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Sind Sanktionen in HARTZ 4 Verfassungskonform mit dem Grundgesetz? 24

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Karlsruhe | am 29.05.2015 | 373 mal gelesen

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht | Das Sozialgericht Gotha urteilte zum Thema Hartz 4 und hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und rief deshalb das Bundesverfassungsgericht an. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“, sagte ein Sprecher des Gericht. (Az: S 15 AS 5157/14) Das Gericht sieht u.a. die Menschenwürde verletzt, das bei Nichteinhaltung von Terminen oder Ablehnung...

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Ralph Boes 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 14.11.2012 | 1290 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen Sanktionen, was ist das, werden sich viele immer noch Fragen, was hat dies zu bedeuten, wer wird, warum sanktioniert und welche Folgen haben Sanktionen für die Betroffenen? Um sich einmal mit den Folgen von Sanktionen, gerade bei den Jugendlichen unter 25 Jahren, vertraut zu machen, sollte jeder einmal die Studie hier zur Kenntnis...

Hartz IV-Regelsatz-Skandal: Peiner Jobcenter jetzt auf verfassungskonforme Grundsicherung vor dem Sozialgericht verklagt 3

Franz Czada
Franz Czada | Peine | am 21.02.2011 | 1181 mal gelesen

Es geht nicht um 5 Euro Almosenauszahlung – Es geht um einen Verfassungsskandal! 442 Euro monatlich hat der Paritätische Wohlfahrtsverband errechnet, damit die vom Bundesverfassungsgericht eingeforderte Menschenwürde für Bezieher von ALG II gewährleistet ist. Auf diese Berechnung beruft sich Franz Czada, Peiner Hartz IV-Empfänger und aktives Mitglied bei DIE LINKE. Peine. Die vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Frist...