Neueste Beiträge zum Thema Bundesregierung auf myheimat.de. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung https://www.myheimat.de/essen/c-lokalpolitik/verarsche-gesamtkunstwerk-rente_a3627815 Thomas Umbehaue Tue, 04 Aug 2026 09:37:30 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3627815
Verarsche Gesamtkunstwerk Rente Die große Rentenreform, dass gepriesene Gesamtkunstwerk der Bundesregierung. Die Rente mit 63 soll abgeschafft werden, warum? Die Rente mit 63 gibt es schon lange nicht mehr. Sie galt auch nur für wenige Jahrgänge, als Zückerchen, für das nach hinten geschobenen neue spätere Renteneintrittsalter. Auch eine Reform, zum Nachteil der Bürger. Länger arbeiten, mehr einzahlen, weniger bekommen. Das ist immer wieder das Ziel einer Reform. Die Rente mit 63 Jahren, ist... ]]> Lokalpolitik umbehaue umbehaue https://www.myheimat.de/rheinberg/c-lokalpolitik/bundesrepublik-deutschland-eine-erfolgsgeschichte-aber-ohne-garantie-fuer-die-zukunft-da-bleiben-fragezeichen_a3627419 Helmut Feldhaus Sun, 02 Aug 2026 20:53:58 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3627419
Sieht man mal von der seit 1961 nicht mehr existierenden Partei DP ab, so hatte Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg folgende Parteien, die in der Bundesregierung saßen, mit Ausnahme 1957-1961 in verschiedenen wechselnden Koalitionen: CDU/CSU, SPD, FDP, B90/Die Grünen. Parteien, die sich bewährt haben und unser Land insgesamt zu einer Erfolgsgeschichte gemacht haben. Neben den schon immer bestehenden Kleinstparteien haben sich in die Bewerbung um die Wählergunst seit Jahrzehnten DIE LINKE,... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/recklinghausen/c-lokalpolitik/vollendet-der-16-verkehrsminister-die-bahnreform_a3626276 Wilhelm Neurohr Tue, 28 Jul 2026 14:31:35 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3626276
Vollendet der 16. Verkehrsminister die „Bahnreform“? Mit Steffen Bilger (CDU) tritt nun der 16. Bundesverkehrsminister seit 1990 an, um die vor 35 Jahren ausgerufene, aber weitgehend misslungene „Bahnreform“ zu vollenden. Fünf Verkehrsminister stellte seither die CDU, fünf die SPD, vier die CSU und einen die FDP, und alle haben bei der Bahnreform offensichtlich versagt. Jetzt ist wieder die CDU an der Reihe. Im gleichen Zeitraum hat es sechs hochbezahlte Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/essen/c-lokalpolitik/wenn-ein-minister-schon-auf-dem-absprung-ist-aber-die-tuer-noch-offen-bleibt_a3625777 Hildegard Grygierek Sat, 25 Jul 2026 21:23:06 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3625777
Manchmal schreibt die Politik die besten Geschichten selbst. Da braucht es keinen Kabarettisten, keinen Satiriker und auch keinen Drehbuchautor. Ein Blick nach Berlin genügt - und schon entsteht eine Szene, die fast an Loriot erinnert. Da steht ein Minister offenbar schon mit einem Fuß vor der Tür. Der Abschied ist vorbereitet, Gespräche sind geführt, die politische Reise scheint beendet. Und dann passiert etwas, womit vielleicht niemand gerechnet hat - der geplante Nachfolger macht einen... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/schleswig-holstein/c-lokalpolitik/rochade-im-bundeskabinett_a3625588 Alfred Benende Fri, 24 Jul 2026 13:33:05 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3625588
Wer gehofft hat, Fritzes Politik wird durch eine Rochade besser, der ist eines Besseren belehrt. Ich habe auch nicht mit einer Besserung gerechnet. Allerdings auch nicht damit, das es noch schlimmer kommt. Das Nina Warken ihr Amt verliert, gut so! Aber sie hätte ganz weg gemusst. Carsten Linnemann neuer Gesundheitsminister? OMG! Und Philipp Amthor? Nachdem er sich gerade bei seiner Mama abgenabelt und die Schulbank verlassen hat, soll er sich nun um die Zusammenarbeit von Bund und Ländern... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/essen/c-lokalpolitik/pistorius-stoppt-groesstes-ruestungsprojekt-der-marine-und-versenkt-damit-24-milliarden-euro-steuergelder_a3619183 H.-H. B. Wed, 24 Jun 2026 20:33:16 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3619183
