Anzeige

Michael Winter in den Brennpunkten deutscher Politik

Paul-Löbe-Haus (Arbeitsort der Ausschüsse)
 
Das Brandenburger Tor (Symbol deutscher Politik)
 
Hier ist der Bundesrat zu Hause
Welcher junge Mensch möchte nicht einmal in das Zentrum, dort wo deutsche Politik realisiert wird - Michael Winter fand offene Türen.

Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Herrn Winter zunächst ein paar Fragen zu Ihrer Person. Wie würden Sie sich skizzieren?
Michael Winter: Ich bin gebürtiger und stolzer Neusäßer. Ich bin Student der Diplom Rechts- und Wirtschaftswissenschaften im 5. Semester an der Universität Augsburg, einem Studiengang, der beide Fachrichtungen verbindet und aus 50 ausgewählten Studenten pro Jahrgang besteht. Momentan vertiefe ich mich juristisch und wirtschaftlich auf den Bereich des Personalwesens, aber auch im Bereich Steuern, Handelsrecht, Öffentliches Recht.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Was machen Sie darüber hinaus?
Momentan widme ich mich nebenher meiner Vorstandsarbeit im Verein der Alumni, Freunde und Förderer der Wirtschaftsjuristen Augsburg e.V. (AFW) und meiner Arbeit für die Studiengangsbetreuung an der Universität. Meine Hobbies Orgel und der Gesang im Philharmonischen Chor kommen zurzeit leider ein wenig zu kurz.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Herr Winter, man stellt sich das eigentlich recht schwierig vor, als Praktikant im Zentrum deutscher Politik, erfolgreich tätig zu sein?
Michael Winter: Mich unterstützte Eduard Oswald. Das war sehr hilfreich? Er öffnete mir manche Tür. So bewarb ich mich direkt beim Finanzausschuß, und dies mit dem vollen Programm: Zeugnis, Werdegang, Lebenslauf, etc. . Eduard Oswald als Vorsitzender des Finanzausschusses hat dann das Begehren unterstützt. So wurde ich Praktikant dieses Ausschusses, wofür ich sehr dankbar bin.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Was war die Basis Ihres Entschlusses direkt im Zentrum deutscher Politik wirken zu können?
Michael Winter: Wichtig war für mich, einmal hineinzuschnuppern wo Entscheidungsprozesse definiert und durchgeführt werden. Solche tiefen Kenntnisse gewinnt man nicht aus den Medien
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Wenn ich es richtig, verstehe nahmen Sie an Sitzungen des Finanzauschusses teil?
Michael Winter: Ja so ist es. Der Arbeitsbereich des Finanzausschusses deckt sich im Wesentlichen mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen (mit Ausnahme der Haushaltspolitik). Aufgabe des Ausschusses ist es, Gesetzesentwürfe, Anträge, Berichte, Entschließungen sowie Vorlagen der Europäischen Union insbesondere aus dem Bereich der Steuerpolitik federführend zu beraten. Die Abgeordneten diskutieren im Ausschuß zudem Vorlagen aus den Bereichen Geld, Kredit-, Finanz- und Kapitalmarkt sowie Versicherungen. Sie werden sicher verstehen, daß ich da der absoluten Geheimhaltungspflicht unterlag.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Herr Winter da war es doch sicher pikant, daß Sie genau zu der Zeit im Finanzausschuß praktizierten, als die sog. Finanzmarktkrise hochkam?
Michael Winter: Themen im Ausschuß waren eigentlich während meiner Zeit das Jahressteuergesetz 2009, Steuerbürokratieabbaugesetz und die Erbschaftssteuerreform. Sie werden sicher verstehen, daß im Hinblick auf die Finanzmarktkrise diese Tagesordnung zumeist zurücktreten mußte. Wahrhaftig, ich erlebte die spannendste und interessanteste Zeit, die man je im Bundestag (Finanzausschuß) erleben kann.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Herr Winter, für das Jahressteuergesetz war aber dann doch noch Platz in der Tagesordnung?
Michael Winter: Ja sicher. Obwohl es nicht einfach war. So war ich als Praktikant in der öffentliche Anhörung zum Jahressteuergesetz 2009 anwesend, die im Reichstagsgebäude stattfand. Hierbei waren knapp 70 Institutionen und Experten geladen und natürlich war auch das Medieninteresse besonders groß.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Worin bestand Ihre Tätigkeit bei dieser Sitzung?
