Lößnitz: Politik

Heftige Kritik an der Bundesregierung 4.1.2017 13

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- - | Lößnitz | am 04.01.2017 | 97 mal gelesen

Nitrat kommt über Düngung ins Grundwasser. Die Grenzwerte wurden in den vergangenen Jahren vielerorts überschritten. Das geht aus einem Bericht der Bundesregierung hervor. Gegenmaßnahmen laufen gar nicht oder nur schleppend an. Im deutschen Grundwasser findet sich noch immer zu viel Nitrat. Zwischen 2012 und 2014 wurde der zulässige Grenzwert an 28 Prozent der Messstellen überschritten. Das geht aus dem aktuellen ...

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Abgefüllt – das Geschäft mit dem Wasser 3.1.2017 4

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- - | Lößnitz | am 03.01.2017 | 78 mal gelesen

Sprudelnde Quellen, lebendige Flüsse, frisches Wasser für alle – so einfach könnte das Leben auf unserem blauen Planeten sein. Doch der Schein trügt: Wasser ist längst kein Grundrecht mehr, sondern eine Handelsware – und das schon seit über 100 Jahren, als abgefülltes Wasser in kleinen Glasflaschen deklariert als "Perrier" in die ganze Welt exportiert wurde. Das war damals der Beginn eines lohnenden Geschäfts, dass seinen...

Grundwasser vielerorts verseucht 3.1.2017 7

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- - | Lößnitz | am 03.01.2017 | 50 mal gelesen

Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind nach wie vor an vielen Orten zu hoch: An 28 Prozent der berücksichtigten Messstellen seien die Grenzwerte für den gesundheitsschädlichen Düngestoff überschritten worden, zitierte die "Neue Osnabrücker Zeitung" aus dem aktuellen Nitratbericht, den die Bundesregierung an die EU-Kommission übermittelte. In den vergangenen Jahren seien in Deutschland bei der Nitratbelastung "keine...

Unser Leben in der Abstiegsgesellschaft 2016 - BR Fernsehen 8.12.2016 2

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- - | Lößnitz | am 08.12.2016 | 22 mal gelesen

Es ist ein scheinbarer Widerspruch: seit Jahren sinken in Deutschland die Arbeitslosenzahlen, doch die Abstiegsangst – vor allem in der Mittelschicht - nimmt zu. Eines der zentralen Versprechen der „alten Bundesrepublik“ war die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs. Das funktioniert nicht mehr. Oliver Nachtwey, vom renommierten Frankfurter Institut für Sozialforschung, analysiert nun in dem großartigen Essay DIE...

Ende November 2016 - Gesamtkonzept zur Rente 19.11.2016 6

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- - | Lößnitz | am 19.11.2016 | 61 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender berichtete, will SPD-Chef Sigmar Gabriel künftigen Rentnern eine Mindestrente garantieren. Wenn die Union dabei nicht mitmache, «dann ist das das Thema im Wahlkampf», sagte Gabriel auf einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt. «Wer gearbeitet hat, sollte eine auskömmliche Rente erhalten.» Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) wandte sich gegen einen Rentenwahlkampf. «Ich würde ungern über...

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Bekanntgabe einer geringeren Rentensteigerung für das Jahr 2017 10.11.2016

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- - | Lößnitz | am 10.11.2016 | 42 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender bekanntgab, steigen die Renten 2017 voraussichtlich um 1,5 bis zu 2,0 Prozent und damit weitaus geringer als im Vorjahr. Das teilte die Deutsche Rentenversicherung Bund in Würzburg mit. Neubestimmung Rentenwerte 2016 http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Pressemitteilungen/2016/rentenwertbestimmungsverordnung.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Mitteilung...

Neuer Gesetzentwurf - Berlin will mehr Rente für Ärmere 31.10.2016 4

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- - | Lößnitz | am 31.10.2016 | 34 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender verkündete sollen die Pläne zur Renten-Reform der Koalition Gestalt annehmen. Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) plant Verbesserungen für Geringverdiener und gezielte Schritte gegen Altersarmut. Eine doppelte «Haltelinie» wollen Union und SPD für künftige Rentner und Beitragszahler. Ein Gesetzentwurf für mehr Betriebsrenten bei Niedrigverdienern und in kleineren Betrieben soll bereits diese...

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Schwere Versäumnisse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge 17.9.2016 5

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- - | Lößnitz | am 17.09.2016 | 37 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender verkündete, wirft Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dem für Migration und Flüchtlinge zuständigen Bundesamt schwere Versäumnisse vor. Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll nach einem Medienbericht bei der Identitätsprüfung von Asylbewerbern wiederholt gefälschte Pässe nicht erkannt haben. Mehrere Bundesländer erheben schwere Vorwürfe gegen die dem...