Boris Pistorius (SPD) ist seit dem 19. Januar 2023 Verteidigungsminister. Er wurde damals nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) ins Amt berufen. Der Baubeginn der ersten Fregatte der Klasse 126 war der 05. Dezember 2023, da war Pistorius schon fast ein Jahr Verteidigungsminister. Damit fallen der Baubeginn der ersten Fregatte der Klasse 126, der kritische Projektverlauf und die späteren Zahlungen klar in seine Amtszeit, sodass die volle politische oder fachliche Verantwortung bei... ]]> Lokalpolitik AI AI https://www.myheimat.de/rheinberg/c-lokalpolitik/klima-einer-politischen-unzufriedenheit-und-ueberforderung-so-ist-deutschland_a3616894 Helmut Feldhaus Mon, 15 Jun 2026 21:32:42 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3616894
7:1, wenn auch gegen einen Fußballzwerg, tut der gesellschaftlichen Seele Deutschlands gut, kann oberflächlich wie ein allen willkommener Anstrich zusammenführend wirken, während unter der Oberfläche weiterhin ein Hauen und ein Stechen herrscht, von gemeinsamem Bemühen weit entfernt; denkbar schlechte Bedingungen für die Politik, auch wenn sich die meisten Menschen in ihrem privaten Erfahrungsfeld einigermaßen wohlfühlen dürften.  Ach ja, Politik. Neben der gepushten Polarisierung "Alle gegen... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/rheinberg/c-lokalpolitik/summer-of-26-nein-nicht-bryan-adams_a3615364 Helmut Feldhaus Mon, 08 Jun 2026 21:18:48 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3615364
Summer of 69 von Bryan Adams, wer kennt den Song nicht! Und nun kommt der Summer of 26. Ob ihm jemand ein Lied widmet? I don't know. Aber es dürfte ein wichtiger Sommer werden: - Schafft die schwarz-rote Bundesregierung den Schritt in ein die Bevölkerung mitnehmendes Handeln? - Könnte die bevorstehende Fußball-WM neben deutschem relativen Desinteresse ein denkwürdiges infantil(no)es, dem Narzissmus verfallenes Desaster werden? - Wird die Stimmung in Russland angesichts ukrainischer Offensive... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/rheinberg/c-lokalpolitik/wenn-die-ki-keine-luegen-uebers-gesundheitswesen-verbreitet-sollte-man-seine-reformansprueche-etwas-zurueckfahren_a3614782 Helmut Feldhaus Fri, 05 Jun 2026 20:42:54 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3614782
Gesundheitsbundesministerin Nina Warken (CDU) steht zurzeit mächtig in der Kritik wegen ihrer Reformvorschläge in Sachen Gesundheit und Pflege. Nein, so ginge es doch nicht mit ihren Einschränkungen oder gar Belastungen, gleichwohl nicht in Frage gestellt wird, dass sich staatliche Finanzierungsprobleme aufgetan haben und Einigkeit darin besteht, dass etwas geschehen muss.  Wenn man die KI nach der Entwicklung der Gesundheitskosten in Deutschland befragt, bekommt man einführend folgende... ]]> Lokalpolitik Pixabay Pixabay https://www.myheimat.de/rheinberg/c-lokalpolitik/spritpreise-entlastungspraemie-omg-bundesregierung-trump-jesus-papst-iran-mullahs-strasse-von-hormus-was-fuer-ein-chaos_a3602961 Helmut Feldhaus Wed, 15 Apr 2026 20:52:19 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3602961
