politiker mit mehr als tausend Bürgern. Schon seit längeren läuft eine Unterschriftenaktion für den Erhalt der Seilbahn, in der mittlerweile über 100.000 Unterschriften gesammelt wurden.. Auf...

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Stellungnahme des BI-Kreistagsabgeordneten Klaus-R. Behling zum HK-Leitartikel "Freiwilligkeit würdigen" v. 19.04.2013

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 21.04.2013 | 187 mal gelesen

Bedingungslos freiwillige Fusion? Bad Lauterberg (BI BLtbg). Handelt es sich wirklich um eine bedingungslos freiwillige Fusion? Ich denke wohl eher nicht, denn man hat auf jeden Fall schon einmal eine ca. 45prozentige Minderheit der Kreistagsabgeordneten vergessen, welche am 11. 03. 2013, dem Tag der Fusionsentscheidung im Kreistag, nicht für eine bilaterale Fusion mit Göttingen gestimmt haben. Und dies nicht von ungefähr,...

Eingabe an den Petitionsausschuss der Niedersächsischen Landtages

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 21.04.2013 | 140 mal gelesen

12.April.2013 Bürgerinitiative Für Osterode Schillerstraße 17 37520 Osterode am Harz An den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover E i n g a b e an den Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtages in Hannover Wir, die Bürgerinitiative für Osterode, als bürgerliche und...

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BI fordert Bürgerbefragung zur Fusion mit Göttingen

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Osterode am Harz | am 22.03.2013 | 174 mal gelesen

Osterode (BI). „Der Ball liegt im Feld von SPD und Grünen“ betonte Dr. Thomas Grammel beim gut besuchten Monatstreffen (21.3.2013) der BI „Für Osterode“: „Erinnern wir uns: Die SPD hatte auf ihrer Homepage eine umfassende Bürgerinformation vor der Fusionsentscheidung angekündigt. Und die Kreistagsgrünen hatten durch Raymond Rordorf im Harzkurier vom 26.04.2012 eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung in der Fusionsfrage...

Voerde: Hindenburgstraße bleibt andernorts meist erhalten

Detlef Suhr
Detlef Suhr | Edewecht | am 08.03.2013 | 289 mal gelesen

8.3.2013. In Voerde wehren sich die Einwohner mit einem Bürgerbegehren gegen die beschlossene Umbenennung der Hindenburgstraße. Den selben Weg könnten auch die Bürger von Wesel einschlagen. In anderen Städten und Gemeinden sind Bevölkerung und Stadtverwaltungen fast immer gegen solche Umbenennungen. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch ein Artikel unter dem Titel "Nicht alle Städte streiten über Hindenburg" aus der...