Oberhausen: Politik

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Werden Heimentgelte ausgelost?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 3 Tagen | 7 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Die gewählten Interessenvertreter in den Pflegeeinrichtungen werden missachtet! Verbraucherschutz mit Füßen getreten. Die Gesellschaft wird älter, mehr Menschen brauchen Pflege und das kostet Geld. Die Corona-Krise reißt zusätzlich Löcher in die Sozialkassen.Es wird weiter über die Köpfe der Versicherten entschieden. Beifallklatschen als Lob, reicht nicht aus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will ab Herbst über...

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Dunkelziffer der Coronafälle in der Altenhilfe

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 28.06.2020 | 8 mal gelesen

Oberhausen: DRK Gustavstraße | Vorbildlich geht die Heimleitung des DRK-Gustavstraße mit Corona um, damit ein zweiter Fall beim DRK in Oberhausen und sonst? Laut Robert Koch-Institut haben sich bundesweit bereits mehr als 6.395 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und Arztpraxen mit dem Virus infiziert, im Bereich der Altenpflege muss man mit einer sehr hohen Dunkelziffer rechnen. Die Lockerungen dürfen nicht als Einladung zum "normalen"...

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Seniorenvertretung für Reiche in NRW?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Moers | am 23.06.2020 | 12 mal gelesen

Moers: Rathaus Moers | In Moers dürfen Bürger über 65 weiterhin k e i n e n  Seniorenrat frei wählen. Die Neuausrichtung des Seniorenbeirates wurde aus „Kostengründen“ abgelehnt. Die Zusammensetzung ergibt sich weiterhin nach dem Proporz nach den Kommunalwahlen am 23. September 2020.Der Versucht ist gescheitert an der Blockade der SPD, F.D.P und CDU im Ruhrgebiet. In "reichen" Kommunen wird demokratisch gewählt. Zum Beispiel in Düsseldorf,...

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DIE VIOLETTEN nehmen an der Kommunalwahl teil

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 22.06.2020 | 47 mal gelesen

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung...

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Corona-Prämie in der Altenpflege

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 08.05.2020 | 22 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Allein zu Lasten der Pflegeversicherten für die Einrichtungen und Dienste Zugelassene Pflegeeinrichtungen werden zur Zahlung von gestaffelten Sonderleistungen (Corona-Prämien) von bis zu 1.000 Euro an ihre Beschäftigten verpflichtet. - Auf Kosten der gesetzlich Pflegeversicherten. - Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die Corona-Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und...

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Die Öko-Katastrophe

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 20.03.2020 | 21 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Wir haben nur eine Welt, die Welt brennt  - Pandemie ein Vorbote - Ist der Untertitel „Den Planeten zu retten, heißt die herrschenden Eliten zu stürzen“ eine Provokation oder eine ernst gemeinte Aussage? Die unterschiedlichen Autoren bringen verschiedene Sichtweisen und Anregungen. Nicht immer können die Gedanken sofort nachvollzogen werden. Das Thema Klimawandel ist nicht neu. Neu ist das Zusammenspiel, die...

Corona-Virus fördert ein wenig Frieden 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 19.03.2020 | 14 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Die US-Army bricht ihr Militärmanöver „Defender 20“ vor Russlands Westgrenze ab – und bläst zum Rückzug. Für rund 6.000 US-Soldaten, die als Vorhut der geplanten Defender-Streitmacht von 37 000 Mann, schon bis nach Deutschland und Polen in Bereitschaftsräume vorgerückt waren, gilt per sofort: „Halt, sichern, entladen, einrücken und zurück – die Übung ist abgebrochen. Jene Transportschiffe der US-Navy, die ihre Fracht...

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Notfallversorgung NEU

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 27.02.2020 | 43 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Nun auf Kosten der gesetzlich Krankenversicherten Die Notaufnahmen in den Krankenhäusern sind häufig überlaufen. Gereizte Patienten, lange Wartezeiten, Personalmangel, Unterfinanzierung. In den Notfallambulanzen sind Patienten, denen woanders besser geholfen werden könnte. So auch die „Notfälle“ aus den Altenheimen. Durch fehlendes (Fach)Personal wird zur Eigensicherung schnell der Notarzt, der Krankenwagen...

Nachtrag zum Kashmir Solidaritätstag und die einseitige Aufhebung des Sonderstatus von Jammu und Kaschmir

Claudia Waedlich
Claudia Waedlich | Oberhausen | am 19.02.2020 | 15 mal gelesen

Der Kashmir Solidarity Day, auch bekannt als "Youm-e-Yakhjehti-e-Kashmir", wird in Pakistan jedes Jahr seit 1990 als ein Tag des Protests gegen die indische Kontrolle des von Indien besetzten Teils Kaschmir begangen. Er findet jedes Jahr am 5. Februar statt. Dieses Jahr erregte die Gemüter die Aufhebung des Sonderstatus von Jammu und Kaschmir am 5. August 2019 durch die Regierung Modi durch seine Bharatiya Janata Partei ( BJP...