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Merkel ist wahnsinnig - Kanadisches Fernsehen liefert Beweise

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- - | Lößnitz | am 01.08.2016 | 203 mal gelesen

https://www.youtube.com/watch?v=SM7lmd3-5Cg https://www.youtube.com/watch?v=l0oMRn9cxwQ

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Vorwärts ins Todestal 6.6.2016

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- - | Lößnitz | am 06.06.2016 | 70 mal gelesen

https://www.youtube.com/watch?v=JPxX9xTaUhw&feature=em-subs_digest Gesang: Schlüsselszene (Falko Behm)

Hau ab - Justizminister Heiko Maas (SPD) am 1.Mai aus Zwickau verjagt 1.5.2016 6

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- - | Lößnitz | am 01.05.2016 | 461 mal gelesen

Wie vor 2 Stunden bekannt wurde, wurde in Zwickau der Justizminister Heiko Maas (SPD) von hunderten Bürgern aus der Stadt verjagt. Er flüchtete mit quietschenden Reifen vom Zwickauer Markt. Der Protest war sehr lautstark aber glücklicherweise friedvoll. Polizei musste zu keiner Zeit einschreiten. Heiko Maas gilt auch als Befürworter von TTIP, da er in einem Interview fordert, dass die nationalen Parlamente über das...

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Ab 2017 soll blaue Plakette kommen - 13 Millionen Autos droht Innenstadt-Verbot 9.4.2016 4

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- - | Lößnitz | am 09.04.2016 | 200 mal gelesen

Eine blaue Plakette soll künftig Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß kennzeichnen. In Stadtbezirken mit besonders schlechter Luft sollen nach dem Willen der Umweltminister schon bald nur noch Autos mit einer solchen blauen Plakette fahren dürfen. Was halten Sie von der blauen Plakette? Stimmen Sie ab! MEHR ZUM THEMA Wer ein Auto fährt, das die Abgas-Norm Euro6 (NOx-Ausstoß < 80 Milligramm/km) erfüllt, bekommt die blaue...

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Dunk den Herrn! Kebekus! Dunk den Herrn! Kebekus!- Dunk den Herrn! Kebekus!- 28.02.2016

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- - | Lößnitz | am 28.02.2016 | 78 mal gelesen

https://www.youtube.com/watch?v=4Y3IWFLFHbk

Krankenkassen droht hohes Defizit aufgrund Flüchtlingszuzug 17.2.2016 27

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- - | Lößnitz | am 17.02.2016 | 171 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender berichtete, soll den gesetzlichen Krankenkassen ohne mehr Zuschüsse aus Steuergeldern ein hohes Defizit wegen des Flüchtlingszuzugs drohen. So werde das Loch 2017 schon auf über eine Milliarde Euro anwachsen. Dem Bericht zufolge werden Flüchtlinge im Sozialsystem nach einer Wartezeit von 15 Monaten normalen Arbeitnehmern gleich gestellt. Wenn sie arbeitslos sind, erhalten sie Hartz-IV-Leistungen....

USA muss endlich für die Flüchtlingsströme bezahlen, die aus den Kriegshandlungen resultieren! 6.2.2016 1

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- - | Lößnitz | am 06.02.2016 | 61 mal gelesen

https://www.change.org/p/petitionsausschuss-bundesregierung-usa-muss-endlich-f%C3%BCr-die-fl%C3%BCchtlingsstr%C3%B6me-bezahlen-die-aus-den-kriegshandlungen-resultieren Wir fordern, dass die Bundesregierung die USA auffordert, die anfallenden Kosten (Unterbringung, Nahrung, Zeitaufwand, Entschädigungen für Sachschäden) der täglich eintreffenden Flüchtlingsmassen in Europa selbst zu finanzieren, welche aus von USA...

Endlich steht einer auf..........."Wir schaffen das nicht" - Landrat schickt Flüchtlinge im Bus zu Merkel 14.01.2016 91

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- - | Lößnitz | am 14.01.2016 | 327 mal gelesen

"Wir schaffen das nicht", schlug der Landrat von Landshut, Peter Dreier, bereits im Oktober Alarm. In einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingskrise kündigte der Politiker an, Flüchtlinge in Bussen nach Berlin zum Kanzleramt karren zu lassen. Und zwar sobald in seinem Kreis die Aufnahmekapazität erschöpft sei. Nun macht Dreier ernst. Dreier ist Mitglied der Freien Wähler und offenbar ein Mann der Tat: Laut...

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Soziales Bodenrecht nach Andreas Popp - Eine Lesung von Eva Herman 1.1.2016

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- - | Lößnitz | am 01.01.2016 | 144 mal gelesen

https://www.youtube.com/watch?v=wvUo1C0z2Bs

1700 neue Flüchtlinge im Erzgebirge 18.11.2015 2

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- - | Lößnitz | am 18.11.2015 | 96 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender berichtete, muss der Erzgebirgskreis bis Januar 2016 1.700 Flüchtlinge unterbringen. Rund 200 pro Woche werden in den nächsten Wochen erwartet und ab Mitte Dezember werden es wöchentlich 300 Frauen und Männer sein. So hat am 17.11.2015 der Kreis den Städte- und Gemeintag informiert und beraten wo die Flüchtlinge untergebracht werden können. Landrat Frank Vogel will auch weiterhin an der dezentralen...

