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News - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Asylrecht: Weniger Geld und Visumspflicht für Serben und Mazedonier?

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist für schärfere Regeln für Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien. Menschen mit einem sicheren Herkunftsstaat sollten seiner Meinung nach künftig weniger Geld erhalten. Auch die Visumspflicht will er wieder einführen. Der Grund ist die hohe Anzahl an Asylbewerbern aus den beiden Staaten. Der Bundesinnenminister plädiert für eine Gesetzänderung im Asylrecht. „Wer aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt, soll künftig eine abgesenkte Barleistung...

  • News
  • 25.10.12

Datenvernichter Stefan Mappus

Stefan Mappus (CDU) hat gründlich aufgeräumt: Nach seiner Abwahl im März 2011 ließ der Ex-Premier Daten vernichten, die sich auch mit den EnBW-Aktiendeal beschäftigt haben könnten. In der Stuttgarter Zeitung erschien nun ein Bericht mit Aussagen von Stefan Mappus’ Anwälten. Dieser habe offenbar die Festplatte seines Arbeitscomputers im Staatsministerium ausbauen lassen. Pikant: Anschließend wurde sie komplett vernichtet, zentrale Daten gingen endgültig verloren. Laut den Anwälten eine gängige...

  • News
  • 23.08.12

Microsoft darf Häuser in Deutschland für Streetside fotografieren – noch im Mai geht’s nach Franken

Microsoft darf für „Streetside“, seinen Kartendienst mit Panorama-Ansicht, Fotos von Häusern in Deutschland machen. Dabei hat sich Microsoft noch nicht mit den amtlichen Datenschützern über die Nutzung der Fotos geeinigt. „Wir haben Microsoft zugesagt, dass sie die Daten erst einmal erfassen dürfen“, sagte Thomas Kranig, Leiter der bayerischen Datenschutzaufsicht. Er ist deutschlandweit für Microsoft-Datenschutzbelange zuständig, weil die Deutschland-Zentrale des Software-Giganten in...

  • Bayern
  • Fürstenfeldbruck
  • 19.05.11

Stefan Mappus und Angela Merkel schalten Atomkraftwerk Philippsburg 1 ab

Werden die beiden Kernreaktoren im Landkreis Karlsruhe nach dem Atomunfall in Japan abgeschaltet? Angela Merkel berät sich heute mit Baden-Württembergs Ministerpräsident und CDU-Parteikollegen Stefan Mappus, was mit den Meilern in BaWü passiert. Werden die Atomkraftwerke Philippsburg 1 und Philippsburg 2 vorzeitig abgeschaltet? Die Abschaltung von Philippsburg 1 ist seit der Laufzeitverlängerung prinzipiell für 2020 geplant, für Philippsburg 2 gilt der Vertrag bis 2032. Nach neuesten...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 15.03.11

LTE, und wieder einmal werden wir abgezockt!

Am Freitag dieser Woche war ich auf einer auf der Podiumsdiskussion auf der CEBIT zu dem Thema: LTE, die Zukunft für das "Überall" Internet. Wie ja unlängst aus der Presse bekannt, sollen alle "weißen" Flecken hier bei uns in der BRD möglichst schnell mit dem DSL per Funk ausgestattet werden. Eine wunderbare Angelegenheit, die in anderen europäischen Ländern schon lange vorhanden sind geschweige denn in der Welt. In Lettland kann man auf dem Lokus oder im Wald ins Internet mit Highspeed. Ich...

  • Niedersachsen
  • Algermissen
  • 05.03.11
  • 1

Über 1100 Unterschriften! Deswegen soll Egon Vaupel Oberbürgermeister von Marburg bleiben!

