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Uri Avnery: Das System. Das Wahlsystem der USA und in Israel

Das System

von Uri Avnery

FÜR EINEN Ausländer wie mich sieht das Wahlsystem der USA etwas komisch aus.
Der Präsident wird von einem „Wahlausschuss“ gewählt, der nicht notwendigerweise den Willen des Volkes reflektiert. Dieses System, das in den Realitäten des 18. Jahrhunderts seinen Ursprung hat, hat keine Verbindung mit der Wirklichkeit von heute. Es führt leicht zu der Wahl eines Präsidenten, der nur die Stimmen einer Minderheit gewonnen hat und so die Mehrheit ihrer demokratischen Rechte beraubt.
Wegen dieses archaischen Systems sind die letzten drei Tage der Kampagne nur den „swing states“ gewidmet, den Staaten, deren Wahlausschuss-Stimmen noch ungewiss sind.

Bestenfalls eine seltsame Art und Weise, den Führer der stärksten Macht der Welt zu wählen.

Das System, Gouverneure, Senatoren und Vertreter zu wählen, ist auch sehr fragwürdig, so weit es eine Demokratie betrifft. Es ist das alte britische System des „der Gewinner kriegt alles“?

Dies bedeutet, dass es überhaupt keine Chance für ideologische oder sektiererische Minderheiten gibt, im ganzen politischen System vertreten zu sein. Neue und kontroverse Ideen haben fast keine Chance.

Die Philosophie hinter solch einem System ist, dass Stabilität wichtiger ist als volle Demokratie, Wandel und Neuerungen werden verzögert oder überhaupt verhindert. Es ist typisch für eine konservative Aristokratie.

Es scheint, dass keine ernst zu nehmenden Stimmen in den US (sich für) einen Wandel des Systems engagieren. Wenn Präsident Obama oder Präsident Romney in dieser Woche von einer winzigen Mehrheit in Ohio gewählt wird, so sei es. Schließlich hat das System seit mehr als 200 Jahren gut genug funktioniert, warum also jetzt daran herumpfuschen?

BEI DEN israelischen Wahlen dagegen sprechen mehrere Parteien unaufhörlich über „das System“. „Das System ist schlecht“. „Das System muss geändert werden.“ „Stimme für mich, weil ich das System verändern kann!“.

Welches System genau? Nun das hängt von Dir, dem Wähler, ab. Du kannst hineinlesen, was immer du wünschst (oder besser, was Du nicht wünschst.) Die Wahlen. Die Wirtschaft. Das Gerichtswesen. Demokratie. Religion. Du nennst es...

Uri Avnery ist israelischer Journalist, Schriftsteller und Friedensaktivist. Er war 10 Jahre lang Knesset-Abgeordneter. Er ist Gründungsmitglied des israelischen Friedensblocks Gush Shalom, der sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt. 1923 in Beckum, Westfalen, geboren, 1933 mit seinen Eltern nach Israel ausgewandert. Zahlreiche Ehrungen und Auszeichnungen für seinen Einsatz, darunter - zusammen mit Gush Shalom - der Aachener Friedenspreis 1997

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[Zeitfragen-Info vom 3. November 2012]
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Johanna M. aus Stemwede | 04.11.2012 | 23:51  
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