Die 1000-Euro-Entlastungsprämie für die Arbeitnehmer, zu zahlen von den Arbeitgebern, wenn auch unter vergünstigten steuerlichen Bedingungen, eine mehr als sonderbare Idee der Regierungspolitik als Reaktion auf die gestiegenen Spritpreise. Hier wird Verantwortung für eine Entlastung von der Politik bei aller Freiwilligkeit den Unternehmen übertragen, unabhängig davon, ob diese das verkraften können. Irgendwie ein Erpressungsversuch, in die Wirtschaft hineinwirkend, neben der Beeinträchtigung... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/essen/c-lokalpolitik/der-taegliche-aerger-an-der-zapfsaeule_a3600251 Thomas Umbehaue Sat, 04 Apr 2026 11:19:41 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3600251
Wann passiert was!? Die Regierung tut nichts! Empörung über die hohen Preise an den Zapfsäulen. Man spricht von Übergewinn und verhalten von Abzocke. Aber was man verschweigt, die Regierung kassiert munter mit. Melkkuh der Nation 21 Millionen sollen die Mineralölkonzerne pro Tag jetzt mehr verdienen. Das wären 38%. Der Staat bekommt 62% vom Verkaufspreis. Also warum soll er was tun, keine Wahlen in Sicht. Placebo Der große Wurf, der Spritpreis darf nur noch einmal am Tag erhöht werden und... ]]> Lokalpolitik umbehaue umbehaue https://www.myheimat.de/springe/c-ratgeber/bundesumweltminister-carsten-schneider-spd-zeigt-seine-arroganz-der-macht_a3598139 Wolfgang Decius Wed, 25 Mar 2026 15:59:26 +0100 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3598139
Die Reaktion von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Karsten Hilse im Bundestag sorgt für erheblich öffentliche Diskussionen. In der fraglichen Sitzung kritisierte Karsten Hilse in vernünftiger Tonlage die steigenden Kraftstoffpreise und die hohe Steuerlast auf Benzin und Diesel. Die Reaktion von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) im Wortlaut, grinsend: „Grundsätzlich ist am besten, Sie fahren ein batterieelektrisches Auto, dann sind Sie... ]]> Ratgeber https://www.myheimat.de/bochum/c-ratgeber/neue-beitraege-fuer-ehepartner-in-der-diskussion_a3597884 Hildegard Grygierek Tue, 24 Mar 2026 20:11:04 +0100 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3597884
Achtung, Leute - da kommt was auf uns zu. Aus der Politik kommt der Vorschlag, dass Ehepartner ohne eigenes Einkommen künftig eigene Beiträge zur Krankenversicherung zahlen sollen. Rund 225 Euro im Monat stehen im Raum. Was da zuerst nach einer Zahl auf dem Papier klingt, wird im Alltag vieler Familien aber deutlich zu spüren sein. Begründet wird das mit steigenden Kosten und einer älter werdenden Gesellschaft. Sicher, das spielt wohl eine Rolle. Aber ganz so einfach ist es nicht - meine ich.... ]]> Ratgeber https://www.myheimat.de/guenzburg/c-lokalpolitik/bayern-unterstuetzt-den-landkreis-guenzburg-mit-504-millionen-euro_a3584699 Stefan Baisch Fri, 12 Dec 2025 08:50:27 +0100 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3584699
Die Kommunen im Landkreis Günzburg erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 50,4 Millionen Euro. Der Landkreis wird mit 25,8 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 24,6 Millionen Euro. „Auch in Zeiten steigender Kosten gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen,“ sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1.... ]]> Lokalpolitik Abgeordnetenbüro Jenny Schack MdL Abgeordnetenbüro Jenny Schack MdL https://www.myheimat.de/c-lokalpolitik/meine-10-klaren-erwartungen-an-die-jetzige-bundesregierung-und-alle-parteien_a3580632 Wolfgang Weiss Wed, 26 Nov 2025 21:28:32 +0100 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3580632
Liebe Politiker, Nachbarn, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ich verfolge die aktuelle politische Debatte mit Sorge. Wenn ich die Zeitungen lese, sehe ich Streit, wenn ich meine Stromrechnung öffne, sehe ich Frust. Wir alle haben ein Recht darauf, dass die Regierung unsere realen Probleme löst, statt sie als Bühne für parteiinterne Querelen zu nutzen. Ich erwarte Taten und messbare Erfolge. Bedenkt die Worte des Bundeskanzlers: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes... ]]> Lokalpolitik (c) Wolfgang Weiss (c) Wolfgang Weiss https://www.myheimat.de/meitingen/c-lokalpolitik/bayern-startet-pilot-kooperationen-mit-dem-bund-schwerpunkte-digitale-verwaltung-und-ki-berlin-und-muenchen-arbeiten-zukuenftig-bei-der-digitalisierung-zusammen_a3568870 Team Fabi Wed, 27 Aug 2025 13:11:50 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3568870