Du sollst nicht töten, das tun wir nicht- wir sind der viertgrößte Waffenexporteur - KenFM am Set: Rede von Ken Jebsen in Plauen 15.11.2015 6

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- - | Lößnitz | am 15.11.2015 | 175 mal gelesen

Was war zuerst der Bombenteppich oder der Flüchtling-Wir brauchen j e t z t einen neuen Gesellschaftsvertraghttps://www.youtube.com/watch?v=BMX6x9wGeq4 Kriege schon immer Dreh- und Angelpunkt contra Mehr Einfluss der Superreichen https://twitter.com/TeamKenFM https://www.facebook.com/KenFM.de Seit mehreren Wochen findet in Plauen - einer 60.000 Seelen-Gemeinde in Sachsen - jeden Sonntag ab 15 Uhr eine Demonstration mit...

Kommunen in der Zange - fast noch einmal so viele Flüchtlingsunterbringung wie bisher 11.11.2015 23

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Wie heute ein Radiosender berichtete, müssen die sächsischen Kommunen bis Jahresende fast noch einmal so viele Flüchtlinge unterbringen wie bisher. Das geht aus einer Prognose der Zentralen Ausländerbehörde hervor. Landräte und Oberbürgermeister wurden in einem Schreiben darauf vorbereitet. Bislang lag die Prognose bei fast 19.000 Menschen – nun sind es rund 37.000 Geflüchtete, die aus den Erstaufnahmeeinrichtungen des...

Tausende Flüchtlinge überqueren österreichisch-deutsche Grenze 28.10.2015

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- - | Lößnitz | am 28.10.2015 | 71 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender berichtet, hält der Andrang von Flüchtlingen an der österreichisch-deutschen Grenze unvermindert an. Wie ein Sprecher der Bundespolizei bekanntgab, kamen am 27.10.2015 bis in die Abendstunden etwa 5500 Menschen im Raum Passau an. Am Montag hatten etwa 8000 Flüchtlinge in Bussen die Grenze zu Niederbayern erreicht. Am Morgen sollen noch etwa 1700 Flüchtlinge in der Dreiländerhalle in Passau sowie...

Flüchtlingskrise -2016 Neuverschuldung des Bundes ? 17.10.2015 2

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Wie heute ein Radiosender berichtete, könnte der große Andrang an Flüchtlingen nach Deutschland den Bund dazu zwingen, im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufzunehmen. Wegen der Kosten der Flüchtlingskrise könnte der Bund nach einem Medienbericht gezwungen sein, im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufzunehmen. Ein Puffer von neun Milliarden Euro, um den ausgeglichenen Haushalt auch 2016 zu halten, werde nicht...

Warum der Flüchtlingsstrom noch immer nicht versiegt 15.10.2015 2

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- - | Lößnitz | am 15.10.2015 | 322 mal gelesen

Die Welt wirft in ihrer heutigen Ausgabe die berechtigte Frage auf, warum denn der Flüchtlingsstrom noch immer nicht versiegt. Macht Merkel den Asylsuchenden etwas vor? Und außerdem hat verantwortungsvolle Politik nichts mit Wünschen und Wollen zu tun. ä u ß e r s t lesenswert Quelle: http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article147588559/Angela-Merkel-hat-die-Bodenhaftung-verloren.html

Bundestag verabschiedet umstrittenes Asyl-Gesetzespaket 15.10.2015 6

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- - | Lößnitz | am 15.10.2015 | 82 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender berichtete, umfasst das Asylpaket unter anderem die Einstufung von Albanien, Kosovo und Montenegro als «sichere Herkunftsländer. Bei der Zukunftskonferenz der CDU-Landesverbände von Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ging es auch um die Zukunft der Parteivorsitzenden. Trotz scharfer Kritik aus der Opposition und von Menschenrechtsorganisationen hat der Bundestag...

Freistaat muss mehr Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen 13.10.2015

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- - | Lößnitz | am 13.10.2015 | 67 mal gelesen

Wie heute ein Radiosender berichtete, dürften die von Sachsens Staatsregierung zum Jahresende angepeilten 15.000 Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge schon bald erreicht sein. Zurzeit gebe es in Sachsen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Platz für 13.400 Menschen. Davon seien 13.300 belegt. Das sagte am Montag Dirk Diedrichs von der Stabsstelle Asyl im Innenministerium in Dresden. Darum sollen noch in dieser Woche mindestens...