Politik

Lorenz Gösta Beutin, MdB: Mammut-Polizeieinsatz im Hambacher Forst restlos aufklären

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 16.09.2018 | 18 mal gelesen

„Der vielleicht größte Polizeieinsatz in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen zur Räumung des Hambacher Forstes muss restlos aufgeklärt werden. Es muss geklärt werden, warum die schwarz-gelbe Landesregierung den Konflikt um den Erhalt des Jahrtausende alten Waldes mit ihrer Räumungsweisung an die Tagebau-Kommunen anlasslos eskalieren lässt und damit ein Auseinanderbrechen der Kohlekommission in Berlin provoziert“,...

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Kölner Großmarkt / Freie Wähler: „Neuer Frischemarkt für Parkstadt Süd. Händler des Großmarkts einbinden.“

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 16.09.2018 | 24 mal gelesen

Köln: Raderberg | (Köln) „Die Art und Weise wie die Vertreter der großen Parteien Mitleid heucheln ist schon mehr als peinlich. Die Politik hat sich über Jahre hinweg nicht um die Händler des Großmarkts gekümmert. Völlig unausgegorene Ersatzvorschläge, wie beispielsweise der Standort in Marsdorf, sind gelinde gesagt eine Frechheit. Die FREIEN WÄHLER haben bereits im Jahre 2017 gefordert, dass man aktiv auf die Händler zugehen soll, um deren...

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Zensur in Bayern: DIE LINKE bei 5% – BR-Intendant Ulrich Wilhelm (CSU) lädt DIE LINKE aus BR-Wahlarena aus

Joachim Elz-Fianda
Joachim Elz-Fianda | Nördlingen | am 16.09.2018 | 36 mal gelesen

Erstmals sagt der BR Bayerntrend für DIE LINKE den Einzug in den Landtag voraus. Für die  Mittwoch Abend stattfindende BR Wahlarena wurde der Spitzenkandidat Ates Gürpinar auf Anweisung vom Intendanten Ulrich Wilhelm (CSU Mitglied) und vom Informationsdirektor Thomas Hinrichs (CSU) dennoch offiziell ausgeladen. Und es geht noch weiter – während in den Nachrichten auf B5aktuell bis ca 20Uhr wenigstens noch das Resultat der...

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Mit dem Rad schneller nach Hannover

Karl-Heinz Giese
Karl-Heinz Giese | Garbsen | am 15.09.2018 | 7 mal gelesen

Garbsen: Rathaus Garbsen | Die Region Hannover macht Druck. Ein RADSCHNELLWEG Garbsen-Hannover schon 2020? Mehr in der HAZ 15.09.2018 Ausführliche Infos über die bisherige Entwicklung beim ADFC Garbsen/Seelze.

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Fahrradklima Test 2018

Karl-Heinz Giese
Karl-Heinz Giese | Garbsen | am 15.09.2018 | 4 mal gelesen

Garbsen: Rathaus Garbsen | Vom 1. September bis 30. November 2018 können alle Radelnden die Fahrradfreundlichkeit in Garbsen oder Seelze bewerten. Die Befragung wird alle zwei Jahre vom ADFC durchgeführt. Der Test zeigt Politik und Stadtverwaltung wie ihre radverkehrlichen Entscheidungen bewertet werden. Werden Radverkehrsbelange ausreichend berücksichtigt und wird eine echte Radverkehrsförderung betrieben? Sind die Wege ausreichend breit und die...

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AFD Wahlkampf mit Alice Weidel in Breitenthal- Mehr als 450 Gegendemonstranten- "Bei uns hat Rassismus und Diskriminierung keine Chance" so Bürgermeisterin Gabriele Wohlhöfler

Thomas Rank
Thomas Rank | Günzburg | am 15.09.2018 | 1711 mal gelesen

Mehr als 450 Bürger zeigten Flagge gegen eine Wahlkampfveranstaltung die den beschaulichen Ort Breitenthal ( Krumbach/ Schwaben) schon im Vorfeld spaltete. Grund war das das dortige Vereinsheim, dem drei Vereine angehören das Vereinsheim an die AFD vermietet hat. Einige haben aus dem Rundfunk von der Demonstration erfahren und sich an den Ortstrand der beschaulichen Gemeinde aufgemacht um der AFD die kalte Schulter zu...

Bayerische Parteien die Zwangspflegekammer -Zwangsbeiträge fordern sofort abwählen !!

