Außenpolitik

Hoffnung statt Angst - wir müssen für die junge Generation kämpfen Die Europa-Union Bayern setzt sich seit 1948 für die europäischen Werte ein, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Solidarität. Der Verein versammelt weltoffene Menschen, die den weiteren europäischen Einigungsweg aktiv begleiten und mitgestalten wollen. „Mit ihrem Motto „Hoffnung statt Angst: Wir wählen Europa!“ wollen Sie vor allem auch die junge Generation ansprechen, für die wir jetzt kämpfen müssen“,...

Ach, das neue Jahr, was wird es uns bescheren? Die meisten dürften es gar nicht wissen wollen und ziehen sich zurück in ihre kleine Welt. Aber ich befürchte, es wird uns viel Turbulentes bescheren.  Sollte im Zusammenhang mit Corona eine Impfpflicht eingeführt werden, so könnten die Auseinandersetzungen noch giftiger werden, auf unseren Straßen dürfte noch mehr los sein als jetzt schon. Eine Minderheit der Gesellschaft wird sich von der Mehrheit weiter abspalten, und extreme Kräfte werden das...

„Der Afghanistan-Einsatz ist gescheitert. Die USA haben moralisch Fahnenflucht vor weiterer Verantwortung begangen“, kritisiert der Kölner Bundestagskandidat der Partei Freie Wähler Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung die Außenpolitik der Bundesregierung.  Deutschland habe den Abzug der Truppen einfach hingenommen und brüskiere somit auch die Angehörigen der Opfer des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Sein Parteifreund Gregor Voht, FW-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein und...

Im Folgenden politische Äußerungen ein und derselben Person, die m.E. ungewöhnlich integrativ und maßhaltend daherkommen. Wer kann sich hinter den Zitaten verbergen?   Zu übergeordneten Regierungszielen: - "Ich wünsche mir eine Regierung, die sozialen Ausgleich, Wohlstand für alle und wieder mehr Zusammenhalt in unserem Land anstrebt." Zur Klimapolitik: - "Auch hohe CO2-Steuern, die vor allem Ärmere und die Mittelschicht in ländlichen Regionen belasten, sind für uns nicht akzeptabel. Echter...

Die von der russischen Politik und deren Medien angefeuerte kollektive Empörung von Russlanddeutschen und Russen beider Staaten wegen der angeblichen Vergewaltigung einer Russlanddeutschen, stimmt mich nachdenklich. Soll man den Stellungnahmen unserer Politiker Glauben schenken, dass sich der in den russischen Medien verbreitete Sachverhalt sich in Wahrheit ganz anders darstellt und nur Teil des inzwischen üblichen Propagandakrieges ist? Gleichwohl ist nach der Silvesternacht in Köln der...

Nun fordert der ehemalige Pfarrer und jetzige Staatspräsident Joachim Gauck bei der Sicherheitskonferenz: Einmischen mit Wort und Waffen Auch unsere christliche Kanzlerin sowie unsere Verteidigungsministerin sind für mehr deutsche Waffenhilfe im Ausland. Dabei gibt es eine in Deutschland Mehrheit gegen mehr Auslandseinsätze Umfragen: 58 Prozent wollen Konflikte lieber mit Diplomatie und Geld lösen. Es ist schon einer deutschen Großmannsucht geschuldet, nun wieder uns auf alte deutsche Tugenden...

Auch dieses Jahr war der ASP-Kreisvorstand beim Sommerfest der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag im Garten der Stiftung Maximilianeum in München vertreten. Die Arbeitsgruppe besteht seit 1985 und wurde auf Anregung des damaligen Verteidigungsministers Franz Josef Strauß ins Leben gerufen. Sie ist Ausdruck des hohen Stellenwerts, der der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der CSU zugeschrieben wird. Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im...

Bei den vor kurzem durchgeführten Wahlen im Bezirksverband des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises Schwaben in Sonthofen gelang es dem ASP-Kreisverband erneut, überproportional im ASP-Bezirksverband vertreten zu sein. Lutz Hirschberger wird für weitere zwei Jahre als Stellvertretender Bezirksvorsitzender deutliche Akzente setzen. Sebastian Rommel und Josef Herbasch werden sich weiterhin als Beisitzer im Bezirksvorstand einbringen. Besonders erfreulich ist, dass Philipp Rauner neu...

von Albert Scharenberg Dass der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 200 Leopard-II-Panzern nach Saudi-Arabien genehmigt hat, ist völlig zu Unrecht in die Kritik geraten. Denn damit bekennt sich die Bundesregierung, ganz anders als in Sachen Libyen, endlich uneingeschränkt zu ihrer Verpflichtung für den Frieden – das sagen übrigens nicht nur wir, das sagen alle, die an Riad Waffen verkaufen. Und dieses Bekenntnis ist in der Tat nötig, nach all dem Aufruhr, der unsere verlässlichen arabischen...

