Politik

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Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stimmte erneut gegen U81-Baukostensteigerungen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 17.05.2020 | 6 mal gelesen

Düsseldorf, 17. Mai 2020 Oberbügermeister Thomas Geisel und die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP stimmten in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 für die Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses zur U81, erster Bauabschnitt vom Freiligrathplatz in Brückenführung über den Nordstern, um dann in einem Tunnel am Flughafen zu enden. Sie stimmten für eine weitere Erhöhung der Baukosten um 26 Millionen Euro auf...

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Gibt es wirklich schon einen Grund zum Feiern? 2

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 17.05.2020 | 187 mal gelesen

COVID-19 : Seit einigen Tagen sprechen viele von der neuen Normalität, denn die strengen Auflagen was den Infektionsschutz angeht wurden ja gelockert. Aber ist das wirklich schon ein Grund zum Feiern? Obwohl sich noch mehrere hundert Bürger täglich mit dem Virus Covid 19 infizieren, kommen viele Bürger bereits schon wieder in Hochstimmung. Aber ist das wirklich berechtigt? Was meinen Sie?

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Werden uns der Klimaschutz und die Pandemie wirtschaftlich noch ruinieren ? 19

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 17.05.2020 | 649 mal gelesen

COVIG-19 : Wie werden uns noch einmal ärgern das wir uns von einem kleinen Mädchen namens Greta Thunberg in den Ruin haben treiben lassen. Preiswerte Energie aus Kernkraftwerken steht uns nur noch aus dem Ausland zur Verfügung. Zechen wurden stillgelegt und demontiert, sodass uns auch keine Kohle mehr als Energieträger zur Verfügung steht, es sei denn wir kaufen sie aus dem Ausland. Kohlekraftwerke wurden bereits...

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Konstituierende Sitzung des Kreistages Aichach-Friedberg

Helmut Beck
Helmut Beck | Aichach | am 16.05.2020 | 12 mal gelesen

Aichach-Friedberg Die Corona-Pandemie stellt derzeit alles auf den Kopf! In einer ganz besonderen und ungewohnten Atmosphäre tagte der Kreistag Aichach-Friedberg zur ersten konstituierende Sitzung in der Aichacher Vierfach-Turnhalle. 25 neugewählte Kreisrätinnen und Kreisräte wurden vereidigt. Im Amt bestätigt wurde Manfred Losinger (CSU) als gewählter Stellvertreter des Landrats Dr. Klaus Metzger. Der Kreistag bestellte...

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Konstituierende Sitzung des Aichacher Stadtrates

Helmut Beck
Helmut Beck | Aichach | am 16.05.2020 | 11 mal gelesen

Aichach Auch bei seiner konstituierenden Sitzung musste der Aichacher Stadtrat auf die gewohnte Atmosphäre des Sitzungssaales im städtischen Verwaltungsgebäude verzichten und die Stadtratssitzung in die TSV-Halle verlegen. Der aktuell anhaltenden Corona-Krisensituation geschuldet, tagte der neue Stadtrat in großem Abstand und unter Vermeidung der persönlichen Kontakte unter diesen ungewöhnlichen Vorausssetzungen. Acht neue...

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Videokonferenz statt OV am 19.5.2020 um 19:00

Jörg Rutzen
Jörg Rutzen | Ronnenberg | am 16.05.2020 | 7 mal gelesen

Der Ortsverband der Grünen in Ronnenberg lädt zu einer Videokonferenz statt OV am 19. Mai um 19:00 Uhr ein. Folgende Themen sollen besprochen werden: Thema Schule - überwiegend positive Rückmeldungen, aber an welchen Punkten hakt es noch?Schrittweise Lockerungen bei der Kinderbetreuung in den Kitas - kritische BetrachtungWas macht die Kinder- und Jugendsozialarbeit?Aktuelles und FragenVerschiedenes Wer dabei sein...

