Oberhausen: Politik

2 Bilder

FÜR ALLE NICHT DIE WENIGEN, Herausgeber Ulrich Schneider

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 15 Stunden, 47 Minuten | 11 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Jedes Organ braucht die gute Funktion der anderen. Wenn zum Beispiel der Magen damit begänne, seine Umgebung zu fressen, das Herz, die Lunge oder die Leber, dann hätte das den Tod des ganzen Organismus zur Folge. Vergleichbares gilt für unsere Gesellschaft. Die Pandemie bringt die Defizite der letzten Jahrzehnte an den Tag. Die Wahl zum neuen Bundestag fordert die Bürger heraus. Welche Partei steht für notwendige...

2 Bilder

Das Verkehrssystem könnte effizienter und billiger sein 5

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 3 Tagen | 58 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Höhere Spritpreise fordern neues Denken. Ein man müsste mal, ich würde gerne, war gestern. Die Grundlagen sind gegeben. Nachbarn, Freunde helfen Senioren und bieten Mitfahrgelegenheiten auch auf dem Land. Corona bedingt durch Homeoffice Auf den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen gab es im Corona-Jahr 2020 mehr als ein Drittel weniger Staus. Laut ADAC Verkehrsdatenbank sank die Anzahl der Staumeldungen von gut 253.000...

1 Bild

Die Pflegereform wird verschleppt

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 24.05.2021 | 27 mal gelesen

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wurde durch die Lobbyisten und die Caritas ausgebremst. Die Pflegekräfte erhalten keinen tarifvertraglichen Anspruch. Im Krankenhaus wird im Schnitt 500 € besser entlohnt. Die Stationäre Altenhilfe ist ein lohnendes Invest. Nun könnte die Befürchtung wahr werden, wenn man den Worten von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) lauscht. Dieser verweist auf die steigenden Kosten und dem damit...

1 Bild

Geniale Betrüger 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 15.05.2021 | 40 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Betrog Wirecard über ein Jahrzehnt ein System, das mit Hilfe des Staates betrogen werden wollte? „Deutsches Eldorado für Zocker“ Ein Wahlkampfthema für Bündnis90/Grüne und Linke. Der Autor und Finanzkorrespondent, Felix Holtermann, beleuchtet in 6 Kapiteln den Fall Wirecard ausführlich mit allen Facetten. Hervorzuheben ist das letzte Kapitel 7, in welchem statt einer allgemeinen Zusammenfassung konkrete Forderungen...

1 Bild

CO2-Preise im europäischen Vergleich

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 13.05.2021 | 39 mal gelesen

25 € pro Tonne C02 reichen nicht aus! Vereinbarung von Paris sind einzuhalten, möglichst die Erwärmung nicht über +1,5 °C ansteigen zu lassen, Endlich startete Deutschland 2021 mit dem CO2-Preis mit fixen Kosten pro Tonne von 25 €uro doch die Steigerung in einen Preiskorridor zwischen 55 und 65 Euro wird nicht ausreichen. Wir sind das Schlusslicht und erheben so viel wie Portugal, die bereits 2015 die CO2-Steuer...

1 Bild

Schäm Dich

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | München | am 17.04.2021 | 36 mal gelesen

München: ab Rathaus Marienplatz | Notwendige Sprachreform oder Luxusproblem. Können Gendersternchen, Doppelpunkt:innen, Diskriminierungen, Ausgrenzungen aufheben. Kann auf dieser Ebene mit der Ausgrenzung von dunkelhäutigen Menschen, Muslime und LGBTQs diskutiert und begegnet werden. Diese Frage greift die Autorin auf. Über diese neue Art des Aktivismus, auch Sozial-Justice-Warrier genannt, empört sich Judith Sevinç Basad. Sie stemmt sich vehement gegen...

1 Bild

Pflegekammern im Norden vor dem Aus

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 31.03.2021 | 18 mal gelesen

Die Pflegekräfte sollen die Daseinsvorsorge der Gesellschaft sichern und dafür noch Zwangsgeld zahlen. Gesundheitsminister Laumann will die Pflegekammer in NRW mit 5 Millonen Euro (5.000.000 €) retten. Lässt er eine Mitgliederbefragung aller Pflegekräfte aus der Altenhilfe und den Krankenhäusern zu? Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist neben Niedersachsen auch in Schleswig-Holstein desaströs ausgegangen: Nur rund 8...

1 Bild

Spahn plant Notfall (Triage) Software 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 29.03.2021 | 62 mal gelesen

Behandlung oder nicht? Software entscheidet! Still und leise wurde Mitte Februar wieder einmal ein bedenklicher Gesetzesentwurf des Bundesgesundheitsministeriums auf den Weg gebracht. Während hierzulande alle mit Corona, politischem Unvermögen und einer zunehmend gespaltenen Gesellschaft beschäftigt sind, zeigt sich CDU-Bundesminister Jens Spahn – zumindest beim Produzieren von Gesetzesentwürfen – fleißig wie eh und je. Es...

