Düsseldorf: Politik

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Recylinghof für den Düsseldorfer Süden wird nun auch von SPD/VOLT gefordert

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 8 Stunden, 36 Minuten | 3 mal gelesen

Die FREIEN WÄHLER fordern seit langem weitere Recylinghöfe in Düsseldorf. „Nun wirkt wieder einmal der FREIE WÄHLER Effekt, will heissen, das unsere Idee erst abgelehnt und dann, Monate später, von anderen mit ihrem Briefkopf erneut aufgegriffen wird“,erklärt Bezirksvertreter Peter Ries, FREIE WÄHLER und Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen. „SPD und VOLT beantragen nun in der Ausschusssitzung am 22....

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Zu viele Gastronomen und Soloselbständige / Künstler stöhnen über kleckernde staatliche Unterstützung

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 1 Tag | 4 mal gelesen

CDU und GRÜNE haben in ihrer Kooperationsvereinbarung zutreffend formuliert, dass „Düsseldorf eine erfolgreiche Wirtschaftsmetropole mit einer hohen Sichtbarkeit bis in die USA, nach Japan und China [ist]. Wir wollen auf den Stärken unserer Stadt aufsetzen, diese fördern und weiterentwickeln, Düsseldorf aber insbesondere fit machen für die neuen Anforderungen an einen Wirtschaftsstandort.“ „Soweit sogut, „erklärt Torsten...

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Bezirksvertretungen müssen auch unter Corona tagen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 1 Tag | 4 mal gelesen

Fast alle Bezirksvertretungen haben ihre für die nächsten Wochen geplanten Sitzungen mit einer Corona bedingten Argumentation schon abgesagt. Torsten Lemmer, Bezirksvertreter und Ratsherr der FREIEN WÄHLER: „Diese Scheinheiligkeit ist fast nicht zu überbieten. Die Zahl der in Düsseldorf mit dem Corona Virus infizierten Menschen nimmt ab. Die 7-Tages-Inzidenz liegt mittlerweile wieder unter 100. Es wurden...

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CDU geht mit GRÜNEN den Weg der Verschuldung Düsseldorfs

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 2 Tagen | 7 mal gelesen

Die stimmberechtigten Mitglieder von CDU und GRÜNE Düsseldorf haben mit 97% bzw. 86% für den Kooperationsvertrag gestimmt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Diese Zustimmungswerte überraschen schon, wenn man daran denkt, wie beide Parteien im Kommunalwahlkampf ihre Unterschiede betonten und das Trennende hervorhoben. Nach der Wahl spielt das alles keine Rolle mehr....

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Kellers Räume werden für 31.000 Euro Steuergeld aufgehübscht!

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 3 Tagen | 5 mal gelesen

Dr. Stephan Keller hat als Oberbürgermeisterkandiat seine Top-5-Themen wie folgt benannt: Umweltspuren abschaffen150 neue Ordnungskräfte5.000 neue Bäumemehr U3-KiTa-Plätzeflächendeckende 5G-Versorgung Heute, nach rund zweieinhalb Monaten Amtszeit stellt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest: „Die Umweltspuren gibt es noch immer. Von den 150 neuen...

Mit gefälschtem Corona-Testergebniss von Beirut nach Düsseldorf geflogen! - Bundespolizei ermittelt 4

Volker Dau
Volker Dau | Düsseldorf | am 16.01.2021 | 80 mal gelesen

Düsseldorf: Flughafen | Mit gefälschtem Corona-Testergebniss von Beirut nach Düsseldorf geflogen! - Bundespolizei ermittelt Am Freitag meldete Frau Hauptkommissarin Rohde von der Düsseldorfer Bundespolizei am Flughafen: Gefälschte Corona-Testergebnisse - Bundespolizei ermittelt Gestern Mittag erhielt die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf einen Hinweis von der deutschen Botschaft aus Beirut. Es sollen sich zwei Personen auf einem Flug...

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Parteien stimmen gegen Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.01.2021 | 6 mal gelesen

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss...

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GRÜNE und Klimaliste stimmen für Baumfällungen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.01.2021 | 7 mal gelesen

Im Umweltausschuss hat die Stadtverwaltung die Bebauungsplanentwürfe Volmerswerther Strasse und Schwannstrasse vorgestellt. In beiden sind umfangreiche Baumfällungen vorgesehen, weshalb die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER mit Nein stimmte. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das wir mit Nein stimmen, ist den...