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Kleingärtnerprotest im Bezirksrat - Grabeland soll Bauland werden 1

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Seelhorst | am 16.05.2020 | 35 mal gelesen

Hannover: Döhren/Wülfel | Die Pächter vom Grabeland an der Hildesheimer Straße in Wülfel an der Stadtgrenze zu Laatzen kamen in die Mai-Sitzung des Bezirksrates. Sie protestierten gegen Pläne, ihr Gartenland zum Neubaugebiet zu machen. Außerdem auf der Tagesordnung der Politiker: Stellungnahmen zum Planfeststellungsverfahren in Sachen Südschnellweg und zum Entwurf eines Nahverkehrsplanes. Mehr dazu auf Stadtreporter.de

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Postagentur in Mittelfeld und Streit um Kopfsteinpflaster: Der Bezirksrat Döhren-Wülfel tagte im Mai

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Seelhorst | am 16.05.2020 | 31 mal gelesen

Hannover: Freizeitheim Döhren | Was ist mit der Postagentur in Mittelfeld? fragte die SPD, die CDU möchte die Peiner Straße reparieren und die Grünen wollen kein Kopfsteinpflaster in der Landwehrstraße. Die Themen in der Mai-Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel waren vielfältig. Mehr dazu auf Stadtreporter.de

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Corona-Anträge werden nicht beantwortet

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 16.05.2020 | 10 mal gelesen

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den...

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In der Landwirtschaft gibt es keine Kurzarbeit ! 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 16.05.2020 | 22 mal gelesen

Schnappschuss

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Oberbürgermeister von Wolgograd bedankt sich bei den Unterzeichner*innen der Anzeige

Ekkehard Lentz
Ekkehard Lentz | Bremen | am 15.05.2020 | 47 mal gelesen

„Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus: Wir sagen danke!“ unter diesem Titel haben über 50 Politiker*innen, darunter drei ehemalige Ministerpräsidenten (Hans Modrow, Oskar Lafontaine, Matthias Platzeck), Bundestagsabgeordnete, internationale, nationale und regionale Friedensnetzwerke und -organisationen, Wissenschaftler*innen, Künstler*innen eine Anzeige in zwei Zeitungen Wolgograds (früher Stalingrad)...

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Rainer Zitzke wurde neues Mitglied der SPD-Fraktion im Bezirksrat Döhren-Wülfel

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Seelhorst | am 15.05.2020 | 28 mal gelesen

Hannover: Freizeitheim Döhren | Trotz Corona: Der Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel tagte am vergangenen Donnerstag (14. Mai) wieder im Saal des Freizeitheims Döhren. Jeder Politiker hatte nun aber einen Einzeltisch zugewiesen bekommen und wer sich im Saal bewegte, musste Mundschutz tragen. Eine Maske war auch für die Bürger Pflicht, die sich aus sicherer Entfernung am Rand des Saales die Debatten der örtlichen Politiker anhören wollten. Gleich zum Auftakt...

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Hundeauslaufplätze: Aufgrund Personal- und Finanzmangel kann nicht wirklich etwas getan werden

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.05.2020 | 4 mal gelesen

Düsseldorf, 15. Mai 2020 Aufgrund von Berichten, dass sich der Hundeauslaufplatz im Florapark in einem sehr schlechten Zustand befindet und das dies auch anderenorts so seien soll, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, welche Umstände dazu führten, dass sich der Hundeauslaufplatz im Florapark in dem berichteten, sehr schlechten Zustand befindet, was konkret die Verwaltung der Landeshaupstadt...

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Düsseldorf 2020: Dem Stadthaushalt fehlen 600 bis 700 Millionen Euro

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.05.2020 | 3 mal gelesen

Düsseldof, 15. Mai 2020 Ein Beirat beim Bundesfinanzministerium, der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“, wird seine neusten Zahlen vorlegen. Im Vorfeld heißt es, dass Bund, Länder und Kommunen dieses Jahr mit rund 120 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen müssen. Gemäß Statistischem Bundesamt betrugen die Gesamtsteuereinnahmen im Jahr 2019 fast 800 Milliarden Euro. Demzufolge ist für 2020 mit einem Rückgang...

