Koblenz: Politik

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Koblenz: im Dialog und der Hype um die Fake News

Erich Neumann
Erich Neumann | Koblenz | am 07.08.2018 | 522 mal gelesen

Koblenz: koblenz: im dialog | In aller Munde und dennoch von kaum Jemandem verstanden sind Fake News eines der gegenwärtig relevantesten Themen und standen am 06. August 2018, mit Ekkehard Sieker als dafür hoch kompetenten Referenten, folgerichtig auf dem Programm der 3. Veranstaltung dieses, von Sabiene Jahn ins Leben gerufenen Formates. Die Proteste bei der Auftaktveranstaltung hatten das Bundesarchiv bewogenen, seine Räume nicht mehr zur Verfügung zu...

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Auftakt von Koblenz: im Dialog legt Demokratieschwächen offen

Erich Neumann
Erich Neumann | Koblenz | am 06.03.2018 | 480 mal gelesen

Koblenz: Bundesarchiv | Initiatorin der neuen Veranstaltungsreihe Koblenz: im Dialog ist Sabiene Jahn, eine 1967 gebürtige , professionell ausgebildete Sprecherin und Sängerin mit einer kompetenten Medienlaufbahn in Redaktion von Tages- und Mitgliederzeitungen, sowie Key Account und Productmanagement bei Verlag für Anzeigenblätter. Bei einer Veranstaltung der Friedensbewegung in Ramstein Air Base führte die Begegnung mit Hermann Ploppa, dem...

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Wahlkampfevent Piratenpartei Rheinland-Pfalz - Die mit den neuen Ideen stellen sich vor.

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 28.02.2016 | 14 mal gelesen

Koblenz: Forum Confluentes | PIRATEN Rheinland-Pfalz stellen sich vor.

PIRATEN kritisieren Grünen-Kehrtwende von Willkommenskultur und offener Asylpolitik 1

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 28.02.2016 | 10 mal gelesen

Die Piratenpartei kritisiert die Kehrtwende der Grünen in der Flüchtlingspolitik. In einem bekannt gewordenen Papier sollen sich Grüne für eine stärkere Grenzsicherung, für Auffanglager an den EU-Außengrenzen und für die Behandlung von Asylanträgen direkt an den Außengrenzen aussprechen. Dazu erklärt Marie Salm, Platz drei der Landesliste und Direktkandidatin der Piratenpartei in Koblenz: „Damit haben die Grünen einem...

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Wahlkampfevent Piratenpartei Rheinland-Pfalz - Die mit den neuen Ideen stellen sich vor.

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 28.02.2016 | 15 mal gelesen

Koblenz: Forum Confluentes | Wahlkampfveranstaltung mit thematischen Vorträgen und Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl *Geöffnet: 17 – 21 Uhr *Veranstaltung: 18 – 20.30 Uhr *Infostand direkt vor dem Forum ab 14 Uhr *Ort: Forum Confluentes Zentralplatz 1, 56068 Koblenz *Impulsvorträge zu den Themen: ÖPNV, Vorratsdatenspeicherung, Bildung (Leinen los), Bedingungsloses Grundeinkommen, Datenschutz, Asylrecht *Vorstellung...

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Sei Demokrat, unterstütze mit deiner Unterschrift die größere Auswahl auf dem Stimmzettel

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 25.11.2015 | 201 mal gelesen

Um an den Landtagswahlen 2016 teilnehmen zu dürfen, müssen Parteien und deren Direktkandidaten, die nicht im Rheinland-Pfälzischen Landtag oder im Bundestag vertreten sind, Unterstützerunterschriften sammeln. Pro Kandidat 125 und für die Landesliste über 2000. Wer uns unterstützen möchte, findet die Formulare zum herunterladen hier: Formblatt Direktkandidat Koblenz Wahlkreis 9 (umfasst das links des Rheins gelegene Gebiet...