Michael Winter: Sie müssen wissen, wie von vielen anderen Sitzungen wurde auch von dieser einen eine Audioaufnahme gemacht. Von dieser wird immer ein Wortprotokoll angefertigt. An dieser Arbeit war ich beteiligt. Die Schwierigkeit ist hier, den Wortlaut nicht zu verändern, jedoch schriftdeutsch nicht korrekten Sätzen den richtigen Sinn zu geben und Fehler bei Namen und Fakten zu bereinigen. Bei einer ständig wechselnden Steuerproblematik (das Gesetz umfasst viele Einzelregelungen) war das nicht immer einfach. Das Protokoll ist dann Basis der weiteren Arbeit am Gesetz. Dies gehörte zu meinen allgemeinen Verwaltungsaufgaben im Ausschuss, neben fachlichen Recherchen und Gutachten für das Büro MdB Eduard Oswald.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Man kann sich vorstellen, daß die Sitzungen wegen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes doch sicher recht streßig waren?
Michael Winter: Eine prägende Erfahrung war auf jeden Fall das Rettungspaket namens Finanzmarktstabilisierungsgesetz. Eine Gesetzgebung dauert idR. 3 Monate. Dieses Gesetz jedoch wurde im Eilverfahren innerhalb einer Woche verabschiedet. Hierzu gab es eine Marathonsitzung des Finanzausschusses mit dem Haushaltsausschuß. Ich kam um 8 Uhr in die Arbeit und Sitzungsende war um 20:30 Uhr. Das war dann schon mit Streß verbunden. Mir wurde durch meine Arbeit klar, daß dieses Paket aber notwendig ist. Die Medien haben es oft als verbrannte Steuergelder betitelt, jedoch handelt es sich um Garantien, die auch an harte Bedingungen geknüpft sind. Es war faszinierend einen kompletten Gesetzgebungsprozess innerhalb einer Woche im Zeitraffer zu sehen. Es hat gezeigt, daß in der Not eine schnelle Entscheidung auf EU- und BRD-Ebene möglich ist.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Wie ist Ihrer Meinung zu den Folgen der Finanzmarktkrise?
Michael Winter: Die Folgen der Finanzkrise sind unterschiedlich. Es wurde viel Kapital und Vertrauen über Nacht vernichtet, da v.a. in den USA ein riesiges Kartenhaus aufgebaut wurde, das nicht halten konnte. In der Zukunft werden die Finanzinstitute nicht mehr so einfach und undurchsichtig handeln können. Nicht vergessen darf man aber, dass die Hatz der Anleger nach noch höheren Renditen die Vorgänge verstärkt haben und man darf nicht vergessen, dass Anlagen an der Börse wie Pferderennenwetten sein kann – und da darf sich der Wettende auch nicht über die Niederlage beschweren. Wer an der Börse handelt, kann nicht nur gewinnen.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Neben dieser Tätigkeit hatten Sie doch sicher auch Gelegenheit verschiedene Einrichtungen und Gedenkstätten zu besichtigen?
Michael Winter: Ja das war trotzdem möglich. Ich konnte die Gelegenheit nutzen folgende Führungen mit zu machen:
• Bundesrat (hier lernte ich Arbeitsweise und Vorgänge kennen; weiterhin nahm ich an einer Sitzung des Bundesrates teil – hier hatte Ole van Beust seine Abschiedsrede als Vorsitzender; Wahl des neuen Vorsitzenden Peter Müller – Ministerpräsident Saarland)
• Schloss Bellevue und Bundespräsidialamt (das war schon etwas besonderes, weil man die Treppe am Eingang und das Schloss nur aus dem Fernsehen kennt.
• Bundestagssitzung (Regierungserklärung zur Lage an den Finanzmärkten)
• Die Diskussionsrunde mit Herrn Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble war sehr spannend, denn Herr Schäuble ist ein interessanter Gesprächpartner, wenn man ihn live trifft. Thema war die Gefahr des Terrorismus und die umstrittene Gesetzgebung dazu (Luftsicherheitsgesetz, Onlinedurchsuchung, Lauschangriff, u.a.)
• Unternehmertag der CDU/CSU mit Bundeskanzlerin Merkel
• Gedenkstätte Hohenschönhausen (Stasigedenkstätte, Stasi-Gefägnis) – das war teils sehr schockierend, v.a. weil man hier erfahren konnte, dass die DDR nicht – wie in den Medien oft dargestellt – Trabbinostalgie und Spreewaldgurken war. Vielmehr wurde uns vor Augen geführt, daß es da noch viel aufzuarbeiten gibt.
• Besonders interessant war für mich, die Podiumsdiskussion bei der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Aufstieg Chinas und Indiens“
• Natürlich: Höhepunkt war ein Besuch im Bundeskanzleramt. Bundeskanzlerin Merkel konnte ich da auch sehen. In Eile huschte sie vorbei.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): War diese Zeit in Berlin ein persönlicher Gewinn für Sie?
Michael Winter: Eindeutig ja. Die Kenntnisse, der Überblick über Vorgänge und Entscheidungen vermittelt Klarheit und Überblick. Dies weitet die Wahrnehmung und erweitert den Horizont.
Jürgen Dippe (Bürgerreporter): Herzlichen Dank Herr Winter für die Zeit, die Sie sich genommen haben uns aus Berlin zu informieren.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.