1 Bild

Gewinnstreben vor Gesundheitsschutz - Kliniksterben hält an 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 26.03.2021 | 56 mal gelesen

Lobbyisten bedienen das Mantra der Klinikschließungen, allen voran die Bertelsmann Stiftung. Stoppen wir das Gewinnstreben vor Gesundheitsschutz. ›› Wir brauchen mehr Spezialisierung und mehr Zentralisierung.« AOK-Vorstand Martin Litsch. Kleinere Kliniken auf dem Land und am Stadtrand können »es« angeblich nicht. Planbare Spezialoperationen werden schon heute meist in Spezialkliniken vorgenommen. Die...

1 Bild

Abgeordnete: Farbe bekennen zu "Nebeneinkünften" 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 20.03.2021 | 67 mal gelesen

Gewählt und alimentiert von Bürgern! Finanzinteressen kaufen die Stimmen und werden geschützt. Angetrieben von immer neuen Fällen von möglicher Korruption und dubioser "Nebeneinkünfte" in CDU und CSU nimmt die Debatte darüber Fahrt auf. SPD-Vize Kevin Kühnert und die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal verlangen gemeinsam mit rund 50 Kandidaten für die nächste Bundestagswahl "radikale Transparenz" beim Thema...

1 Bild

Aufbereitung nach Corona vorbereiten

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 15.03.2021 | 13 mal gelesen

„Gerichte, Medien und Parlamente werden in Postkrisenzeiten die Entscheidungen nicht wirklich aufarbeiten.“ sagte Dr. David Jungbluth, Professor für Recht an der Frankfurt University of Applied Sciences. Politiker äußern sich: „Wenn die epidemische Lage so bleibt, wie sie jetzt ist, dann kann es keine neuen Freiheiten geben.“ Eine irrige Vorstellung ein Denken aus der Kaiserzeit zeigt sich. Freiheiten werden den Menschen...

3 Bilder

Dürfen Angehörige ein eigenes Gremium bilden? 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Königswinter | am 01.03.2021 | 27 mal gelesen

Königswinter: Johannes Albers Bildungsforum | Bewohnerbeirat unbekannt, missachtet. In der Beratung beim Pflegeschutzbund der BIVA e.V. wird immer wieder die Frage gestellt, ob nicht auch Angehörige sich außerhalb des Bewohnerbeirates als Gremium zusammenfinden dürfen. Außer in NRW, dessen Landesheimgesetz das Beratungsgremium kennt, gibt es in keinem Land ein gesetzlich legitimiertes Gremium für Angehörige, um z.B. den Beirat einer Einrichtung, die gewählte...

2 Bilder

Kein Nachkarten bei Heimentgelten möglich

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 20.02.2021 | 11 mal gelesen

Rechtzeitig kümmern ist die Devise! Alle ärgern sich über die Heimkosten, regen sich auf und zahlen. Solange alle auf andere warten, wird sich nichts ändern. Heimentgelte können formal ungültig sein. Die gewählte Interessenvertretung in den Einrichtungen ist gefordert aber gleichzeitig ohne Hilfe überfordert. Hilfe tut Not. Hier ein Einstieg

2 Bilder

Ändert sich die Besuchssituation nach Impfungen in Heimen?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 19.02.2021 | 17 mal gelesen

Bereiten wir uns mit Fakten vor! Dies ist die 5. Umfrage der BIVA. Mittlerweile haben die meisten Pflegeheimbewohner ein Impfangebot und häufig schon die zweite Impfdosis erhalten. Wieder beginnt eine neue „Phase“ der Pandemie, in der die Zahl der Infektionen und Todesfälle in Pflegeheimen zurückgehen und die starken Einschränkungen zurückgenommen werden können. Wie war und ist dies Entwicklung wirklich in den...

1 Bild

Condorcets Irrtum von Per Molander

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 31.01.2021 | 12 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | „Warum nur ein starker Staat die Demokratie retten kann“ der Untertitel drängt sich für jeden in der Zeit der Bekämpfung der Pandemie, spätestens bei den Auseinandersetzungen um die Impfdosenlieferung der Hersteller, auf. Seit Trump zeigten sich der globale Handel und die immer engere Verflechtung von Markt und Staat als ernsthafte Gefahr für die Demokratie. Diese Bedrängnis war den Bürgern schon im Mittelalter bewusst...

1 Bild

Digitaler Euro spätestens in fünf Jahren 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 23.01.2021 | 12 mal gelesen

Statt Bitcoin; Litcoin, EURO-COIN Am 13.Januar war dies die Schlagzeile in der FAZ. "Die EZB will bis Mitte des laufenden Jahres entscheiden, ob ein entsprechendes Projekt begonnen werden soll. „Ich weiß, dass wir auf die Nachfrage in Europa antworten müssen, und wir haben eine Nachfrage“, sagte Lagarde. China sei beim Thema Digitalwährungen das am weitesten vorangeschrittene Land – die Chinesen hätten dafür rund fünf...

1 Bild

Zukunft gestalten 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Berlin | am 24.12.2020 | 23 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Die "stille Zeit" sollten wir nutzen Nach der Pandemie muss es Veränderungen geben. Soziale Gerechtigkeit eine Worthülse?!