Hans Christoph
Hans Christoph | Rothenburg ob der Tauber | am 15.09.2018 | 25 mal gelesen

die Granden der CSU fordern uns in Bayern auf ....Zitat " Steht auf, wenn ihr für Bayern seid ...Zitat Ende........Also steht auf, alle Pflegekräfte in Bayern ...wählt Parteien ab, wie die in die Jahre gekommene Staatspartei CSU, aber auch die sogenannten FREIEN WÄHLER sowie die Grünen, die nach der Landtagswahl in Bayern eine ZWANGSPFLEGEKAMMER mit ZWANGSBEITRÄGEN für alle bayerischen Pflegekräfte ...

Markus Ferber kommt am Tag der Deutschen Einheit nach Günzburg

Thomas Rank
Thomas Rank | Günzburg | am 15.09.2018 | 7 mal gelesen

Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober ist uns, der CSU im Kreis und der Stadt Günzburg, seit vielen Jahren ein wichtiger Tag, um Erinnerungskultur groß zu schreiben und das Bekenntnis zur Demokratie in einem geeinten Deutschland öffentlich zu feiern. Daher lädt die CSU sehr herzlich ein zu unserer kleinen Feierlichkeit am Mittwoch, 03. Oktober um 10.30 Uhr in den Rokokosaal (im Heimatmuseum Günzburg),...

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50. Jahrestag einer Fehlentscheidung 3

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Marburg | am 15.09.2018 | 151 mal gelesen

Marburg: Stadtautobahn | 15.09.2018 50. Jahrestag einer Fehlentscheidung oder Heute wissen wir es besser ... Im Jahre 1968 beschloss die Stadtverordnetenversammlung, dass die neu zu bauende Stadtautobahn entlang der Lahn die Bahnhofstraße mittels einer Brücke überqueren soll. Eine Untertunnelung wurde abgelehnt. Quelle: Oberhessische Presse im August oder September 2018. Rubrik: Vor 50 Jahren. Mein Foto zeigt die im Bau befindliche...

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Zechenbahntage Eisenbahn-Museum Bochum Dahlhausen,kleiner Vorgeschmack! 15.-23.September 2018 Bochum-Dahlhausen...

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 14.09.2018 | 37 mal gelesen

Zechenbahntage Bochum Dahlhausen,kleiner Vorgeschmack! 15.-23.September 2018 Bochum-Dahlhausen... Der Museumsvorstand Dr.Fiegenbaum meinte im Gespräch das all diese Loks ,ausser die Drehstromlok 003,die Dahlhausen bereits gehört wohl bald verschrottet werden? Wer dann in zehn Jahren ein Zechenbahn-Museum machen will findet keine Fahrzeuge mehr! Wer rettet die Loks,wer hat Stellplätze dafür?

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Erstes "Wohnzimmer-Gespräch" über die Möglichkeiten linker Landes- und Bezirkspolitik

Joachim Elz-Fianda
Joachim Elz-Fianda | Donauwörth | am 14.09.2018 | 29 mal gelesen

Donauwörth: Freche Erbse | Am nächsten Mittwoch, 19.9.2018, findet im Lokal "Freche Erbse" in Donauwörth, Dillinger Straße 27, um 19:00, das erste "Wohnzimmer-Gespräch" mit den Kandidaten der LINKEN. statt! Die Kandidaten Harald Prell, Direktkandidat für den Landtag, KV Donau-Ries, Xenia Münderlein, Listenkandidatin für den Landtag, Donau-Ries, Rita Bauer, Listenkandidatin für den Landtag und den Bezirkstag, Donau-Ries sowie Dr. Joachim Elz-Fianda,...

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Wahlkampfveranstaltung der AfD mit Prof. Dr. Jörg Meuthen, Dr. Gottfried Curio & Leif-Erik Holm

AfD Kreisverband und Fraktion Marburg-Biedenkopf
AfD Kreisverband und Fraktion Marburg-Biedenkopf | Kirchhain | am 14.09.2018 | 79 mal gelesen

Kirchhain: Bürgerhaus Kirchhain | Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf zur Landtagswahl 2018 in Hessen mit Prof. Dr. Jörg Meuthen, Dr. Gottfried Curio, Leif-Erik Holm und dem hessischen Spitzenkandidaten Dr. Dr. Rainer Rahn. Veranstaltungsort: Bürgerhaus Kirchhain Schulstraße 4 35274 Kirchhain Termin: Dienstag, 02.10.2018, Beginn: 19:00 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr) Die Veranstaltung ist öffentlich. Es wird eine strenge...