Als Bundesminister Karsten Wildberger zuletzt öffentlich Ausschau nach Pilot-Kooperationen für Deutschlands digitale Aufholjagd gehalten hat, hob Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring für den Freistaat selbstbewusst die Hand. Schließlich, so der Minister, sei Bayern nicht nur die Heimat des bundesweit ersten Digitalministeriums. Zusätzlich führe man von München aus mit großem Abstand die bundesweiten Rankings zur Verwaltungsdigitalisierung und im Bereich der Digitalwirtschaft an. Bayern... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/burgau/c-lokalpolitik/bayern-braucht-bund-als-zuverlaessigen-partner-im-naturschutz-jakob-kuerzungen-gefaehrden-erfolgreichen-kooperativen-naturschutz_a3563780 Marina Jakob, MdL Mon, 21 Jul 2025 10:53:13 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3563780
München. Landschaftspflegeverbände sind bedeutende Partner für den Naturschutz in Bayern. Sie sind eine bayerische Erfindung und haben sich inzwischen als bundesweites Erfolgsmodell etabliert. Gemeinsam mit den Kommunen leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zur Pflege unserer Kulturlandschaften. Doch die wertvolle Arbeit dieser Verbände ist akut bedroht. Die neue Bundesregierung zeigt bislang keine Bereitschaft, die massiven Kürzungen der Ampelregierung im Bereich Naturschutz... ]]> Lokalpolitik (c) Katrin Zagel (c) Katrin Zagel https://www.myheimat.de/dillingen/c-lokalpolitik/ulrich-lange-zum-parlamentarischen-staatssekretaer-beim-bundesminister-fuer-verkehr-ernannt_a3554248 Sandra Kost Thu, 08 May 2025 09:31:35 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3554248
Ulrich Lange ist neuer Parlamentarischer Staatsekretär beim Bundeminister für Verkehr. Am Donnerstag, 7. Mai 2025, übergab Minister Patrick Schnieder die Ernennungsurkunde an Ulrich Lange, der damit zu einem der engsten Mitstreiter des Ministers wird. Ulrich Lange erklärt: „Mit großer Freude und mit großem Respekt trete ich dieses Amt an. Ich freue mich über das Vertrauen, das aus der Ernennung spricht und über die Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit.“ Ulrich Lange engagiert sich bereits... ]]> Lokalpolitik Ulrich Lange MdB Ulrich Lange MdB https://www.myheimat.de/augsburg/c-marktplatz/hwk-schwaben-erhofft-sich-initialzuendung-von-neuer-regierung_a3554161 Florian Handl Wed, 07 May 2025 11:42:45 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3554161 Marktplatz https://www.myheimat.de/meitingen/c-lokalpolitik/minister-mehring-begruesst-gruendung-eines-digitalministeriums-in-berlin-digitalpolitik-bekommt-endlich-einen-taktgeber-auf-bundesebene_a3550973 Team Fabi Wed, 09 Apr 2025 16:15:11 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3550973
Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, MdL: „Die Entscheidung, ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene zu schaffen, ist ein starkes und überfälliges Signal. Endlich erhält die Digitalisierung auch in der Bundeshauptstadt den politischen Stellenwert, den sie für die Zukunft unseres Landes verdient. Mit einem klaren Taktgeber im Berliner Orchester kann aus vielen guten Einzelstimmen endlich eine kraftvolle digitale Symphonie werden. Bayern hat diesen Weg bereits 2018... ]]> Lokalpolitik (c) Andreas Gebert (c) Andreas Gebert https://www.myheimat.de/rheinberg/c-lokalpolitik/das-leben-ist-doch-grossartig-aber_a3550166 Helmut Feldhaus Thu, 03 Apr 2025 21:08:51 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3550166