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Notfallversorgung NEU

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 11.02.2020 | 16 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Nun auf Kosten der gesetzlich Krankenversicherten. Die Notaufnahmen in den Krankenhäusern sind häufig überlaufen. Denn in den Notfallambulanzen sind auch viele Patienten, denen woanders besser geholfen werden könnte. So auch die „Notfälle“ aus den Altenheimen. Durch fehlendes (Fach)Personal wird zur Eigensicherung schnell der Notarzt, der Krankenwagen gerufen. Bei einem Anruf unter der Rufnummer 116 117 oder unter der...

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American Hero

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen | am 10.02.2020 | 17 mal gelesen

Essen: Rathaus | Wem gehört die Sympathie als amerikanischem Helden? Ist es ein gedienter Kriegsheimkehrer, der sich durchs Leben schlägt, oder ein exzellenter Schauspieler, wie vormals Nixon oder der Fernseherfahrene, aktuelle Präsident? Der Roman „AMERICAN HERO“ von Larry Beinhard ist verständlich von Peter Torberg ins Deutsche übersetzt und nimmt den Leser aktuell in das politische Amerika mit. Die spannend geschriebene Geschichte...

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Digitalsteuer -Internethandel besteuern-

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 04.02.2020 | 19 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Brücken, Straßen sanieren, Vor Ort Handel schützen Gegen Trump, mehr als 130 Staaten sind sich bereits einig. Sie wollen bis Ende 2020 das Werk vollenden. -nicht zu verwechseln mit der Börsen -  "Transaktionssteuer" - und dem Sekunden Börsenhandel. Internationale Unternehmen wie Google, Amazon oder Apple, Coca Cola und andere Marken sollen auch dort Abgaben zahlen, wo Kunden beziehungsweise Nutzer von Dienstleistungen...

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Wer schützt die Weltfinanzkonzerne

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 23.01.2020 | 15 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Oder wie der Untertitel heißt: Die heimlichen Herrscher und ihre Gehilfen. Die Finanzkonzerne schützen die Welt, die Bürger können weiter träumen. Fink, Chef (CEO) des 6 Billionen US Dollar (5.412.690.000 €) schweren Finanzkonzerns BlackRock, erklärt im Januar 2020 in Davos offen seinen Anspruch, mit seiner Finanzmacht von über 2.000 Finanzunternehmen für die Umwelt einzustehen. Ist dies die Antwort auf den Titel des...

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Krieg nach innen, Krieg nach außen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 30.12.2019 | 36 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Die Bundespolizei rüstet mit Kriegswaffen auf. Die Bundesrepublik meldet die größten Waffenexporte.  Die Welt steht kurz vor der Apokalypse durch Kriege und Umweltzerstörung. Der zweite Weltkrieg darf nach drei Generationen nicht in Vergessenheit geraten. Wer weiß schon, dass sich ein wissenschaftlicher dreitägiger Kongress im März 2019 in Berlin sich mit dem Titel des Buches „Krieg nach innen, Krieg nach außen und die...

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Die Beichte meines Vaters

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 06.12.2019 | 34 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Wie die CDU zum Bimbes kam. Wer will es nicht wissen. Ein »Whistleblower«, zeigt Strukturen und die Wege des Geldes auf. Auslöser zur Veröffentlichung war der Film in der ARD Anfang Dezember 2017 über die „Parteispenden und schwarzen Kassen“ – ein halbes Jahr nach Helmut Kohls Tod. Dem CDU-Granden war es gelungen, sein Geheimnis mit ins Grab zu nehmen. Die Herkunft von mindestens 20 Millionen Mark, die in den Jahren 1999...

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Große Freude oder Sorge ums Ehrenamt

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 05.12.2019 | 19 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Der Tag des Ehrenamtes zur Werbung für wen oder was?  6 Millionen Ehrenamtler in NRW offiziell erfasst, erbringen 12,5 Mrd.€. Wohlfahrtsverbände haben Sorgen, dass sich noch mehr Bürger außerhalb ihrer Strukturen engagieren. Verschwiegen wird, nur für Bürger in anerkannten Organisationen, erhalten diese staatliche Unterstützung. Unterstützung in der Kommune wird ohne Begründung versagt, wenn öffentliche Mittel für etablierte...

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Will sich „Maternus“ Bonifatiusverkauf vergolden 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Mülheim an der Ruhr | am 30.11.2019 | 31 mal gelesen

Mülheim an der Ruhr: Seniorencentrum Bonifatius | Nochbetreiber Maternus aus Berlin soll von Heim-Bewohnern verlangen, nicht nur ab dem 1.1.2020 an die Charlestongruppe 41,8% höhere Investitionskosten zu zahlen, NEIN auch rückwirkend für 2019. Das Gesetz fordert von der Einrichtung gegenüber den Bewohnern die Einhaltung der Formen des § 9 Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG). Wurde das Gesetz beachtet? Wenn Bewohner, deren Angehörigen oder Betreuer, nicht...

