Gelsenkirchen: Politik (28)
Gelsenkirchen. Polizei und die Stadt Gelsenkirchen werden ihre erfolgreiche Zusammenarbeit weiter ausweiten und intensivieren.
Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung mit Oberbürgermeister Frank Baranowski und dem Verwaltungsvorstand sowie Polizeipräsidentin Anne Heselhaus-Schröer und den Leiter-/innen der vier Direktionen des Polizeipräsidiums Gelsenkirchen.
So wurde die bereits bestehende...
Gelsenkirchen: 95 Jahre AWO Horst – Nord: Die Geschichte der Arbeiterwohlfahrt in Gelsenkirchen – Horst | EINLEITUNG
Die Geschichte der Arbeiterwohlfahrt in Horst
Am 25. November 2018 wird der AWO-Ortsverein Horst-Nord 95 Jahre.
Viele Horster Bürgerinnen und Bürger waren maßgeblich am Aufbau beteiligt.
Hierzu muss man wissen, dass durch die zwölfjährige Diktatur der Nationalsozialisten von 1933 bis 1945 viele Mitglieder zweimal Aufbauarbeit geleistet haben.
Erst kam der Aufbau nach der Gründung 1923, dann der...
Gelsenkirchen: VdK fordert konsequente Stärkung der gesetzlichen Altersvorsorge |
„Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen im Rentenpaket sind Schritte in die richtige Richtung. Jetzt brauchen wir weitere Verbesserungen, unter anderem für Menschen, die bereits jetzt Erwerbsminderungsrente erhalten.“ Das erklärt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der heutigen Verabschiedung des Rentenpakets I im Bundeskabinett.
So genüge es nicht, das Rentenniveau bei 48 Prozent und...
Köln: Die Vergessene Sozialdemokratin Elisabeth Kirchmann – Röhl sie wäre in diesem Jahr 130 Jahre geworden. | Elisabeth Röhl geborene Gohlke erblickte am 22. August 1888 in Landsberg an der Warthe das Licht der Welt.
Elisabeth Röhl war die Schwester und die Weggefährten der Gründerin der Arbeiterwohlfahrt Marie Juchacz.
Nach dem Besuch der Volksschule arbeitete sie bis 1904 als Dienstmädchen, danach machte sie eine Schneiderlehre.
1907 Heiratete sie ihren ersten Ehemann und trug von nun an den Namen Röhl, aus der Ehe ging...
Berlin: SPD Streitet um Groko | SPD-Chef Schulz hat für ergebnisoffene Gespräche zur Regierungsbildung auf dem SPD – Bundesparteitag in Berlin geworben.
Es gebe keinen Automatismus in irgendeine Richtung, sagte Schulz.
Zuvor hatte er die Delegierten um Entschuldigung für das schlechte Wahlergebnis gebeten und einen Neustart der Sozialdemokratie gefordert.
Beim Parteitag sollen die Delegierten über die Aufnahme von Regierungsgesprächen mit der...
Gelsenkirchen: Linder schließt beim scheidern einer Groko, eine erneite Jamaika Kolalition aus |
FDP-Chef Lindner hat Spekulationen über eine Wiederbelebung der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot zurückgewiesen. Dies sei in dieser Wahlperiode für niemanden mehr ein Thema, schrieb er auf Twitter.
Sein Vize Kubicki hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt: "Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage". "Wolfgang ist wohl falsch interpretiert worden", schrieb Lindner dazu....
In der CSU ist die Entscheidung über die künftige personelle Aufstellung gefallen: Die Landtagsfraktion hat sich einstimmig für Finanzminister Markus Söder als Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl 2018 ausgesprochen.
Ministerpräsident Horst Seehofer hatte zuvor seinen Verzicht darauf erklärt, will aber Parteichef bleiben. Der Wechsel im Amt des Regierungschefs soll nach CSU- Angaben im ersten Quartal 2018...
Gelsenkirchen: Entschidung über Groko erst am Montag | SPD-Chef Schulz hat Berichte über eine Festlegung auf Gespräche über eine Große Koalition zurückgewiesen.
Es sei "schlicht falsch", dass er dafür grünes Licht gegeben habe, sagte Schulz in Berlin. Die SPD schließe weiter keine Option aus. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen.
Schulz sagte, er wolle am Montag mit dem Parteivorstand beraten, ob die SPD in Gespräche über eine Regierungsbildung eintreten solle. Am...