Über 1100 Unterschriften finden sich mittlerweile auf der Unterzeichnerliste der Bürgerinitiative für Egon Vaupel. Neben Namen, Beruf und Anschrift haben einige der Unterzeichner den Grund angegeben, warum sie wollen, dass Egon Vaupel Marburgs Oberbürgermeister bleibt. Hier eine kleine Auswahl: "Weil er gezeigt hat, dass er es kann.", Hossam Aldeen Joma Alkhudder, Arzt "Er macht eine klare und gute Politik für die Menschen in Marburg! Ein Oberbürgermeister mit Prinzipien!", Hans Rössel,...

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.03.11
... gefährliche Dachlawinen am Busbahnhof in Königsbrunn
4 Bilder

Gefährliche Dachlawine am kürzlich eröffneten Busbahnhof in Königsbrunn

Ein Raunen war über uns zu hören und dann war eine weiße Wand zu sehen. Eine große Dachlawine kam vom Dach des erst kürzlich eröffneten Busbahnhofs in Königsbrunn runter. Gut das niemand in diesem Moment den Bahnsteig wechseln musste. Es kamen noch mehrere Lawinen runtergerutscht, von allen Seiten. Muss eine Überdachung im öffentlichen Bereich nicht mit Schneefangvorrichtungen ausgestattet sein? Wenn keine Schneefangvorrichtungen angebracht sind, muss dann nicht das Dach geräumt werden? Wer...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 05.12.10
  • 3

Arme werden auswärts begraben

Marburgerinnen und Marburger, deren Bestattungskosten vom Sozialamt getragen werden, sollen künftig in Marburg beigesetzt werden. Dies fordert die Marburger Linke in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung (StVV) im November. Hintergrund ist die Antwort von OB Vaupel am Freitag in der StVV, auf eine Frage der Stadtverordneten Birgit Schäfer (Marburger Linke). Schäfer fragte, was mit Verstorbenen geschieht, die keine Angehörigen hätten oder kein Geld, um ein menschenwürdiges Begräbnis zu...

  • Hessen
  • Marburg
  • 01.11.10
Die Sektdusche für den Triebwagen sorgt für zufriedene Fotografen und lachende Zuschauer
25 Bilder

Zugtaufe in Wetter

Am Sonntagmorgen fand eine Zugtaufe mit Politprominenz in Wetter bei regnerischem Wetter statt. Um 11:04 Uhr fuhr der zu taufende Triebwagen 628 250 mit den geladenen Gästen ein, zu denen Dr. Klaus Vornhusen von der Deutschen Bahn, Dr. Karsten Mc Govern (Erster Kreisbeigeordneter) und Vertreter von der Kurhessenbahn, Region Burgwald oder dem Magistrat der Stadt Wetter gehörten. Die Taufe war jedoch nicht sehr gut vorbereitet worden, da die neuen Logos auf dem Triebwagen schon sichtbar und nicht...

  • Hessen
  • Wetter
  • 26.10.10
  • 2

Start der Aktion „Neusässer Familienherz“

Einen erfolgreichen Start verzeichnet die Aktion „Neusässer Familienherz“. Viele Familien zeigen sich von der Idee, bei den teilnehmenden Geschäften und Dienstleistern Vergünstigungen zu erhalten, begeistert. Ihren „Ausweis“ in Form eines silbernen Schlüsselanhängers, der zu den Vergünstigungen berechtigt, haben mittlerweile alle Neusässer Familien, die mindestens ein Kind unter 18 Jahren besitzen, erhalten. Zuwachs gab es bereits bei den teilnehmenden Partnern. Zu den 46 Geschäften und...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 11.10.10
  • 1

Stuttgart 21: Mappus lässt Wasserwerfer und Tränengas gegen protestierende Schüler einsetzen