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Soll aus der Umweltspur eine Fahrrad-Rheinbahnspur werden?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 14.01.2021 | 5 mal gelesen

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde über die Abschaffung der Umweltspuren diskutiert. Alexander Führer, ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wies exemplarisch auf eine Passage in der Beschlußvorlage hin, dass die Umweltspur Prinz-Georg-Strasse durch Umwandlung in Radfahrstreifen mit Freigabe durch den Linienbusverkehr ersetzt werden soll und merkt...

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Stadtverwaltung verweigert Informationen zur Lage im Einzelhandel

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 13.01.2021 | 9 mal gelesen

Es droht der Zusammenbruch der Wirtschaft und der Banken Insider verrät: 50% der Mieter auf der Königsallee zahlen ihre Miete nicht mehr! „Arbeitsverweigerung“ – unter der Überschrift fasst Jürgen Krüger, Bürgermitglied der Ratsgruppe Tierschutz Freie Wähler, die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 12.01.21 zusammen. Unter TOP 8 wurde ein Bericht zur Lage des Einzelhandels in Düsseldorf angekündigt. Dazu wurden...

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CDU und GRÜNE: Wischiwaschi beim Himmelgeister Deich und der U81

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 12.01.2021 | 5 mal gelesen

Im Kooperationsvertrag von CDU und GRÜNEN ist auf über einer DIN-A4-Seite zum Himmelgeister Deich zu lesen, dass „die gesetzlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes und der EU-Wasserrahmenrichtlinie bei allen Planungen eingehalten werden [müssen]... Wir unterstützen alle Schritte, die eine schnelle bauliche Realisierung der ersten beiden Abschnitte ermöglichen. … Wir werden alle Maßnahmen prüfen, die eine Bebauung...

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Tierschutz hat bei CDU und GRÜNEN keinen Stellenwert

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 11.01.2021 | 21 mal gelesen

Im 90seitigen CDU-GRÜNE-Kooperationsvertrag ist zum Thema Tierschutz, Tierrechte, Tierwohl zu lesen, dass man „das Düsseldorfer Tierheim finanziell besser ausstatten [möchte]. Das Bildungsangebot „TiNa macht Schule“ des Tierschutzvereins Düsseldorf bringt Tier- und Naturschutz in die Grundschulen. Dieses Projekt möchten wir weiter unterstützen. Wir regen an, das Essensangebot in KiTas und Schulen mit Bildungsinformationen z....

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Situation der Reichsbürger in Düsseldorf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 10.01.2021 | 11 mal gelesen

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in...

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Leider kein Gestaltungsbündnis für Düsseldorf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 09.01.2021 | 6 mal gelesen

CDU und GRÜNE haben heute ihre Kooperationsvereinbarung „Gestaltungsbündnis für ein zukunftsfestes Düsseldorf“ veröffentlicht. Torsten Lemmer, Ratsherr für die FREIEN WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Was an dieser Vereinbarung gestaltend, also den kreativen Schaffungsprozess zur Modifizierung des Erscheinungsbilds Düsseldorfs sein soll, erschließt sich mir nicht. So ist...

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Bedingungsloses Grundeinkommen: Keine gute Idee 2

Marcel Dieter Nowitzki
Marcel Dieter Nowitzki | Düsseldorf | am 07.01.2021 | 28 mal gelesen

Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesarbeitsgemeinschaften Betrieb & Gewerkschaft, Hartz IV und Sozialistische...

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Hat Düsseldorf zu hohe Telefongebühren bezahlt?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 06.01.2021 | 8 mal gelesen

Im Dezember 2020 wurde bekannt, dass der für die Landeshauptstadt Düsseldorf tätige Telefondienstleister für einen vergangenen Zeitraum höhere Gebühren in Rechnung gestellt hat, als sie tatsächlich angefallen sind. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, welche Gebühren für die Nutzung von Telefon und Internet wurden...

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Feuerwehr rettet Tiere – Danke!