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Piratenstand beim CSD am 15.08-2015

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 12.08.2015 | 222 mal gelesen

Koblenz: Münzplatz | Auch dieses Jahr sind wir, die Piratenpartei Koblenz, mit einem Infostand beim CSD vertreten. Ab 14:00 Uhr findet ihr uns auf dem Münzplatz. Am Infostand können Unterstützerunterschriften für die Direktkandidaten der Piatenpartei der Wahlkreise Koblenz und Koblenz/Lahnstein geleistet werden, denn nicht nur unsere Gesellschaft, auch unsere Parlamente sollen bunter werden. Unsere Direktkandidatin für den Wahlkreis...

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Überwachung, Landesverrat, Presseeinschüchterung und mehr...

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 05.08.2015 | 149 mal gelesen

Wie viele Menschen in Deutschland beobachtet die PIRATENPARTEI Koblenz die Affäre um die Ermittlungen von Netzpolitik.org mit Besorgnis, und kritisiert das Verhalten von Justizminister Heiko Maas. Dazu Marie Salm, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Rheinland-Pfalz und Direktkandidatin zur Landtagswahl 2016 im Wahlkreis 9/Koblenz: „Heiko Maas wird mit dem Bauernopfer von Bundesgeneralanwalt Range diese...

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Aufklärung zum Anthrax Einsatz der US Armee in RLP gefordert

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 15.07.2015 | 62 mal gelesen

Piratenpartei Rheinland-Pfalz fordert Aufklärung zum Einsatz von Anthrax durch US-Armee in RheinlandPfalz. Nach Medienberichten, dass die US-Armee in Rheinland-Pfalz gefährliches Anthrax eingesetzt haben soll, fordert die Piratenpartei die Landesregierung auf, Transparenz zu schaffen. Dazu erklärt Marie Salm stellvertretende Landesvorsitzende der PIRATEN: „Die Landesregierung muss den Menschen mitteilen, was wo wann genau...

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Bürgerbeteiligung – ein „NO GO“ für die CDU in RLP

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 24.05.2015 | 61 mal gelesen

Bürgerbeteiligung gehört zu den Kernthemen der PIRATENPARTEI. Die PIRATENPARTEI Rheinland-Pfalz hat dies Thema seit Jahren in ihrem Wahlprogramm. Nun haben auch die SPD und die Grünen in RLP eingesehen, dass echte Demokratie nur mit dem Bürger geht, und fordern jetzt für RLP teilweise die gleichen Zahlen, die die Piraten in ihrem Programm stehen haben.[1] Beteiligungsformen, über das Kreuz alle 5 Jahre hinaus, sind...

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Bahnlärm im Rheintal – Warum sollte die Politik was ändern?

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 09.05.2015 | 138 mal gelesen

Koblenz: Hauptbahnhof | Gastbeitrag von Enavigo * Seit Jahren beobachte ich die Initiativen gegen den Bahnlärm am Mittelrhein. * Seit Jahren beteilige ich mich an Demos und Petitionen/Initiativen zu dieser Problematik. * Seit Jahren beobachte ich die „Salamitaktik“ der etablierten Politik. Welche Konsequenzen werden aus dieser „Hinhaltetaktik“ von Bürgerinitiativen und Vereinen die sich gegen den Bahnlärm aussprechen, gezogen? Hier muss...

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Aktionstag gegen #TTIP, #CETA und #TISA

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 13.04.2015 | 152 mal gelesen

Koblenz: Löhrrondell | Am Samstag, den 18. April, findet unter dem Motto “Stop TTIP” der globale Aktionstag gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch in Koblenz ist die Piratenpartei mit einem Infostand am Löhrrondell dabei. Wir unterstützen das Aktionsbündnis TTIP Koblenz. Demoroute: Die Demonstration beginnt um 15:00 Uhr am Löhrrondell mit einer Kundgebung. Über die Schloßstraße, Viktoriastraße geht es bis zum Zentralplatz...

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Piraten Koblenz haben ein paar Fragen an die MdBs Detlev Pilger SPD und Dr Michael Fuchs CDU zu TTIP und CETA

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 14.02.2015 | 499 mal gelesen

Die folgende Fragen zu TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen EU und USA) und CETA (Freihandelsabkommen zwischen Kanada und EU) haben wir schriftlich an die Mitglieder des Bundestags aus Koblenz gestellt: 1. Regulatorische Kooperation Die regulatorische Kooperation im Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA ermöglicht es Lobbyisten, geplante regionale Regulierungen und Gesetzesinitiativen im...