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Start up! Neues Format für den 2. Braunschweiger Wirtschaftsdialog - Gründerambiente überzeugte 60 Gäste

Christine Sehle
Christine Sehle | Vechelde | am 14.09.2018 | 26 mal gelesen

Speed Dating für Unternehmer - unter diesem Motto fand am 13. September im TRAFO der Wichmannhallen ein Austausch der besonderen Art statt: Rund 60 Gäste aus Braunschweig, Peine und Umland waren der Einladung der Kreisverbände der MIT Braunschweig und Peine gefolgt, um sich einmal auf eine ungewöhnliche und ungezwungene Art kennenzulernen. Nach der Begrüßung durch Antoinette von Gronefeld (Braunschweig) und Tim Faustmann...

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„Was wird aus der Grundsteuer?“ - Finanzexperte MdB Fritz Güntzler informiert

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 14.09.2018 | 103 mal gelesen

Bad Lauterberg. Der CDU Stadtverband Bad Lauterberg wird am 20.09.2018, um 19.00 Uhr, einen Diskussionsabend im Hotel Muschinsky, Wiesenbek 5, veranstalten unter dem Motto „Bad Lauterberg im Gespräch“. Hauptredner wird der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler sein, der zum Thema „Was wird aus der Grundsteuer?“ sprechen wird. Der CDU–Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist ordentliches Mitglied im Finanzausschuss des...

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Bezirksrat Döhren-Wülfel: Im Mittelpunkt stand der neue Haushaltsplan – Neues Bauvorhaben für Waldheim

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Seelhorst | am 14.09.2018 | 56 mal gelesen

Hannover: Freizeitheim Döhren | Der Haushaltsplan der Stadt Hannover für die Jahre 2019/20 stand im Mittelpunkt der Septembersitzung des Bezirksrates Döhren-Wülfel gestern am Donnerstagabend (13. September) im Freizeitheim Döhren. SPD, CDU und Grüne hatten wieder eine ganze Reihe von finanziellen Wünschen in Antragsform gegossen. Wie üblich starteten die Beratungen der Politiker mit einer Einwohnerfragestunde. Hier ging es um ein weiteres Bauprojekt in...

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Am Hafen von Wismar

Helmut Kuzina
Helmut Kuzina | Wismar | am 14.09.2018 | 50 mal gelesen

Wismar: Stadtzentrum | Die Nähe zur Ostsee hat die Hansestadt seit jeher geprägt, in jüngster Zeit hat vor allem auch der Hafen eine interessante Wandlung durchlaufen. Gerade einmal 10 Minuten zu Fuß vom zentralen Marktplatz der Welterbestadt liegt der Hafen. Dessen historische Form hat sich nicht verändert, allerdings erfolgte ein Umbruch in seiner wirtschaftlichen Bedeutung im Vergleich zu früheren Zeiten. Kais und Liegeflächen wurden...

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Gleisbauarbeiten am Bahnhof Oberursel

Sören-Helge Zaschke
Sören-Helge Zaschke | Oberursel | am 13.09.2018 | 29 mal gelesen

Oberursel: Bahnhof | Im August wurden die Gleise der U-Bahn beim Bahnhof Oberursel erneuert. Am 14.8.2018 bot sich der seltene Anblick eines leeren Gleisbetts an der Haltestelle der U-Bahn.

FREIE WÄHLER Bayern ABWÄHLEN - FORDERN ZWANGSPFLEGEKAMMER mit ZWANGSBEITRÄGEN

Hans Christoph
Hans Christoph | Rothenburg ob der Tauber | am 13.09.2018 | 55 mal gelesen

wie bereits in anderen Presseorganen ( u.a. Ärztezeitung ) beschrieben hat Markus Söder bereits in der Vergangenheit als bayerischer Gesundheitsminister vehement eine ZWANGSPFLEGEKAMMER mit ZWANGSBEITRÄGEN für die tausenden von bayerischen Pflegekräften gefordert !! Die jetzige NOCH bayerische Gesundheitsministerin Frau Dr.med. Melanie Huml ( CSU) hat es jedoch gewagt sich den Plänen von Markus Söder entgegenzustellen und...

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Ausschuß Bau und Umwelt hat Bebauungsplan für Altes Rathaus zugestimmt 1

Petra Scholl
Petra Scholl | Seelze | am 13.09.2018 | 83 mal gelesen

Seelze: Altes Rathaus | In seiner Sitzung am 12.9.18 hat der Bauauschuß dem Bebauungsplan Nr. 54 zur Bebauung des Grundstückes Altes Rathaus fast einstimmig zugestimmt (7/1/1). Das ablehnende Votum des Ortsrates Letter blieb unbeachtet, ebenso die Bedenken der Bürger. Es fand eher keine Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt statt. Auf Nachfrage eines Ausschußmitgliedes erklärte die Verwaltung, daß auf die Stadt Schadenersatzforderungen der WGH...