Die Proteste um den Abriss des Stuttgarter Bahnhofes treten möglicherweise in die entscheidende Phase: Ab Mitternacht stehen die Bäume des angrenzenden Parkes zur Abholzung an. Um ein Absperrgitter um den Park zu installieren, setzten Stuttgarter Polizeikräfte heute mittag Wasserwerfer gegen blockierende Schüler ein. Die auf Seriosität bedachte FAZ berichtet von krawallartigen Szenen im Schlossgarten, nach Angaben der Online-Ausgabe des Schwäbischen Tagblatts kam auch Reizgas und Pfefferspray...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart-Ost
  • 30.09.10
Links: Frau Ines Veith, Mitte : Frau Jutta Fleck, rechts: Frau Reinhild Stein
16 Bilder

"DIE FRAU VON CHECKPOINT CHARLIE" SCHÜLER DER GESAMTSCHULE EBSDORFERGRUND ERLEBEN EINEN SPANNENDEN VORMITTAG MIT EINER ZEITZEUGIN

Für die Abschlussklassen der Gesamtschule Ebsdorfer Grund steht in diesen Tagen das Thema „20 Jahre Deutsche Einheit“ im Mittelpunkt des Gesellschaftslehre-Unterrichts. Um dieses Thema den Schülern anschaulicher zu machen, wurde Frau Jutta Fleck als Zeitzeugin eingeladen. Die Veranstaltung wurde von Reinhild Stein, der Leiterin des Realschulzweigs, umsichtig vorbereitet und organisiert und von SAT1 Live aufgezeichnet. Frau Stein begrüßte Frau Jutta Fleck und Frau Ines Veith sowie die anwesenden...

  • Hessen
  • Marburg
  • 28.09.10
  • 4
42 Bilder

IAA Nutzfahrzeuge Hannover 2010 Teil 1

Noch läuft sie auf vollen Touren die IAA Nutzfahrzeuge in Hannover. Bei der Vielzahl an Ausstellern und Besuchern ist sie einer der größten Messen auf diesem Sektor in Europa. Neben einer Old Timer Show gab es auch Werkzeug für alle Arbeite rund ums Fahrzeug und Metallbearbeitung allgemein. Auffallend war der große Anteil an Gasmotoren in diesem Jahr. Neben den Techniken im Nutzfahrzeug Sektor waren auch ein großer Bereich an Zulieferern mit Teilen wie Achsen und Bremsen, die zunehmend auf dem...

  • Niedersachsen
  • Lahstedt
  • 26.09.10
  • 3
7 Bilder

100 000 Demonstranten sagen Atomkraft: Schluss jetzt!

Das Berliner Regierungsviertel hat heute eine beeindruckende Demonstration erlebt. Statt einer Renaissance der Atomkraft sehen wir jetzt eine Renaissance der Anti-Atomkraft-Bewegung. Der Atomausstieg ist von der Regierung Schröder/Fischer zusammen mit den Betreibern beschlossen worden, und es gibt keinen Grund, daran etwas zu ändern. Es war nicht nur überflüssig, sondern sehr instinktlos von Merkel, das abgehakte Thema Atomkraft wieder aus der Versenkung zu holen. Ohne Zustimmung der Länder im...

  • Berlin
  • Berlin
  • 18.09.10
  • 1
Vom Einkaufszentrum Sophienhof führt die Fußgängerbrücke über die Straße "Ziegelteich" zur Holstenstraße.
21 Bilder

Straßenansichten in Kiel: Die Holstenstraße

In den nächsten Jahren will Kiel das Stadtzentrum von der Holstenstraße über den Alten Markt und darüber hinaus bis zum Schloss ansehnlicher gestalten, um diesen Bereich für Kunden und Besucher attraktiver werden zu lassen. 1953 war begonnen worden, die ehemalige Hauptverkehrsachse zwischen der Alt- und der Vorstadt zu einem Fußgängerbereich umzugestalten. Jetzt hat Kiel wie andere Großstädte das Problem, dass viele Kunden andere Einkaufslagen als die innerstädtische Fußgängerzone der...