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Offener Brief: Und ewig jammert der Stadtrat 1

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 27.11.2014 | 645 mal gelesen

Koblenz: Stadtrat | Eine öffentliche Sitzung des Stadtrates Koblenz kann erbaulich sein, aber selten wenn es um den Haushalt geht. Dann wird es für den Bürger meist traurig und teuer. Da schimpft die SPD im Rat darüber, daß der Bund die Kommunen im Stich lässt, und die CDU darüber daß das Land RLP gleiches tut. Wer dass Wort Konnexitätsprinzip kennt, trägt es wie ein Schutzschild vor sich her. Wir fragen uns, sind nicht genau die Politiker in...

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Offener Brief an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu ihrer Regierungserklärung zum Nürburgring. 1

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 16.10.2014 | 514 mal gelesen

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer, bei Ihrer Regierungserklärung und der anschließenden Debatte um den Nürburgring bleiben aus Sicht der Piratenpartei weiterhin sehr viele Fragen offen. Sie sprachen in Ihrer Regierungserklärung wiederholt von einer gründlichen und transparenten Arbeits- und Vorgehensweise Ihrer Regierung. Diese Worte sind zwar wohlklingend, genügen der Piratenpartei jedoch nicht. Wo,...

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Erfolgreiches Wochenende auch für Koblenzer Piraten: Europaweiter Aktionstag gegen TTIP & OptOutDay14

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 13.10.2014 | 322 mal gelesen

Koblenz: Löhrrondell | Gleich zwei gute Gründe für Koblenzer Piraten auf die Straße zu gehen: Der europaweite Aktionstag gegen TTIP (das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA) und der OptOutDay2014, der auf die neue Gesetzgebung ab Mai 2015 zu der Weitergabe bzw dem Verkauf der Meldedaten aus den Einwohnermeldeämtern aufmerksam macht. Interessierten Koblenzer Bürgern konnten Fragen beantwortet und Informationsbroschüren zu den beiden...

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Fünfte ständige dezentrale Mitgliederversamlung der Piratenpartei RLP an dem Urnenstandort Koblenz

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 17.09.2014 | 261 mal gelesen

Koblenz: Closter Sudhaus | Morgen, am 18.09.2014 findest die 5. SDMV (Ständige dezentrale Mitgliederversamlung) des Landesverbandes der Piratenpartei RLP statt. SDMV Die Abstimmung in Koblenz wird ab 19.30 in der Gaststätte Sudhaus in Metternich durchgeführt. Sie endet um 21.30 Uhr Mitglieder der Piratenpartei die für die Urne in Koblenz akkreditiert sind und ihre Stimmkarte dabeihaben können so über Anträge für das Programm der...

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Piraten Koblenz: Mit einer offenen Liste für ein offenes Koblenz

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 18.02.2014 | 374 mal gelesen

Koblenz: Kleine Freiheit | Die Piratenpartei Koblenz/Mayen-Koblenz lädt alle interessierten Bürger zur Teilnahme an ihrer offenen Liste ein. Mit dem Angebot einer offenen Liste möchten die Piraten in Koblenz zum Stadtrat antreten. Sie bieten damit jedem engagierten Koblenzer Bürger die Gelegenheit selbst für den Stadtrat zu kandidieren, ohne Mitglied einer Partei zu sein. Die Aufstellungsversammlung, bei der die Kandidaten für die Liste gewählt...

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Zum Auftakt der Kommunalwahlen trafen sich am Sonntag Piraten aus Koblenz zum ersten Kreisparteitag im Jahr 2014. 1

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 11.02.2014 | 374 mal gelesen

Koblenz: Closter Sudhaus | Die Piratenpartei Koblenz traf sich am Sonntag, um die nächsten Schritte im Kommunalwahlkampf zu entscheiden. Neben vielen Programmpunkten beschlossen die Koblenzer Piraten, mit einer offenen Liste zu den Kommunalwahlen zum Koblenzer Stadtrat anzutreten. Hierzu Marie Salm, Vorsitzende des Kreisverbandes: "Dadurch bietet die Piratenpartei interessierten und ambitionierten Bürgern die Möglichkeit, sich auch ohne eine...