Berlin: Wahl des Bundestagspräsidenten | Wolfgang Schäuble wurde am 18. September 1942 in Freiburg im Breisgau geboren, als 20- jähriger trat er 1961 der Junge Union.
Während seines Studiums in Freiburg und Hamburg von 1961 an absolvierte er Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, welches er 1970 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete.
Schäubles politische Laufbahn begann 1961 mit dem Eintritt in die Junge Union. Während des Studiums wurde er...
Gelsenkirchen: Razzia der Polizei in NRW |
Seit den frühen Morgenstunden läuft eine groß angelegte Razzia der NRW - Polizei gegen mutmaßliche Terrorunterstützer im Raum Bonn.
Im Mittelpunkt der Durchsuchungen steht der 2013 gegründete Verein „Medizin mit Herz“ mit Sitz in Hennef.
„Nach den Erkenntnissen der Ermittler unterstützt der Verein unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe die terroristischen Aktivitäten von „Jabhat al-Nusra“ in Syrien“, sagte...
Berlin: Krankenhausreform |
In den Verhandlungen um das Krankenhausstrukturgesetz zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Bundesländern konnte eine Einigung über grundlegende Punkte erzielt werden. Es ist erfreulich, dass sich die SPD- Bundestagsfraktion mit wesentlichen Forderungen durchsetzen konnte. so Hilde Mattheis gesundheitspolitische Sprecherin der SPD.
„Der Vorschlag, den bisherigen Versorgungszuschlag in voller Höhe...
Gelsenkirchen: Innenminister Jäger |
Die NRW - Polizei geht verstärkt gegen die Gefahren durch Handys am Steuer vor.
In diesem Jahr ahndeten die Polizisten landesweit bereits rund 100.000 Handy - Verstöße. Bei 234 Verkehrsunfällen stellten sie Smartphones sicher, weil der Verdacht bestand, dass der Fahrer damit abgelenkt war. „Viele unterschätzen den kurzen Blick aufs Display. Wer bei Tempo 50 für eine Sekunde abgelenkt ist, fährt 14 Meter im Blindflug....
Gelsenkirchen: Weiter Flüchtlinge |
Gelsenkirchen. Regierungsvizepräsidentin Dorothee Feller und Sozialdezernentin Karin Welge haben heute gemeinsam Notunterkünfte von Flüchtlingen in Gelsenkirchen besucht. „Die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in Gelsenkirchen ist vorbildhaft gelungen. Viele helfende Hände von Freiwilligen tragen mit dazu bei“, sagt die Regierungsvizepräsidentin. „Ich habe großen Respekt vor dem vielfältigen Engagement, der...
München: Flüchtlinge in Deutschalnd |
München. Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) fühlt sich Angesichts der anhaltenden Flut von Flüchtlingen, die nach München kommen, mit den Problemen im Stich gelassen.
Außerhalb Bayerns haben an diesem Wochenende bisher nur Nordrhein – Westfalen Flüchtlinge in nennenswertem Ausmaß aufgenommen.
In allen anderen Bundesländern zusammen hätten en einem Tag, an dem bis zu 13,000 Asylsuchende ankamen, nur 400...
Gelsenkirchen: Langzeitarbeitslose/Flüchtlinge |
Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein – Westfalens und Stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (SPD) Hannelore Kraft will Langzeitarbeitslose als Flüchtlingshelfer einsetzen.
Wie Hannelore Kraft sagte am Donnerstag. 10.09 auf WDR 2, der Bund solle die Programme für öffentlich geförderte Beschäftigung massiv ausweiten.
Es sei für die gesellschaftliche Akzeptanz nicht gut, wenn der...
Gelsenkirchen: Gaby Preuß |
EU- Parlament fordert mehr Rechte für urbane Gebiete - und eine Hotline
Ein Großteil der EU- Gesetzgebung wird auf kommunaler bzw. städtischer Ebene umgesetzt. Oft wissen die Städte vorher nicht, was auf sie zukommt, oder sie bekommen widersprüchliche Vorgaben. Eine europäische Städte - Agenda soll nun bald eine bessere Koordination sicherstellen. Das Europäische Parlament hat dazu am Mittwoch mit großer Mehrheit seine...
