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Bürgerhaushalt 2011: Auftakt zur Vorschlagsvotierung

Bürgermeister und Finanzbeigeordneter Burkhard Exner stellte am Montag die diesjährige „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“ vor und gab damit den Startschuss zur letzten Abstimmungsrunde des Bürgerhaushalts 2011.

Im Internet unter http://www.potsdam.de/buergerhaushalt besteht nun bis zum 17. Oktober 2010 die Möglichkeit, über 37 konkrete Anliegen der Bürgerschaft abzustimmen. Exner forderte alle Potsdamerinnen und Potsdamer dazu auf, sich aktiv zu beteiligen. Das Projekt sei „ein wichtiger Beitrag für die gemeinsame Gestaltung der Stadt“ und, so Exner weiter „Jeder sollte diese Möglichkeit des ständigen Dialogs zwischen Bürgerschaft und kommunaler Politik nutzen“. Ziel der aktuellen Abstimmung, der sogenannten Vorschlagsvotierung, sei es „eine repräsentative Auswahl der 20 wichtigsten Vorschläge des Bürgerhaushalts 2011 zu ermitteln“, fasste Exner zusammen.

Teilnahmeberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die mindestens 14 Jahre alt und haupt- oder nebenwohnsitzlich in Potsdam gemeldet sind. Pro Person dürfen dabei maximal fünf Punkte vergeben werden. Die 20 bestplatzierten Bürgerempfehlungen sollen am 3. November den Stadtverordneten zur Diskussion und Entscheidung übergeben werden.

In dieser Woche erhalten 10.000 zufällig aus dem Melderegister ausgewählte Potsdamerinnen und Potsdamer Post von der Stadt, mit der sie zur Teilnahme aufgefordert werden. Für alle Einwohner, die nicht angeschrieben wurden, liegen kostenlose Exemplare der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“ im Bürgerservice des Stadthauses Potsdam bereit. Ebenfalls kann im Internet unter http://www.potsdam.de/buergerhaushalt abgestimmt werden. Ab Mitte September werden weiterhin Großplakate im gesamten Stadtgebiet auf die Votierung des Bürgerhaushalts 2011 hinweisen.

Zum Hintergrund:
Im Rahmen des Bürgerhaushalts 2011 der Landeshauptstadt Potsdam bestand in diesem Sommer zum vierten Mal in Folge die Möglichkeit, konkrete Empfehlungen zur städtischen Haushaltsplanung einzubringen. Insgesamt wurden 413 Vorschläge eingereicht. Bereits im Juni war die Bürgerschaft auf drei Stadtteilversammlungen und per Internetabstimmung dazu aufgerufen, eine Vorauswahl aller Vorschläge zu treffen. Anhand vorgegebener Kriterien wurde anschließend die „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“ zusammengefasst, die nun zur Abstimmung steht.
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