Neueste Beiträge zum Thema DIE LINKE im Bundestag auf myheimat.de. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/impfpflicht-offener-brief-an-die-fraktion-die-linke-im-bundestag_a3349623 Hajo Zeller Wed, 19 Jan 2022 13:25:10 +0100 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss3349623
An die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Verehrte Genossinnen und Genossen, Das Ergebnis der Bundestagswahl war verheerend. Die Ursachen für das Desaster sind vielfältig. Die Linie von Partei und Fraktion in der Causa Corona hat sicherlich auch die eine oder andere Wählerstimme gekostet. Nicht wenige Genoss:innen wurden wegen ihrer Haltung in der Causa Corona aus der Partei gedrängt. In wenigen Tagen wird im Bundestag eine erste Debatte zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/fabio-de-masi-ein-guter-geht_a3266311 Hajo Zeller Thu, 01 Apr 2021 17:27:20 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss3266311
Ich werde nicht wieder antreten Erklärung von Fabio De Masi Liebe Freundinnen und Freunde, ich werde 2021 nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren.     Es war ein Privileg, seit 2014 zunächst im Europäischen Parlament und ab 2017 im Deutschen Bundestag zu wirken. Viele Menschen kämpfen in der Corona-Krise um ihre Existenz. Ich habe immer versucht, für jene Menschen Politik zu machen, die versuchen, ihre kleinen Träume zu verwirklichen und dabei anständig zu bleiben. Ich bin... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/hartz-iv-ohrfeige-fuer-krisenpolitik-der-bundesregierung_a3264694 Hajo Zeller Sat, 27 Mar 2021 13:43:09 +0100 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss3264694
Sozialgericht Karlsruhe: 150 Euro Hartz IV-Corona-Zuschuss sind zu wenig 150 Euro pro Person will die Bundesregierung an Hartz IV Bezieher auszahlen, um die Mehraufwendungen im Zuge der Pandemie aufzufangen. Von Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbänden wurde dieser Zuschlag als deutlich zu gering bewertet. Das Sozialgericht Karlsruhe entschied in einem Eilverfahren nunmehr, dass der geplante Zuschlag im Mai verfassungswidrig sei (AZ: S 12 AS 711/21 ER). Aus Sicht des Sozialgerichts Karlsruhe... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/recklinghausen/c-lokalpolitik/rede-im-bundestag-klimanotstand-anerkennen_a3049082 Dietrich Stahlbaum Sat, 29 Jun 2019 17:27:41 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss3049082
Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Bundestagsfraktion Die Linke bringt heute den Antrag ein, den Klimanotstand in Deutschland anzuerkennen und gleichzeitig endlich ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das geeignet ist, den Beitrag Deutschlands an der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Genau das ist es, was wir jetzt brauchen. (Beifall bei der LINKEN) Das ist nicht irgendwie illusorisch oder sonst... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/nachdenkseiten-sahra-wagenknechts-rueckzug-und-die-medien_a3000146 Hajo Zeller Thu, 14 Mar 2019 21:14:31 +0100 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss3000146
Dieser Beitrag erschien am 14.03.2019 auf den NachDenkSeiten. Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin der Linkspartei und von „Aufstehen“ wird erwartungsgemäß unseriös kommentiert – in der Presse und in der Politik. Von Tobias Riegel. Das Medienecho auf Sahra Wagenknechts angekündigten Rückzug als Fraktionschefin der Linkspartei und aus der ersten Reihe der sozialen Sammlungsbewegung „Aufstehen“ kann als erwartungsgemäß unseriös bezeichnet werden. Folgende Punkte... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/recklinghausen/c-lokalpolitik/lorenz-goesta-beutin-mdb-mammut-polizeieinsatz-im-hambacher-forst-restlos-aufklaeren_a2930188 Dietrich Stahlbaum Sun, 16 Sep 2018 12:20:59 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2930188 Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/tatsaechliche-arbeitslosigkeit-im-april-2017_a2811763 Hajo Zeller Thu, 04 May 2017 19:32:50 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2811763
Jubelmeldungen zu den Zahlen des Monats April der Agentur für Arbeit über Arbeitslosigkeit und Beschäftigung in Deutschland allüberall. Wirtschaftsprofessor Heinz-Josef Bontrup plädiert jedoch für einen ehrlicheren Umgang mit den Statistiken. Er nennt laut Blog des ARD-Hauptstadtstudios die offizielle Zahl von 5,8 Prozent Arbeitslosen – eine “Zahl für Dumme” (Hier nachlesen). Wie der Grafik zu entnehmen ist, werden viele Menschen statistisch nicht als "arbeitslos" erfasst, obwohl sie nach... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-ratgeber/die-linke-im-bundestag-neue-handreichung-fuer-hartz-iv-betroffene_a2809441 Hajo Zeller Thu, 20 Apr 2017 12:35:24 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2809441
