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Peter Bauer: Drohnenflüge über Westmittelfranken?

Dr. Peter Bauer, Frankensprecher, fordert Aufklärung von der Bayerischen Staatsregierung: Gibt es Drohnenflüge in Mittelfranken?
Schriftliche Anfrage von MdL Dr. Peter Bauer zum Thema "Drohnenflüge über Mittelfranken?" an die Bayerische Staatsregierung.
Über die Antwort der Staatsregierung informieren wir Sie so bald wie möglich.


Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler (FW)
vom 28.08.2013

Drohnenflüge über Westmittelfranken?

Eine Augenzeugin hat mir im Rahmen meiner Bürgersprechstunde berichtet, dass sie am 08.08.2013 zwischen 13.45 und 14.30 Uhr einen Überflug einer "Drohne" im Raum Neuendettelsau, Ortsteil Bechhofen, selbst beobachtet habe.
Die Bürgerin hat mir detailgenau das Flugobjekt beschrieben und auch darauf hingewiesen, dass das Motorengeräusch völlig anders gewesen war, als das eines Hubschraubers oder eines herkömmlichen Flugzeugs.

Ich frage die Staatsregierung:

1. Trifft es zu, dass in Westmittelfranken "Drohnen" geflogen sind und / oder weiterhin fliegen?

2. Welches Amt bzw. welche Behörde ist für die Genehmigung von "Drohnenflügen" zuständig?

3. Trifft es zu, dass am 08.08.2013 zwischen 13.45 und 14.30 Uhr eine Flugbewegung von einer Drohne über Neuendettelsau vom Luftwaffenamt Köln, Luftfahrt Bundesamt Braunschweig oder einer anderen zuständigen Behörde / Amt genehmigt, aufgezeichnet und / oder dokumentiert worden ist?

4. Sind Drohnenflüge im deutschen Luftraum nach den Regeln der Luftfahrt überhaupt zulässig?

5. Wenn ja, welche Auflagen (Zeiten, Flugrouten, Flughöhe u.a.) oder Sicherheitsbestimmungen gibt es für solche Flüge nach deutschem Recht?

6. Könnte es sich auch um eine Drohne handeln, die von einem ausländischen Staat betrieben wird und welche Rechtsvorschriften oder Gesetze bestehen dann?

7. Welche Sicherheitsvorkehrungen trifft die Staatsregierung zum Schutz der Bevölkerung?

Die Antwort der Staatsregierung werden Sie auch auf diesem Portal erhalten.
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