Neueste Beiträge zum Thema Sperrklausel auf myheimat.de. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel https://www.myheimat.de/sachsen-anhalt/c-lokalpolitik/gekaufte-mandate_a3632685 Michael Krämer Thu, 27 Aug 2026 21:36:58 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss3632685
Volt warnt davor, dass finanzstarke Kampagnen den fairen Wettbewerb zwischen demokratischen Parteien verzerren und kleinere Parteien systematisch benachteiligen. Die Kampagne verschärft den „Wasted-Vote-Effekt“ und setzt Wählerinnen und Wähler mit der Angst vor einem Erstarken der AfD unter taktischen Druck. Volt fordert stattdessen eine Reform des Wahlrechts mit niedrigerer Sperrklausel und Ersatzstimme, damit keine Stimme verloren geht. Berlin, 17.08.2026 - Die paneuropäische Partei Volt... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/bl-berlin/c-lokalpolitik/krise-der-akzeptanz-unserer-demokratie_a3629781 Michael Krämer Thu, 13 Aug 2026 15:03:18 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss3629781
Viele Menschen fühlten sich von den in den Parlamenten vertretenen Parteien nicht mehr vertreten. Dies führe zu Demokratieverdrossenheit und der Stärkung radikaler Ränder, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP -die Naturschutzpartei). Daher begrüße die ÖDP die jetzt angelaufene Diskussion um die Sperrklausel. Nach dem Vorschlag des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier habe nunmehr der renommierte Wirtschafts- und Sozialforscher Andreas Herteux hierzu Stellung... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/uelzen/c-lokalpolitik/christoph-raabs-oedp-erst-kommt-das-fressen-und-dann-die-moral_a2896921 Michael Falke Mon, 11 Jun 2018 15:28:19 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2896921
GroKo-Parteien beschädigen skrupellos die Demokratie Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt darüber, wie schamlos die Regierungsparteien in Berlin derzeit Gesetze beschließen wollen, die nur dem Erhalt und Ausbau der eigenen Macht dienen. Raabs: „Wenn es noch eines Beweises für die Richtigkeit des Brecht-Zitates von Fressen und der Moral bedurft hätte, so wäre er jetzt erbracht.“ So wurde am 7. Juni auf Drängen der Bundesregierung vom EU-Ministerrat die... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/uelzen/c-lokalpolitik/oedp-die-demokratie-staerkt-man-nicht-mit-sperrklauseln_a2875654 Michael Falke Thu, 19 Apr 2018 17:57:29 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2875654
Belgien verweigert im EU-Ministerrat Zustimmung zu undemokratischem neuen Wahlrecht im EU-Ministerrat Nach der gestern geplatzten Entscheidung im EU-Ministerrat zur Einführung einer Sperrklausel bei EU-Wahlen äußert sich die kommissarische Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Agnes Becker: „Wir setzen nun erst einmal alle Hoffnung in die belgische Regierung, die dem Vorschlag gestern dankenswerterweise nicht zugestimmt hat.“ Die Einführung einer Sperrklausel wurde... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/recklinghausen/c-lokalpolitik/wilhelm-neurohr-gescheiterter-angriff-auf-die-verfassung_a2842283 Dietrich Stahlbaum Thu, 23 Nov 2017 11:12:05 +0100 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2842283 Lokalpolitik https://www.myheimat.de/burgdorf/c-lokalpolitik/sperrklausel-fuer-die-kommunalwahl-2016_a2760081 Dirk Schwerdtfeger Tue, 31 May 2016 12:11:43 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2760081
Präsident des Deutschen Städtetags, Bernd Saxe (SPD) fordert heute in der HAZ eine „4-Prozent Hürde für den Rat“. Was meint Ihr dazu? Bereicherung durch die kleineren Parteien im Rat? Oder wird die Politik zerfasert und die Mehrheitsfindung erschwert? Sperrklausel kommt nicht gut an ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/uelzen/c-lokalpolitik/oedp-kommunale-sperrklauseln-schaden-der-demokratie_a2692697 Michael Falke Sat, 06 Jun 2015 09:00:28 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2692697
„Sperrklauseln in den Kommunen dienen nur dem Machterhalt der großen Parteien“ Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, kritisiert die Bestrebungen von SPD, Grünen und CDU, in Nordrhein-Westfalen wieder eine kommunale Sperrklausel von 3 Prozent einzuführen. Diesmal offensichtlich mit dem Versuch, diese in der Landesverfassung zu verankern. In diesem Kontext stehen auch ähnliche Diskussionen im Bundesland Rheinland-Pfalz. Auch in weiteren... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/recklinghausen/c-lokalpolitik/wilhelm-neurohr-14-millionen-waehler-in-nrw-wuerden-durch-3-huerde-verprellt_a2691831 Dietrich Stahlbaum Tue, 02 Jun 2015 22:33:21 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2691831 Lokalpolitik https://www.myheimat.de/recklinghausen/c-lokalpolitik/wilhelm-neurohr-mit-ihrer-sperrklausel-manoevriert-sich-die-nrw-spd-selber-ins-abseits-leserbrief_a2616827 Dietrich Stahlbaum Sat, 28 Jun 2014 13:19:06 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2616827 Lokalpolitik https://www.myheimat.de/bochum/c-lokalpolitik/wahltag-ist-zahltag-sollte-es-heissen-also-belohnt-die-herrschenden-oder-straft-sie-mit-dem-stimmzettel-ab_a2608175 Volker Dau Thu, 22 May 2014 14:33:40 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2608175
Wählen gehen, ist wichtig! Eine herrliche Großauswahl von einem Dutzend gibt es diesmal für die Ratswahlen! Bei der Europawahl stehen sogar zwei Dutzend Parteien und Wählergruppen zur (Aus-) Wahl! Warum nicht einmal etwas anderes Wählen, wie Oma und Opa! "Demokratie wagen" (Willy Brandt) bedeutet auch einmal den Versuch zur Veränderung! Mal hinterfragen, haben die von (uns) bisher Gewählten "unsere" Interessen in den Gemeinden oder in Europa vertreten oder nur eine große... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/bundestagswahl-2013-68-millionen-stimmen-fuer-den-papierkorb-mehr-demokratie-ev-startet-aufruf_a2551043 Wilma Frieden Wed, 02 Oct 2013 11:57:28 +0200 https://www.myheimat.de/tag/sperrklausel/rss2551043
Bei der vergangenen Bundestagswahl fielen die Stimmen von 6,8 Millionen Wähler*innen - soviel wie niemals zuvor - unter den Tisch, da die von ihnen gewählten Parteien an der 5%Hürde scheiterten. Ein Unding. "Mehr Demokratie e.V." startet deswegen nun einen "Wahlrecht-Aufruf", indem der Verein die Abgeordneten des kommenden 18. Deutschen Bundestages auffordert die 5% Hürde zu senken, und/oder eine Ersatzstimme einzuführen. Die gesammelten Unterschriften werden am Ende der Aktion dem Deutschen... ]]> Lokalpolitik