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Abschaffung von Hartz IV ein. So hat die Fraktion im Bundestag viele Anträge zu Hartz IV gestellt. Ein Beispiel ist der Antrag »Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung« (Bundestags-Drucksache 18/3549). Ein anderes Beispiel ist der Antrag »Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen« (Bundestags-Drucksache 18/1115). Zudem stellt die... ]]> Ratgeber https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/konjunktur-im-herbst-luegen-mit-zahlen_a2786574 Hajo Zeller Wed, 16 Nov 2016 03:17:24 +0100 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2786574
Das statistische Bundesamt gab am 15, November die aktuellen Konjukturdaten bekannt. In einer Pressemitteilung heißt es: "Das deutsche Wirtschaftswachstum verliert etwas an Schwung: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im dritten Quartal 2016 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,2 % höher als im zweiten Quartal 2016, teilt das Statistische Bundesamt mit. In der ersten Jahreshälfte war das BIP stärker gestiegen, nämlich um 0,4 % im zweiten und 0,7 % im ersten Quartal. Positive Impulse... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/tatsaechliche-arbeitslosigkeit-oktober-2016_a2784664 Hajo Zeller Thu, 03 Nov 2016 00:04:00 +0100 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2784664
„Der Arbeitsmarkt hat sich im Oktober gut entwickelt. Im Zuge der Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit deutlich gesunken, die Beschäftigung ist wieder gestiegen und die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern legte weiter zu.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz (Weitere Stellungnahmen der Agentur für Arbeit hier nachlesen). Fast eine Million Menschen fehlen im Oktober in der Erwerbslosenstatistik... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/rente-altersarmut-per-gesetz_a2784391 Hajo Zeller Mon, 31 Oct 2016 18:53:30 +0100 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2784391
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, sagt in ihrer Rede vor dem Bundestag (siehe unten), das beabsichtigte Absinken des Rentenniveuas auf 43 Prozent sei schändlich. Dies sei Armut per Gesetz. Und damit liegt sie völlg richtig. Die ökonomische Lage für viele derzeitige - und noch mehr zukünftige - Rentner_innen ist prekär. Wer Grundsicherung im Alter bezieht, gehört zu den Armen dieser Republik. Die "Rentenreformen" der vergangenen Jahre höhlten die gesetzliche... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/heute-im-bundestag-bafoeg-erhoehen_a2782793 Hajo Zeller Wed, 19 Oct 2016 23:08:38 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2782793
(Berlin, 20.10.2016) Volle Hörsäle, steigende Mieten und ein BAföG, das zum Leben nicht reicht – das bestimmt den Alltag vieler Studierenden in dem gerade beginnenden Wintersemester. Die Fraktion DIE LINKE fordert deswegen an diesem Donnerstag per Antrag (PDF), das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG) an die Lebenswirklichkeit anzupassen und ein Ende der Nullrunden für die Studierenden. Mehr Chancengerechtigkeit an deutschen Hochschulen herstellen Die Studienfinanzierung durch das BAföG... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/kathrin-vogler-mdb-die-linke-arzneimittelpreise-explodieren_a2779112 Hajo Zeller Mon, 26 Sep 2016 23:58:07 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2779112
Bericht über den Arzneiverordnungs-Report 2016 hier nachlesen. Bundesregierung für Preisexplosion verantwortlich „Der AOK-Arzneiverordnungs-Report 2016 bestätigt die Befürchtung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Die Gesetze dieser Bundesregierung und ihrer Vorgänger bedeuten für die Pharmakonzerne steigende Profite und für die Versicherten eine zusätzliche Belastung von mehreren Milliarden Euro. Und mit dem angekündigten Arzneimittelgesetz wird nur wenig besser, aber vieles noch schlechter.... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/berlin/c-lokalpolitik/sahra-wagenknecht-leiharbeit-ist-moderne-sklaverei_a2778632 Hajo Zeller Fri, 23 Sep 2016 16:53:56 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2778632
Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über Leiharbeit am 22.09.2016 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Nahles! Leiharbeit ist demütigend. Leiharbeiter sind Beschäftigte zweiter Klasse, in der Regel mit weniger Rechten, deutlich weniger Geld und oft genug ungeschützt Schikanen ausgesetzt. Leiharbeit bedeutet ständige Lebensunsicherheit; denn Leiharbeiter sind immer die Ersten, die entlassen werden, und das Versprechen von der Brücke in den Arbeitsmarkt ist... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/tatsaechliche-arbeitslosigkeit-august-2016_a2775353 Hajo Zeller Sat, 03 Sep 2016 00:48:18 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2775353
Sabine Zimmermann: Probleme am Arbeitsmarkt nicht länger schönreden, sondern anpacken! „Die Bundesregierung hat keines der großen Probleme am Arbeitsmarkt gelöst. Noch immer sind 1,1 Millionen abhängig Beschäftigte auf ergänzende Hartz IV-Leistungen angewiesen und können nicht von ihrer Arbeit leben. 2,6 Millionen Beschäftigte üben zusätzlich einen Minijob aus, knapp 100.000 mehr als im Vorjahr. Der Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit kommt nicht voran, obwohl die Bundesregierung hier einen... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/erbschaftssteuer-geldadel-gerecht-besteuern_a2764786 Hajo Zeller Sat, 25 Jun 2016 14:39:24 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2764786
Im Schatten von Brexit und Fußballeuropameisterschaft verabschiedete der Bundestag am Freitag auf den letzten Drücker eine Novelle des Erbschafts- und Schenkungssteuerrechtes. Die Novelle soll eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) erfüllen, das die bisherigen Regelungen mehrfach als verfassungswidrig (zuletzt 12/2014) einstufte. Die Frist für die Umsetzung endet am 30. Juni 2016. Wer allerdings glaubte, die Erben von Betriebsvermögeh würden wesentlich stärker als bisher zur Kasse... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/mindestlohn-erhoehen-missbrauch-verhindern_a2763935 Hajo Zeller Mon, 20 Jun 2016 22:07:02 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2763935
Der gesetzliche Mindestlohn soll laut Bundesregierung einen „angemessenen Mindestschutz“ liefern. Doch die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag macht klar: Der Mindestlohn reicht nicht aus, das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum (SGB II bzw. Hartz IV)) für einen in Vollzeit erwerbstätigen Single zu decken. Bei einer Vollzeitstelle (durchschnittliche tarifliche Arbeitszeit von 37,7 Stunden) bringt der Mindestlohn ein monatliches Brutto von 1338,62 Euro.... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/rechtsverschaerfung-bei-hartz-iv-geplant_a2758942 Hajo Zeller Tue, 24 May 2016 15:31:48 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2758942
Die geplante Hartz IV-Reform wird für viele Betroffene eine erhebliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeuten. Immer mehr Details weisen auf massive Veränderungen hin, die den Boden der Reichsstaatlichkeit verlassen. Und abermals ist ein SPD geführtes Ministerium dafür verantwortlich. Die ARD-Sendung „Report Mainz“ deckte zahlreiche geplante Schweinereien auf. Nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten wird dies vor allem zu einer erheblichen Verschlechterung für... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/diskussion-mit-yanis-varoufakis-in-marburg_a2736805 Hajo Zeller Sun, 31 Jan 2016 19:36:48 +0100 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2736805
Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag präsentiert am Donnerstag, den 11. Februar um 20.00 Uhr in der Reihe "Fraktion vor Ort" eine spannende Diskussionsrunde zur Zukunft Europas im Marburger Technologie- und Tagungszentrum (TTZ). Unter der Überschrift "Europa vom Kopf auf die Füße stellen" diskutieren der frühere grechische Finanzminister Yanis Varoufakis, der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, und der europapolitische Sprecher der Fraktion, Diether... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/arbeitszeit-verkuerzen-statt-verlaengern_a2703712 Hajo Zeller Mon, 27 Jul 2015 18:07:27 +0200 https://www.myheimat.de/tag/die-linke-im-bundestag/rss2703712
Berlin, 27. Juli 2017 Die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages denken gerade laut über eine Ausdehnung der Arbeitszeit auf 10 Stunden nach. Zur Begründung führen sie die Digitalisierung der Arbeitswelt an. Merkels Vizekanzler Gabriel zeigt sich offen. Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, nicht. Er kritisiert: "Da scheint jemand schnurstracks in die Vergangenheit zu... ]]> Lokalpolitik