Nach dem am letzten Wochenende von den EU-Außenministern beschlossenen Öl-Embargo gegen Syrien forderte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, MdEP weitere effektive Sanktionen gegen das Regime von Präsident Assad. "Aufgrund der anhaltenden Gewalt der Regierungstruppen von Präsident Assad gegen Regierungsgegner sind weitere effektive Sanktionen gegen das Land dringend nötig. Das Öl-Embargo gegen Syrien ist zwar eine starke Sanktion, aber ich bezweifle, dass diese auf kurzfristige...

zeitfragen-info nr. 301 / 15. November 2010 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2010-11-15 – 12:11:18 Mit Beiträgen zu: Bundeswehr, Guttenberg, Bw-Auslandseinsätze, Wirtschaft, Außenpolitik, Menschenrechte, Israel, Mordechai Vanunu, Globalisierung, CIA, Nazis, Muslime, Muslim Girls, Integration, Sarrazin, Leitkultur, Atommüll, Ökologie, Kultur, Bildung u. a. => http://zeitfragen-info-blog.blog.de/2010/11/15/zei...

zeitfragen-info nr. 299 / 3. November 2010 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2010-11-03 – 15:19:01 Mit Beiträgen zu: Islam, Koran, Gesellschaft, Menschenrechte, Scharia, Mulime, Steinigungen, Sakineh Ashtiani, Leitkultur, Israel, Palästinenser, Ökologie, Außenpolitik, Wirtschaft, Atomkraftwerke, Atomausstieg, erneuerbare Energien u. a. => http://zeitfragen-info-blog.blog.de/2010/11/03/zei...

Der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, hat die Einhaltung der Mitbestimmungsrechte des Europäischen Parlaments bei der Errichtung des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) angemahnt. Anlässlich des 100tägigen "Amtsjubiläums" der Hohen Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten, Catherine Ashton, sagte Ferber: "Das Europäische Parlament wird über den Haushalt des Europäischen Auswärtigen Dienstes und dessen Personalstatut entscheiden. Deshalb muss...

Als am 26.07.1983 die Eichenauer Friedensinitiative (EFI) gegündet wurde und später Eichenau zur „Atomwaffenfreien Zone“ erklärt wurde, da stand die Sicherheitspolitik im Zentrum der Aufmerksamkeit. In der Eichenauer Chronik ist dazu vermerkt:“Trotz tropischer Hitze finden sich etwa 80 Eichenauer Bürger im Gasthaus zur Post zur Gründung der "Eichenauer Friedensinitiative" (EFI) ein. Geführt wird der Verein laut Satzung von fünf gleichberechtigten Sprechern: Staatsanwalt Dr. Herbert Kränzlein...

Warnung vor Abschaffung der Visumspflicht für Türken für die Einreise nach Deutschland: Vor einem Aufheben der Visumspflicht für Türken hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, gewarnt. Deutschland müsse ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) umsetzen, wonach türkische LKW-Fahrer künftig für die Einreise nach Deutschland kein Visum mehr benötigen. Nach Aussage des Bundesinnenministeriums soll die Visumsfreiheit zudem für türkische Montagearbeiter,...

Erfolgreiches Team des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises ( ASP ) der CSU mit Wiederwahl bestätigt. Der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU, hat mehr zu bieten als unser Name vermuten lässt, so Manfred Borchers, Kreisvorsitzender des ASP. Die Möglichkeit, Politik aktiv mitzugestalten und so einen wichtigen Beitrag für unsere Welt von morgen zu leisten, motiviert gerade junge Menschen. Erneut wird dies an den Mitgliederzahlen sichtbar. Trotz einer für die großen...

Obamas Wahlsieg bedeutet eine Neuanfang für die Beziehungen zwischen den USA und der Welt. Ein neues Kapitel beginnt und wir können nun helfen es mitzugestalten. Unterstützen Sie unsere Botschaft und senden Sie ihre Eigene - Ihre Mitteilungen werden auf unserer riesigen Wand in Washington DC abgebildet! Nach acht langen Jahren unter Bush - ein Neuanfang! Fest verwurzelte Interessen stehen im Weg, doch Obamas Sieg weckt die Hoffnung, dass die USA endlich wieder bei dringenden Herausforderungen...

...lässt in Deutschland zu wünschen übrig, so heißt es nach dem Großbrand in Ludwigshafen. Da türkischstämmige Mitbürger in dem Haus waren haben die Einsatzkräfte angeblich „schlampig“ gearbeitet - so wird es gerade in den türkischen Medien hochgeschaukelt berichtet. Wieder werden Parolen von „Nazi“ gerufen und plakatiert. Doch wie weit müssen die Deutschen noch auf die Mitte zugehen und anpassungsfähig gegenüber Ausländern im eigenen Land sein? Wenn Menschenleben einer Katastrophe zum Opfer...