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Maaßen über alle Maßen … oder: Das bayerische Wahldebakel 65

Heike Freia FRANK
Heike Freia FRANK | Bielefeld | am 13.09.2018 | 470 mal gelesen

Nach Maaßens Anhörungen im Innenausschuss des Bundestages um dessen umstrittene Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz steht Seehofer voll hinter ihm und will ihn nicht entlassen. Doch die Debatte um Maaßen und um Seehofer reißt nicht ab. Jetzt bringen etliche SPD-Politiker den Bruch der großen Koalition ins Gespräch. SPD-Innenpolitikerin Eva Högl sagte, in der SPD gäbe es "starke Zweifel", ob Maaßen der richtige Mann...

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Dieselskandal: Verbraucherschützer klagen gegen Volkswagen * By (TRD) Pressedienst Blog News Porta

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Düsseldorf | am 13.09.2018 | 8 mal gelesen

(TRD/MID) – Mit der Musterfeststellungsklage hat der Gesetzgeber ab dem 1. November ein neues Instrument eingeführt, das Verbraucherrechte stärken soll. Verbände können dann vor Gericht ziehen und Rechte sichern, etwa um die Verjährung zu verhindern. Davon sollen auch Volkswagen-Kunden profitieren. Pünktlich mit dem Inkrafttreten der neuen Klagemöglichkeit wird der Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem...

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Demokratiefestival Hambacher Schloss 14. - 16. 9. 2018 2

Volker Beilborn
Volker Beilborn | Marburg | am 13.09.2018 | 109 mal gelesen

Proclaim! Speakers' Corner 15.09.18 - 10:00 H - 15.09.18 - 18:00 H Mischen Sie sich frei nach Londoner Vorbild unter die Redner und nutzen Sie Speakers' Corner zu den frei verfügbaren Zeiten, um auszusprechen, was Ihrer Meinung nach gehört werden sollte. 12:30 Uhr Reden zur europäischen Einigung nach dem 2. Weltkrieg von Churchill und Schumann Volker Beilborn  PoE Marburg 14:00 Uhr Deutsch-französischer...

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Geplanter Umbau des Bahnhofs von Friedrichsdorf

Sören-Helge Zaschke
Sören-Helge Zaschke | Friedrichsdorf | am 13.09.2018 | 19 mal gelesen

Friedrichsdorf: Bahnhof | Am 10.9.2018 gab es abends eine Informationsveranstaltung der Stadt Friedrichsdorf im Zusammenarbeit mit der DB, in welcher die aktuellen Pläne für einen Umbau des Bahnhofs von Friedrichsdorf vorgestellt wurden. Nach dem Umbau sollen alle Gleise barrierefrei erreichbar sein. Zudem soll die S-Bahn an einem anderen Gleis halten, bei welchem der Bahnsteig erhöht werden soll. In der Präsentation wurde zunächst der Istzustand...

Das Mogelpackungs-Rentenpaket des Herrn Heil 3

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 12.09.2018 | 36 mal gelesen

 . . . . wird auf den NachDenkSeiten, von Prof. Sell und den IGM-Senioren aus Kiel entlarvt: Mit Dank von den NachDenkSeiten übernommen: Es kreißte der Berg und gebar eine Maus – über das Heil’sche Rentenpaket Datum: 10. September 2018 um 16:00 Uhr Verantwortlich: Albrecht Müller Die Bundesregierung hat Ende August ein Rentenpaket verabschiedet; dabei und zuvor haben sie sich aufs Heftigste darüber gestritten, wie...

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Integration hautnah

Grüne Augsburg
Grüne Augsburg | Augsburg | am 12.09.2018 | 9 mal gelesen

Unternehmenstour der Fraktionsvorsitzenden der Grünen Katharina Schulze gemeinsam mit unseren Landtagskandidat*innen Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoğlu sowie der Vorsitzenden der Grünen Augsburg Melanie Hippke. Die Spitzenkandidatin der Partei Bündnis 90/Die Grünen Katharina Schulze besuchte auf Ihrer Schwabentour zusammen mit den Landtagskandidat*innen Cemal Bozoğlu und Stephanie Schuhknecht zwei Augsburger...