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Bauarbeiten der Main-Weser-Bahn am 10.05.2020

Sören-Helge Zaschke
Sören-Helge Zaschke | Bad Vilbel | am 14.05.2020 | 119 mal gelesen

Bad Vilbel: Bahnhof | Am 10. Mai 2020 war am frühen Nachmittag noch nichts von den angekündigten Regenschauern zu sehen, und so war mal wieder eine gute Gelegenheit für eine Radtour an den Bahnbaustellen zwischen Frankfurt und Bad Vilbel. Bei der Main-Weser-Bahn wird recht fleißig an einem neuen Gleisabschnitt zwischen Bockenheim und Eschersheim gearbeitet. Eine Aufgabe ist die Installation der Oberleitung ab der neuen Gleistrasse, für die...

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Bau einer Lärmschutzwand in Friedberg(Hessen) am 9.5.2020

Sören-Helge Zaschke
Sören-Helge Zaschke | Friedberg | am 14.05.2020 | 42 mal gelesen

Friedberg: Bahnhof Friedberg (Hess) | In Friedberg wird an einer Lärmschutzwand bei einer Unterführung gearbeitet. Inzwischen steht die Wand direkt vor der Unterführung, aber es fehlt noch ein Stück an der Straße Richtung Parkhaus. Im früheren Gehweg am Bahndamm enstehen neue Säulen, die die Konstruktion tragen. Zahlreiche Teile lagern noch zum Verbauen an der Baustelle. Links Baustelle am 19.4.: https://www.drehscheibe-online.de/foren/read.php?004,9286541

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Gedenkveranstaltung der DFG-VK und der offenen Linken Ries e.V. am 8.Mai für die hier ermordeten russischen Kriegsgefangenen.

Joachim Elz-Fianda
Joachim Elz-Fianda | Nördlingen | am 14.05.2020 | 46 mal gelesen

Zum Dank für die Befreiung vom Nationalsozialismus, die wir überwiegend der Sowjetarmee zu verdanken haben, gedachten die Offene Linke Ries und die Deutsche Friedensgesellschaft am Gedenkstein auf dem Nördlinger Friedhof der im Ries 1945 ermordeten russischen Kriegsgefangenen und legten dazu rote Nelken nieder. Viele überlebende Verfolgte des Naziregimes - wie auch die Ehrenvorsitzende der VVN-BdA Esther Bejarano -...

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Bochumer (64) bespuckt Supermarktangestellten (36) 2

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 14.05.2020 | 31 mal gelesen

Bochum: Polizeipräsidium | Bochumer (64) bespuckt Supermarktangestellten (36) Am gestrigen 13. Mai, gegen 14.15 Uhr, kam es in einem Bochumer Supermarkt an der Castroper Straße 204-210 zu einem polizeilichen Einsatz. Zu dieser Zeit betrat ein 64-jähriger Bochumer den Supermarkt, ohne einen vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Nachdem er vor Ort durch einem 21-jährigen angestellten Sicherheitsverantwortlichen aus Bochum darauf aufmerksam...

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Um das Thema „Klimawandel“ ist es ruhig geworden… 7

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 14.05.2020 | 349 mal gelesen

Aber woran könnte das liegen? Haben wir im Moment vielleicht andere Probleme, oder ist vielen Menschen dieses Thema so  langsam zu langweilig geworden? Greta hat sich auch zurückgezogen, und ihre Fans haben sich wahrscheinlich auch mit ihrem Smartphone in ein stilles Kämmerlein zurückgezogen. Auch von den GRÜNEN hört man nichts mehr so richtig. Die werden doch wohl nicht auch vernünftig geworden sein? Haben sie...