Die Welt steckt im Umbruch, noch fühlen wir keine persönliche Betroffenheit, Aussichten allerdings ungewiss. Trumps Angriff auf die Weltwirtschaft, auf die Globalisierung und den sich damit weltweit ausgebreiteten Wohlstand beherrscht momentan die Schlagzeilen, Ukrainekrieg, Gazakrieg, Zukunft der Herrschaftssysteme, Zukunft von Bündnissystemen, Bildung einer deutschen Regierung, Klimawandel u.v.m.: Nebensache! Die Hauptsache, uns, die wir als Menschen den Mund auftun könnten, ob im realen oder... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/meitingen/c-lokalpolitik/minister-mehring-bayern-ist-hotspot-der-deutschen-gameswirtschaft_a3549833 Team Fabi Tue, 01 Apr 2025 15:25:23 +0200 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3549833
• Seit der GG Bavaria Premiere 2023 mit einigen hundert Besuchern hat sich die Messe zu einem bundesweiten Leuchtturm entwickelt • Bayern ist lt. dem Branchenbarometer des Gamesverbandes der Gaming-Standort Nr. 1 in Deutschland • Fast 350 Unternehmen mit rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben ihren Sitz im Freistaat • Auch nach dem „Jahr der Games“ setzt Bayern weiter auf die Zukunftsbranche und gibt „maximalen politischen Rückenwind“ • Mehring fordert ein: Auch Bund soll sein... ]]> Lokalpolitik (c) StMD (c) StMD https://www.myheimat.de/giessen/c-lokalpolitik/wer-nur-4-oder-5-flaschen-wein-im-keller-hat-hat-relativ-wenig-wer-aber-4-oder-5-flaschen-im-kabinett-hat-hat-relativ-viel_a3546996 Bea S. Wed, 12 Mar 2025 18:12:45 +0100 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3546996
Na, na, na. Wir denken in dem Zusammenhang natürlich nicht gleich an Flaschen, stimmt's? Dennoch, diesen weisen Ausspruch des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt, der sicher aus Erfahrung gesprochen hat, sollte sich die neue Bundesregierung, die höchstwahrscheinlich aus den Fraktionen von CDU, CSU und SPD gebildet wird, zu Herzen nehmen. Denn wenn man - gar nicht mal so weit - zurückblickt, gab es aus meiner Sicht Minister*innen aus allen Regierungsparteien, die sich als krasse Fehlbesetzung... ]]> Lokalpolitik https://www.myheimat.de/meitingen/c-lokalpolitik/nach-problemen-mit-wahlunterlagen-fuer-deutsche-im-ausland-minister-mehring-schlaegt-online-wahlen-vor-moderne-demokratie-muss-auf-hoehe-der-zeit-kommen_a3545029 Team Fabi Fri, 21 Feb 2025 11:53:58 +0100 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3545029
Die jüngsten Pannen bei der Briefwahl, darunter Verzögerungen beim Versand von Unterlagen an Wählerinnen und Wähler im Ausland, fehlerhafte Zustellungen und Sicherheitsbedenken machen für Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring deutlich: Die Digitalisierung des Wahlaktes ist längst überfällig. Die jüngsten Pannen nimmt Minister Mehring zum Anlass, sich erneut für die schrittweise Einführung von Online-Wahlen einzusetzen. Mit dieser Forderung hatte Mehring bereits für bundesweites Aufsehen... ]]> Lokalpolitik (c) Wolfgang Prokoph (c) Wolfgang Prokoph https://www.myheimat.de/marburg/c-lokalpolitik/vier-jahre-atomwaffenverbotsvertrag_a3540398 Hajo Zeller Wed, 15 Jan 2025 17:28:37 +0100 https://www.myheimat.de/tag/bundesregierung/rss3540398
Das Marburger Bündnis "Nein zum Krieg!"  engagiert sich in Marburg, um die Ächtung von Atomwaffen voranzutreiben, auch und gerade im Bundestagswahlkampf. Marburg, 14.1.2025 Vor vier Jahren, am 22. Januar 2021, ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft getreten. Diesem völkerrechtlich verbindlichen Abkommen sind aktuell 73 Staaten beigetreten. Weitere 21 Staaten befinden sich im Ratifizierungsprozess. Deutschland, wie auch viele andere Staaten, in denen Atomwaffen lagern, ist... ]]> Lokalpolitik