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 05.01.2021 | 7 mal gelesen

Immer wieder wird berichtet, wie die Feuerwehr Tiere rettet, zuletzt einen Labradormischling, der im Rhein schwamm und es nicht mehr schaffte, ans Ufer zu schwimmen. Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer: „Vielen Dank an die Düsseldorfer Feuerwehr, sowohl die Berufsfeuerwehr, als auch an die freiwilligen Feuerwehren, die sich immer und immer wieder aufopferungsvoll für die...

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Müll und Dreck regt Düsseldorfer auf 4

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 31.12.2020 | 40 mal gelesen

Am 22. Dezember wies die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der Presseerklärung „Müll und Dreck in Wohngegenden fördert Ratten“ auf aktuelle Probleme hin. Dies führte zu vielen Reaktionen, Anrufen und E-Mails in unserer Geschäftsstelle, wie z.B. folgende: „Viele Freunde und Bekannte sind über die zunehmende Vermüllung unserer Umgebung sehr empört! … Wenn man durch den Heyepark geht, wird man auch immer wieder...

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U 81 am Nordstern noch immer im Tunnel möglich

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 20.12.2020 | 4 mal gelesen

Das Thema U81, 1. Bauabschnitt, Brücke oder Tunnel beschäftigt die Düsseldorfer seit vielen Jahren. Obwohl gegen den Planfeststellungsbeschluss eine Klage beim OVG Münster anhängig ist und obwohl, coronabedingt, die Zahl der Fluggäste und Messebesucher dramatisch abgenommen haben, baut die Stadt rund um den Nordstern weiter. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratssitzung die Verwaltung...

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Stadt ehrt Angelverein mit 2.500 Euro Steuergeld

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 18.12.2020 | 9 mal gelesen

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilt mit, dass der Angelverein Petri Heil 04 mit dem Umweltpreis geehrt wird. Der Wettbewerb 2020 stand unter dem Motto „Umweltschutz von A bis Z – vielseitig, vorbildlich, vorausschauend“. Die Ehrung wird seitens der Verwaltung damit begründet, dass der ASV Petri Heil 04, der älteste Angelverein in Düsseldorf, auf eine über hundertjährige Geschichte zurückblicken kann und nicht nur den...

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Ausschusssitzungen weiterhin ohne Gebärdendolmetscher ? 2

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 17.12.2020 | 18 mal gelesen

Coronabedingt finden Ausschusssitzungen grundsätzlich im Ratssaal statt. Da diese jedoch nicht in Gebärden gedolmetscht werden und auch der Live-Stream nicht gespeichert wird, fragte diesbezüglich die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER bei der Verwaltung nach. Sie teilte mit, dass „durch die Gebärdensprache eine Chance zur gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe besteht und es sich insoweit um ein wichtiges...

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Keine eigenen Initiativen gegen die atomare Bedrohung

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 16.12.2020 | 4 mal gelesen

Düsseldorf ist seit 2014 Mitglied im internationalen Netzwerk „Bürgermeister für den Frieden“. Da 2020 die Weltuntergangsuhr erstmals auf 100 Sekunden vor 12 gestellt wurde, fragten wir in der letzten Ratsversammlung, ob der Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, der Verwaltungsvorstand und die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf bis zum 30. Juni 2021 konkrete Initiativen in der internationalen Organisation...

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Hunde und Katzen aus Tierquälerhaushalt befreit 3

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.12.2020 | 24 mal gelesen

Am 3. Dezember 2020 wurden in Düsseldorf und Köln Tiere aus Tierquälerhaushalten befreit. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte diesbezüglich eine Anfrage aus aktuellem Anlass, weche die Verwaltung in der letzten Stadtratssitzung beantwortete: „In Düsseldorf wurden zwei Wohnungen durch Mitarbeiter*innen der Polizei und Mitarbeitern*innen des Instituts für Verbraucherschutz und Veterinärwesen durchsucht. Die...

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Kann Düsseldorf nichts gegen Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans-Demonstranten unternehmen?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 14.12.2020 | 7 mal gelesen

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes...

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Geisels 3.500 Euro teures Fahrrad-Geschenk aus Steuergelder bezahlt 4

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 13.12.2020 | 26 mal gelesen

Im Rahmen der offiziellen Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am 2. November 2020 wurde ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. Da es in den darauf folgenden Tagen viel Kritik gab, fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wer hatte die Idee und erteilte verantwortlich den Auftrag für den Kauf des Rennrads als...