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Stuttgart 21 - Demokratisch legitimiert von Anfang an!

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HBF_Stuttgart_Nordeingang_abgerissener_Nordfluegel
Stuttgart: Hauptbahnhof | Unser demokratisches Politik-System in Deutschland ist derart aufgebaut, dass in regelmäßigen Abständen die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, über die vergangene, aktuelle und zukünftige Politik abzustimmen.
Im Falle Stuttgart 21 war dies nicht anderst.
Alle Wahlen, seit Start des Projektes, wurden durch die Befürworter-Parteien gewonnen. Es ist heute nicht nachvollziehbar, wenn Politiker sagen, die Wahlergebnisse sind nicht repräsentativ, die Bürger hätten keine Chance, sich zwischen 2 Wahlen zu äußern. Natürlich, eine Legislaturperiode dauerte 4-5 Jahre, aber, aufgrund der verteilten Wahlen hat der Bürger im Regelfall alle 2 Jahre die Möglichkeit, seine Stimme abzugeben. Dies ist auch gut so. Politik muss die Chance haben, ihre Vorstellungen zu verwirklichen, der Bürger muss die Chance haben, die Auswirkungen kennen zu lernen. Erst dann kann ich beurteilen, ob diese Politikrichtung oder lieber eine andere sinnvoller ist.
Das Argument, bei einer Wahl wird nicht nur für oder gegen Stuttgart 21 abgestimmt, stimmt. Viele wichtige andere Themen stehen auf der Tagesordnung, aber, eines davon war in Stuttgart und Baden-Württemberg immer auch das Bahn- und Städtebauprojekt "Stuttgart 21"und "Neubaustrecke Wendlingen-Ulm". Die Parteien hatten und haben es in ihren Programmen und haben dafür oder dagegen geworben.

1996: Landtagswahl BaWü: SPD, CDU, FDP = 71,8 Prozent
OB-Wahl Stuttgart Endergebnis: SPD, CDU = 56,6 Prozent
1998: Bundestagswahl: SPD, CDU, FDP = 79,4 Prozent
1999: Gemeinderatswahl Stuttgart: SPD, CDU, FDP, FW = 74,2 Prozent
Regionalwahl Stuttgart: SPD, CDU, FDP, FW = 78,1 Prozent
2001: Landtagswahl BaWü: SPD, CDU, FDP = 82,6 Prozent
2002: Bundestagswahl: SPD, CDU, FDP = 79,3 Prozent
2004: Gemeinderatswahl Stuttgart: SPD, CDU, FDP, FW = 71,9 Prozent
Regionalwahl Stuttgart: SPD, CDU, FDP, Fw = 73,8 Prozent
OB-Wahl Stuttgart, 1.Wahlgang: SPD, CDU = 76,3 Prozent
OB-Wahl Stuttgart, Entscheidung: SPD, CDU =98,5 Prozent
(Grünen-Kandidat hat zugunsten CDU zurückgezogen,
Boris Palmer, heute OB Tübingen)
2005: Bundestagswahl: SPD, CDU, FDP = 77,5 Prozent
2006: Landtagswahl BaWü: SPD, CDU, FDP = 74,8 Prozent
2009: Gemeinderatswahl Stuttgart: SPD, CDU, FDP, FW = 62,5 Prozent
Regionalwahl Stuttgart: SPD, CDU, FDP, FW = 64,9 Prozent
Bundestagswahl: SPD, CDU, FDP = 65,7 Prozent
Alle Daten beziehen sich auf die Stimmergebnisse der Landeshauptstadt (LHS)Stuttgart, herausgegeben und veröffentlicht durch das Statistische Amt der LHS Stuttgart.
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9 Kommentare
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 29.09.2010 | 16:05  
Anteinehmer
Anteinehmer | 29.09.2010 | 19:18  
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Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 29.09.2010 | 20:23  
Anteilnehmer
Anteilnehmer | 29.09.2010 | 21:01  
59.223
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 30.09.2010 | 16:28  
Anteinehmer
Anteinehmer | 30.09.2010 | 20:39  
59.223
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 01.10.2010 | 15:49  
Anteilnehmer
Anteilnehmer | 02.10.2010 | 15:24  
59.223
Andreas aus Niedersachsen aus Laatzen | 02.10.2010 | 16:24  
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