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11 Anfragen zur Ratsversammlung

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 14.05.2020 | 4 mal gelesen

Düsseldorf, 14. Mai 2020 Zur heutigen Ratsversammlung hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER insgesamt 11 Anfragen an die Verwaltung gestellt. Aus aktuellen Anlässen wird zu der Situation der Hundeauslaufplätze, den Baumfällungen am Hauptbahnhof und der Ponyranch Südlich Auf`m Tetelberg gefragt. Außerdem fragen wir konkret zu den Problematiken rund um den Hofgarten und COVID 19 nach. Claudia Krüger,...

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Der erste etwas andere Restaurantbesuch. 6

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 13.05.2020 | 248 mal gelesen

COVID-19 : Freuen sie sich auch auf den ersten, langersehnten Restaurantbesuch nach dem Beginn der Pandemie? Vielleicht ist es noch viel zu früh um sich wieder unters Volk zu mischen, aber so langsam fehlt uns doch das frühere zügellose Leben. Bis zum Tisch muss eine Maske getragen werden, aber wenn man seinen Platz eingenommen hat kann sie wieder entfernt werden. Wenn man infiziert ist, befinden sich die Viren...

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Ratsherren der Wählergruppe beraten in einer Videofraktionssitzung

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 13.05.2020 | 305 mal gelesen

Bad Lauterberg. Am Montag, dem 11. Mai, haben die Ratsherren der Wählergruppe im Rat (WgiR) über die aktuelle kommunalpolitische Situation in Bad Lauterberg beraten. Zum ersten Mal in der Geschichte der WgiR fand die Fraktionssitzung Corona bedingt im Rahmen einer Videokonferenz statt. Der Fraktionsvorsitzende Volker Hahn und die Fraktionsmitglieder Achim Sommerfeld, Frank Bode und Fritz Vokuhl bedauerten, dass der...

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Wie kann alkoholisierten und drogenabhängigen Fahrgästen der Rheinbahn beim Tragen der Mund-Nase-Bedeckung geholfen werden?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 13.05.2020 | 7 mal gelesen

Düsseldorf, 13. Mai 2020 „Bürger bemerken, dass offensichtlich alkoholisierte oder/und drogenabhängige Düsseldorfer in der Rheinbahn ohne Mund-Nase-Bedeckung fahren“, stellt Dr. Manfred Urhahn fest. „Wie schön wäre es doch, wenn man diesen Personen, beispielsweise beim Verlassen des Altenheims St. Joseph, beim Aufsetzen der coronabedingten Schutzmasken helfen würde. Der Rheinbahnfahrer ist weder dafür zuständig, noch...

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Presserecht: Justizministerium muss Auskunft über Corona-Erlasse geben

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Zoo | am 12.05.2020 | 25 mal gelesen

Hannover: Mitte | Das dürfte wohl auch viele Bürgerreporter interessieren: Ein Journalist hat sich vor dem Verwaltungsgericht Hannover das Recht auf Auskunft gegenüber dem Niedersächsischen Justizministerium erstritten. Die Ministerin muss ihn nun über die „Corona-Erlasse“ aus ihrem Haus informieren. Das haben jetzt die Richter per Beschluss am 12. Mai entschieden. Hinter dem Rechtsstreit stand keine große Zeitung. Der Antragsteller...

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Damals in Döhren: Einen Tag vor der Bundestagswahl wurde auf dem Fiedelerplatz gefeiert

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Seelhorst | am 12.05.2020 | 21 mal gelesen

Hannover: Döhren | Es war ein Sonnabendnachmittag. Man schrieb den 21. September 2002. Der Sommer ging langsam, aber sicher zu Ende. Und am nächsten Tag waren die Bürger Deutschlands aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Deshalb stand auch das Familienfest der SPD Döhren-Wülfel diesmal ganz im Zeichen des zu Ende gehenden Wahlkampfes. Zwar wurde vor 17 Jahren das Fiedelerplatz traditionell noch jährlich gefeiert, unabhängig davon, ob...