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Bahnlärm - Verzögerungstaktik durch Einsenden "kreativer Ideen" und Erstellung einer Machbarkeitsstudie ?

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 27.01.2014 | 437 mal gelesen

Koblenz: Hauptbahnhof | Zur Thematik „Koblenz/Region: Kreative Ideen gegen Bahnlärm gesucht“ nimmt der Kreisverband der Piratenpartei Koblenz wie folgt Stellung: Grundsätzlich begrüßt die Piratenpartei, wenn Bürger in der Politik und bei Infrastrukturmaßnahmen mit einbezogen werden. Deshalb wünscht sie auch hier, dass sich - besonders für die betroffenen Bürger- viele innovative, aber auch zeitnah umsetzbare, Ideen entwickeln. In der Realität...

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Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt “Drittes Geschlecht”

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 01.11.2013 | 207 mal gelesen

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt, dass es mit der Änderung des Personenstandsgesetzes zum 01. November 2013 möglich wird, amtlich weder als Mann noch als Frau gemeldet zu sein. Dazu erklärt Landesvorsitzender Heiko Müller: “Es war längst überfällig, dass der Staat intersexuelle und transidente Menschen als solche wahrnimmt und anerkennt. Endlich wird die rechtliche Grundlage dafür geschaffen, dass Eltern die...

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Zum 10. Jahrestag der HartzIV-Reformgesetze: PIRATEN empfehlen Hotfix für Hartz IV 4

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Marie sa | Berlin | am 16.10.2013 | 232 mal gelesen

Berlin: BGS | Am 17. Oktober vor 10 Jahren verabschiedete der Bundestag das zweite Sozialgesetzbuch und somit das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als »Hartz IV«. Dazu äußert sich Thomas Küppers, Themenbeauftragter für Arbeit und Soziales der Piratenpartei Deutschland: »Das, was am Anfang noch nach einer gesunden Reform des Arbeitslosengeldes aussah, hat sich in den letzten zehn Jahren zu einem Bürokratiemonster ausgewachsen, das wir...

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PIRATEN aus Rheinland-Pfalz starten mit einem großen Event in die heiße Wahlkampfphase.

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 05.08.2013 | 374 mal gelesen

Koblenz: Löhrrondell | Am Freitag, den 09.08.2013 ab 13:00 Uhr veranstaltet die Piratenpartei eine große Informationsveranstaltung gemäß dem Motto "Vertraue keinem Plakat, informiere dich!". Alle Listen- und Direktkandidaten aus ganz Rheinland-Pfalz stehen dort den Bürgern Rede und Antwort. In 11 Themenpavillons für z. B. Arbeit und Soziales, Wirtschaft, Europapolitik oder den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk in neuer Form kann sich jeder über die...

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PIRATEN aus Rheinland-Pfalz erweitern ihr Wahl-Programm mit einer Urnenabstimmung

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 02.07.2013 | 321 mal gelesen

Koblenz: Closter Sudhaus | Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat erneut ihre Mitglieder im Rahmen der Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung, kurz SDMV, an ihre Wahlurnen gerufen. Von acht Urnen zum Abstimmen landesweit, befindet sich auch eine in Koblenz. Im Closter Sudhaus trafen sich von 17:00 bis 19:00 Uhr die Koblenzer Piraten. Angenommen wurden unter anderem Anträge zu einem grundsätzlichen gemeinsamen Sorgerecht auch für...

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Piraten fordern Transparenz und Bürgerentscheid zur Koblenzer Seilbahn!

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 18.06.2013 | 340 mal gelesen

In Koblenz und darüber hinaus wird zur Zeit kein Thema so großflächig diskutiert, wie der Verbleib der Seilbahn und der Erhalt des Weltkulturerbes Mittelrheintal. Es wird in Medien Stellung bezogen, es gab eine Kundgebung bekannter Politiker mit mehr als tausend Bürgern. Schon seit längeren läuft eine Unterschriftenaktion für den Erhalt der Seilbahn, in der mittlerweile über 100.000 Unterschriften gesammelt wurden.. Auf...