Neueste Beiträge zum Thema Machtwort auf myheimat.de. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.myheimat.de/tag/machtwort https://www.myheimat.de/rheinberg/c-lokalpolitik/bundeskanzler-scholz-spricht-machtwort_a3425850 Helmut Feldhaus Mon, 17 Oct 2022 19:11:34 +0200 https://www.myheimat.de/tag/machtwort/rss3425850
Bundeskanzler Olaf Scholz macht von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch, indem er in den Streit des Wirtschafts- und Klimaministers Robert Habeck (B'90/Die Grünen)  und des Finanzministers Christian Lindner eingreift und ein Machtwort spricht: "Es wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, um den Leistungsbetrieb der Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31.12.2022 hinaus bis längstens zum 15.04.2023 zu ermöglichen." Ein Kompromiss, der sowohl von den Grünen als auch... ]]> Lokalpolitik Pixabay Pixabay