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Bayern legt Liste von wichtigen Verkehrsprojekten aus der Region für neuen Bundesverkehrswegeplan vor

Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein (CSU)

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, hat die bayerische Oberste Baubehörde jetzt eine Vorschlagsliste mit aus ihrer Sicht wichtigen Bauprojekten für Bundesfernstraßen vorgelegt. Diese Projekte sollen dem Bundesverkehrsministerium als für Bayern besonders wichtig gemeldet werden, damit sie im sogenannten „Bundesverkehrswegeplan 2015“ berücksichtigt werden.



Folgende Straßenbauprojekte im Wahlkreis von Abgeordnetem Nüßlein hat die Baubehörde mit seinen nachgeordneten Behörden, den Autobahndirektionen, den Staatlichen Bauämtern und den Bezirksregierungen, auf die Priorisierungsliste gesetzt:

- Erweiterung der Anschlussstelle A 8 Ulm-Ost – A 7 Autobahnkreuz Ulm/Elchingen
- Neubau B 10 Südtangente Neu-Ulm (Autobahndreieck Neu-Ulm (B 28/B30 – östlich Neu-Ulm)
- Erweiterung der B 10, Neu-Ulm – Anschlussstelle Nersingen A 7
- Neubau der Ortsumfahrung Ichenhausen/Kötz (B 16)
- Neubau der Ortsumfahrung Wattenweiler/Höselhurst (B 16)
- Neubau der Ortsumfahrung Niederraunau (B 16)
- Neubau der Ortsumfahrung Aletshausen (B 16)
- Neubau der Ortsumfahrung Loppenhausen (B 16)
- Neubau der Ortsumfahrung Pfaffenhausen (B 16)
- Neubau der Ortsumfahrung Hausen (B 16)
- Neubau der Ortsumfahrung Heimertingen (B 300)
- Neubau der Ortsumfahrung Boos/Niederrieden (B 300)
- Neubau der Ortsumfahrung Winterrieden (B 300)
- Neubau der Ortsumfahrung Babenhausen (B 300)
- Neubau der Ortsumfahrung Kettershausen (B 300)
- Neubau der Ortsumfahrung Ebershausen (B 300)
- Neubau der Ortsumfahrung Krumbach (B 300)

Wie Abgeordneter Nüßlein betont, handele es sich bei dieser Liste noch nicht um eine endgültige Festlegung, welche Straßenbauprojekte nun tatsächlich realisiert werden. Die örtliche Politik und die Öffentlichkeit hätten nun einen Monat Zeit, Stellung zu beziehen. Die endgültige Entscheidung, welche Projekte dann tatsächlich in den Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen werden, treffe am Ende das Bundesverkehrsministerium in Zusammenarbeit mit den zuständigen Wahlkreisabgeordneten, erläutert Nüßlein.

Beim Bundesverkehrswegeplan handele es sich um ein Rahmenprogramm und Planungsinstrument. Der Plan sei aber kein Finanzierungsplan und habe keinen Gesetzescharakter. „Heißt: Ob am Ende das Geld für diese Straßen da ist, ist noch nicht sicher.“ Ziel dieser Planungsschritte sei es, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur in Bayern und Deutschland aufzustellen, erklärt Nüßlein, der auch Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag für Verkehrspolitik ist.

„Es ist erfreulich, dass viele wichtige Projekte aus unserer Region von der Obersten Baubehörde als wichtig und als zu realisieren eingestuft werden. Da haben unser Staatliches Bauamt Krumbach, unsere Autobahndirektion Süd und die Regierung von Schwaben gute Vorarbeit geleistet. Die jetzt vorgeschlagenen Projekte haben nach meiner Einschätzung auf mittlere Sicht eine echte Realisierungschance – vorbehaltlich natürlich ihrer Finanzierung, die aber nicht ohne Probleme zu realisieren ist.“, so Nüßlein.

Anlage: Karte mit den vorgeschlagenen Bundesfernstraßenprojekten
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