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Claudia Jung: Bayerische Freien Wähler halten am schrittweisen Atomausstieg fest

Claudia Jung MdL - familienpolitische Sprecherin der Bayerischen Freie Wähler Landtagsfraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,

nach der Atomentscheidung der schwarz-gelben Regierung bestimmt auch ein gewisser Unmut in den eigenen Koalitionsreihen den Tenor in Sachen AKW-Laufzeitverlängerungen.

Beste Beispiele sind die Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der von einer "Zumutung" beim Tempo der Atom-Beratung spricht und Unions-Obmann des Umweltausschusses im Bundestag, Josef Göppel (CSU), der die "Laufzeitverlängerung und ihre Begleitumstände als Programm zur eigenen Abwahl" sieht.

Eine fehlende Mehrheit im Bundesrat lässt die Vermutung zu, dass die Koalition die Verlängerung der AKW-Laufzeit um durchschnittlich zwölf Jahre, am Bundesrat vorbei beschließen möchte. Das kann aber nicht im Sinne der Demokratie sein.

Dass auch diese politische Atomentscheidung nicht im Sinne vieler Bürger ist, sieht man an der Tatsche, dass im Internet schon rund 72.000 Bürger auf der Seite campact.de, die Aufforderung "Herr Wulff, unterschreiben Sie das Atomgesetz nicht", unterzeichnet haben. Es werden jeden Tag nach Angaben der Portalbetreiber Hunderte mehr.

Die Bayerischen Freie Wähler wollen am schrittweisen Atomausstieg festhalten und setzen dabei weiterhin auf den verstärkten Einsatz regenerativer Energieträ­ger. Im Interesse der Verbraucher soll die Stromerzeugung dezentralisiert und in die Hände der Kommunen gegeben werden - mit dem Ziel, mehr Versorgungssicher­heit und Preisstabilität zu erreichen.

Aus diesem Grund startete die Bayerische Freie Wähler Landtagsfrak­tion Ende August eine bayernweite Kampagne zur regionalen Energieoffen­sive.

Unsere erste Bilanz unserer regionalen Energieoffensive lesen Sie hier:

http://www.fw-static.de/fileadmin/fw/landtag/PMs/2...

Ihre

Claudia Jung
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