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Digitale-Versorgung-Gesetz

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.11.2019 | 52 mal gelesen

Düsseldorf: HSD | Selbstbestimmung und Teilhabe (im Alter) muss anders aussehen. Beim „Digitale-Versorgung-Gesetz“ (DGV) fehlen klare Regelungen für die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit bei der Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten. Die Interessen und Bedürfnisse der PatientInnen und Versicherten stehen nicht im Mittelpunkt. Gerade im sensiblen Gesundheitsbereich muss der Datenschutz eine besonders wichtige...

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Einrichtungsleiter bedroht Heimbeirat

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Mülheim an der Ruhr | am 23.11.2019 | 13 mal gelesen

Mülheim an der Ruhr: Dichterviertel | Mitbestimmung und Mitwirkung nach dem Heimgesetz (Wohn- und Teilhabegesetz mit DurchführungsVerordnung) darf nicht gelten. In der evangelischen Einrichtung „Dichterviertel“ wurde der fünfköpfige notwendige Heimbeirat mit vier Ersatzmitgliedern nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW neu gewählt. Wer hätte erwartet, gleich die erste Beiratssitzung nahm der Einrichtungsleiter zum Anlass seine Macht zu demonstrieren. In...

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Charleston "Seniorencentrum Bonifatius" vormals Maternus

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Mülheim an der Ruhr | am 17.11.2019 | 242 mal gelesen

Mülheim an der Ruhr: Seniorencentrum Bonifatius | Neuer Träger und Betreiber ist ab dem  1.1.2020 die Wohn- und Pflegezentrum Mülheim GmbH ein Teil der Charleston Gruppe mit Sitz in Füssen. Das Geschäft mit der Pflege lohnt!!! Neue Investitionskosten für jeden Bewohner. Zuletzt mussten monatlich pro Bewohner 709,70 € gezahlt werden, spätestens ab dem 1.1.2020 1.006,90 €. Wem kommt die Steigerung von 41,88 % der Miete/Pacht zu Gute? Der französische...

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„Sabotierte Wirklichkeit“ 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 16.11.2019 | 56 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Massenmedien, Elitendemokratie, Meinungskorridor, Lückenpresse, Schlagworte mit Substanz? Der Buchtitel ist provokant, der Untertitel: „Wenn Journalismus zur Glaubenslehre wird“ zeigt: es ist kein Buch für Konsumierer, und könnte auch heißen: Der Überfluss an Informationen lenkt von Hintergründen ab. Der Autor Marcus B. Klöckner nimmt die bestehende Kritik an den Medienkonzernen auf und befasst sich eindringlich mit den...

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Nachdenken über Deutschland

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 10.11.2019 | 15 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Informieren, hinterfragen, Meinung bilden Nicht nur ein Buch, das durch Hintergrundinformationen zur aktuellen Entscheidungsfindung der SPD-Mitglieder zur Wahl des Vorsitzenden Duos eine Hilfestellung sein kann, interessant für jeden aufgeschlossenen Interessierten. Nicht jeder hat die Zeit, täglich die Informationsflut in und über Deutschland zu verfolgen. Die Auswahl der relevanten politischen Schwerpunktthemen ist...

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Wie durchschaut man politische Manipulationen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 09.10.2019 | 16 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Das neue Buch von Albrecht Müller ist auch für alle Nicht-Politiker lesenswert. Gehört in jede weiterführende Schule. «Glaube wenig» – «Hinterfrage alles» – «Denke selbst». So lautet der Titel von Albrecht Müller, das gerade im deutschen Westend Verlag erschienen ist. Und der Untertitel lautet: «Wie man Manipulationen durchschaut». Im ersten Drittel des Buches geht es ganz konkret um die Methoden, wie heute politische...

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Ein Notfall? Was tun? 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 29.09.2019 | 29 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Ein Fall für den Rettungsdienst! Rufen Sie umgehend die 112 Anschaulich schildern die Autoren wie mannigfach sich diese Bedingungen und der Kompetenzwirrwar sich auf die eingesetzten Kräfte und auch auf die zu rettenden Personen auswirken. Laut WHO sterben jede Minute fünf Menschen durch falsche Behandlung. Menschen sind überfordert von der Entscheidung, ob sie ein medizinischer Notfall sind oder nicht und sie wählen...

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Frieden! Jetzt! Überall! 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.07.2019 | 22 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Abrüsten statt Aufrüsten! Der INF-Vertrag ist zum 1. August ausgelaufen. UDSSR und USA rüsten die atomaren Mittelstrecken auf. Das Iranabkommen wurde von Trump aufgekündigt. Korea testet neue Raketen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer befürwortete als erste Handlung, den Wehretat auf über 85 Mrd. € zu verdoppeln und meint: Deutschland muss in der Entspannungspolitik zwischen Ost und West im Rahmen der Europäischen...