  • Schleswig-Holstein
  • Kiel
  • 10.09.10
am 1. August 2010 fotografiert. das ganze Baugelände
47 Bilder

EMSIGES TREIBEN

Ich wohne in der Nähe vom Marburger Bahnhof und wenn ich in die Bahnhofstrasse gehe, sehe ich schon von weitem viele Baukrähne in den Himmel ragen und die hämmernden und brummenden Geräusche der Baumaschinen sind nicht zu überhören. Letztes Jahr im September begannen die Abrissarbeiten einiger Häuser unter anderem auch des unter Denkmalschutz stehenden Hauses Rosenstrasse 8 auf einem großen Gelände zwischen der Rosenstrasse und Bahnhofstrasse. Hier entsteht bekanntlich ein Congresszentrum der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 08.08.10
  • 7
Mit José Manuel Durão Barroso auf der Vernissage.
6 Bilder

Europa geht uns alle an! - Auf Stippvisite in Straßburg!

Europa, das europäische Parlament – seien wir ehrlich: Viele von uns verbinden damit doch oft nur Gesetze, die keiner so recht nachvollziehen kann. Da lohnt es sich schon mal einen Abstecher ins Europäische Parlament nach Strassburg zu machen und sich direkt vor Ort über die Arbeit der Parlamentarier zu informieren. Und wenn einem dann am ersten Abend gleich der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Durão Barroso über den Weg läuft, fühlt man sich wohl und ist mittendrin im welt- -...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 11.07.10
Sie sind gegen einen Landtagsabriss
10 Bilder

Fast 40000 Unterschriften gegen Landtag-Abriss

Die Demonstration (und Feierstunde) gestern (7. Juni 2010) vor der Oper in Hannover können die Veranstalter als einen überwältigenden Erfolg verbuchen. 300 Teilnehmer bildeten eine eindrucksvolle Kulisse. Vlele Transparente drückten aus, wo den niedersächsischen Bürgern der Schuh drückt: Kein Landtagsabriss - Bewahren und sparen! Auch sehr jugendliche Demonstranten, noch Kinder, wurden gesichtet. Hannah und Jim hielten ein selbstgemaltes Schild "Der Landtag muss bleiben" in die Höhe....

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 08.06.10
Ankunft in Wunstorf / Marie-Pascal Thommerel
24 Bilder

13.–16. Mai 2010: Wunstorf / Hamburg / Cody Stone / Popchor – was will man mehr

Das war wieder ein volles Programm, was die Gäste und Gastgeber des Partnerschaftsvereins Wunstorf-Flers am Himmelfahrtswochenende absolvierten. Pünktlich um 09.00 Uhr kam der französische Bus am Donnerstag auf den Parkplatz der Aueschule, wo die Gastgeber schon voller Freude auf ihre französischen Freunde warteten. Zur Begrüßung gab es – wie immer – viele BISES und EMBRASSEMENTS: Und schon ging es in die Familien. Eine besondere Freude für die beiden Partnerschaftsvereine: 8 junge Leute unter...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 18.05.10
15 Bilder

Demokrator 2010 – SPD Starkbierfest im Müllerbräusaal

"Starke Biere, starke Worte – sauber eing´schenkt" Mit den Musikrebellen Göttler und Raith und dem Schichtl Kabinett vom Oktoberfest Der altehrwürdige Müllerbräusaal wurde aus seinem Dornröschenschlaf geküsst an diesem denkwürdigem Abend Ende März im Jahre 2010. Wie im Märchen feierten die Pfaffenhofener ein rauschendes Fest mit edlem DEMOKRATOR Starkbier, Bio-Schweinebraten, uriger bayrischer Musik und einer gar grausamen Hinrichtung einer lebenden Person. 80 Jahre bröselten die herrlichen...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 28.03.10
Osterkrone der Frauen Union Eichenau
35 Bilder