Gelsenkirchen: Koalitionsvereibarung |
„Der beharrliche Druck der SPD auf den Koalitionspartner in den vergangenen
Monaten war erfolgreich“, kommentiert der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom Wochenende.
Dies zeige sich insbesondere bei den Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen. So sollen von den insgesamt 6 Milliarden Euro zusätzlich für die Bewältigung der Flüchtlings- und Asylsituation 3...
Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion |
Gelsenkirchen. Der Vorsitzende des Gelsenkirchener Ausschusses für Soziales und Arbeit Lutz Dworzak (SPD) begrüßt die Entscheidung des Landes (NRW), die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen künftig über die reguläre Gesundheitskarte laufen zu lassen. „Es ist absolut vernünftig, die medizinische Versorgung von Flüchtlingen über die Gesundheitskarte zu regeln. Das spart nicht nur Bürokratie und Kosten, sondern es ist auch...
Gelsenkirchen: Wohnraum für Flüchtlinge |
Gelsenkirchen. Mehr als 100 Hausbesitzer, private Vermieter und Hausverwalter haben sich innerhalb von knapp zwei Wochen seit dem Aufruf von Oberbürgermeister Frank Baranowski gemeldet, um Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen.
67 Wohnungen - überwiegend von privater Seite – konnten sofort an Flüchtlinge vermittelt werden. Eine eigens bei der Stadt eingerichtete Stelle betreut die Vergabe privater Wohnungen...
Berlin: Franz Thönnes SPD- Bundestagsfraktion |
Es ist eine gute Nachricht, dass Nikolai Statkevitch, der ehemalige sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat, jetzt freigelassen wurde. Dass er und die fünf letzten politisch Inhaftierten nun freigekommen sind, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Es bleibt nun über die im Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahlen in Weißrussland abzuwarten, ob weitere Schritte folgen werden.
„Mit großer Freude und...
Gelsenkirchen: Stadt Gelsenkirchen | Heinberg.
Gelsenkirchen. Die Formulierung von Wolfgang Heinberg auf dem CDU-Kreisparteitag (WAZ - Bericht vom 24.8.2015), der Aufhebungsvertrag mit dem früheren Jugendamtsleiter Alfons Wissmann sei ein „Goldener Handschlag“, führt in die Irre. „Im Unterschied zu einem Goldenen Handschlag beinhaltet die Vereinbarung mit Alfons Wissmann keine Abfindung oder sonstige Vergünstigungen als Ausgleich der Beendigung des...
Gelsenkirchen: MLPD | Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen, mlpd.de wird von den Bundes- und Landesregierungen zwar als linksextremistisch und verfassungsfeindlich eingestuft; da sie aber nicht verboten ist, kann und darf sie ganz legal Informationsmaterial über sich selbst verschickt. Und was sie auch prompt tut.
"Für die Zukunft der Jugend", "30 Stunden - Woche bei vollem Lohnausgleich",...
Gelsenkirchen: Essener Tafel | Im Frühjahr in Essen
Akltion- Essen nicht vergeuden...
im verbund mit der Essener Tafel NRW
http://www.radioessen.de/Lokalnachrichten.1259+M5514132c823.0.htmlhttp://www.radioessen.de/Lokalnachrichten.1259+M5514132c823.0.html
Gelsenkirchen: Urbanusplatz | auch das ist Politik- aber den Kanzler, der dann als Kanzlerin Fran Merkel angereist kam. Schützenhilfe zum Wahlkampf in NRW.
Der Platz gefüllt und weder Regen noch Sonnenschien konnten es verhinder... das die Menschen nicht interessiert zuhörten und dort Beifall zollten,
wo Sie persönlich betroffen waren und sind... und sich eien eigene Meinung
erlauben koennen.
Stark angagiert und auch gegen die angerreisten...
Gelsenkirchen: Margarethe-Zingler-Platz: | Erstaunt zeigt sich die Stadtverwaltung Gelsenkirchen angesichts einiger Stimmen, die eine zu geringe Bürgerbeteiligung im Zusammenhang einer Bebauung des Margarethe-Zingler-Platzes bemängeln. Die Gestaltung des Platzes wird bereits seit den 90er Jahren öffentlich diskutiert. Mit der Bauleitplanung wurde im Jahr 2002 begonnen. Eine erste Bürgeranhörung zur Änderung des Bebauungsplanes fand im März 2002 statt. Nach intensiven...
