Seit Monaten tobt in Dresden eine Auseinandersetzung zwischen der Stadtverwaltung und anderen behörden und einer großen Gemeinschaft von Nazigegnern, die den europaweit größten Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 verhindern wollen. nachdem schon etliche Vereine durchsucht und Interessentenverzeichnisse zu kriminalisierungszwecken erfasst wurden, ist jetzt auch noch auf einstweilige verfügung des Landgerichts die zentrale Internetseite der Domain des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" (www.dresden-nazifrei.de) abgeschaltet worden.
Als Begründung wird angegeben, genau wie für die Hausdurchsuchungen vergangenen Dienstag zur Beschlagnahme von Mobilisierungsmaterial, das bundesweite Blockadebündnis rufe zu Straftaten auf.
Diese Form der Internetzensur stellt bis jetzt den Höhepunkt der Einschüchterungsversuche dar. ... Das breite Bündnis aus Antifa-Gruppen, Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen will sich davon nicht entmutigen lassen und erfährt tatkräftige Unterstützung. Neue Plakate sind bereits gedruckt und werden wieder zur Abholung in diversen Wahlkreisbüros in Berlin, Hamburg, Hannover, Bochum, Köln, Karlsruhe, Frankfurt a.M., Dresden und München bereit stehen.
Die genauen Adressen sind auf der Internetseite www.dresden-nazifrei.COM abrufbar, die allerdings zur Zeit völlig überlastet ist.
Das rechte Auge der Dresdner Staatsanwaltschaft scheint aus Braunglas. Die Kriminalisierung breiter Teile des Widerstandes gegen den Nazi Großaufmarsch im Februar 2010 nimmt zu.
Die Neonazis wollen am 13. Februar 2010 in Dresden aufmarschieren. Sie missbrauchen den 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, um die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten.
Ich meine: Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nazis mit ihren nationalistischen, geschichtsrevisionistischen und mörderischen Parolen durch Dresden marschieren. Wir wollen sie stoppen! Uns gehört die Stadt! "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!" ... Unser Protest braucht eine neue Qualität.
Lasst uns auch in ganz Deutschland dazu beitragen, mit vereinten antifaschistischen Kräften und Bündnispartnern, in Gewerkschaften, Parteien und weiteren Organisationen, den Naziaufmarsch 2010 zu verhindern.
Bürgerreporter:in:Joachim Elz-Fianda aus Nördlingen |
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