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Bürgermeisterbezüge

Immer wieder kommt es zu Diskussionen, wenn es um die Bezüge unserer Bürgervertreter geht. Aus diesem Grund habe ich mich noch einmal mit den Bezügen unseres Bürgermeisters auseinander gesetzt.

Hierzu habe ich auf der Seite des Ministeriums für Inneres und Kommunales, des Landes NRW, unter Kommunalrecht folgenden Text gefunden:

"Besoldung

Als kommunale Wahlbeamte auf Zeit haben Bürgermeisterinnen/Bürgermeister einen Anspruch auf Besoldung nach dem Bundesbesoldungsgesetz. Die Besoldungsgruppe richtet sich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Gemeinde oder Stadt und ist in der Eingruppierungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt."

Im Gespräch mit Herrn Fleige:

Frage: Erhalten Sie gesonderte Sitzungsgelder für Ratssitzungen?

V.F.: Nein.

Frage: Haben Sie tatsächlich alle Einnahmen aus Sitzungsgeldern für Ausschüsse oder Vorstände offen gelegt?


V.F.: Da ich keine Sitzungsgelder oder dergl. erhalte, kann ich die nicht offen legen. Was ich aber offen lege, sind meine Funktionen und Mitgliedschaften und was ich dafür bekomme. Ich nehme aber nichts, sondern alles über mein Gehalt hinaus, geht in die Stadtkasse

Hierzu verwies mich Herr Fleige nochmals auf die Seite der Stadt Menden, auf der er alle seine Bezüge, ausnahmslos, offengelegt hat.

Zitat hieraus:

"Die für die Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke Menden GmbH und Energie AG Iserlohn-Menden erhaltenen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 1.469,20 Euro, sowie die für die Sitzungen des Kommunalbeirates Gelsenwasser erhaltenen Entschädigungen in Höhe von insgesamt 500,00 Euro habe ich an die Stadtkasse Menden (Sauerland) abgeführt, obwohl die Beträge insgesamt die Obergrenze von 6.000 Euro nach § 13 der Nebentätigkeitsverordnung nicht übersteigen."

Herr Fleige hat also alle Gelder die er über sein normales Gehalt hinaus erhalten hat, an die Stadtkasse rückgeführt. Ich finde es bemerkenswert, da er dazu keine Verpflichtung hat und somit die Stadtkasse entlasten konnte.

Sparen fängt eben auch hier an und er geht da mit einem guten Beispiel voraus.
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17 Kommentare
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Lisa Müller aus Menden | 05.11.2012 | 13:27  
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Lisa Müller aus Menden | 05.11.2012 | 13:42  
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Dirk Odenwald aus Ahaus | 05.11.2012 | 13:57  
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Dirk Odenwald aus Ahaus | 05.11.2012 | 13:57  
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Lisa Müller aus Menden | 05.11.2012 | 13:59  
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Dirk Odenwald aus Ahaus | 05.11.2012 | 14:08  
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Lisa Müller aus Menden | 05.11.2012 | 14:15  
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Dirk Odenwald aus Ahaus | 05.11.2012 | 14:16  
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Lisa Müller aus Menden | 05.11.2012 | 14:20  
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Matthias Eggers aus Menden | 05.11.2012 | 14:42  
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Matthias Eggers aus Menden | 05.11.2012 | 15:06  
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Lisa Müller aus Menden | 07.11.2012 | 10:43  
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Dirk Odenwald aus Ahaus | 07.11.2012 | 11:18  
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Dirk Odenwald aus Ahaus | 07.11.2012 | 11:18  
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Lisa Müller aus Menden | 07.11.2012 | 11:44  
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Matthias Eggers aus Menden | 07.11.2012 | 13:28  
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Nina Wieler aus Augsburg | 12.11.2012 | 10:50