1 Bild

Black Box Pflegeheime in der Pandemie

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 16.12.2020 | 10 mal gelesen

Die Privaten Heimbetreiber (bpa) rufen nach dem Staat. Die AWO-Westliches Westfalen übt Kritik an den gestellten Masken. Staatliche Regel-Kontrollen der Heimaufsicht sind ausgesetzt. Qualität in den Einrichtungen und tarifliche Bezahlung werden nicht gewährleistet. Träger von Pflegeeinrichtungen sehen Verantwortung verschieden. Kostenaspekte stehen unausgesprochen im Vordergrund. Private Einrichtungsträger sehen...

1 Bild

Häusliche Pflege und Unterstützung nicht vergessen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 03.12.2020 | 10 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Alle reden vom Pflegenotstand im Krankenhaus und in den Pflegeeinrichtungen. Wer denkt an die pflegenden Angehörigen? In den Pflegeeinrichtungen werden weniger als 20 % der anerkannt Pflegebedürftigen gepflegt. Die Hauptlast schultern die Angehörigen. Selten mit Unterstützung von ambulanten Diensten. Wer weiss schon, dass der monatliche Entlastungsbetrag von 125 € angespart werden kann. Vorsicht aber nur bis zum...

1 Bild

Die Corona-Krise – ein Katalysator für Korruption?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 02.12.2020 | 19 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Wir erleben derzeit nicht nur eine weltweite Gesundheitskrise, sondern neben der wirtschaftlichen auch eine gesellschaftspolitische Krise. Politische Entscheidungsträgerinnen und –träger auf Bundes- und Landesebene standen und stehen vor der Herausforderung,oft unter großem Zeitdruck, Ungewissheit und erheblich gestiegener Arbeitsbelastung weitreichende Entscheidungen zu treffen. Schnell sind Vorwürfe im politischen Raum,...

1 Bild

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 30.11.2020 | 14 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Kann Merkel das veranlasste Chaos noch in Ihrer Amtszeit heilen? Im aktuellen Beschluss kommt das Bundesverfassungsgericht zu dem Ergebnis, dass auch die Novelle aufgrund formeller Fehler nicht in Kraft getreten ist und auch im Falle des Inkrafttretens materiell unzureichend wäre. Die Rot/Grüne Regierungskoalition hat handwerklich gute Arbeit geleistet. Hier der ganze Text des Wissenschaftliche Dienste des...

1 Bild

Prokon eG größte Energiegenossenschaft 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Köln | am 27.11.2020 | 100 mal gelesen

Köln: Altenberger Hof | Lassen sich 37.000 Gründungsmitglieder im 5ten Jahr der Genossenschaft und 25igsten Jahr von Prokon durch Gewinne blenden oder gilt noch der Anspruch Optimale Sicherung des Kapitals u n dMitbestimmung der Mitglieder, Mitarbeiter.  Die Online Generalversammlung am 26.11.2020 war emotional von "guten und bösen Tanten und Onkels" geprägt. Mitarbeiter meldeten sich nicht zu Wort. Sachargumente wurden formaljuristisch...

2 Bilder

Pflegesituation in NRW unhaltbar

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 22.11.2020 | 11 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Bundesweit gesehen ist eine Steigerung von 8,5 % in einem Jahr der anerkannt Pflegebedürftigen zu verzeichnen, bei steigender Nichtanerkennung der Anträge. Bei gleichzeitigem Rückgang der Pflegeplätze 2019 in NRW um 2.581. Durch die fehlenden Pflegekräfte allgemein, wirkt sich dies auch auf die ambulanten Dienste aus, die zusätzlich in der Häuslichkeit fehlen. Es müssen noch mehr in der Häuslichkeit gepflegt werden....

1 Bild

Die neu gewählten Räte sind gefordert

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 28.10.2020 | 11 mal gelesen

Oberhausen: Rathaus | Pflege ist in aller Munde. Keiner will sich rechtzeitig kümmern. Werbeversprechen helfen nicht weiter. Wohlfühlen mit Sicherheit Eine 24 Stundenbetreuung ist ein Werbeversprechen Über 90 % der älteren Menschen leben in sogenannten Normalwohnungen, von denen ein großer Teil aufgrund ihrer baulich-technischen Ausstattung (Stufen, Schwellen, Bodenbeläge, sanitäre Einrichtungen, fehlender Aufzug etc.) nicht oder nur...

3 Bilder

Erneute Abschottung von Pflegeheimen

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 27.10.2020 | 102 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | BIVA-Pflegeschutzbund empfiehlt den Klageweg bei Besuchsverboten Steigende Corona-Zahlen im Land führen aktuell wieder zu teils unverhältnismäßigen Besuchseinschränkungen in Pflegeheimen. Befürchten Sie eine Wiederholung der folgenschweren Isolierung von Heimbewohnerinnen und -bewohnern wie im Frühjahr. Führt das Gespräch mit der Heimleitung oder sogar der Kontakt zum Gesundheitsamt bzw. der Heimaufsichtsbehörde nicht...