Frauen Union Eichenau kündigt mit der Osterkrone das nahe Ende der Fastenzeit an

Osterbräuche und Sitten gibt es zwar bereits seit vielen Jahrhunderten, sie haben allerdings erst im letzten Jahrhundert beim hiesigen Volk maßgeblich Anklang gefunden. Heutzutage sind die Eiersuche, das Osterfeuer und der Osterhase beim Osterfest weitgehend nicht mehr wegzudenken, zaubern diese Sitten doch vor allem bei Kindern ein Leuchten in die Augen. Nach einem alten fränkischen Brauch stellte die Frauen Union Eichenau unter der Team-Leitung von Wally Koprek auch heuer wieder auf dem...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 25.03.10
v.r. Anita, Margarete, Gerlinde, Marille, Hannelore, Renate, Irmgard und 2x Christa
33 Bilder

Frauen Union Eichenau im "Museum Mensch und Natur" im Schloß Nymphenburg

Im "Museum Mensch und Natur" in München, direkt neben dem Schloss Nymphenburg, wird das Thema Naturkunde zum Erlebnis. Seit der Eröffnung des Museums im Juni 1990 kann man sich am "unruhigen Planeten Erde", wo man mit Hilfe von Schaukästen und kurzen Videofilmen sehen kann, wie das Wetter und der Vulkanismus die Erde geprägt haben, begeistern. * In der "Bunten Welt der Minerale" haben wir u.a. nicht nur schöne Schmucksteine wie z.B. Aquamarin, Beryll, Rubin, Smaragd oder Topas bewundern können,...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 11.03.10
Frauen Union-Geisha's Marille Strasser und Gerlinde Grundler
16 Bilder

Frauen Union Eichenau verzaubert die Friesenhalle in ein "Land des Lächelns"

In nur 4 Tagen gelang es der Frauen Union Eichenau die Friesenhalle in das "Land des Lächelns" zu verzaubern. Mit enormem Fleiß sind die "Mädels" der Frauen Union Eichenau wieder mal über sich hinaus gewachsen und haben ihr ganzes Können und ihre jahrelange Erfahrung eingebracht, die letztendlich auch zum Erfolg führten. Neben der zauberhaften Saal-Dekoration wurden für den Schwarz-Weiß-Ball "Starzl Gala der CSU Eichenau" die Tische dem chinesischen Motto entsprechend liebevoll geschmückt und...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 29.01.10
19 Bilder

Annaberg-Buchholz begrüßte jüngste Bürger

Am heutigen Mittwoch fand ab 15.00 Uhr in der altehrwürdigen Bergkirche direkt am Markt in Annaberg-Buchholz ein Treffen der besonderen Art statt, welches bereits zu einer schönen Tradition geworden ist. Die Oberbürgermeisterin Frau Barbara Klepsch hatte im Namen der Großen Kreisstadt 70 Kinder aus Annaberg-Buchholz eingeladen, welche im Zeitraum vom 1. September bis 31. Dezember 2009 geboren wurden. Auszug aus der Pressemitteilung vom 22. Januar 2010: „Mit einem Silbertaler, mit Geschenken und...

  • Sachsen
  • Annaberg-Buchholz
  • 27.01.10
  • 4
Francoise Mulot und Marie-Pascale Thommerel
14 Bilder

Hilfsaktion „Misteln gegen Malaria“ / Freunde aus Flers bedanken sich bei WUNSTORFER Bevölkerung

Die Präsidentin des französischen Partnerschaftsvereins aus Flers, Marie-Pascal Thommerel, und die Verantwortliche für das Hilfsprojekt in Poundou, Francoise Mulot, waren von den Wunstorfern total begeistert. Viele nette Menschen kamen am letzten Novemberwochenende und kauften sich einen Mistelzweig oder gaben eine Geld-Spende ab. Trotz des schlechten Wetters waren alle fröhlich bei der Sache. Highlight am Freitag: mittags kamen Schüler der Klasse 8G6 B vom Hölty-Gymnasium mit ihren Lehrern Fr....

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 02.12.09
Schulsanitäter Robin Bayer und Lars Rust untersuchen den Verunfallten nach Verletzungen
4 Bilder

Schüler werden Schulsanitäter - Johanniter bilden aus

Schon zum vierten Mal in diesem Jahr haben die Johanniter aus dem Ortsverband Wunstorf- Steinhuder Meer erfolgreich mehrere Sanitätshelfer ausgebildet. Der größte Teil der Kursteilnehmer bestand aus Schülerinnen und Schülern der Graf-Wilhelm-Schule Steinhude, die vor Ort einen durch die Johanniter betreuten Schulsanitätsdienst aufbauen und sich nun medizinisch ausbilden lassen. Weiterhin wurden eine neue Helferin der Schnell-Einsatz-Gruppe und eine angehende Breitenausbilderin geschult. Die...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 20.10.09
  • 1
22 Bilder

Wie kommt der Saft aus dem Apfel?

Apfelsaft mögen wohl fast alle Kinder - doch wie kommt der in die Flasche? Zuerst mußten die 32 Vorschulkinder des Kindergarten Meitingen die wichtige Vorarbeit leisten. Am Tag zuvor sammelten sie alle Äpfel im Garten ein. Beladen mit der wertvollen Fracht machten sich dann die "Großen" mit dem Bus auf nach Herbertshofen zum saften. Beim Obst- und Gartenbauverein wurden sie schon von Herrn Siegfried Wagner erwartet, der ihnen geduldig alle Fragen beantwortete und alles wichtige über die...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 22.09.09
  • 9
Kinderhospiz St. Nikolaus, Frontansicht | Foto: Kinderhospiz
8 Bilder

Besuch im Kinderhospiz in Bad Grönenbach 'Ein Haus voller Leben'

Seit nicht ganz zwei Jahren kenne ich nun Frau Anita Grimm, die Hausleitung des Kinderhospizes St. Nikolaus in Bad Grönenbach. Gestern war es nun soweit, ich war dort zu Besuch und wurde von ihr herzlich empfangen und eingehend informiert. Ein Besuch im Patiententrakt ist während des laufenden Betriebes nicht möglich, was ja auch verständlich ist. Meine Fotos stammen ausnahmslos vom Kinderhospiz. Für viele von uns ist der Begriff Hospiz verbunden mit der letzten Lebensphase eines Menschen....

  • Bayern
  • Ichenhausen
  • 01.08.09
  • 3
2 Bilder

Mit Jeans und in Turnschuhen zurück ins Mittelalter: Landsknechte proben für „Schlacht von Peutelstein 1511“

Mindelheim (aha). Ein ungewöhnliches Bild hat sich Passanten am Samstagnachmittag im bayerischen Mindelheim (Kreis Unterallgäu) geboten: Mit Spießen, Schwertern und Fahnen probten rund 50 Mindelheimer lautstark die „Schlacht von Peutelstein 1511“. Statt mittelalterlicher Kostüme trugen die Darsteller bei den Proben allerdings neuzeitliche Kleidung, wie Jeans und Turnschuhe. In historischen Gewändern sowie Rüstungen und vor Publikum wird die Schlacht mit etwa 250 Mitwirkenden am kommenden...

  • Bayern
  • Mindelheim
  • 24.06.09
Der Raucherwagon
2 Bilder

Ein Herz für Raucher

Auf dem Weg nach Frankreich machten wir Station in einem kleinen Hotel in Kehl auf der deutschen Rheinseite gegenüber von Straßburg. Im Hinblick auf das geltende Rauchverbot hatte sich der Hotelier etwas hübsches einfallen lassen. Er pflanzte einen ausrangierten Straßenbahnwagon direkt vor das Hotel, schaffte eine Schiebtürverbindung ins Haus und stattete den Wagon gemütlich aus. Die wenigen Raucher unserer Gruppe waren natürlich sehr angetan, zumal die Sesselchen im Wagon weitaus bequemer...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 16.06.09
  • 9
  • 1
  • 2

Beiträge zu Politik aus

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